„Deutsche Marine in trüben Gewässern“

20. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Deutsche Marine in trüben Gewässern“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: ARD Tagesschau

Zweifel an Türkei als sicherem Drittstaat

Darf die deutsche Marine im Mittelmeer aufgegriffene Flüchtlinge in die Türkei zurückbringen? Im Gegensatz zum Verteidigungsministerium hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags daran Zweifel.

Von Michael Stempfle, SWR

Die unabhängigen Wissenschaftler des Bundestags haben „Zweifel“ am NATO-Einsatz der Deutschen Marine – zumindest in einem besonderen Fall. Es geht um die Zusammenarbeit mit der Türkei. Der Einsatz geht zurück auf einen Beschluss der NATO-Verteidigungsminister vom 11. Februar 2016.

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„Flüchtlinge in Griechenland: Erneut Hungerstreik in Athen“

19. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Griechenland: Erneut Hungerstreik in Athen“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: taz

Auf Chios und in Athen sind Flüchtlinge in den Hungerstreik getreten. Zuvor hatten die BewohnerInnen eines anderen Athener Lagers das Essen verweigert.

ATHEN dpa | Auf der griechischen Insel Chios und im Athener Flüchtlingslager Schisto sind Flüchtlinge und andere Migranten in den Hungerstreik getreten.

In Schisto nähmen Menschen bereits seit zwei Tagen keine Nahrung mehr zu sich, berichten griechische Medien am Mittwoch. Mit dem Protest wollten sie die Öffnung der Grenzen nach Mitteleuropa erzwingen.

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„EU-Staaten: Umverteilung von Flüchtlingen stockt“

19. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Staaten: Umverteilung von Flüchtlingen stockt“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien

Quelle: Spiegel Online

In Italien und Griechenland stauen sich die Flüchtlinge, und wieder enttäuschen die anderen EU-Staaten ihre südlichen Partnerländer: Bislang sind nur 1500 der versprochenen 160.000 Migranten mit Aussicht auf Asyl umverteilt.

Griechenland und Italien hoffen in der Flüchtlingskrise weiter vergeblich auf Entlastung. Nur 1500 Flüchtlinge wurden bislang aus den beiden Staaten in andere EU-Länder umverteilt, wie die EU-Kommission jetzt in Brüssel mitteilte. Sie hatte vor zwei Monaten 20.000 Umsiedlungen als Ziel bis Mitte Mai genannt.

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„Kenia will hunderttausende Flüchtlinge aus Somalia abschieben“

19. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kenia will hunderttausende Flüchtlinge aus Somalia abschieben“ · Kategorien: Afrika · Tags:

Quelle: Telepolis

Das weltweit größte Flüchtlingslager soll geschlossen und eine Grenzmauer zu Somalia gebaut werden, Vorbild der geplanten Maßnahmen ist Europa

Florian Rötzer

Vor wenigen Tagen hat die kenianische Regierung angekündigt, die wohl genau beobachtet hat, wie Europa auf die Flüchtlingskrise reagiert hat, dass die Aufnahme und Beherbergung von Flüchtlingen aufgrund von Sicherheitsinteressen zu einem Ende kommen müsse. „Die Botschaft ist klar“, sagte Karanja Kibicho, Staatssekretär im kenianischen Innenministerium. „Wir schließen die Lager und werden keine Flüchtlinge mehr im Land aufnehmen.“

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„Flüchtlinge suchen sich jetzt neue Routen nach Europa“

19. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge suchen sich jetzt neue Routen nach Europa“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Serbien · Tags:

Quelle: Die Welt

Trotz Türkei-Deal und Grenzzäunen kommen weiterhin täglich 200 bis 300 Migranten über die Balkanroute. Sie nutzen den „Service“ von Schmugglern, der sie über einen neuen Weg führt.

Als Ajub Khan das erste Mal über die bulgarische Grenze kam, wurde er verprügelt und wie ein Hund zurückgejagt. Die bulgarischen Grenzschützer „schlugen uns, klauten unser Geld, die Telefone, sogar das Essen, die Kleider, und jagten uns zurück“, erzählt er. Viermal wurde der junge Afghane aus Kandahar erwischt, bevor es beim fünften Versuch gelang, von der Türkei aus über die grüne Grenze zu schlüpfen. „Einmal hatten wir Glück, denn da waren auch deutsche Polizisten bei der Patrouille“, berichtet er. „Da wurden wir zwar auch in die Türkei zurückdeportiert, aber wenigstens schlugen die Bulgaren uns nicht.“ Ohne die Deutschen hingegen: „Immer Prügel“.

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Migranti, Sos Mediterranee salva 368 profughi nelle acque del Canale di Sicilia

19. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Migranti, Sos Mediterranee salva 368 profughi nelle acque del Canale di Sicilia · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: adnkronos

La nave Acquarius, dell’associazione SOS Meditarenaee, ha soccorso due gommoni di persone, nelle acque del Canale di Sicilia. Complessivamente sono state tratte in salvo 253 persone, tra le quali sedici donne, di cui tre in gravidanza e 73 minori, dei quali ben 61 non accompagnati. Dopo la segnalazione di allarme del MRCC per tre imbarcazioni in difficoltà, avvenuta ieri mattina, è scattata la missione di salvataggio della nave Aquarius. La prima imbarcazione è stata raggiunta a mezzogiorno, mentre la seconda alle 15.

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Protest in Idomeni: Open the border!

19. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Protest in Idomeni: Open the border! · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: Moving Europe

Today, refugees in Idomeni organised another sit-in on the traintracks to protest against the continued border closure and the deteriorating conditions in Idomeni. “We didn’t bring our children to die here, open the door, if we wanted to die we could have stayed under the bombs there” (RefugeeTV, translation by Moving Europe).

The protesters also criticised the new policies used to convince people in Idomeni to move to the new camps and discussed whether Greek police is preventing volunteers from bringing food inside the camp. “They want the people to get desperate and to move to the new camps but people are being patient and people are not leaving here until the last breath, even if they let us starve” (RefugeeTV, translation by Moving Europe).

* RefugeeTV is a self-organised report team from Idomeni making regular reports about the situation and protests in Idomeni.

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“Salvamento nos abandona, los marroquíes intentan volcarnos”

19. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für “Salvamento nos abandona, los marroquíes intentan volcarnos” · Kategorien: Marokko, Spanien

Quelle: Entre Frontereas

El Colectivo Caminando Fronteras ha presentado hoy una queja al Defensor del Pueblo en España por posible negligencia de Salvamento Marítimo que localizó en aguas Españolas una balsa con 9 migrantes, que finalmente fue detenida por la Marina Real Marroquí.

By Sergio Rodrigo

A las 6:17am hora española el colectivo recibió la llamada de auxilio de una balsa en el Estrecho de Gibraltar con 9 personas, algunos de ellos quería solicitar asilo, que estaba al deriva. De inmediato se alertó a Salvamento Marítimo que desplegó a la Salvamar Alkaid y al Helimer 201, el helicóptero que finalmente localizó muy cerca de la longitud 35 perteneciente al SAR español, es decir aguas atribuidas de salvamento a España, la balsa sobre las 8 de la mañana.

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„Gestrandet an der Grenze zu Ungarn“

18. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Gestrandet an der Grenze zu Ungarn“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn

Quelle: DW

Flüchtlinge, die über Serbien nach Ungarn kommen, können nur im Transitbereich Asyl beantragen. Wochenlang warten sie davor – ohne ausreichend Nahrung und in notdürftigen Zelten. Balint Bardi berichtet aus Röszke.

Seit zwei Monaten sind Ahmed und seine Freunde bereits in Serbien. Nur wenige Schritte und ein drei Meter hoher bewachter elektrischer Zaun trennen sie von ihrem vorläufigen Ziel: die Transitzone im ungarischen Röszke. Die jungen Männer schlafen in Zelten aus Decken, ernähren sich von Keksen, die das Flüchtlingshilfswerk UNHCR verteilt, als Toilette benutzen sie die Büsche.

Seit Mitte September haben die ankommenden Flüchtlinge in Serbien zwei Optionen, wenn sie nach Ungarn reisen wollen. Die eine: Sie überqueren die Grenze illegal und riskieren, dabei festgesetzt und abgeschoben zu werden. Fast 150 Menschen nimmt die Polizei bei solchen Aktionen täglich fest. Normalerweise werden sie dann zurückgeschickt und bekommen eine einjährige Einreisesperre nach Ungarn.

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Syrians returned to Turkey under EU deal ‚have had no access to lawyers‘

18. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Syrians returned to Turkey under EU deal ‚have had no access to lawyers‘ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: The Guardian

Refugees report being detained indefinitely in poor conditions and not being allowed to rejoin family members in Turkey

The first Syrians to be returned by plane under the EU-Turkey deal have been detained in a remote camp for the past three weeks with no access to lawyers, casting further doubts over EU claims that they are being sent back to a safe third country.

With hundreds more likely to be expelled in similar fashion in the coming weeks, the returnees have warned that those following in their wake face arbitrary detention, an inscrutable asylum process, and substandard living conditions.

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