18.12. Aktionstag in vielen Städten: Stop Europe funding slavery in Libya. Stop Wars on Migrants’ +++ Bürgerasyl gegen Abschiebungen nach Afghanistan +++ 7. Januar 2018 in Dessau: Oury Jalloh Demonstration – Das war Mord! +++ 8./10./12. Januar 2018 in Szeged: Solidarität mit Ahmed von Röszke11 +++ 2.-4. Februar 2018 in Kassel: We`ll Come United und Solidarity City Treffen +++ Alarm Phone: Solidarity Messages for those in Transit +++ Zentrales Mittelmeer: AP, Sea Watch, SOS Med, Amnesty … +++ Neue Zeitung von Afrique-Europe-Interact +++ Griechenland: Freedom to the 35 arrested at Moria +++ Borderviolence: Monitoring gegen Push Backs auf der Balkanroute +++ Rückblicke: Transnational Social Strike in Berlin, Netzwerktreffen zu Kirchenasyl in Augsburg +++ Ausblicke: Yallah-Ausstellung zieht weiter, We`ll Come United Treffen und Summer School
Liebe Freundinnen und Freunde!
Er plädiert für die Abschaffung des gesamten Systems der Aufenthaltsgenehmigungen und tritt offensiv für das Recht auf Freizügigkeit für Alle ein. Er kritisiert die Unterscheidung und Spaltung zwischen ökonomisch motivierter Migration und Geflüchteten und folgt einem konsequenten Menschenrechtsbegriff. Leoluca Orlando, im Juni 2017 erneut zum Bürgermeister von Palermo gewählt, war Anfang Dezember beim Friedensratschlag in Kassel eingeladen. Und er hat dort eine sehr beeindruckende Rede gegen den rassistischen Zeitgeist gehalten. Orlando verkörpert auf institutioneller Ebene, wofür wir mit dem Grassroot-Ansatz der Solidarity Cities in hoffentlich mehr und mehr Städten aktiv werden: für das bedingungslose Recht zu kommen und zu bleiben sowie für eine kommunale soziale Infrastruktur, die allen BewohnerInnen gleichermaßen zur Verfügung steht.
Für diese „konkrete Utopie“ hartnäckig im lokalen Rahmen zu streiten, erscheint momentan als der effektivste Gegenpol zur herrschenden nationalen oder supranationalen Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik. Während das Dublin-Regime erneut verschärft wird, bieten zahllose Kirchengemeinden weiterhin Schutzräume per Kirchenasyl. Die großartige Selbstorganisation der Geflüchteten bei Osnabrück (über deren Trillerpfeifenwiderstand wir schon mehrfach berichteten) hat es mittlerweile in über 80 Fällen geschafft, dass die Rückschiebungen – vor allem nach Italien – verfristet sind. Und gegen die Abschiebeflüge nach Afghanistan – und aktuell auch nach Pakistan – stellen sich vermehrte Initiativen für Bürgerasyl, die offensiv zum zivilen Ungehorsam und notfalls zum solidarischen Verstecken gegen die Charter der Schande aufrufen.
Mit Hartnäckigkeit gegen die Grausamkeiten des Grenzregime: das bestimmt in krassester Weise auch die Situation im gesamten Mittelmeerraum. Geflüchtete, die es trotz verstärkter Überwachung von der Türkei auf die griechischen Inseln schaffen, sind dort mit einer zweiten, gnadenlosen Grenze konfrontiert. Eher wird von der EU-erpressten griechischen Regierung in Kauf genommen, dass erneut Menschen in Zelten erfrieren, als dass ihnen die Weiterreise auf das Festland gestattet wird. Im zentralen Mittelmeer hat die EU-Finanzierung einiger libyscher Milizen, die sich bisweilen auch Küstenwachen nennen, die Ankunftszahlen mit buchstäblich aller Gewalt gedrosselt. Gleichzeitig macht die Kriminalisierung der Seenotrettung die tödlichste Grenze der Welt noch tödlicher. Leolocua Orlando hatte auch hierzu klare Worte gefunden: Die Verantwortlichen dieses Verbrechens gehören vor ein Gericht gestellt. Der Haft und Sklaverei in Libyen entflohen, kommen dennoch weiter Boote durch, Italien wird statistisch das Hauptankunftsland der EU für 2017 bleiben. Im Vergleich zum letzten Jahr nahezu verdreifacht haben sich die Abfahrten von den Küsten Marokkos Richtung Spanien. Tausende sind hier in den letzten Wochen in kleinsten Booten aufgebrochen, um sich ein besseres Leben zu erkämpfen.
We`ll Come United – dass und wie all diese Kämpfe zusammen gehören und sich gegenseitig stärken können, hatte die Parade im September in Berlin demonstriert. Die Nachbereitung im November ging folgerichtig sofort in die Vorbereitung für das nächste Jahr über. Drei bundesweite Treffen und Tagungen sind für die kommenden Monate bereits verabredet und eine „ausschwärmende Mobilisierung“ insbesondere in die verschiedenen Communities der Geflüchteten und MigrantInnen ist in Planung, um Ende September 2018 in einer zweiten großen Parade die Alltagskämpfe mit noch mehr Schwung und Kraft auf die Strassen zu tragen.
In diesem Sinne wünschen wir vorab einen guten Rutsch ins nächste Jahr.
Die Kompass-Crew
Termine und Informationen für Dezember 2017 und Januar 2018
18.12. Aktionstag in vielen Städten: Stop Europe funding slavery in Libya. Stop Wars on Migrants’..
First call from City Plaza Athens:
„Stop Europe Funding Slavery in Libya: Stop Wars on Migrants
In Libya, everyday migrants are imprisoned in private detention centres, tortured and sold as slaves. They suffer extreme exploitation and violence.
Europe is funding the expansion of these detention centres. Meanwhile by implementing the Malta agreement, Europe is training and technically supplying the Libyan “coastguard” to carry out illegal refoulements that they call “rescue operations”.
We stand up against the criminal regime of Fortress-Europe.
- We demand the immediate cessation of the funding of the Libyan torturers.
- End slavery and detention in Libya.
- Free passage, healthcare and protection to all the victims of torture and trafficking.
Common Day of Action on the 18th of December, International Day of Migrants“
Mehr hier: https://www.facebook.com/18d17ActionDay/
Bürgerasyl gegen Abschiebungen / Charterabschiebung am 6.12. nach Afghanistan / Prominentenkampagne?
Mindestens 500 Menschen haben am 6.12. im Frankfurter Flughafen lautstark gegen die mittlerweile achte Charterabschiebung nach Kabul demonstriert, siehe auch hier.
In mehreren Städten war zu Protestaktionen aufgerufen worden: http://www.labournet.de/internationales/afghanistan/mehr-soldaten-nach-afghanistan-aber-trotzdem-dorthin-abschieben/
Zwei Tage vorher hatten Gruppen aus Frankfurt, Darmstadt und Hanau gemeinsam eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der sie lokale Initiativen des zivilen Ungehorsams mittels Bürgerasyl angekündigt haben. Die Hanauer Initiative hat zudem ein „FAQ“ (häufig gestellte Fragen) dazu online gestellt: „Immer wieder erreichen uns Anfragen zum Bürgerasyl, sowohl allgemeiner zum politischen Ansatz, aber auch zur konkreten Umsetzung und zu möglichen Risiken. Im folgenden versuchen wir, auf einige dieser Fragen erste Antworten zu geben. Gleichzeitig möchten wir betonen, dass es u.E. kein umfassendes allgemein gültiges Konzept gibt, sondern dass Vieles entsprechend der zum Teil unterschiedlichen lokalen Bedingungen angepasst bzw. weiter entwickelt werden sollte.“ Weiterlesen hier: http://buergerasyl-hanau.info/faq/
Schließlich gibt es erste Überlegungen für eine Prominenten-Kampagne für das Bürgerasyl. Wer daran Interesse hat und mitwirken will: kmii-hanau@antira.info
7. Januar 2018 in Dessau: Oury Jalloh Demonstration
„Nach jahrelangem Kampf gegen die Polizei- und Justizbehörden kann es nun auch ´offiziell` nicht mehr geleugnet werden: Oury Jalloh – Das war Mord!“
Aktueller Überblick und mehr: https://initiativeouryjalloh.wordpress.com
Monitor-Beitrag zum Mord an Oury Jalloh
Zur Demo am 7.1.2018: https://initiativeouryjalloh.wordpress.com/mobilisierung-2018/
8./10./12. Januar in Szeged/Ungarn: Freiheit für Ahmed von den Röszke 11!
„Mach mit und komm zu den nächsten Prozesstagen gegen Ahmed!
Der Prozess gegen Ahmed in zweiter Instanz geht weiter: Am 8./10./12. Januar in Szeged/Ungarn. Wir von der Kampagne „Freiheit für die Röszke 11″ laden euch ein, Ahmed mit uns zu unterstützen. Es gibt jede Menge zu tun: wir beobachten den Prozess und machen kritische Berichterstattung, übersetzen für internationale Aktivist*innen, machen Aktionen gegen das rassistische Grenzregime der EU und Ungarn und vieles mehr…“
Treffpunkt ist das Gericht in Szeged (Széchényi tér 4.) Raum 117 oder kontaktiere uns direkt: freetheroszke11@riseup.net #FreeAhmed!
Stay tuned! Facebook: www.facebook.com/11personfreedom
Folge uns auf Twitter: @freetheröszke11
2.-4. Februar in Kassel: We`ll Come United und Solidarity Cities Treffen
Am 3./4. Februar findet das nächste Treffen für We`ll Come United 2018 in Kassel statt. Hier soll der genaue Termin und die Stadt der nächsten Parade im September nächsten Jahres entschieden werden, hier sollen aber vor allem die nächsten Treffen und die weiteren Schritte der Mobilisierung vorbereitet werden.
Kontakt über die Webseite: http://www.welcome-united.org
Am Abend zuvor (2. Februar) beginnt bereits ein Netzwerktreffen zu Solidarity Cities. Hier soll zunächst der Stand in den verschiedenen Städten ausgetauscht werden, um am nächsten Tag über konkrete Kampagnen und Themen sowie die Beteiligung an We`ll Come United zu diskutieren… https://solidarity-city.eu/de/
Alarm Phone:
Solidarity Messages for those in transit (First clips against „Dublin“)
‘Solidarity Messages for those in Transit’ is a video project that emerged through the WatchTheMed Alarm Phone network. It aims to reach travellers along their migratory trajectories, in order to support them when they navigate the many border obstacles and traps that the EU and its member states have erected in their paths. Through the videos,
survivors of the border regime who reached their desired destinations and people still on the move, speak directly to the many thousands who are forced onto dangerous migration routes or into inhumane conditions in Libya and elsewhere, to those who risk their lives when escaping via the sea, and to those who face oppression and the threat of forced
deportation after arriving in Europe. The videos were shot in Germany and Italy, and share the insights of several people who survived the EU border regime and continue to resist it. Based on their lived experiences, they offer information, warnings, support and encouragement. Some of the videos’ themes include ‘Safety at Sea’, ‘Fingerprints and the Dublin Regulation’, ‘Warnings against Frontex’ and ‘Asylum and Detention’. The first three videos about the fingerprint issue have been released in Somali, Amharic and Tigrinya, with English as the subtitle. While we face a time of repression in the aftermath of the long summer of migration, there are still cracks in the system and we hope that these videos will be spread widely, moving alongside those who travel on despite Europe’s desire to deter. You can help to share the video:
Youtube chanel with all videos
You can also share the videos via Facebook:
Zentrales Mittelmeer, aktuelle Entwicklungen
zu den aktuellen Entwicklungen zwischen Libyen und Sizilien folgende Links und Lesehinweise:
- Alarm Phone, siehe Six-Weeks Reports hier
- Sea Watch 3 im ersten Einsatz
- SOS Mediterrannee
Guter aktueller Bericht von Amnesty International
„Libya: European governments complicit in horrific abuse of refugees and migrants
European governments have not just been fully aware of these abuses they are complicit in them …
Footage, pictures and documents reviewed by Amnesty International indicate that a boat donated by Italy in April 2017, the Ras Jadir, was used by the Libyan Coast Guard during a horrific incident on 6 November 2017, where their reckless actions contributed to the drowning of up to 50 people. …“
Neue Zeitung von Afrique-Europe-Interact
Neue AEI-Zeitung: Wie in den letzten Jahren hat das transnationale Netzwerk Afrique-Europe-Interact auch dieses Jahr eine 4-seitige Zeitung erstellt. Die Zeitung ist am Donnerstag, den 30. November 2017, mit der bundesweiten Ausgabe der „tageszeitung taz“ erschienen, zudem wird die Zeitung in den nächsten Wochen der Wochenzeitung jungle world sowie den Monatszeitungen analyse & kritik, Graswurzelrevolution und Archipel (Europäisches Bürger_innenforum) beiligen.
Eine Weiterverbreitung ist sehr willkommen, weitere Exemplare (gerne auch in größerer Auflage) können unter folgender Adresse bestellt werden: info@afrique-europe-interact.net. Ein Web-PDF der Zeitung ist hier verfügbar.
Freedom to the 35 arrested at Moria/Lesvos/Greece
Joint Announcement by the Panhellenic Network of Antiracist and Solidarity Collectivities
On 18/7/17 refugees and immigrants, victims of wars but also extreme poverty or persecutions in their countries, demonstrated in Moria, protesting for the failing to have their substantiated asylum claims examined, resulting in them being held in the infamous Lesvos hot spot for a very long time in which, indicatively, killed at least 5 people last winter, due to the unacceptable living conditions as well as the dozens of suicide attempts reported.
Several hours after the refugees‘ protest, the MAT riot police, along with some dressed as civilians, proceeded with a „sweep“ operation and arrested 35 people of African descent, without any evidence of them having committed a particular offense, but using the only criteria, the color of their skin since there were mainly people of African origin attending the morning protest.
Of the arrested thirty were detained, charged with „destroying public property“ and „committing arson in a particularly dangerous manner for the public safety“, in conjunction with the aggravating provision 187 of the Penal Code („criminal organization“). Moreover, the indictment does not contain any detailed narrative of the „danger“ that occurred, while, on the contrary, BBC videos indicate the brutality of police repression and the beating of refugees far from the scene of the demonstration. The 30 out of 35 are kept scattered at Korydallos, Chios and Avlona in an attempt to render their case „invisible“ and to reduce the dynamics of their resistance, but also against solidarity while the other 5 have been „released“ on restrictive conditions.
The request to suspend their temporary detention measure and its replacement by other restrictive measures will be examined on 13/12/17.
The signed collectivities express their solidarity toward the persecuted African refugees and immigrants, and demand the lifting of their temporary detention and that they be released from the accusations against them.
We demand for:
- The immediate release of the detained refugees or immigrants and their exemption from each charge
- The closing of the hotspots and the ensurance of dignified living conditions for all
- The cancellation of the EU-Turkey agreement and end to the deportation of refugees
- The opening of the borders for the free movement of refugees to the countries of their choice.
Facebook-Seite freemoria35
Direktlink zu der Solidaritätserklärung
Borderviolence: Monitoring gegen Push Backs auf der Balkanroute
„This website documents illegal push-backs and police violence inflicted by EU member state authorities, mainly on the borders of Serbia/Croatia and Serbia/Hungary. The quotes and pictures below are just a few examples from a growing database of testimonies and reports collected by independent volunteers starting in 2016. Through systematic documentation, it aims to render visible the equally systematic and planned character of this violence. Day by day, basic human rights are being violated on the margins of the EU. In solidarity with the people suffering these abuses, we aim to bring their often forgotten stories to public attention and demand that these practices stop immediately.“
Dazu ein beeindruckender Artikel im Guardian über den Tod eines sechsjährigen Mädchens im Zusammenhang mit den Push-Backs an der kroatischen Grenze.
Rückblicke
Transnational Social Strike Platform in und nach Berlin
Das Treffen war nicht das bestbesuchte und es kam auch zu einigen Kontroversen, was die Entwicklung der transnationalen Struktur anbelangt. Doch die inhaltlichen Schwerpunkte der Plattform (Logistik, Kämpfe der Migration, Womens Strike ..) wurden bestätigt und finden ihren Ausdruck in gemeinsamen Statements und Publikationen sowie neuen Mobilisierungen, siehe hier:
https://www.transnational-strike.info
Zum Zusammenhang von Logistik und Migration siehe auch hier:
Netzwerktreffen zu Kirchenasyl in Augsburg
Inside Europe – Kirchenasyl vernetzt
Vom 24.-26.November fand in Augsburg ein Vernetzungstreffen zum Thema Kirchenasyl statt, gemeinsam mit Gästen unter anderem aus Ungarn, Finnland und Spanien. Der drastisch zunehmende politische Druck im europäischen Superwahljahr 2017 betrifft auch Menschen die Geflüchtete unterstützen und z.B. Kirchenasyle ermöglichen, oder NGOs, die sich für die Seenotrettung im Mittelmeer einsetzen. Das Ziel der Tagung war eine bessere Vernetzung zum Schutz der Rechte von Geflüchteten in Zeiten einer verschärften EU-Asylpolitik. Neben Vorträgen, die Bilanz zogen über die Verschärfungen und Verschiebungen der politischen Grundlagen des Flüchtlingsschutzes, unter anderem zu den Vorschlägen von Dublin IV, wurde zugleich über Perspektiven diskutiert, die über Kirchenasyl hinaus gingen. So ging es um Konzepte von Solidarity Cities und Menschenrechtsstädten genauso wie um konkrete Interventionen gegen Abschiebungen sowohl durch selbstorganisierte Geflüchtete (mit einem Beitrag des Refugee Comittee Ickerweg Osnabrück) als auch durch Bürgerasyl. Die Stimmung der Kirchengemeinden blieb weiterhin entschieden. Nach wie vor gibt es 348 aktiven (der Bundesarbeitsgemeinschaft bekannte) Kirchenasyle mit mindestens 531 Personen, davon sind etwa 127 Kinder. 305 der Kirchenasyle sind sogenannte Dublin Fälle. (Stand 16.11.2017)
Ausblicke
Yallah-Wanderausstellung zieht weiter …
interaktive Timeline von Bordermonitoring
Nach dem Start in Göttingen im November ist die Wanderausstellung zu den Kämpfen auf der Balkanroute aktuell in Witzenhausen zu sehen, Ende Januar dann in Osnabrück, siehe Terminplanung hier:
Im Kontext der Yallah-Austellung hat Bordermonitoring eine beeindruckende interaktive timeline produziert: timeline.bordermonitoring.eu.
We`ll Come United (WU) -Nächste Treffen und Summer School
Die Einschätzungen waren einhellig: WU war nicht nur eine der größten sondern auch eine der gelungensten und beeindruckendsten Mobilisierungen der antirassistischen Bewegung der letzten Jahre. Folgerichtig ging die Nachbereitung beim bundesweiten Treffen Anfang November in Berlin relativ zügig in eine Vorbereitung für das kommende Jahr über. Noch offen blieb der genaue Termin Ende September 2018 und auch die Stadt, in der die kommende Parade stattfinden soll. Ein weiteres Mal in Berlin oder besser in Hamburg oder Frankfurt? Darüber wird beim nächsten Treffen Anfang Februar in Kassel entschieden, zudem wurden zwei weitere größere und längere Netzwerktreffen verabredet: vom 10. bis 13. Mai 2018 in Göttingen (parallel und mit Schnittmengen zur dort gleichzeitig stattfindenden Kritnet-Tagung) sowie vom 5. bis 8. Juli (Ort noch unklar) in Form einer „Summer School“.
Und mit dem Februar-Treffen in Kassel soll bereits die neue Mobilisierung beginnen und ein „Swarming Concept“ erarbeitet werden: möglichst viele weitere migrantische Communities in unterschiedlichen Städten und Camps besuchen und damit den Prozess der gemeinsamen öffentlichen Intervention und der Sichtbarmachung der Alltagskämpfe noch besser zu verankern.