EU- Flüchtlingslager in Nordafrika: Pilotprojekt wo?

26. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für EU- Flüchtlingslager in Nordafrika: Pilotprojekt wo? · Kategorien: Deutschland, Europa, Mittelmeerroute · Tags: ,

FAZ

De Maiziere für Asylzentren in Afrika

„[…] Bundesinnenminister de Maiziere hält Asylzentren in Nordafrika für eine „sinnvolle Lösung“. […]

[…] Es sei eine Überlegung, in den nordafrikanischen Ländern Möglichkeiten zu schaffen, „legal nach Europa zu kommen und zugleich dort den illegalen Weg nach Europa zu beenden“.

Nach Angaben des Ministers [Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU)] bereitet der Rat der EU-Innenminister ein Pilotprojekt vor. „Es könnte hilfreich sein, zunächst mit einem oder einigen solcher Zentren zu beginnen und dann die dort gesammelten Erfahrungen für den Aufbau von weiteren Zentren zu nutzen“, so der CDU-Politiker. Er zeigte sich offen dafür, dass Asylanträge künftig vor Ort in Nordafrika geprüft und entschieden würden. […]“

Armstrong: „Unsere Freiheit zählt mehr als eure“

22. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Armstrong: „Unsere Freiheit zählt mehr als eure“ · Kategorien: Mittelmeerroute · Tags: ,

Interview mit der Religionswissenschaftlerin Karen Armstrong

„Unsere Freiheit zählt mehr als eure“

Die britische Religionswissenschaftlerin Karen Armstrong hält viele Zuschreibungen des Islam in den europäischen Debatten für eine Verzerrung, die in der Geschichte des Abendlandes eine lange und unrühmliche Tradition haben. Sie kritisiert die Vorstellung, der Islam sei im Vergleich zum Christentum die gewalttätigere Religion. Mit ihr sprach Claudia Mende.

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Abschottung Mittelmeer

16. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Abschottung Mittelmeer · Kategorien: Deutschland, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , ,

German Foreign Policy

Kein Ende in Sicht

BERLIN/ROM (Eigener Bericht) – Nach einer dramatischen Aktion zur Rettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer werden zum wiederholten Male Proteste gegen die deutsch inspirierte EU-Flüchtlingsabwehr laut. Die Marinen Italiens und Maltas haben am Wochenende mehr als 2.700 Migranten auf dem Mittelmeer vor dem möglichen Tod gerettet. Sie verstießen dabei gegen die – von Berlin und einem hochrangigen deutschen Frontex-Beamten vertretene – Forderung, nur noch innerhalb einer 30-Meilen-Zone vor dem italienischen Festland Rettungsaktionen durchzuführen. Die Forderung ist im Herbst Teil eines Streits innerhalb der EU gewesen, bei dem zur Debatte stand, ob Brüssel die italienische Rettungsmission „Mare Nostrum“ fortführt, die innerhalb eines Jahres mehr als 155.000 Flüchtlinge gerettet hat. Das Vorhaben ist maßgeblich an Deutschland gescheitert. „Mare Nostrum“ habe sich als „Brücke nach Europa“ erwiesen und dürfe daher nicht fortgesetzt werden, wird Bundesinnenminister Thomas de Maizière zitiert.

Wie aktuelle Berichte bestätigen, werden zudem illegale Abschiebungen in die Ukraine, die Beobachter schon vor zehn Jahren monierten, bis heute durchgeführt. Die Abschottung Deutschlands und der EU gegen Flüchtlinge geht mit der systematischen Produktion von Fluchtursachen durch den Westen einher – mit dem Anzetteln und Befeuern von Kriegen.

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Frontex Europol Pläne 2015 – geleakt

29. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex Europol Pläne 2015 – geleakt · Kategorien: Griechenland, Italien, Libyen, Mittelmeerroute, Syrien, Türkei · Tags: ,

Statewatch hat gerade Pläne von Frontex und Europol für 2015 veröffentlicht!

„Whose Mare?“ – CEPS Studie zur Mittelmeerabschottung

28. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Whose Mare?“ – CEPS Studie zur Mittelmeerabschottung · Kategorien: Hintergrund, Italien, Lesetipps, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

„Whose Mare?

Rule of law challenges in the field of European border surveillance in the Mediterranean“

Sergio Carrera and Leonhard den Hertog

No. 79 / January 2015

Whose Mare?

In der Studie untersuchen die CEPS-Autoren die wachsende Konkurrenz zwischen nationalen, europäischen, zivilen, militärischen Behörden bei der Überwachung, Grenzsicherung und Rettung auf dem Mittelmeer. Die integrierenden Systeme Eurosur, Marsur und CISE befänden sich ebenfalls in Konkurrenz untereinander und seien stärker als bekannt von privaten Sicherheitskonzernen gesteuert. Alle Behörden befänden sich bei der Mittelmeerüberwachung in teilweise gesetzlosen Bereichen oder gar in Konfllikt mit nationalem, europäischem oder internationalem Recht. Mare Nostrum und Frontex Triton werden ausführlich dargestellt.

Flucht nach Europa: Historische Wende 2014!

08. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Flucht nach Europa: Historische Wende 2014! · Kategorien: Hintergrund, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

In dreierlei Hinsicht nimmt das Jahr 2014 in der Immigrationsgeschichte Europas eine historische Bedeutung ein: Quantitativ sind zweieinhalb Mal so viel Menschen wie auf dem bisherigen statistischen Höhepunkt 2011 (Arabellion) auf illegalisiertem, kriminalisierten Weg eingereist und dabei polizeilich registriert worden. Zweitens ist das Mittelmeer, also die von der EU so genannte Südfront, zur alles überragenden Einreisezone geworden. Drittens sind inzwischen – sogar nach Frontex-Angaben – 80 Prozent der heimlich Einreisenden Asylflüchtlinge! Im Zentrum des Fluchtgeschehens stehen Libyen und Italien.

Zudem sind 2014 die meisten Toten in der Geschichte der EU-Außengrenze zu verzeichnen. In vielen Fällen handelte es sich um überwachte und beobachtete Schiffstragödien im Mittelmeer.

Zur Grafik: Grün dargestellt sind die „irregulären Einreisen“ über Land, blau dargestellt sind die „Einreisen über das Meer“. Die FRAN-Säulen sind Quartalsangaben, die hinzugefügten Säulen sind Jahresangaben.

grafik_border

Quelle: https://archiv.ffm-online.org/2015/01/07, und Frontex FRAN 05.11.2013

EU-Flüchtlingslager in Nordafrika: Deutscher Staatssekretärsausschuss

30. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für EU-Flüchtlingslager in Nordafrika: Deutscher Staatssekretärsausschuss · Kategorien: Deutschland, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

SPIEGEL ONLINE

BAMF-Chef Schmidt für Aufnahmezentren in Nordafrika

„[…] Zuletzt brachte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sogenannte „Willkommenszentren“ in Nordafrika – betrieben vom Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) – ins Spiel. Auf EU-Ebene wird über ein solches Modell beraten. Um die Flüchtlingspolitik auf neue Beine zu stellen, ist in der Bundesregierung ein Staatssekretärsausschuss gebildet worden.

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EUROMED: Migration III Conference – ICMPD

26. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für EUROMED: Migration III Conference – ICMPD · Kategorien: Italien, Mittelmeer, Mittelmeerroute

Farnesina

Migrations – ‚EUROMED Migration III‘ Conference

The Farnesina is hosting a conference today of the Directors General of EUROMED within the context of the project “EUROMED Migration III”. Introductions were made by Under-Secretary Benedetto Della Vedova and Secretary General of the Ministry of Labour and Social Policies Paolo Pennesi. Participants in the meeting include the European Commission and the Directors General for migration issues of the EU Member States and of the EU Neighbourhood (Algeria, Egypt, Jordan, Lebanon, Libya, Morocco, Palestine and Tunisia). Observers include Norway, Switzerland and Turkey.

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IOM kritisiert EU und Frontex-Triton

17. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für IOM kritisiert EU und Frontex-Triton · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , , ,

all-in.de

IOM mahnt weltweite Maßnahmen zur Rettung von Flüchtlingen an

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat Maßnahmen zur Rettung von Flüchtlingen angemahnt: […] Swing kritisierte zudem die EU-Operation „Triton“ zur Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer. Diese decke einen zu kleinen Bereich ab. Er befürchte einen Anstieg der Todeszahlen im Mittelmeer, sollte es kein angemessenes Nachfolgeprogramm für „Mare Nostrum“ geben. Im Jahr 2014 kamen nach IOM-Angaben mehr als 3.000 Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer ums Leben. Weltweit seien rund 5.000 Menschen auf der Flucht gestorben. Dies sei ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.

Weltweit befänden sich derzeit rund 50 Millionen Menschen auf der Flucht, bei 33,3 Millionen handele es sich um Binnenflüchtlinge.

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Mittelmeer: Militarisierung – Interview Mazzeo

17. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Mittelmeer: Militarisierung – Interview Mazzeo · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , ,

CaféBabel

VOICES OF LAMPEDUSA (part 1): Interview with Antonio Mazzeo

Voices of Lampedusa, curated by photojournalist Alessia Capasso, gathers together a series of interviews with those who are personally experiencing (or studying in depth) the consequences of European policy on life on a small island in the Mediterranean.

We’ll begin Voices of Lampedusa with an interview with Antonio Mazzeo, an Italian peace-researcher and journalist who has published several essays on conflicts in the Mediterranean area and on human rights violations. He received the „Premio G. Bassani – Italia Nostra 2010“ prize for journalism and began working as a militarization expert with the Collettivo Askavusa di Lampedusa (Lampedusa Askavusa Collective), which is involved in several struggles in the area. The installation of new military radar on the island a few months ago, justified as well by the need to monitor migrant routes, has led to numerous protests among citizens. Starting with Triton, the new Frontex operation, we’re back with a series of questions in order to gain a clearer picture of the relationship between EU migration policies and the process of militarization in the Mediterranean.

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