Sans les barbelés, le racisme, les expulsions : à quoi pourrait ressembler une autre politique migratoire

24. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Sans les barbelés, le racisme, les expulsions : à quoi pourrait ressembler une autre politique migratoire · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Quelle: basta! | 21.11.2016

Alors que l’extrême-droite, les conservateurs et l’égoïsme ont le vent en poupe, il n’est pas facile d’imaginer une politique migratoire accueillante, débarrassée des fantasmes d’invasion et de l’obsession du repli. Pourtant, de la France à la Grèce, de l’Allemagne à l’Italie, des communes, des élus, des associations, ou même de simples citoyens n’ont pas renoncé et esquissent des solutions pour mettre en œuvre une autre politique migratoire, fondée sur la solidarité et le respect. Utilisation des fonds européens, nouvelle répartition des demandeurs d’asile, visas humanitaires ou droit à la migration économique, Basta ! fait le tour des idées qui envisagent l’Europe autrement qu’entourée d’un mur de fils barbelés.

par Rachel Knaebel

En France, en 2016, des maires d’extrême-droite font adopter des motions ou mènent des campagnes de communication pour refuser l’accueil de demandeurs d’asile dans leur commune. Un futur centre d’accueil de réfugiés a fait l’objet d’un incendie volontaire fin octobre en Auvergne, au moment-même où les autorités démantelaient le bidonville de Calais.

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„Zeit für Plan B in der Europäischen Flüchtlingskrise“

20. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zeit für Plan B in der Europäischen Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Lesetipps · Tags: ,

Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung

Die Anzahl der in 2015 nach Europa Geflüchteten legte die Unzulänglichkeit der gemeinsamen EU-Asylpolitik offen und belastete die südlichen Mitgliedsstaaten unverhältnismäßig stark. Um die EU aus der Krise zu führen braucht es mehr als ein EU-Türkei-Abkommen.

Bodo Weber

Im Laufe des Jahres 2015 machten sich geschätzte 1,5 Millionen Menschen, die größte Gruppe unter ihnen Kriegsflüchtlinge aus Syrien, von Griechenland über die Balkanroute auf den Weg nach Westeuropa. Die Verlagerung hin zu dieser vormals marginalen Route für die irreguläre Einreise von Flüchtlingen und Migranten in die EU führte zum Zusammenbruch der Außengrenzen der Union in der Ägäis, und verwandelte das langjährige Problem einer fehlerhaften gemeinsamen europäischen Asylpolitik, welche die südlichen Mitgliedsstaaten unverhältnismäßig in Mitleidenschaft zog, in eine ernsthafte Krise.

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„Was Europa von Ugandas Flüchtlingspolitik lernen kann“

11. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Was Europa von Ugandas Flüchtlingspolitik lernen kann“ · Kategorien: Afrika · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Uganda gehört zu den zehn Ländern, die mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge weltweit aufnehmen. Besuch in einem Land, das Neuankömmlinge willkommen heißt und wirtschaftlich von ihnen profitiert.

Von Tobias Zick, Adjumani

Nach einer provisorischen Existenz sieht das nicht aus: eine kleine Schreinerwerkstatt, gut ausgestattet mit Hobelbank, Sägen und Hämmern; ein paar Meter weiter die ebenso solide gezimmerte Hütte für die Familie. Im Garten wachsen Tomaten und Okraschoten, und in einem kleinen Holzverschlag wuseln Meerschweinchen, die züchtet und verkauft er in der Nachbarschaft; ein kleines Zubrot zu dem, was er mit den Türen und Bettgestellen aus seiner Werkstatt verdient. Samuel Manyuon, 45, ist Flüchtling; vor zwei Jahren ist er vor dem Bürgerkrieg im Südsudan geflohen, jetzt hat er hier, in Uganda, ein Zuhause gefunden, das mit den überfüllten Zeltstädten, die man in Kenia oder im Ostkongo sieht, wenig gemein hat.

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Kommentar: Sanctuary Cities

09. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für Kommentar: Sanctuary Cities · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Die Migrationsbewegung der 1980er Jahre aus den mittelamerikanischen Kriegszonen in die USA und die Abwehr der Flüchtigen unter Reagan weist erstaunliche Parallelen auf zu den heutigen Migrationsbewegungen nach Europa. In den Vereinigten Staaten entstand damals eine starke Bewegung zur Unterstützung der Flüchtigen, das Sanctuary Movement. Angesichts des Versagens der europäischen Migrationspolitik ist es angemessen, an diese Bewegung zu erinnern.

Durch den Dirty Deal mit der Türkei und die Aufrüstung der Balkangrenzen wurde die Immigration nach Deutschland effektiv begrenzt.1 Zur Zeit schaffen es nur noch um die 100 Menschen täglich, bis nach Österreich durchzukommen.2 Merkel und EU-Kommission sind voll auf die Linie der Visegrád-Staaten eingeschwenkt. Das ist nicht nur an der bevorstehenden Dublin-IV-Reform abzulesen, die nicht anders denn als „Ausstieg aus dem Flüchtlingsschutz“ bezeichnet werden kann,3 sondern mehr noch an dem Abkommen mit Afghanistan vom 5. Oktober, gemäß welchem die Abschiebung von Migrantinnen zurück in die afghanischen Kriegszonen vorgesehen ist.4

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Orbán says EU should deport all illegal migrants, attacks UK

28. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Orbán says EU should deport all illegal migrants, attacks UK · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Quelle: Euractiv

Hungary’s prime minister said the European Union should round up and deport all illegal immigrants and assemble them in EU-supervised refugee camps beyond the bloc’s borders where they can then file for asylum.

“This could be an island, it could be a coastal area in North Africa, but the security and supplies of that area must be guaranteed by the EU in its own interest,” Viktor Orbán told the news website Origo in an interview published today (22 September).

The firebrand premier has provoked controversy with tough rhetoric about migrants and a razor wire fence along Hungary’s southern border, as well as a referendum against mandatory resettlement quotas on 2 October.

“Those who came illegally must be rounded up and shipped out,” Orbán said.

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„Das Ende der Willkommenskultur“

27. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Das Ende der Willkommenskultur“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Quelle: Frankfurter Rundschau

Verbale Aufrüstung: Die Staats- und Regierungschefs sprechen beim Gipfel in Wien nicht mehr von Flüchtlingen, sondern von illegaler Migration.

Von ANDREAS SCHWARZKOPF

Die Europäische Union setzt mit den Wiener Einigungen ihre falsche Flüchtlingspolitik fort. Die Staats- und Regierungschefs sprechen nicht mehr von Flüchtlingen, sondern von illegaler Migration. Diese verbale Aufrüstung soll weitere Deals vorbereiten ähnlich dem umstrittenen Pakt mit der Türkei. Auch Länder in Nordafrika sollen Geld bekommen, wenn sie Flüchtlinge bei sich behalten.

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„Flüchtlingsgip­fel: Für welche Lösungen die einzelnen Länder eintreten“

25. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsgip­fel: Für welche Lösungen die einzelnen Länder eintreten“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Kurier

Zäune, Abschiebungen, Gefängnisstrafen: Die Staaten entlang der Balkanroute haben sich zunehmend abgeschottet.

Das weitere Vorgehen Europas in der Flüchtlingskrise steht im Mittelpunkt des heutigen Gipfeltreffens in Wien. Die Länder entlang der Balkanroute sowie Deutschland kommen auf Einladung von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) an diesem Samstag zusammen. Kanzler Kern will dabei den Druck für eine bessere Zusammenarbeit der Länder erhöhen (mehr dazu hier). Und welche Ziele verfolgen die anderen Länder? Ein Überblick.

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„In der Bürokratiefalle: Syrische Flüchtlingsfamilien werden über Jahre getrennt“

25. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „In der Bürokratiefalle: Syrische Flüchtlingsfamilien werden über Jahre getrennt“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Deutschlandfunk

„Die Balkanroute soll noch aussichtsloser werden“

25. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Balkanroute soll noch aussichtsloser werden“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa · Tags: ,

Quelle: FAZ

Auf dem Flüchtlingsgipfel in Wien klagt Kanzlerin Merkel, dass die Balkanroute zwar als geschlossen gelte, trotzdem seien seit Februar allein auf diesem Weg 50.000 Asylbewerber illegal nach Deutschland gelangt. Damit soll bald Schluss sein.

von STEPHAN LÖWENSTEIN, WIEN

Die Länder, die zwischen der Türkei und Mitteleuropa liegen, wollen stärker zusammenarbeiten, um die sogenannte Balkanroute für Migration weiter zu erschweren. Mit entsprechenden Willensbekundungen hat am Samstag in Wien ein Treffen von Regierungschefs und Ministern aus zehn Ländern geendet. Denn die Balkanroute gilt zwar seit einer entsprechenden Vereinbarung vom Februar, die ebenfalls in Wien getroffen wurde, als „geschlossen“, doch findet weiterhin massenweise illegale Migration darauf statt. Das machte in Wien Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) deutlich, die sich auf dem Treffen darüber beschwerte, dass allein auf diesem Weg seit Februar 50.000 Asylbewerber illegal nach Deutschland gelangt seien. Anders als das damalige Treffen waren diesmal auch Griechenland, Deutschland und die EU-Spitze in Person von Ratspräsident Donald Tusk in Wien eingeladen.

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„Orbán will mehr als eine Million Flüchtlinge abschieben“

22. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Orbán will mehr als eine Million Flüchtlinge abschieben“ · Kategorien: Europa, Ungarn · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Ungarns Premier Viktor Orbán präsentiert einen neuen Abschottungsplan für die EU. Er plädiert dafür, mehr als eine Million illegale Flüchtlinge in Lager außerhalb Europas zu stecken.

In Ungarn praktiziert Viktor Orbán in der Flüchtlingskrise seit Langem eine Politik der Abschottung: Seit einem Jahr stehen an den Grenzen zu Serbien und Kroatien stacheldrahtbewehrte Zäune. Jetzt prescht der rechtskonservative Premier mit einem Vorstoß für die EU vor.

„Alle, die illegal gekommen sind, sollte man einsammeln und wegbringen“, forderte er gegenüber dem ungarischen Nachrichtenportal „Origo“. „Aber nicht in andere (EU-)Länder, sondern in Gebiete außerhalb der EU“.

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