ARD Tagesschau | 18.05.2017
Viele Mittelmeer-Flüchtlinge stranden in Italien. Die Regierung versucht, abgelehnte Migranten wieder zurückzuschicken und setzt dabei auf Abschiebezentren. Doch Kritiker erinnern die Lager eher an Gefängnisse.
Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Hörfunkstudio Rom
Zu sagen, Italien habe ein Migrantionsproblem, ist stark untertrieben. Mehr als 45.000 Migranten sind allein in diesem Jahr schon mit dem Boot von der Küste Libyens über das Mittelmeer gekommen. Die Aufnahmezentren, in denen 175.000 Flüchtlinge leben, platzen aus allen Nähten.
Harter Kurs des Innenministers
Auch deshalb fährt der neue Innenminister Marco Minniti einen härteren Kurs – insgesamt 18 Abschiebezentren richtet er gerade ein. Mit – in der Theorie – jeweils 1000 Plätzen. Dort sollen die Migranten identifiziert und im Regelfall abgeschoben werden. Doch bei näherem Hinsehen ist das nicht so einfach
In Ponte Galeria am Stadtrand von Rom ist eines dieser Zentren. Es sieht aus wie ein Gefängnis, eigentlich ist es eines. Hohe Mauern, innen Stahlzäune, viel Wachpersonal. In den spartanischen Gemeinschaftsschlafräumen leben Frauen wie Happy Idahosa, 20 Jahre alt, aus Nigeria.
Wie in Libyen
Vier Monate ist sie schon hier. Letztes Jahr ist sie aus Libyen mit dem Boot gekommen. Die sieben Monate, die sie vorher dort verbracht hat, waren die Hölle. Aber viel besser findet sie es hier nicht: „Das hier ist wie in Libyen, es gibt keinen Unterschied. Ich habe es satt – und ich brauche Freiheit“, erklärt die 20-Jährige. Und überhaupt wisse sie nicht, warum sie hier sei – das könne ihr auch die Polizei nicht erklären. „Wenn sie mir sagen würden, was ich getan habe, wäre ich froh.“
Theoretisch ist für 125 Frauen in Ponte Galeria Platz und für ebenso viele Männer – aber die Männerabteilung ist nach einer Revolte im letzten Jahr geschlossen.
Opfer werden wieder zu Opfern
So wohnen hier 62 Frauen, und man hat den Eindruck, alle sind hier eher zufällig gelandet. 27 Nigerianerinnen zum Beispiel, viele von ihnen haben als Zwangsprostituierte gearbeitet, aber auch eine Libyerin, die wegen Terrorismus angeklagt ist und die als Studentin nach Italien gekommen war. Dazu eine Obdachlose aus den USA und eine Frau, aus der Ukraine, die in einer Familie in Mailand gearbeitet hat.
Luigi Manconi regt vor allem auf, dass die Zwangsprostituierten hier ein zweites Mal zu Opfern werden. Manconi sitzt für die Regierungspartei PD im Senat: „Opfer von Menschenhandel, die nach Italien kommen, damit sie sich prostituieren, und die in einer Art Sklaverei gehalten werden, sind hier zusammen mit solchen, die vielleicht schlimme Taten begangen haben – eingesperrt wie in einem Gefängnis.“ Diese Zentren seien wie eine Müllhalde, kritisiert Manconi, „wo die Unglücklichsten, Ärmsten und Schwächsten unter den Schwachen zurückgelassen werden.“
Geringe Zahl der Abschiebungen
Und ob die neuen Einrichtungen helfen, die schutzbedürftigen Flüchtlinge von denen zu trennen, die kein Aufenthaltsrecht haben? Nicht nur daran liegt es, dass die Zahl der Abschiebungen aus Italien gering ist. Knapp mehr als 12.000 gab es im letzten Jahr.
Grund dafür seien auch fehlende oder wertlose Abkommen mit den Herkunftsstaaten, sagt Valentina Brinis, die für eine NGO arbeitet und viele der Zentren von innen kennt.
Die Einrichtungen seien keine Hilfe, um die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. „Wenn man sich die letzten fünf Jahre anschaut, dann hat man es nie geschafft mehr als 50 Prozent der Festgehaltenen abzuschieben. Die Zahl derer, die in diesen Einrichtungen sind, ist im Vergleich zu denen, die irregulär in Italien leben, verschwindend gering. Auch wenn wir jetzt die Zahl der Plätze etwas erhöhen, bringt das gar nichts.“
Wohin sollen die Flüchtlinge zurück?
Musa Joy Amina, 25, die traurig auf ihrem spartanischen Bett sitzt, soll Italien jetzt auch verlassen. Sie ist schon seit acht Jahren hier. Davor ist sie aus Nigeria, dem Land ihrer Mutter, und aus dem Sudan, woher ihr Vater stammt, vor Krieg und Terror geflohen. Wohin sie soll, weiß sie nicht: „Ich will nicht zurück, denn da war es hart, zu viel Krieg. Ich hatte Angst, denn ich wollte nicht sterben.“ Drei Brüder und ihr Vater seien in dem Krieg umgekommen. „Wenn ich in ein anderes Land könnte – ich würde gehen. Aber dort hatte ich zu viel Angst. Ich war noch ein Baby, als das angefangen hat. Und das steckt noch in mir drin. Manchmal träume ich davon.“
Die Behörden glauben ihre Geschichte nicht. Papiere hat sie keine. Und eigentlich würde die junge Frau gerne als Krankenschwester arbeiten, sagt sie.
Widersprüche in Italiens Migrationspolitik
Geschätzt 500.000 sogenannte irreguläre Migranten leben in Italien im Untergrund. Sie arbeiten in der Landwirtschaft, im Haushalt, ständig in der Angst, aufgegriffen zu werden. Daran werden die neuen Abschiebezentren, die Innenminister Minniti über das ganze Land verteilen will, nur sehr wenig ändern, prophezeit der Senator Manconi. Die Einrichtungen stünden vielmehr für alles Widersprüchliche in der italienischen Migrationspolitik: „Drinnen sind Menschen, die kein Verbrechen begangen haben. Sie sind hier wegen eines bürokratischen Regelverstoßes, sie wissen nicht, wie lange sie hier festgehalten werden und was mit ihnen danach passiert.“
Und vor allem ändert sich an den Migrantenzahlen nichts: Dieses Jahr sind schon mehr gekommen als 2016. Und mehr als 1300 weitere Tote auf dem Mittelmeer seit Jahresbeginn zeigen: Aus Verzweiflung riskieren die Menschen ihr Leben, egal wie sehr Europa sich abschottet.