Weniger Flüchtlinge erreichen Griechenland

14. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Weniger Flüchtlinge erreichen Griechenland · Kategorien: Balkanroute, Europa, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: n-tv

„Der Rückgang ist dramatisch“

Im April kommen 90 Prozent weniger Flüchtlinge nach Griechenland als noch im März, berichtet Frontex. Ein Grund sei das Abkommen mit der Türkei. Hunderte Menschen versuchen derweil ihr Glück in Italien.

In Griechenland kommen nach dem Abschluss des umstrittenen EU-Türkei-Abkommens kaum noch Flüchtlinge an. Im April wurden weniger als 2700 Migranten auf den griechischen Inseln neu registriert und damit 90 Prozent weniger als im Vormonat, teilte die EU-Grenzschutzagentur Frontex in Warschau mit. Im März waren es noch 26.971 Menschen, im Januar waren 67.415 angekommen, im Februar 57.066.

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Large-Scale Police Operation Against Illegal Migrants Taking Place Across Bulgaria

14. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Large-Scale Police Operation Against Illegal Migrants Taking Place Across Bulgaria · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien · Tags: ,

Quelle: Novinite

Large-scale police operation against illegal migration is taking place in downtown Sofia and several other places across Bulgaria on Friday morning.

There is heightened police presence in the area of the Maria Luisa boulevard and Lavov most (Lions‘ bridge) in the centre of the Bulgarian capital, which is a popular gathering place for migrants.

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„Lesbos: Die Insel der Neinsager“

13. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Lesbos: Die Insel der Neinsager“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Zeit Online

Auf Lesbos soll Europas drängendstes Problem gelöst werden: Griechenland soll alle Flüchtlinge in die Türkei schicken. Das ist die Idee – wie sieht die Realität aus?

Von Merlind Theile, Lesbos

Heute ist ein guter Tag für den griechischen Migrationsminister, denn heute schmeißen sie in Moria keine Steine auf ihn. Beim letzten Mal war das noch anders. Als Ioannis Mouzalas Ende April das Flüchtlingscamp auf Lesbos besuchte, brach im Lager ein Aufstand aus. Flüchtlinge, zu Tausenden seit Wochen eingesperrt, legten Feuer, schrien nach Freiheit und randalierten. Polizei, Tränengas, Festnahmen. Bei Mouzalas’ Blitzbesuch am vergangenen Freitag aber: alles ruhig.

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EU: Hotspots Statistik

13. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für EU: Hotspots Statistik · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien · Tags: , ,

State of Play of Hotspot capacity

[FR]

D’habitude, les états d’avancement hotspots paraissent tous les mois, mais cette fois, deux documents sont parus à 8 jours d’intervalle (3 mai puis 11 mai). Ce qui change: augmentation du personnel Frontex …

[EN]

The Hotspots States of play are usually published every month but in May, two documents were published only 8 days apart (3 May and 11 May). What’s new? More Frontex staff …

EU, Libyen: EUNAVFOR MED – „gescheitert“

13. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für EU, Libyen: EUNAVFOR MED – „gescheitert“ · Kategorien: Europa, Hintergrund, Lesetipps, Libyen · Tags: , , ,

Quelle: Parliament.uk

European Union Committee Operation Sophia, the EU’s naval mission in the Mediterranean: an impossible challenge

14th Report of Session 2015-16 – published 13 May 2016 – HL Paper 144

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„Türkei: Mit wem verhandelt die EU eigentlich?“

12. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkei: Mit wem verhandelt die EU eigentlich?“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Telepolis

Eine unvollständige Bestandsaufnahme der politischen Verhältnisse in der Türkei

Birgit Gärtner

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan entpuppt sich zunehmend als zwielichtige Gestalt: Seit kurzem sind familiäre und freundschaftliche Verflechtungen mit in den so genannten Panama-Papers genannten Personen bekannt. Außerdem wird Kritik laut an der massiven Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit, der Repression gegenüber Oppositionellen, den offenbar haarsträubenden Bedingungen in den Flüchtlingslagern nahe der syrischen Grenze sowie am Kriegskurs der AKP-Regierung. Außerdem wird der Verdacht geäußert, die türkische Armee setze u.a. deutsche Waffen in den Kriegsgebieten ein. Zudem werden immer wieder Vorwürfe laut, die Türkei kooperiere mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) (Kooperation zwischen Türkei und IS: Neue Vorwürfe).

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„Erdogan-Vertrauter droht Europa mit Flüchtlingen“

12. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Erdogan-Vertrauter droht Europa mit Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Die Welt

Ein Abgeordneter der AKP droht unverhohlen, Flüchtlinge nach Europa „loszuschicken“, falls die EU türkischen Staatsbürgern keine Visafreiheit einräumt. Er ist nicht der Einzige, der droht.

Im Streit über die Visafreiheit für türkische Staatsbürger verschärft sich der Ton aus Ankara in Richtung EU. „Morgen wird das Europäische Parlament über den Bericht beraten, der türkischen Staatsbürgern den visafreien Weg nach Europa öffnen wird. Wenn das Parlament eine falsche Entscheidung trifft, schicken wir Flüchtlinge los“, schrieb am Dienstagabend der AKP-Abgeordnete Burhan Kuzu auf Twitter. Kuzu ist Professor für Verfassungsrecht und gilt als wichtigster Berater von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan.

Im vergangenen Jahr fiel er mit der Behauptung auf, bei den meisten getöteten PKK-Kämpfern handle es sich um „Unbeschnittene“ – und verschaffte dem Gerücht, dass die PKK voller christlicher beziehungsweise armenischer Söldner sei, eine quasi amtliche Bestätigung. Kuzus Äußerung ist die offenste Drohung an die EU. Allerdings nicht die einzige Kampfansage. Auch Europaminister Volkan Bozkir erklärte, für die Türkei komme eine Änderung der Antiterrorgesetze nicht infrage.

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Human Rights Watch: „Das Schweigen der EU ist vielsagend“

10. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Human Rights Watch: „Das Schweigen der EU ist vielsagend“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags:

Quelle: DW

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft der Türkei vor, an der syrischen Grenze auf Flüchtlinge zu schießen und sie zu misshandeln. Wenzel Michalski von HRW fordert die Türkei auf, die Grenzen zu öffnen.

Herr Michalski, Human Rights Watch erhebt schwere Vorwürfe gegen die Türkei: Mit Waffengewalt sollen türkische Grenzbeamte Menschen aus Syrien daran gehindert haben, in die Türkei zu fliehen. Fünf Flüchtlinge sollen getötet worden sein, darunter ein 15-jähriger Junge. Wie ist dieser Human-Rights-Watch-Bericht entstanden?

Michalski: Meine Kollegen sind vor Ort gewesen und haben mit Menschen gesprochen, also mit Opfern, die selber beschossen worden sind. Diese hatten versucht, in die Türkei zu fliehen – zum Teil mit Hilfe von Schleusern. Die Menschen sind aber durch gezielte Schüsse davon abgehalten worden. Sie wurden auch noch weiter beschossen, nachdem sie versucht hatten, in Deckung zu gehen, damit sie nicht getroffen werden. Meine Kollegen haben auch mit Menschen gesprochen, die das gesehen haben, mit Augenzeugen.

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„Mazedonisch-griechische Grenze: Polizei entdeckt fast 70 Flüchtlinge in Lastwagen“

10. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Mazedonisch-griechische Grenze: Polizei entdeckt fast 70 Flüchtlinge in Lastwagen“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien

Quelle: Spiegel Online

Sie kamen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Pakistan: In Mazedonien haben Sicherheitskräfte einen Transporter mit 69 Einwanderern gestoppt. Fast alle werden nun abgeschoben.

Die mazedonische Polizei hat einen Lastwagen gestoppt, in dem 69 Flüchtlinge versteckt waren. Die Insassen kamen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Pakistan und wollten weiter in die EU, wie das mazedonische Innenministerium mitteilte.

Polizeiangaben zufolge waren sie auf dem Weg von der mazedonischen Ortschaft Gevgelija an der Grenze zu Griechenland in die mazedonische Hauptstadt Skopje. Gevgelija liegt in der Nähe des Flüchtlingslagers Idomeni, wo nach griechischen Angaben aktuell immer noch knapp 9700 Flüchtlinge ausharren.

Die meisten der auf dem Lkw entdeckten Flüchtlinge wurden nach Griechenland zurückgebracht, nur sechs von ihnen wurden in einem Aufnahmelager in Mazedonien aufgenommen.

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Fluchtrouten: Wie politische Entscheidungen die Wege nach Europa verändern

10. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Fluchtrouten: Wie politische Entscheidungen die Wege nach Europa verändern · Kategorien: Balkanroute, Europa, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: taz

Das Projekt: Die Europäische Grenzpolitik will Flüchtlinge von Europa fern halten. Aber für fliehende Menschen gibt es oft keinen Weg zurück. Es entstehen neue Routen, andere Wege. In einer interaktiven Onlinegrafik auf taz.de/fluchtrouten zeigen wir, wie politische Entscheidungen die Fluchtrouten in den vergangenen beiden Jahren beeinflusst haben.