Berlin: Demonstration für ein Ende der Versklavung, Folter, Vergewaltigungen und Ermordungen von schwarzen Menschen in Libyen

24. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Berlin: Demonstration für ein Ende der Versklavung, Folter, Vergewaltigungen und Ermordungen von schwarzen Menschen in Libyen · Kategorien: Afrika, Deutschland, Libyen, Termine [alt]

Samstag, 25. November, 13:00-15:00 Uhr
Libysche Botschaft, Podbielskiallee 42, D-14195 Berlin

Die SCHWARZE COMMUNITY IN DEUTSCHLAND lädt alle Schwarzen Organisationen, Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen und ihre FreundInnen und UnterstützerInnen zu einer bundesweiten Demonstration vor der libyschen Botschaft in Berlin ein, um das sofortige Ende der Versklavung, des Verkaufs, der Vergewaltigungen und Tötungen von Schwarzen Menschen in Libyen zu fordern.

Datum und Uhrzeit: Samstag, 25. November, 13:00-15:00 Uhr Ort: Podbielskiallee 42, D-14195 Berlin

WIRD EINE/R VON UNS ANGEFASST, WURDEN WIR ALLE ANGEFASST!

VEREINT, WERDEN WIR SIEGEN!

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„Sachverständige fordern Recht auf Familiennachzug für Flüchtlinge“

24. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sachverständige fordern Recht auf Familiennachzug für Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Migazin | 24.11.2017

Das Verhindern des Familiennachzugs von Flüchtlingen erschwert die Integration, sagen Kritiker der derzeitigen Aussetzung. Experten geben ihnen recht: Ungewissheit und Sorge machten die Konzentration etwa aufs Deutschlernen schwer.

In der politisch erhitzten Debatte über den Familiennachzug haben Integrationsexperten für die Zusammenführung naher Angehöriger plädiert. Nach der zeitweiligen Aussetzung sollte der Familiennachzug auch für die Gruppe der Flüchtlinge mit dem untergeordneten subsidiären Schutz wie geplant ab März 2018 wieder eingeführt werden, heißt es in einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration. Die Autoren halten das Verbot des Familiennachzugs für ein Hindernis bei der Integration.

Bereits während des Asylverfahrens spiele das Thema bei Betroffenen insbesondere aus Syrien eine „wichtige, meist problematische“ Rolle. „Die Ungewissheit und die Sorge um die Zukunft der engsten Familienangehörigen belastet den Alltag und macht es den Menschen schwer, sich auf ihre Integration zu fokussieren“, heißt es in der Studie, für die 62 Flüchtlinge mit noch nicht geklärtem Aufenthaltsstatus aus Syrien, Afghanistan, Somalia, Pakistan und Westbalkan-Staaten befragt wurden.

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„EU-Staaten erteilten 3,4 Millionen Aufenthaltstitel“

22. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Staaten erteilten 3,4 Millionen Aufenthaltstitel“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Großbritannien, Schengen Migration, Social Mix

Migazin | 21.11.2017

Innerhalb der Europäischen Union wurden im vergangenen Jahr insgesamt 3,4 Millionen Aufenthaltstitel erteilt. Das ist ein Rekordhoch. Die meisten Aufenthaltstitel erhielten Ukrainer in Polen.

Im Jahr 2016 wurden in der Europäischen Union (EU) etwa 3,4 Millionen erstmals erteilte Aufenthaltstitel an Nicht-EU-Bürger verzeichnet. Das ist eine Rekordzahl seit es vergleichbare Daten gibt (2008) und ein Anstieg um 28% (oder knapp 735 000 Aufenthaltstitel) gegenüber dem Jahr 2015.

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Asylbewerber Oury Jalloh wurde vermutlich in Dessauer Polizeizelle umgebracht

17. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Asylbewerber Oury Jalloh wurde vermutlich in Dessauer Polizeizelle umgebracht · Kategorien: Deutschland · Tags: , , ,

Migazin | 16.11.2017

Foto von Oury Jalloh

Der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte Asylbewerber Oury Jalloh wurde mit hoher Wahrscheinlichkeit getötet. Das geht aus Ermittlungsakten zu dem Fall hervor. Die Staatsanwaltschaft Halle will die Ermittlungen dennoch einstellen.

Mehrere Sachverständige aus den Bereichen Brandschutz, Medizin und Chemie kommen laut Ermittlungsakten, die dem ARD-Magazin Monitor (WDR) vorliegen, mehrheitlich zum dem Schluss, dass ein Tod durch Fremdeinwirkung wahrscheinlicher sei als die lange von den Ermittlungsbehörden verfolgte These einer Selbstanzündung durch den Mann aus Sierra Leone. Das sind die Ergebnisse der jüngsten Gutachten und Brandversuche, die sich detailliert mit der Frage nach dem Ausbruch des Feuers in der Arrestzelle beschäftigen.

Sogar der langjährige Ermittler der Staatsanwaltschaft Dessau, der leitende Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, bislang ein Verfechter der Selbsttötungs-Theorie, geht in einem Schreiben vom April dieses Jahres daher von einem begründeten Mordverdacht aus. Er hält es demnach für wahrscheinlich, dass Oury Jalloh bereits vor Ausbruch des Feuers mindestens handlungsunfähig oder sogar schon tot war und mit Brandbeschleuniger besprüht und angezündet worden sei. Oberstaatsanwalt Bittmann benennt in dem Brief sogar konkrete Verdächtige aus den Reihen der Dessauer Polizeibeamten.

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„Flüchtlingspolitik der EU: Die Hungernden von Athen“

16. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingspolitik der EU: Die Hungernden von Athen“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: ,

taz | 15.11.2017

Flüchtlinge in Griechenland haben bis Dienstag mit einem Hungerstreik protestiert – gegen die Verzögerung des Familiennachzugs.

Theodora Mavropoulos

Einfache Zelte stehen aneinandergereiht auf dem Syntagmaplatz, schräg gegenüber dem griechischen Parlament. Über die Zelte sind Planen gelegt worden – stundenlang hat es gestürmt und geregnet. Passanten rufen den Streikenden Mut zu. Einige bleiben stehen. „Hungerstreik – Vereint unsere Familien“, steht mit weißen Lettern auf einem schwarzen Banner geschrieben, der über den Zelten angebracht ist. Es geht hier um Familie – das scheint fast jeder nachempfinden zu können.

Samira Asman und ihre acht- und zehnjährigen Töchter blinzeln aus ihrem Zelt heraus. „Aufgeben? Das ist keine Option“, sagt die Frau aus Syrien. Sie ist eine der insgesamt 14 syrischen Flüchtlinge, die seit zwei Wochen mit einem Hungerstreik gegen die Verzögerung der EU-Politik in Sachen Familienzusammenführung protestieren.

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„Flüchtlinge: Die Sündenböcke neoliberaler Politik“

16. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Die Sündenböcke neoliberaler Politik“ · Kategorien: Deutschland, Social Mix · Tags: ,

Telepolis | 16.11.2017

Für steigenden Lohndruck oder Wohnungsmangel sind nicht Flüchtlinge verantwortlich, die Ursachen der Probleme liegen lange vor der massenhaften Zuwanderung

Nico Beckert

Nach der Bundestagswahl schlug die Diskussion um den Wahlerfolg der AfD und mögliche Ursachen für den Wahlerfolg hohe Wellen. Mir sind dabei einige vermeintliche Erklärungen für die große Zustimmung der AfD und die Schwäche der Linken aufgefallen, die ich im Folgenden aufgreifen und näher beleuchten möchte.

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„Europe’s fear of refugees“

16. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europe’s fear of refugees“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei

Daily Sabah | 15.11.2017

Ozan Ceyhun

In Germany, the Christian Democratic Union of Germany (CDU), the Christian Social Union in Bavaria (CSU), the Free Democratic Party (FDP) and the Green Party have been negotiating for weeks to form a four-party coalition government, referred to as the Jamaica coalition. They have not yet reached an agreement on many topics. But the greatest challenge among others appears to be the refugee policy. The CSU, which is uneasy in the face of the Alternative for Germany’s (AfD) ability to form the third largest parliamentary group through their anti-refugee campaigns and worried over the 2018 Bavarian state elections, agreed to cap the number of refugees arriving in Germany at 200,000 annually and stands strictly against the family reunification of refugees who have temporary residence permits in Germany. For the Greens, this is a subject in which they cannot make concessions for the sake of „political ethics.“ On Tuesday night this week, they discussed the issue until the morning, but still could not come up with a solution, so the negotiations are still ongoing. They aim to obtain results by the end of this week. We are closely following developments with interest.

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„Banu Cennetoğlu und ihre Liste gestorbener Flüchtlinge: Wenn vom Leben nur eine Druckspur bleibt“

15. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Banu Cennetoğlu und ihre Liste gestorbener Flüchtlinge: Wenn vom Leben nur eine Druckspur bleibt“ · Kategorien: Deutschland, Medien · Tags:

Der Tagesspiegel | 07.11.2017

Die Künstlerin Banu Cennetoğlu erinnert an die Menschen, die auf der Flucht nach Europa gestorben sind. Sie gibt ihnen Namen. Eine Aktion von Maxim Gorki Theater und Tagesspiegel.

von Rüdiger Schaper

Tote brauchen Namen, wie Neugeborene. Tote brauchen einen Namen und einen Raum, so wie die um sie Trauernden einen Ort brauchen, um trauern zu können. Die Anstrengung, solche Räume zu schaffen, steht am Beginn der Zivilisation und Kultur. Banu Cennetoğlu hat sich dieser Aufgabe verschrieben. Sie ist zu einem Teil ihres Lebens geworden: „The List“.

Banu Cennetoğlu, 1970 in Ankara geboren, ist eine international erfolgreiche Künstlerin. Zu ihren Stationen gehören die Biennale in Berlin und Istanbul, der Bonner Kunstverein, das San Francisco Art Institute. 2009 hat sie den türkischen Pavillon bei der Biennale in Venedig mit gestaltet, 2016 war sie DAAD-Gast in Berlin. Ihre Arbeit dreht sich um das Sammeln und Archivieren, sie vertraut dabei den traditionellen Medien des Buchs, der Zeitung. Sie braucht den Halt eines gedruckten Werks, die Haptik in einer haltlosen Welt. Das vermittelt „The List“ auf schmerzhafte Art. Banu Cennetoğlu tut etwas zutiefst Humanes, und sie sagt: „Es ist kein Kunstwerk. Es ist, was es ist“.

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Greece: „Syrian refugees in Athens hunger strike for relocation“

14. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Greece: „Syrian refugees in Athens hunger strike for relocation“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: , ,

Al Jazeera | 14.11.2017

Syrian refugees are calling to be reunited with their families [Patrick Strickland/Al Jazeera]

by Patrick Strickland

Athens, Greece – After fleeing war-ravaged Syria, waiting in Turkey, passing through a Greek island and traversing the mainland last year, Fahd al-Mekki and his family reached the Idomeni, a crossing into Macedonia, only to be turned back.

Macedonian border guards denied the family passage, telling the 53-year-old father that Jobar, his hometown near Damascus, was a safe area and denied them passage.

Jobar has been the site of many battles and more than five years on since the start of the Syrian war, it is unrecognisable in a state of ruin.

Mekki’s wife and three children eventually made it to Germany with the help of smugglers more than a year ago, but he remains stranded in Athens, the Greek capital.

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Announcement by the initiative of solidarity to the 14 refugee hungerstrikers for family reunification.

13. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Announcement by the initiative of solidarity to the 14 refugee hungerstrikers for family reunification. · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: ,

Refugee Accommodation and Solidarity Space City Plaza | 12.11.2017

The 7 women and 7 men are on their twelfth day of hunger strike on Syntagma, demanding that which should be obvious. Their demands for reunification with their families in Germany have been accepted by the Greek and German authorities. Yet while the law requires that reunification take place within six months of the reunification application being accepted, this limit has been exceeds, due to the clandestine deal between Greece and Germany – it is therefore unknown when refugees will travel.

The authorities of both countries continue the mockery.

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