Quelle: Die Welt
Noch immer kommen Flüchtlinge über den gefährlichen Seeweg. Frontex-Direktor Fabrice Leggeri will legale Wege nach Europa schaffen. Außerdem wird er die Schwachstellen an deutschen Grenzen testen.
Angesichts der angespannten Flüchtlingssituation plant die EU-Grenzschutzagentur Frontex Stresstests für die europäischen Außengrenzen. „Wir müssen den Krisenfall besser vorbereiten“, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri der „Welt am Sonntag“.
Folgt man Leggeri haben sich mehrere EU-Mitgliedsstaaten bereit erklärt, an der für Oktober geplanten Schwachstellenanalyse teilzunehmen – darunter Deutschland und Griechenland. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte die Zusage. Nach Informationen der Berliner Regierung haben sich zudem Finnland, Slowenien und Rumänien gemeldet.
Vorbild für die Überprüfung sind jene Banken-Stresstests, die seit der Finanzkrise durch die Europäische Zentralbank durchgeführt werden. Bei der Frontex-Schwachstellenanalyse könnten verschiedene Szenarien an den See-, Land- und Luftgrenzen durchgespielt werden.
„Wir wollen schauen, wie Mitgliedsstaaten darauf vorbereitet sind, mit einem Krisenfall an der EU-Außengrenze umzugehen“, sagte Leggeri. Die konkreten Szenarien werden noch bestimmt. Voraussichtlich werden die Stresstests in einem schriftlichen Verfahren stattfinden. Die jeweilige Bilanz für ein Land soll nicht mit anderen EU-Mitgliedern geteilt werden.
Zahl der Migranten aus Ägypten verdoppelt
Die Schwachstellenanalyse ist Teil der neuen Frontex-Verordnung, die in wenigen Wochen in Kraft treten soll. Sie sieht zudem vor, dass die EU-Staaten künftig 1500 Beamte bereitstellen, die innerhalb weniger Tage durch Frontex eingesetzt werden können. Frontex-Chef Leggeri setzt sich neben einem besseren Grenzschutz dafür ein, mehr legale Wege nach Europa zu schaffen, um damit den Druck auf die Außengrenze zu reduzieren.
Aktuell kommen die meisten Migranten über den Seeweg nach Europa. Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ erklärte, wurden in diesem Jahr in Griechenland bislang rund 162.000 und in Italien 105.000 Migranten gezählt.
Die Zahl der Flüchtlinge in der Ägäis ist nach dem Schließen der Balkanroute und dem Start des EU-Türkei-Abkommens allerdings deutlich zurückgegangen. Der IOM beobachtet dabei verstärkt, dass Migranten aus Ägypten kommen. Deren Zahl im ersten Halbjahr 2016 verdoppelte sich bereits im Vergleich zur Gesamtzahl 2015.
Nach Angaben von Frank Laczko, Leiter des IOM-Datenzentrums in Berlin, ist die Überfahrt nach Europa zuletzt noch einmal gefährlicher geworden: „Die steigende Zahl von Toten hängt wohl damit zusammen, dass die Schleuser ihre Profite erhöhen wollen und viele Migranten mit Booten losschickt, die nicht seetüchtig sind.“ Hinzu kommt, dass die Überfahrt von Ägypten bis zu zehn Tage dauert und damit wesentlich gefährlich als die Route von Libyen nach Italien ist.