04. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Österreich und die Flüchtlinge „Wir sind am Ende unserer Kapazitäten angelangt“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Türkei

Quelle: FAZ

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz unterstreicht die Rolle der Türkei in der Flüchtlingskrise – und warnt zugleich vor neuen Abhängigkeiten. Das Asylsystem der EU will er völlig umkrempeln.

von Helene Bubrowski

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz plädiert für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise, allerdings müssten dafür bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. „Die Türkei ist imstande dazu, die Flüchtlinge auf ihrem Weg in die Europäische Union aufzuhalten.“ Kurz verwies bei einem Besuch in der politischen Redaktion der F.A.Z. darauf, dass türkische Polizeikräfte schon einige tausend Flüchtlinge, die auf dem Landweg nach Europa gelangen wollten, daran gehindert hätten.

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04. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Spielfeld – Niemandsland der Willkür“ · Kategorien: Österreich · Tags:

Quelle: schweigendemehrheit

Von Natali Assmann

Die Ankunft in Spielfeld wirkt surreal: Österreichfahnen von circa 400 Pegida-Österreich Anhängern und Anhängern der Identitären wehen uns entgegen, während in Sprechchören „Wir sind das Volk“ und „Festung Europa, macht die Grenzen dicht“ gerufen wird.

Rund 20 Polizisten begleiten den faschistischen Aufmarsch auf der gesperrten Straße in Richtung der slowenisch – österreichischen Grenze. Die 15 antifaschistischen Gegendemonstranten werden zur selben Zeit von etwa 30 Polizisten ein paar Meter vor einem Kreisverkehr, an dem die Demonstration vorbei geht, eingekesselt. Irgendjemand spielt auf einem Saxofon die österreichische Bundeshymne, aus dem Tankstellenbeisl schallt „Griechischer Wein“ von Udo Jürgens.

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04. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Festung Europa ohne Mauern“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: NZZ

Die Willkommenskultur zugunsten aussereuropäischer Schutzsuchender vermischt humanitäre Hilfe und Immigrationspolitik.

Kommentar von Martin Woker

Flüchtlingskrise? Die britische Sendeanstalt BBC meidet in ihrer derzeitigen Berichterstattung den Begriff Flüchtling. Migranten sind demnach alle sich unterwegs befindenden Personen, deren Antrag auf Asylgewährung noch offen ist. Die Gruppe umfasse Personen aus Syrien und andern Kriegsländern, die möglicherweise als Flüchtlinge anerkannt würden, präzisiert die BBC. Als Migranten gälten aber auch jene, die Arbeit sowie ein besseres Leben suchten und von Regierungen als Wirtschaftsmigranten eingestuft würden.

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04. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Eine Fähre von Izmir nach Hamburg“ · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags:

Quelle: FAZ

Kein Flüchtling müsste noch in der Ägäis ertrinken, gäbe es so eine direkte Route von der Türkei nach Deutschland. Ein ernstzunehmender Vorschlag also. Dass niemand ihn sich zu eigen machen wollte, zeigt die ganze Widersprüchlichkeit der Debatte.

von Frank Lübberding

Vielleicht sollte sich die Große Koalition am kommenden Donnerstag nicht mit den umstrittenen Transitzonen für Flüchtlinge beschäftigen. Michael Räber, ein freiwilliger Helfer aus der Schweiz auf der griechischen Insel Lesbos, machte bei Sandra Maischberger einen interessanten Vorschlag, den man im Kanzleramt diskutieren sollte. Die Runde diskutierte über das mögliche Versagen der Großen Koalition angesichts des Flüchtlingsdramas. Auf Lesbos waren gestern nach Räbers Schätzung zwischen 7.000 und 8.000 Flüchtlinge angekommen. Er berichtete aber auch von ertrunkenen Menschen, die jeden Tag an den Stränden der Insel angespült werden. Um das zu verhindern, so sein Vorschlag, müsste man Fähren einsetzen. Sie sollten die Flüchtlinge aus der türkischen Hafenstadt Izmir abholen, um sie nach Athen oder nach Hamburg zu bringen.

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04. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Aufnahme in Luxemburg: EU startet Umsiedlung von Flüchtlingen aus Griechenland“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Insgesamt 160.000 Flüchtlinge sollen von Griechenland und Italien auf andere EU-Staaten verteilt werden. Nun sind die ersten Syrer und Iraker auf dem Weg von Athen nach Brüssel.

Die Flüchtlinge wurden behandelt wie Staatsgäste: Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras, der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz, der für die Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos sowie der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn waren zum Athener Flughafen gekommen, um sechs Familien aus Syrien und dem Irak zu verabschieden. Das griechische Fernsehen übertrug die kleine Feier live.

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03. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Freiflüge in EU-Länder? Warum sich Flüchtlinge weigern“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Von Griechenland aus sollen, wie von der EU beschlossen, Flüchtlinge direkt in andere Länder ausgeflogen werden. Die meisten Asylbewerber weigern sich – weil die Schlepper gezielt Misstrauen säen.

Es sind zwei unscheinbare Baracken, aber für ein paar Dutzend Flüchtlinge bedeuten sie die Welt. Wer hier hineingeht, dem kann ein Freiflug nach Europa winken, über die Balkanroute hinweg, in Länder wie Luxemburg, Finnland und Schweden. Die Baracken stehen im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Vom Rest des Camps sind sie durch einen weiteren Zaun getrennt. Der Zugang wird von Sicherheitsleuten in Zivil kontrolliert. Es ist quasi ein Camp im Camp.

Das Registrierungszentrum, in dem griechische Beamte gemeinsam mit Vertretern der EU arbeiten, ist insgesamt kein Ort, an dem Vertrauen leicht gewonnen werden kann. Hier kommt es immer wieder mal zu chaotischen Zuständen. Hier stehen die Flüchtlinge nach ihrer gefährlichen Überfahrt über das Meer Schlange. Sie warten darauf, schnell ihre Papiere abzuholen, um dann an die Grenze zu reisen und weiter über den Balkan in den Norden.

Entsprechend ungläubig waren sie, als sie in den vergangenen Wochen von Beamten angesprochen wurden, ob sie denn auch einen anderen Weg wählen wollten: Asyl beantragen und sich dann um die Umverteilung in der Europäischen Union bewerben. Umverteilung? Das Angebot ist vielen neu. Und auch den Ort, wohin mutmaßlich der erste Flug gehen sollte, kannte kaum jemand: Luxemburg.

Am Mittwoch werden nun die ersten 30 Flüchtlinge von Griechenland nach Luxemburg fliegen. Nachdem Italien bereits 86 Flüchtlinge in andere EU-Länder geschickt hat, ist es das erste Mal, dass auch von Griechenland Flüchtlinge in Europa umverteilt werden. Es hat eine hohe symbolische Bedeutung. Damit möchte man auch den anderen Flüchtlingen zeigen, dass ein Asylverfahren gleich nach ihrer Ankunft keine Sackgasse ist, sondern vielmehr die Chance auf ein besseres Leben bieten kann.

Die Umverteilung ist Teil eines größeren Plans, Ordnung in das Flüchtlingschaos zu bringen und erstmals so etwas wie ein geordnetes Asylverfahren in Europa einzuführen. 160.000 Flüchtlinge sollen aus Italien und Griechenland in Europa verteilt werden. Im Gegenzug sagten die Regierungen zu, sie ordnungsgemäß zu registrieren. Das System hatte die Europäische Kommission nur gegen massiven Widerstand einiger Staaten aus Mittel- und Osteuropa umsetzen können.

Die Schlepper säen gezielt Misstrauen gegenüber Beamten

Nun allerdings beginnt die eigentliche Herausforderung: Es müssen die Flüchtlinge selbst überzeugt werden. Wie es von verschiedenen Seiten heißt, fiel es schwer, sie von dem Wagnis zu überzeugen. Kamen sie doch mit dem festen Vorhaben nach Europa, sich auf eigene Faust über den Balkan und die Alpen nach Deutschland durchzuschlagen. Asyl in Griechenland zu beantragen ist bislang für kaum einen Flüchtling eine Option.

Der Kampf um das Vertrauen der Flüchtlinge ist einer, der gegen die Schlepperbanden geführt wird. Sie haben kein Interesse daran, dass ihr Geschäft mit der 2000 Dollar teuren Überfahrt über das Meer endet. Sie nähren deswegen nicht nur die Träume von der deutschen Willkommenskultur, die für alle gilt. Sie raten auch: „Misstraut den Beamten. Sie wollen euch betrügen.“

Mit Erfolg offenbar. Das zeigt sich im Gespräch mit den Flüchtlingen vor Ort. In Moria und Kara Tepe, den beiden Registrierungszentren auf Lesbos, stößt die Nachricht von den Freiflügen auf ein geteiltes Echo. Vor allem die Syrer sind skeptisch. „Die können mir einen Flug sonst wohin anbieten, ich würde mich nie in die Maschine setzen“, sagt Abdullah aus Deir al-Sur. Seine Frau und der älteste Sohn nicken.

Auch die Informationen über das Angebot sind begrenzt. „Das glauben wir nicht“, sagt einer. „Warum sollte man uns das anbieten?“ Das EU-Angebot klingt wie Nepp in ihren Ohren. In Moria, wo vor allem Afghanen und Pakistaner von Europa träumen, ist das Echo deutlich positiver. „Wo muss ich einsteigen?“, fragt Mohammed aus Pakistan mit leuchtenden Augen.

Konkrete Pläne werden auf eigene Faust durchgesetzt

Der Ratschlag der Schlepper an die Flüchtlinge ist, so wenig wie möglich Spuren bei ihrer Ankunft in Europa zu hinterlassen. Nur widerwillig registrieren sie sich – wohl wissend, dass sie den Regeln zufolge in den Staat zurückgeschickt werden müssen, in dem sie den europäischen Boden betraten. Und sie meiden auch die Unterbringung in offiziellen Stellen auf der beschwerlichen Balkanroute.

Die Europäische Union zwingt niemanden, sich um Asyl zu bemühen. „Wir haben keine rechtlichen Möglichkeiten, Menschen zu zwingen, Asyl zu beantragen“, heißt es in der Europäischen Kommission. Gleichzeitig klärt man die Menschen auf, dass sie sich an die Regeln halten sollten. Die sehen unter anderem vor, dass man sich im Aufnahmestaat registriert. „Keine Registrierung, keine Rechte“, heißt es in Brüssel.

Das Prinzip ist schwer zu vermitteln. Vor allem die Syrer, die in Griechenland ankommen, haben konkrete Pläne. Und viele von ihnen haben auch genügend Geld zusammengekratzt, um sie zu verwirklichen – um sich mit Bussen, Zügen, Taxis und Fußmärschen in den Norden durchzuschlagen. 30 Tage haben sie Zeit, sich in Griechenland zu bewegen, bevor sie hier Asyl beantragen. In der Zwischenzeit haben die meisten das Land verlassen.

03. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: Unsere Willkommenskultur“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Zeit Online

Klar schaffen wir das, aber vielleicht anders als gedacht: Die rechten Protestbewegungen und die konservativen Eliten könnten sich in der Flüchtlingskrise verbünden und über den Ausnahmezustand befinden. Ein Szenario.

Von Thomas Assheuer

Was wird über diese Tage im Oktober einmal in den Geschichtsbüchern stehen? Vielleicht „Europas Versagen“? Die Temperaturen sinken auf den Nullpunkt, in Europa übernachten Tausende Flüchtlinge im Freien, in Schlamm und Kälte, unter ihnen Säuglinge und Kinder. Als die Banken wankten, spannte die europäische Wertegemeinschaft im Handumdrehen einen „Rettungsschirm“ auf, nun dauert es Wochen, bis sie „wirksame Maßnahmen“ beschließt. Die EU ist Trägerin des Friedensnobelpreises, auf ihren Selbstbeweihräucherungsfeiern besingen die Damen und Herren gern den „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“. Zum Dessert dann Beethoven. „Alle Menschen werden Brüder.“

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03. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Übersicht: Informationsangebote für Flüchtlinge im Internet“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Pro Asyl

Im Internet sind mittlerweile zahlreiche Informationsangebote für Flüchtlinge in Deutschland verfügbar. Wir stellen im Folgenden einige der Angebote nach Themen sortiert vor, die Flüchtlingen dabei helfen können, sich hier zurechtzufinden – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Auch wenn wir die im Folgenden verlinkten Angebote einer kurzen Prüfung unterziehen, können wir für deren Qualität und vor allem nicht für die Richtigkeit der dort angebotenen Informationen bürgen. Auf die im Folgenden verlinkten Websites und deren Inhalte haben wir keinen Einfluss. Auch sind vorerst nur Seiten aufgeführt, die bundesweit gültig sind.

Falls Sie uns Feedback zur Qualität oder Aktualität der verlinkten Angebote mitteilen oder Ergänzungen vorschlagen wollen, freuen wir uns auf Ihre E-Mail an initiativen.proasyl.de

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03. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU ist schon tot, weiss es aber noch nicht“ · Kategorien: Europa

Quelle: Les Courrier des Balkans

Réfugiés : l’UE est déjà morte, mais elle ne le sait pas encore

La « crise migratoire » aura-t-elle eu raison de ce qui restait de l’UE ? Voilà quelle pourrait être son épitaphe : « Ci-gît l’UE, morte dans la boue, dans les champs de barbelés dressés à ses frontières. Elle s’est éteinte par manque d’humanisme, par son incapacité à réagir dignement à la crise des réfugiés ». Le cri de colère et de honte du journaliste croate Tomislav Jakić, qui a fait le tour de la presse des Balkans.

Par Tomislav Jakić

L’Europe est morte dans cette boue profonde piétinée par des enfants en pleurs, dans le no man’s land face aux barbelés dressés sur les frontières entre États-membres de l’UE, où s’alignent les véhicules blindés. Ci-gît l’Europe unie, dans ces sondages où les citoyens des nouveaux États-membres s’opposent à l’arrivée des réfugiés non-chrétiens, dans ces centres d’asile en Allemagne dévorés par les flammes. Le concept du multiculturalisme est mort, emportant celui de la tolérance.

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03. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Kosovo: „Das Ende des Traums von Deutschland“ · Kategorien: Mazedonien, Rumänien, Serbien

Quelle: Les Courriers des Balkans

[FR] Un article illustrant le sort des Kosovars venus tenter leur chance en Europe occidentale, aujourd’hui rapatriés en masse dans des conditions plus que précaires. Pour rappel, la France a réinscrit le Kosovo à la liste des pays „sûrs“ le 9 octobre dernier.

[EN] This article deals with the lot of the Kosovar, who came to try their luck in western Europe and who are now massively rappatriated under precarious condidtions. Note that France reinstated Kosovo in its „safe“ countries list on the 9th of october, 2015.

Kosovo: Après l’exode, la douloureuse fin du « rêve allemand »

L’hiver dernier, entre novembre et mars, plus de 100 000 Kosovars, souvent les plus pauvres, ont quitté leur pays pour l’Allemagne. Une rumeur folle prétendait que Berlin leur accorderait l’asile. Aujourd’hui, alors que les centres d’accueil sont submergés par les réfugiés syriens, ces Kosovars sont rapatriés en masse. Après avoir vendus leurs maigres biens pour partir, ils se retrouvent à la case départ, complètement démunis. Reportage.

Par Jean-Arnault Dérens, Laurent Geslin et Simon Rico#

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