Out of sight, out of mind? Violence continues on the anniversary of the Hungarian-Serbian border closure

15. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Out of sight, out of mind? Violence continues on the anniversary of the Hungarian-Serbian border closure · Kategorien: Ungarn

Quelle: Migszol

This is a Migszol update from 5 August to 5 September. The month has been characterized by increasingly ruthless violence at the Serbian-Hungarian border, ever-growing aggressive propaganda against migrants of all kinds now that the national referendum is drawing closer, and the heated international relations between European states because of the insecure EU-Turkey deal.

Before we begin, it is important to notice that a year ago we were living through a very significant time. It is the anniversary time of what we learnt to call “the migration crisis in Hungary” in 2015.

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„Flüchtlinge in Serbien : Das Spiel geht weiter“

15. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Serbien : Das Spiel geht weiter“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn

Quelle: Zeit Online

Die Balkanroute gilt zwar als geschlossen. Trotzdem sitzen in Belgrad Hunderte Flüchtlinge fest – und sie glauben daran, weiterzukommen.

Abdullah Ibrahimi* schaut, als ob er die Frage nicht versteht. Was ihn aufhalten könnte? Der junge Mann aus Afghanistan sitzt auf einer Bank, die zur ökonomischen Fakultät der Universität Belgrad gehört. Der Platz hinter ihm ist mit orangefarbenen Plastikzäunen umgestellt. „Ich kann nicht zurück“, antwortet Ibrahimi. Er ist 22 Jahre alt, sagt er, sieht aber älter aus. „Ich werde es immer weiter probieren.“ Er will über die Grenze von Serbien nach Ungarn gelangen. Vier Mal ist Ibrahimi schon gescheitert. Heute Abend wird er es wieder versuchen.

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„Wien lädt zum Flüchtlingsgipfel ein“

13. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wien lädt zum Flüchtlingsgipfel ein“ · Kategorien: Albanien, Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Kroatien, Mazedonien, Österreich, Rumänien, Serbien, Slowenien, Ungarn · Tags:

Quelle: Handelsblatt

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern richtet Ende September einen Flüchtlingsgipfel aus – und lädt dazu ausgewählte Staatschefs ein. Hauptthema soll die Überwachung der Grenzen sein.

Österreich plant für den 24. September einen Flüchtlingsgipfel mit zehn weiteren Ländern. Zu dem Treffen seien neben den Staats- und Regierungschefs der Staaten entlang der sogenannten Balkanroute auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras eingeladen, sagte Österreichs Bundeskanzlers Christian Kern am Montag bei einem Besuch in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana.

An dem Treffen sollen nach Angaben aus dem Kanzleramt in Wien neben den Genannten Slowenien, Kroatien, Serbien, Albanien, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Mazedonien teilnehmen.

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„Asselborn fordert Ausschluss Ungarns aus der EU“

13. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Asselborn fordert Ausschluss Ungarns aus der EU“ · Kategorien: Europa, Ungarn

Quelle: Die Welt

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat den Ausschluss Ungarns aus der Europäischen Union gefordert.

Der Ausschluss sei „die einzige Möglichkeit, um den Zusammenhalt und die Werte der Europäischen Union zu bewahren“.

Hintergrund der Forderung ist der Umgang Ungarns mit Flüchtlingen.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat den Ausschluss Ungarns aus der Europäischen Union gefordert. „Wir können nicht akzeptieren, dass die Grundwerte der Europäischen Union massiv verletzt werden. Wer wie Ungarn Zäune gegen Kriegsflüchtlinge baut oder wer die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz verletzt, der sollte vorübergehend oder notfalls für immer aus der EU ausgeschlossen werden“, sagte Asselborn der „Welt“ wenige Tage vor dem mit Spannung erwarteten EU-Sondergipfel zur Zukunft der Union in Bratislava.

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Rözske 11: Freiheit für die Angeklagten in Ungarn!

09. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Rözske 11: Freiheit für die Angeklagten in Ungarn! · Kategorien: Ungarn · Tags:

Anfang Juli wurden zehn der Beschuldigten im Rözske-Verfahren, die letztes Jahr im September am Grenzübergang Röszke/Horgos festgenommen wurden, vom Gericht in Szeged/ Ungarn wegen “illegalem Grenzübertritt” und “Teilnahme an einem Massenprotest” für schuldig befunden. Eine Person, Ahmed H., der wegen “Terrorismus” angeklagt wird, wartet immer noch auf seinen nächsten Gerichtstermin am 23. September.

Im September 2015 wurde die ungarische Grenze zu Serbien gewaltvoll geschlossen und von einem Tag auf den anderen wurde es – nach dem Strafgesetz – illegal, die Grenze zu überqueren. Der Zaun, der bis jetzt das Recht auf Bewegungsfreiheit und Asyl grob verletzt, wurde errichtet. Während die Regierung am Tag zuvor noch selbst Menschen in Bussen nach Österreich transportierte, setzte die Polizei am 16. September Tränengas und Wasserwerfer gegen die Menschen ein, die ebenfalls die Grenzen überqueren wollten. Aus dem Protest heraus verhafteten sie willkürlich die elf Beschuldigten unter den Leuten, die nicht schnell genug dem Angriff der Anti-Terror-Einheit der Polizei entkommen konnten. Unter ihnen sind sehr junge und sehr alte Menschen, kranke Personen und eine Person im Rollstuhl.

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„Europas Türwächter auf dem Balkan“

09. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europas Türwächter auf dem Balkan“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Mazedonien, Serbien, Ungarn

Quelle: NZZ

Trotz der Schliessung sind noch immer Zehntausende auf der Balkanroute unterwegs. Für Europa sind die Balkanländer deshalb wichtiger geworden.

von Andreas Ernst, Belgrad

Wenn die Nummer drei beim Hauptbahnhof die Türen aufklappt und eine schwatzende Schar bunt gekleideter afghanischer Frauen und Kinder das Tram besteigt, hebt kaum ein Passagier die Augen vom Smartphone. Die Flüchtlinge gehören heute zum Stadtbild von Belgrad – anders als im Frühling letzten Jahres: Damals war Belgrad noch eine fast ausschliesslich «weisse» Stadt. Das hat sich wohl für immer geändert, seit die Balkanroute zum Migrations- und Schmuggelweg für Hunderttausende wurde.

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„The rise and rise of the border wall“

08. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „The rise and rise of the border wall“ · Kategorien: Deutschland, Syrien, Ungarn

Quelle: Al Jazeera

There is a gap between rhetoric and reality when it comes to this geopolitical tool of choice.

by James Denselow

Speaking last month, Jean-Claude Juncker, the European Commission president, claimed that national borders are „the worst invention ever“, yet despite the promises of globalisation leading us towards a borderless world they are instead becoming more rigid than ever.

The development of borders as increasingly physical barriers is largely a response to global security and migration challenges. Some prominent examples include Saudi Arabia building a wall along its border with Iraq, India threatening to surround Bangladesh with a wall, Israel’s barrier with the West Bank and the new walls that Syrians trying to leave the country face effectively trapping them in.

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„Noch härter gegen Flüchtlinge? Ungarn schafft das“

08. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Noch härter gegen Flüchtlinge? Ungarn schafft das“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Poster mit Hassparolen überall, Tausende „Grenzjäger“ auf Patrouille – die Orbán-Kampagne gegen Migranten erreicht neue Tiefpunkte. Der Grund: Bald stimmen die Ungarn über den Flüchtlingskurs ab.

Ungarn ist förmlich zugekleistert mit Plakaten, an manchen Stellen hängen fünf, sechs nebeneinander. „Hätten Sie’s gewusst?“, steht da, es folgen jeweils verschiedene Antworten: „Es waren Einwanderer, die die Anschläge von Paris begangen haben.“ Oder: „Letztes Jahr kamen 1,5 Millionen illegale Einwanderer nach Europa.“

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„Flüchtlinge: Merkel bereitet sich auf Scheitern des Deals mit der Türkei vor“

05. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Merkel bereitet sich auf Scheitern des Deals mit der Türkei vor“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Bundeskanzlerin Merkel hat offenbar veranlasst, Deutschland auf ein Scheitern des Flüchtlingsdeals mit der Türkei vorzubereiten. Schon jetzt funktionieren die Rückführungen aus Griechenland nicht mehr. Die EU soll für die Schließung der Außengrenzen sorgen. Flüchtlinge sollen in Lagern registriert und dann in der EU verteilt werden. Bisher hat genau dieser Plan allerdings nicht einmal ansatzweise funktioniert.

Die Bundesregierung hält ein Scheitern des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei einem Spiegel-Bericht zufolge für möglich. Die Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen in der Türkei seien „völlig unklar“, zitierte das Nachrichtenmagazin am Freitag aus einem internen Papier des Bundesfinanzministeriums. „Erneuter Handlungsbedarf auf europäischer Ebene ist nicht ausgeschlossen.“ Die Finanzfachleute fühlen sich demnach zuständig, weil mit der Flüchtlingskrise auch Kosten für den Bundeshaushalt verbunden sind.

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„Überrollt“

04. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Überrollt“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: FAZ

In der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 traf Angela Merkel eine historische Entscheidung, die Deutschland vielleicht auf Jahrzehnte verändert hat. Wie kam es dazu? Eine Rekonstruktion.

Von ECKART LOHSE UND STEPHAN LÖWENSTEIN

march of hope

© Reuters Der lange Marsch: Am 4. September machen sich die ersten Flüchtlinge von Budapest aus auf und marschieren auf der Autobahn in Richtung Österreich.

Wer ein Ereignis sucht, einen Ort, einen Tag, ja eine Uhrzeit, um zu benennen, wann sich in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel das Davor und das Danach ganz nahe sind, der muss wohl ihren Auftritt am 4. September 2015 um 18.30 Uhr in Köln wählen. Da betritt die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende an der Seite der parteilosen Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in Köln, Henriette Reker, die „Flora“, ein Gebäude im Botanischen Garten der Stadt, das als „traditionsreicher Prachtbau“ beworben wird. Da klatschen die Mitglieder der gastgebenden CDU ihr zu, da erinnern sich alte Parteimitglieder an Adenauer, da sagt einer, die CDU sei immer noch die Partei, in der er sich am besten zurechtfinde. Und Merkel scherzt über die fehlerhaften Stimmzettel, die vor der Bürgermeisterwahl gedruckt wurden und die Stadt großem Gespött aussetzten.

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