17. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Statt über den Balkan jetzt Flucht übers Meer“ · Kategorien: Balkanroute, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Der Tagesspiegel | 15.02.2017

Die EU-Grenzagentur Frontex vermeldet sinkende Migrationszahlen. Viele suchen sich aber nach dem Ende der Balkanroute andere, gefährlichere Wege.

von ANDREA DERNBACH

Ein knappes Jahr nach dem Inkrafttreten des EU-Türkei-Abkommens über die Rücknahme von Flüchtlingen sieht Europas Grenzschutzagentur Frontex einen deutlichen Rückgang der Zahlen. Die Vereinbarung sei „ein wichtiger Faktor“ gewesen, um Migranten von der Überfahrt Richtung Griechenland abzuhalten; es habe auch „das Geschäftsmodell von Menschenschmuggler-Netzen unterminiert“, heißt es im jährlichen Bericht von Frontex, der unter dem Titel „Risiko-Analyse“ erscheint („Frontex Risk Analysis for 2017“). Man habe 2016 511.000 Grenzübertritte ohne entsprechende Papiere registriert – Frontex spricht von illegaler Einreise – was 382.000 Neuankömmlingen entspreche. Damit liege die Zahl immer noch deutlich über dem Schnitt der Jahre vor 2015.

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15. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für La chancelière attendue lundi prochain à Alger: Merkel veut en finir avec les sans-papiers maghrébins · Kategorien: Algerien, Deutschland · Tags: , ,

Le Quotidien d’Oran | 15.02.2017

par Moncef Wafi

La chancelière allemande Angela Merkel est attendue, lundi 20 février à Alger, pour des rencontres à haut niveau avec, au menu, l’épineux dossier des sans-papiers algériens en Allemagne, entre autres sujets d’intérêts communs.

Ce problème des sans-papiers maghrébins avait déjà été évoqué par Merkel avec Sellal lors de la visite du Premier ministre algérien en Allemagne et la partie algérienne avait donné des assurances de rapatriement pour peu que l’identité de l’émigré soit formellement établie. Et c’est sur ce point que les sans-papiers se basent pour éviter des expulsions d’office.

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15. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rückführungen: Der Reiz der Heimat“ · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: ,

Süddeutsche Zeitung | 14.02.2017

Kanzlerin Merkel will mehr Flüchtlinge in die Maghreb-Staaten abschieben. Tunesiens Premier sichert seine Hilfe zu, kritisiert die EU aber im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri.

Von Moritz Baumstieger und Stefan Braun, Berlin

Deutschland und Tunesien wollen trotz der jüngsten Verstimmungen zwischen beiden Ländern beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus und bei der weiteren Entwicklung des nordafrikanischen Landes eng zusammenarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte nach einem Treffen mit dem tunesischen Regierungschef Youssef Chahed, Berlin liege die Beziehung mit Tunesien „sehr am Herzen“. Die Bundesregierung wisse, welch große und schwierige Aufgabe vor dem Land liege, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Deutschland strebe deshalb eine „umfassende Partnerschaft“ mit dem nordafrikanischen Land an und wolle bei der wirtschaftlichen Entwicklung, bei Investitionen, bei der Bildung und bei der inneren Sicherheit eng kooperieren.

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14. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Tunesiens Premier lehnt Verantwortung für Amri ab“ · Kategorien: Europa, Tunesien · Tags: ,

Spiegel Online | 14.02.2017

Laut Ministerpräsident Chahed haben sich Tunesiens Behörden im Fall Amri korrekt verhalten. Auch in der Diskussion um die Rückführung von Flüchtlingen positionierte sich der Premier deutlich.

“ […] Als Amri 2011 Tunesien verlassen hat, war er kein Terrorist, es gab keinerlei Anzeichen dafür, dass er sich radikalisieren würde“, sagte Chahed. Auch was Amris Papiere angehe, hätten sich „die tunesischen Behörden korrekt verhalten“, sagte der Regierungschef. „Wir standen immer eng mit Deutschland in Kontakt“. Chahed will in Berlin den Tatort besuchen. „Uns tut wahnsinnig leid, was in Berlin passiert ist“, sagte er: „Das ging allen Tunesiern sehr nahe, denn wir haben 2015 selbst drei Terroranschläge erlebt.“

Angesichts der Diskussion um eine mögliche Rückführung von Flüchtlingen, die von Nordafrika aus versuchen, Europa per Boot zu erreichen, erteilte Chahed der Idee von Asylzentren in Tunesien eine Absage. Tunesien sei eine sehr junge Demokratie, er denke nicht, dass es im Land Kapazitäten für Flüchtlingscamps gebe. „Es muss eine Lösung zusammen mit Libyen gefunden werden. Das ist der einzige Weg“, so Chahed.

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12. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Essebsi a Roma, accordo Italia-Tunisia sui migranti e partenariato per lo sviluppo economico, con il rafforzamento della cooperazione in tema di sicurezza“ · Kategorien: Italien, Tunesien · Tags: , ,

Progetto Italia | 09.02.2017

Il presidente tunisino, Beji Caid Essebsi, è a Roma per la prima visita ufficiale di un capo di Stato della Tunisia dalla rivoluzione del 2011. Ad accompagnare Essebsi il ministro degli Esteri, Khemaies Jhinaoui, quello dello Sviluppo, investimenti e cooperazione internazionale, Fadhel Abdelkefi, e del Turismo e Artigianato, Selma Elloumi Rekik. In agenda l’immigrazione irregolare, la cooperazione culturale e accademica, tra cui un programma di borse di studio e scambi, l’energia da fonti rinnovabili, la cooperazione allo sviluppo, la crisi in Libia. In programma la firma di sei accordi di cooperazione in vari settori.

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11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bundesländer-Vergleich: Wer schiebt am schnellsten ab?“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

n-tv 10.02.2017

Einige Länder sind dem Bund viel zu langsam. Deswegen will er jetzt beim Thema Abschiebungen Kompetenzen an sich ziehen. Widerstand? Nicht bei diesem Thema.

von Issio Ehrich

Schneller abschieben – das ist das Credo der Bundesregierung. Im jüngsten Maßnahmepaket, das Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten der Länder beschlossen hat, fällt vor allem eines auf, wenn es um die Umsetzung dieses Ziels geht: Der Bund hält es offensichtlich für dringend erforderlich, Kompetenzen der Länder an sich zu ziehen. Das verwundert nicht. Die Länder handhaben Abschiebungen äußert unterschiedlich, und einige tun sich sehr schwer dabei. Weiterlesen »

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Protests over detention of immigrants across US“ · Kategorien: USA · Tags: ,

Al Jazeera | 11.02.2017

Detentions of undocumented migrants seen as culmination of big shift in the US policy since January 25 executive order.

Texas, USA – Protests have erupted across the US after the Immigration and Customs Enforcement (ICE) agency swept across several US cities, detaining undocumented migrants.

Early Friday’s raids came quickly after President Donald Trump signed three executive orders on Thursday reportedly aimed at crime reduction.

Los Angeles, Austin and Phoenix have all seen demonstrations. Weiterlesen »

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für IOM-EU Cooperation on migration and mobility · Kategorien: Europa, Lesetipps · Tags: ,

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für EU-Afrika-Gipfel: „Schlechtes Vorbild“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags: ,

taz | 10.02.2017

Afrikanische Staaten fühlen sich von der EU in der Fluchtursachenbekämpfung übergangen. Ostafrika bringt neun ­Millionen Flüchtlinge unter.

Christian Jakob

VALLETTA taz | Vertreter afrikanischer Staaten haben sich kritisch über die Zusammenarbeit mit Europa im Kampf gegen die irreguläre Migration geäußert. Nach einem Gipfel von rund 60 europäischen und afrikanischen Ländern am Mittwoch und Donnerstag in Malta warfen sie der EU vor, einseitig Entwicklungsprojekte zur Fluchtursachenbekämpfung aufzulegen, dabei aber afrikanische Interessen zu übergehen.

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11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Auffanglager für Abgeschobene aus Deutschland angekündigt · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: ,

Anfang Januar 2017 hat die tunesische offiziöse Tageszeitung „La Presse“ angekündigt, dass die Bundesregierung den Aufbau von Auffanglagern für aus Deutschland abgeschobene Flüchtlinge unterschiedlicher Nationalität mit der tunesischen Regierung vereinbart habe. Die Lager sollen nahe der libyschen Grenze entstehen. Tunesische NGOs berichten, dass in den vergangenen Monaten mehrfach improvisierte Lager an der tunesischen Grenze zu Libyen auf- und wieder abgebaut worden seien.

La Presse | 03.01.2017

Des centres d’accueil en Tunisie pour les réfugiés en Allemagne

Des centres d’accueil pour des réfugiés hébergés actuellement en Allemagne, seront bientôt installés dans le Sud de notre pays, plus précisément à proximité de la Libye,  après accord entre la Tunisie et l’Allemagne, selon une source bien informée.

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