„So entsteht Deutschlands größte Flüchtlingsunterkunft“

30. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „So entsteht Deutschlands größte Flüchtlingsunterkunft“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Der Tagesspiegel

Der frühere Flughafen Tempelhof wächst zur bundesweit größten Unterkunft für Flüchtlinge heran – mit Sportstätte, Jobcenter, Großküche und Bildungsstätten.

von Ralf Schönball

Jetzt ist es durch, das „Gesetz zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“ – mit den Stimmen der großen Koalition hat das Abgeordnetenhaus die Vorlage des Senats durchgewunken. Jetzt kann gebaut werden, provisorisch, befristet auf drei Jahre – und zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen.

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„Einigung auf Asylpaket 2.0“

29. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Einigung auf Asylpaket 2.0“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

Merkel, Gabriel und Seehofer demonstrieren Einigkeit und Handlungsfähigkeit

Florian Rötzer

Interessant scheint nicht wirklich die Vereinbarung zu sein, sondern die Feststellung, wer sich durchgesetzt hat. Gestern haben sich Kanzlerin Merkel, SPD-Chef Gabriel und CSU-Chef Seehofer zu einem der vielen Flüchtlingsgipfel getroffen. Getrieben von der öffentlichen Stimmung war gefordert, irgendeine Entscheidung herzustellen, die zumindest suggeriert, dass demnächst weniger Flüchtlinge ins Land kommen.

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„Handgranaten-Anschlag: Wenn Hass eskaliert“

29. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Handgranaten-Anschlag: Wenn Hass eskaliert“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Zeit Online

Erst Steinwürfe und Brandsätze, jetzt Pistolenschüsse und eine Handgranate: Angriffe auf Flüchtlingsheime werden zu Terror. Rechte Demagogen treiben die Täter an.

Von Kai Biermann, Philip Faigle, Karsten Polke-Majewski und Sascha Venohr

Am Anfang waren es Pflastersteine und Böller, inzwischen aber fliegen sogar Handgranaten. Die Angriffe auf Flüchtlinge werden immer gewalttätiger. Fast jeden Tag werden inzwischen Asylbewerberheime in Deutschland attackiert. Mal werfen Gewalttäter Molotowcocktails, mal werden Wohnungen angezündet oder geflutet. Flüchtlinge werden mit Maschinenpistolen bedroht, mit Pistolen und Zwillen beschossen oder es werden Sprengkörper vor ihren Unterkünften abgelegt. Doch immer noch sind Ermittler und Justiz erschreckend hilflos, bleiben die Täter viel zu oft unbehelligt.

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Lästige Lebensretter: Flüchtlingshelfer unter Druck

29. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Lästige Lebensretter: Flüchtlingshelfer unter Druck · Kategorien: Europa, Griechenland, Mittelmeer · Tags: , ,

Quelle: NDR Panorama | Video

von Stefan Buchen

“Offiziell fahren wir ja nur nach Skala Sikamineas, um einen Kaffee zu trinken. Und unterwegs gucken wir, ob jemand in Seenot ist,“ sagt Skipper Philipp Grözinger, der das Schnellboot der Hilfsorganisation Sea-Watch vor der Nordküste der griechischen Insel Lesbos steuert. Augenzwinkernd erklärt der deutsche Seemann mit dem schulterlangen blonden Haar, dass die freiwilligen Helfer ihre Einsätze zur Rettung von Flüchtlingen fortsetzen, trotz neuer Auflagen und Schikanen der Behörden. Diese beschneiden seit jüngstem den Aktionsradius von NGOs, die Flüchtlingen helfen, einigermaßen sicher an der Küste von Lesbos zu landen.

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„Europas neuer Frontstaat“

28. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europas neuer Frontstaat“ · Kategorien: Mazedonien

Quelle: Zeit Online

Die Mazedonier hätten es sich wohl nie träumen lassen, dass ihr Land eines Tages die Außengrenze der Europäischen Union bilden wird. Doch genau das scheint in diesen Tagen zu geschehen. Die EU droht damit, Griechenland aus dem Schengen-Verbund auszuschließen, weil es angeblich seinen Pflichten bei der Grenzkontrolle nicht nachkommt. Die nächste Grenze Richtung Norden ist die mazedonische. Hunderttausende haben sie seit Sommer 2015 überquert. Bisher relativ ungehindert. Doch auf Druck der EU macht das Nicht–EU-Mitglied Mazedonien den Grenzübertritt für Migranten immer schwerer.

Was ist das eigentlich für ein Staat, der hier zu einer Art unfreiwilligem Bollwerk der EU gegen die Migration werden soll?

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„Schweden will bis zu 80.000 Flüchtlinge abschieben“

28. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Schweden will bis zu 80.000 Flüchtlinge abschieben“ · Kategorien: Skandinavien · Tags:

Quelle: Telepolis

Der sozialdemokratische Innenminister kündigte an, Flugzeuge zu chartern, um mindestens 60.000 der 160.000 letztes Jahr eingereisten Flüchtlinge in die Heimatländer oder in andere EU-Länder zurückzuführen

Florian Rötzer

Der sozialdemokratische Innenminister kündigte an, Flugzeuge zu chartern, um mindestens 60.000 der 160.000 letztes Jahr eingereisten Flüchtlinge in die Heimatländer oder in andere EU-Länder zurückzuführen

Schweden, das bis vor kurzem wohl offenste Land gegenüber Flüchtlingen, setzt nach Verschärfungen des Asylrechts und der Einführung von Grenzkontrollen weiter auf Abschreckungspolitik (Schweden: Die „Großmacht der Humanität“ dankt ab). Getrieben von den rechten Schwedendemokraten soll nun eine weitere Maßnahme beschlossen werden.

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„Plan der Niederlande: Flüchtlinge sollen direkt in die Türkei zurück“

28. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Plan der Niederlande: Flüchtlinge sollen direkt in die Türkei zurück“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: Spiegel Online

Die Niederlande schlagen eine neue Lösung der Flüchtlingskrise vor: Laut einem Bericht sollen die Flüchtlinge, die auf Griechenlands Inseln landen, direkt zurück in die Türkei gebracht werden.

Die Niederlande wollen Flüchtlinge von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückschicken. Ein entsprechender Plan werde gerade in mehreren EU-Staaten ausgearbeitet, sagte der Fraktionsvorsitzende der regierenden Sozialdemokraten, Diederik Samsom, der Tageszeitung „De Volkskrant“.

m Gegenzug würden sich die EU-Mitgliedstaaten verpflichten, 150.000 bis 250.000 Flüchtlinge pro Jahr zuzulassen. Unter dieser Bedingung sei die Türkei laut Samson bereit, die Flüchtlinge wieder aufzunehmen. Die Niederlande haben zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft.

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„EU will Flüchtlinge mit Fähren in die Türkei zurückbringen“

28. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU will Flüchtlinge mit Fähren in die Türkei zurückbringen“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

Die Europäische Union plant offenbar, Flüchtlinge von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückzuschicken.

Der Fraktionschef der niederländischen Sozialdemokraten, Samsom, sagte der Zeitung „De Volkskrant“, ein solcher Plan werde derzeit in mehreren EU-Staaten ausgearbeitet. Die ersten Fähren sollten ab März oder April eingesetzt werden. Im Gegenzug werde sich Europa verpflichten, 150.000 bis 250.000 Flüchtlinge pro Jahr zuzulassen. Unter dieser Bedingung sei die Türkei bereit, die Flüchtlinge wieder aufzunehmen, erklärte Samsom. – Die Niederlande haben zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.

„Balkanroute und Flüchtlinge: Hier kommt ihr nicht rein!“

27. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute und Flüchtlinge: Hier kommt ihr nicht rein!“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Griechenland, Mazedonien · Tags:

Quelle: Handelsblatt

Dominoeffekt auf der Balkanroute: Immer mehr Länder machen die Grenzen dicht, der Druck auf Athen wächst. Griechenland will nicht „Europas Flüchtlingsgefängnis“ werden. Eine Reise von Griechenland nach Österreich.

Athen/WienDie Flüchtlingsstrom auf der Balkanroute ebbt langsam ab. In Kroatien und Slowenien, den beiden zentralen Ländern auf der Balkanroute für Flüchtlinge, sank die Zahl derer, die dann nach Österreich und vor allem nach Deutschland weiterreisten, zeitweilig auf null. Grund ist die verschärfte Aysl- und Grenzpolitik der Regierungen entlang der Balkanroute – inklusive Österreich als eines der Zielländer, in die den Flüchtlingen neben Deutschland noch die Weiterreise erlaubt wird.

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„Neue Flüchtlingsroute: Angst an der Adria“

27. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Neue Flüchtlingsroute: Angst an der Adria“ · Kategorien: Europa, Italien, Mittelmeer

Quelle: Spiegel Online

Italiens Geheimdienste sind besorgt: Wenn der Landweg über den Balkan versperrt ist, könnten bald Zehntausende Flüchtlinge über die Adria kommen. Lässt sich auch die Seegrenze abriegeln?

Vom albanischen Hafen Durres bis nach Italien sind es gerade einmal 80 Kilometer. Ein paar Stunden im Boot über die Adria, um hineinzukommen in die „Festung Europa“. Von Montenegro aus ist es nicht viel weiter. In beiden Ländern bereitet sich ein ganzer Geschäftszweig auf die anstehenden Großaufträge vor. Als „Schleuser“ werden sie von den einen gejagt, von den anderen als „Fluchthelfer“ gesucht und bezahlt.

Die Warnung der italienischen Geheimdienste an ihre Regierung ist deutlich: Falls die Grenzen auf dem Balkan geschlossen werden oder nur noch bestimmte Nationalitäten weiter nach Norden ziehen dürfen, werde die Seeroute über die Adria wieder geöffnet.

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