16. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Mali EU External Action Service (EEAS) – Strategy for Security and Development in the Sahel · Kategorien: Europa, Frankreich, Mali, Sahara · Tags:

European Union External Action Service
Strategy for Security and Development in the Sahel

SUMMARY

This Strategy has four key themes:

  • Firstly, that security and development in the Sahel cannot be separated, and that helping these countries achieve security is integral to enabling their economies to grow and poverty to be reduced.
  • Secondly,  that  achieving  security  and  development  in  the  Sahel  is  only  possible through closer regional cooperation. This is currently weaker than it needs to be, and the EU has a potential role to play in supporting it.
  • Thirdly,  all  the  states  of  the  region  will  benefit  from  considerable  capacity-building,  both  in  areas  of  core  government  activity,  including  the  provision  of security and development cooperation.
  • Fourthly,   that   the   EU   therefore   has   an   important   role   to   play   both   in encouraging economic development for the people of the Sahel and helping them achieve a more secure environment in which it can take place, and in which the interests of EU citizens are also protected.

Vollständiger Text:

sahel_strategy_en
http://www.eeas.europa.eu/africa/docs/sahel_strategy_en.pdf

16. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Mali: EU Rat – Erörterung der Lage in der Sahelzone 23.03.2012 · Kategorien: Europa, Mali, Sahara · Tags:

Erörterung der Lage in der Sahelzone

© Fotolia.com

23.03.2012

Die Minister haben auf der Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) vom 23. März 2012 Schlussfolgerungen zur Strategie der EU für die Sahelzone angenommen. Im März 2011 hatte der Rat die Vorstellung einer Strategie der Europäischen Union für Sicherheit und Entwicklung in der Sahelzone begrüßt. In der Strategie wird vorgeschlagen, wie die Kohärenz und die Wirksamkeit des Engagements der EU verbessert werden können.
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16. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Mali: 1. europäischer Antiterrorismus-Krieg · Kategorien: Europa, Frankreich, Mali, Sahara · Tags:

Kolonialpolitik in Mali

Lange vorbereitete Intervention: Frankreich hat in der Sahel-Region das Schlachtfeld im ersten »Europäischen Krieg gegen den Terror« eröffnet

Von Sevim Dagdelen

http://www.jungewelt.de/2013/01-16/027.php

Frankreich hat am vergangenen Freitag eine Militärinterven­tion in Mali gestartet. Gleich zu Beginn schon kamen drei Kampfflugzeuge, mindestens zwei Kampfhubschrauber und mehrere hundert Soldaten zum Einsatz. Bombardiert wurde auch vermeintliche Infrastruktur der Islamisten im Norden. Von sechzig Toten wird allein in Gao berichtet. Die französische Regierung sprach von vielen getöteten Islamisten, mußte jedoch auch den Tod von Zivilisten und eines französischen Soldaten einräumen. Als völkerrechtliche Grundlage gilt das Hilfsersuchen des malischen Übergangspräsidenten Dioncounda Traoré, der nach einem Putsch von Militärs im März 2012 von der »Internationalen Gemeinschaft« unter Führung Frankreichs eingesetzt wurde, in Mali tatsächlich aber keine Macht ausübt. Das ist klassisch kolonialistische Politik und mit dem Völkerrecht in keiner Weise zu vereinbaren. Trotzdem haben alle westlichen Regierungen, die Medien und auch der UN-Sicherheitsrat den Militäreinsatz begrüßt. Kurz vor der Sitzung des Sicherheitsrates hatte Frankreich bereits angekündigt, daß es mehrere Wochen dauern würde, die »Terroristen auszulöschen«.
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12. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Transall-Transporter der deutschen Luftwaffe nach Mali? · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Mali, Sahara · Tags:

FAZ 12.01.2013:

„Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Situation soll die afrikanische Eingreiftruppe der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) nun doch schnell in Mali stationiert werden. Der turnusmäßige Vorsitzende der Ecowas, der ivorische Präsident Alassane Ouattara, ordnete am Freitagabend die sofortige Entsendung der Truppe an, doch dafür fehlen ihm Transportflugzeuge, Treibstoff, Fahrzeuge und Munition. In der kommenden Woche wird Ouattara zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin erwartet. Was er von ihr will, ist unter afrikanischen Diplomaten kein Geheimnis: die Transall-Transporter der Luftwaffe. Ob er sie bekommt, steht auf einem ganz anderen Blatt. Amerika und Großbritannien haben logistische Hilfe zugesagt, doch bis sie anläuft, vergehen vermutlich noch Wochen.“

http://m.faz.net/;s=rXNO4NNAZ0eAcZYS0nban36/aktuell/politik/ausland/militaereinsatz-in-mali-hollandes-alleingang-12023022.html

04. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Rassistische Attacke auf einen Afrikaner aus Kenia in Berlin · Kategorien: Deutschland · Tags:

Video zum Vorfall
http://www.youtube.com/watch?v=WdmtSIwHNXA&feature=youtu.be
Im Auftrag der IOJ e.V

04. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsprotest Camp Kreuzberg – Das Camp bleibt · Kategorien: Deutschland · Tags:

Berlin –  Der Bezirk will die protestierenden Flüchtlinge dauerhaft am Oranienplatz in Kreuzberg dulden
Von Jonas Rest
„Ahmed Hamoul steht in einem Zelt am Oranienplatz in Kreuzberg vor einer Plastikwanne und putzt routiniert Salatblätter. Hinter ihm braten andere Mitglieder der Kochgruppe Erdnüsse und Karotten in riesigen Pfannen an. Auf dem Tisch liegen frischer Schnittlauch und andere Kräuter, in der hintersten Regalecke sind fein säuberlich Dutzende Gläser Spreewaldgurken aufgereiht. Nicht nur das Küchenzelt des Protestcamps der Flüchtlinge ist inzwischen professionell organisiert. Nach drei Monaten am Oranienplatz haben sich die Flüchtlinge auch sonst darauf eingestellt, dauerhaft dort zu bleiben.“

Vollständiger Artikel:

Berliner Zeitung 04.01.2013

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fluechtlingscamp-kreuzberg-das-camp-bleibt,10809148,21383084.html

02. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für EU Außengrenze – smart border system – evaluation · Kategorien: Europa, Nicht zugeordnet · Tags: , ,

CEPS: Justice and Home Affairs Databases and a Smart Borders System at EU External Borders: An Evaluation of Current and Forthcoming Proposals
Author(s): Didier Bigo, Sergio Carrera, Ben Hayes, Nicholas Hernanz, Julien Jeandesboz
In: Justice and Home Affairs, CEPS Papers in Liberty and Security in Europe
Date: 18 December 2012
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This study examines current and forthcoming measures related to the exchange of data and information in EU Justice and Home Affairs policies, with a focus on the ‘smart borders’ initiative. It argues that there is no reversibility in the growing reliance on such schemes and asks whether current and forthcoming proposals are necessary and original. It outlines the main challenges raised by the proposals, including issues related to the right to data protection, but also to privacy and non-discrimination

This study was originally commissioned by European Parliament’s Directorate General for Internal Policies, Citizens’ Rights and Constitutional Affairs (DG IPOL) and is republished on the CEPS website with the kind permission of the European Parliament. The research was jointly coordinated by the Centre d’Etudes sur les Conflits (C&C) and the Justice and Home Affairs section of the Centre for European Policy Studies (CEPS). Prof. Didier Bigo is with the Centre d’études sur les conflits (C&C), Dr Sergio Carrera is Senior Research Fellow at CEPS, Dr Ben Hayes is Project Director at Statewatch), Nicholas Hernanz is at CEPS and Dr Julien Jeandesboz is with C&C.

vollständiger Text:

No 52 JHA Databases Smart Borders

02. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Von der Pan-Sahel-Initiative zum neuen Grenzregime in der Sahara · Kategorien: Algerien, Europa, FFM-Texte, Libyen, Mali, Sahara · Tags: ,

von Helmut Dietrich, in: inamo 72 (2012)

In den nordafrikanischen Internet-Foren schreibt man bereits über die neuen Grenzanlagen, die in Südalgerien entstehen: Die Rede ist von einer Abschottung in den Dimensionen der US-Grenze gegenüber Mexiko. In der Tat drängte die US-Staatssekretärin Hillary Clinton bei ihren Besuchen in Algier 2005 und erneut Ende Oktober 2012 zur Schließung der algerischen Südgrenze. Dieses Mal scheint die US-Regierung Erfolg zu haben. Die algerischen Militärs fürchten die Ausbreitung der nordmalischen Touareg-Aufstände. Die Unruhen könnten auf Algerien übergreifen, sollte es zur internationalen Militärintervention unter US- und EU-Kommando in Nordmali kommen.

Nun hat das algerische Militär als Bauherr die elektronische Aufrüstung der Südgrenze zu Mali ausgeschrieben, Kostenplan: 1,5 Milliarden Dollar. Die Anlage soll mit einer intensiven Luftüberwachung ergänzt werden. Algerische „Counter-insurgency“-Spezialtruppen sind an der Grenze aufgezogen. 13 neue Militärbasen für algerische Gendarmerie-Einheiten wurden bereits errichtet. Ein erster 50 km langer Abschnitt bei der algerischen Stadt Bourj Badji Mokhtar wurde in aller Eile mit elektronischer Grenzüberwachung aufgerüstet.

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02. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für EU-Aufstands- und Terrorbekämpfung im Sahel · Kategorien: Deutschland, Europa, Lesetipps, Mali, Sahara · Tags:

Henne oder Ei. Die EU-Aufstands- und Terrorbekämpfung im Sahel
von Christoph Marischka
Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., 6/2012

vollständiger Text:

Dez2012_08marischka

http://www.imi-online.de/2012/11/30/henne-oder-ei-die-eu-aufstands-und-terrorbekampfung-im-sahel/

31. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Ägypten: Krisenmanagement der internationalen Arbeitsteilung · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Italien · Tags:

Produktionsbezogene Krisenintervention von LOG.kompass für das Unternehmen Dräxlmaier angesichts der Aufstände in Tunesien und Ägypten:

Die Aufstände in Tunesien und Ägypten hatten und haben nicht nur das Ziel, Diktatoren zu verjagen. Es geht, so der Ruf der Armen auf der Straße, nach wie vor um den „Sturz des Systems“ und um ein Leben in Würde. Wie wirken sich die Aufstände auf die Produktionsbedingungen aus, insbesondere auf die Billiglohnfabriken des europäischen / deutschen Kapitals?

Der soziale Graben am Mittelmeer ist nach wie vor unvorstellbar tief. Der Lohn in den Grossfabriken von Steiff (Sidi Bouzid) und der Autozuliefererfirmen Leoni und Dräxlmaier sowie von Benetton in verschiedenen tunesischen Städten belaufen sich nach wie vor auf weniger als 10 Prozent des Lohns für dieselbe Arbeit in Deutschland oder Norditalien, d.h. auf einen Monatslohn zwischen 100 und 200 Euro.

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