AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 36, Februar 2015

04. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 36, Februar 2015 · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Marokko, Spanien · Tags: ,

kompass.antira.info

English
http://kompass.antira.info/files/2015/02/36Kompass_Newsletter_feb15_eng.pdf

French:
http://kompass.antira.info/files/2015/02/36kompass_newsletter_fev15_fr.pdf

Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 36 – Februar 2015

5. – 8.2 .in Berlin, Düsseldorf,Tanger und Ceuta: transnationale Aktionstage gegen den Krieg gegen MigrantInnen +++ 14.2.2015 Refugee Protest Camp Hannover goes Berlin +++ Ab 25.2.: Push Back Frontex – Kampagne am Start +++ Refugee Aktivisten im Knast +++ Zum Tod von Khaled Idris Bahray +++ Griechenland – Wenn Wahlen was ändern können? +++ Am 18.3. in Frankfurt: Blockupy gegen EZB +++ Rückblick Oury Jalloh- und Hamburg Demo +++ Kampagne gegen die Verschärfung der Asylgesetze +++ Neue Stop-Dublin-Kampagne von Pro Asyl +++ Ausblick zum März: ab 24.3. zum Weltsozialforum in Tunis …

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Merkel Treffen zu Malta, Libyen, Boat-people

04. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Merkel Treffen zu Malta, Libyen, Boat-people · Kategorien: Deutschland, Libyen, Malta · Tags: ,

Times of Malta.com

Kurt Sansone

Muscat to meet Merkel in Berlin today

The Libyan crisis, irregular immigration and Greece will be on the agenda of talks between Prime Minister Joseph Muscat and German Chancellor Angela Merkel later on today.

Dr Muscat is in Berlin for a one-day visit, accompanied by Foreign Minister George Vella and Labour MP Silvio Schembri.

Bilateral relations between the EU’s smallest and largest countries will also be on the agenda as will the Ukrainian crisis.

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„Strafe für lebensrettende Fluchthilfe?“ – Pressemitteilung akj

29. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Strafe für lebensrettende Fluchthilfe?“ – Pressemitteilung akj · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Pressemitteilung vom 29.01.2014

Strafe für lebensrettende Fluchthilfe?

Der Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen Freiburg rechnet mit einem Freispruch für sogenannte „Schleuserbande“.

Ab dem 30. Januar wird am Landgericht Freiburg der Fall von drei mutmaßlichen Mitgliedern einer sogenannten „Schleuserbande“ verhandelt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, Einbrüche in Rathäuser in Auftrag gegeben, die dabei erbeuteten Blankodokumente zum Fälschen von Ausweisen verwendet und so syrischen Flüchtlinge die Einreise nach Deutschland ermöglicht zu haben.

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Australien – Papua-Neuguinea: 700 in Hungerstreik, Berlin 27.01.2015

27. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Australien – Papua-Neuguinea: 700 in Hungerstreik, Berlin 27.01.2015 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: ,

Pressemitteilung

700 Flüchtlinge im Hungerstreik, Berlin Solidarität 27.1.2015

Seit 13 Tagen sind in einem Australischen Internierungslager in Papua-Neuguinea 700 Flüchtlinge im Hungerstreik (es ist kein Ende in Sicht). In Berlin lebende australische Aussiedler werden eine Mahnwache in Solidarität mit der Forderung der Flüchtlinge nach Schließung des Lagers veranstalten.
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Rassistische Angriffe in Deutschland – Dokumentation

26. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Rassistische Angriffe in Deutschland – Dokumentation · Kategorien: Deutschland · Tags:

Presseerklärung, 26.01.2015

Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL warnen vor Klima der Angst

Dokumentation zeigt erschreckend hohes Maß an rassistischer Gewalt und Hetze gegen Flüchtlinge

Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der vielen Anschläge und Übergriffe leben Flüchtlinge und Migranten in Deutschland vielerorts in Angst. „Es ist katastrophal, dass Menschen, die hier Schutz suchen, rassistische Anschläge und Übergriffe befürchten müssen“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. […]

Chronik der Gewalt – Rechte Hetze gegen Flüchtlinge

Mos Maiorum

25. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Mos Maiorum · Kategorien: Deutschland, Italien · Tags: ,

Vice

Die größte Polizeiaktion Europas ging nicht gegen die Mafia, sondern gegen Flüchtlinge

von Matern Boeselager

Heute wurden die Resultate der europaweit koordinierten Polizeiaktion „Mos Maiorum“ bekannt, die im Oktober 2014 angefangen hatte. In den darauffolgenden zwei Wochen wurden über 19.000 Flüchtlinge abgefangen, wie aus dem von Statewatch geleakten internen Abschlussbericht an den Rat der Europäischen Union hervorgeht. „Die Ergebnisse haben die Erwartungen übertroffen“, heißt es in dem Bericht abschließend.

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Farmakosini Überlebende: Menschenrechtsgerichtshof Klage

20. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Farmakosini Überlebende: Menschenrechtsgerichtshof Klage · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Türkei · Tags: , , ,

Presseerklärung 20.Januar 2015

Ein Jahr nach tödlichem Grenzschutzeinsatz vor Farmakonis

Überlebende reichen vor Menschenrechtsgerichtshof Klage gegen Griechenland ein

Heute hat ein Anwaltsteam Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Griechenland eingereicht. Drei Frauen und acht Kinder aus Afghanistan starben vor genau einem Jahr am 20. Januar 2014, als ihr Boot im Schlepptau der griechischen Küstenwache vor der Insel Farmakonisi sank. PRO ASYL geht von einer völlig entglittenen Push-Back-Operation aus. In der Klageschrift wird vor allem eine Verletzung des Artikels 2 (Recht auf Leben) der Europäischen Menschenrechtskonvention geltend gemacht.

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Italien: Schaffner warf trinationale Polizisten aus Zug

18. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Italien: Schaffner warf trinationale Polizisten aus Zug · Kategorien: Deutschland, Italien, Österreich · Tags:

Kurier

Schaffner warf Polizisten aus dem Zug

Deutsche und Tiroler Beamte am Weg zu trinationaler Kontrolle auf den Bahnsteig gesetzt.

Erst am Montag hatte die Tiroler Polizei die neue Zusammenarbeit gelobt. Seit vergangenen November versehen Exekutivbeamte aus Deutschland, Österreich und Italien gemeinsam in Zügen Dienst, die vom Süden Richtung Tirol unterwegs sind. Seither seien „zahlreiche Aufgriffe“ durch die verstärkten Streifen und die erhöhte Polizeipräsenz erfolgt, hieß es. Am Mittwoch erlebten zwei Polizisten aus dem Norden auf dem Weg nach Trient jedoch eine böse Überraschung.

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Handys: Überwachung und Beschlagnahme

18. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Handys: Überwachung und Beschlagnahme · Kategorien: Deutschland, Italien · Tags: ,

Seit wenigen Jahren gehört die massenhafte Beschlagnahme von Handys zur polizeilichen Bekämpfung der Flucht über das Mittelmeer. Aufgebrachten oder geretteten Boat-people werden die Handys abgenommen, um dadurch Kapitäne oder nautische Experten auf dem Boot als Fluchthelfer zu identifizieren und um Flüchtlingsnetzwerke auszuspähen. Nun übernimmt die deutsche Polizei diese Fahndungs- und Kriminalisierungstechnik gegen DemonstrantInnen.
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Dresden: Mord an Khaled Idris Bahray – Demo 17.01.2015

16. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Dresden: Mord an Khaled Idris Bahray – Demo 17.01.2015 · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Aufruf von United4Eritrea (U4E)

Zu Gedenken an Khaled Idris Bahray wird es am Samstag, 17.01.15 um 15 Uhr auf dem Albertplatz in Dresden eine Demonstration geben.*

Am Dienstag morgen den 13.01.15, nur wenige Stunden nach einer Pegida Demo, wurde Khaled Idris Bahray ermordet vor seinem Wohnblock aufgefunden. Die Polizei versuchte zunächst, zu behaupten, der blutüberströmte und offensichtlich mit Messern erstochene Eritrea sei ‚ohne Fremdeinwirkung gestorben‘. Diese Lüge konnte nach dem medialer Druck ausgeübt wurde, nicht länger aufrecht erhalten werden.

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