Nur noch weg

Zahlreiche Syrer sind vor dem Krieg in ihrem Land nach Ägypten geflohen. Seit dort das Militär seine Macht offen ausübt, stehen sie unter Terrorverdacht und sind Repressalien schutzlos ausgeliefert

Dabei war dieser Staat zu Beginn des blutigen Konfliktes zwischen den Truppen des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad und den zahlreichen bewaffneten Oppositionsmilizen ein bevorzugtes Ziel für Flüchtlinge. Menschen aus Syrien waren hier willkommen. Sie brauchten kein Visum, ihr Paß wurde bei der Einreise gestempelt und gegen Vorlage eines Miet- oder Arbeitsvertrages oder einer Studienbescheinigung war die Erneuerung der Aufenthaltsgenehmigung reine Formsache. Arbeit zu finden war einfach, trotz der schon damals angespannten Wirtschaftslage in Ägypten. Die Regierung in Kairo legte ihnen keine Steine in den Weg und behandelte sie nicht wie Flüchtlinge aus Ost- oder Westafrika, die in Ägypten keine staatliche Unterstützung erhalten und ausufernder Polizeiwillkür ausgesetzt sind. Syrer und Sudanesen waren die einzigen Migranten, die ihre Kinder in staatlichen Schulen unterbringen konnten, während zum Beispiel denen aus Eritrea oder Äthiopien der Zugang zum staatlichen Schul- und Gesundheitssystem versperrt ist. Ägyptens Exekutive schert sich nicht um die Grundsätze der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, die das Land unterzeichnet und ratifiziert hat, und ignoriert das für Flüchtlinge so wichtige Dokument und die damit einhergehenden Verpflichtungen. Aber für Menschen aus Syrien schien Ägypten lange Zeit ein sicherer Hafen zu sein.

Anders als in Jordanien, der Türkei und dem Libanon gibt es in Ägypten nur ein einziges Flüchtlingslager: Saloum im Westen des Landes nahe der libyschen Grenze. Das Camp war vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) während des Bürgerkrieges in Libyen aufgebaut worden, doch die meisten Menschen aus Libyen sind inzwischen in ihre Heimat zurückgekehrt. Das Lager soll im Juni 2014 geschlossen werden. Flüchtlingen in Ägypten bleibt die Qual eines Lebens in abgeschotteten Camps erspart. Doch heute, elf Monate nach dem Sturz des aus den Reihen der islamistischen Muslimbruderschaft stammenden Präsidenten Mohammed Mursi, hat sich für syrische Flüchtlinge, aber auch Migranten aus anderen Ländern, die Situation drastisch verändert. Vorbei ist die Zeit, in denen Syrer ihre Kinder in staatlichen Schulen sicher wußten. Vorbei ist die Zeit, in der sie problemlos ihre Aufenthaltspapiere erneuern konnten und vorbei ist die Zeit, in der sie von der ägyptischen Bevölkerung mit offenen Armen empfangen wurden. Heute haben Menschen syrischer Herkunft Angst, auf die Straße zu gehen, verhaftet und abgeschoben zu werden, und sie haben Angst, auf offener Straße als Syrer erkannt zu werden. Denn inzwischen grassiert Rassismus in der ägyptischen Bevölkerung. Syrische Flüchtlinge wollen meist nur noch weg aus Ägypten.

»Staatsfeinde« und »Terroristen«

»Anfangs war alles noch in Ordnung, doch nach der Absetzung Mohammed Mursis hat sich alles verändert«, sagt Mohammed. Er gehörte zu den ersten Flüchtlingen aus Syrien. Das war im März 2011. Mohammed hat in Syriens Hauptstadt Damaskus englische Literatur studiert. Als die ersten Proteste in seiner Heimatstadt Dera’a im Süden des Landes begannen, reiste er dorthin und fing an, auf Demonstrationen zu filmen und Fotos zu machen. Mohammed, der wie Sara seinen Namen nicht in der Presse lesen möchte, wurde ins Gesicht geschossen. Die Kugel trat an seiner Lippe ein und an der Wange wieder aus, hatte sein Auge zum Glück knapp verfehlt. Doch in ein Krankenhaus konnte er nicht gehen, da syrische Soldaten dort nach Verwundeten suchten und diese standrechtlich exekutierten. Er tauchte bei Freunden unter und ließ sich von einer Krankenschwester notdürftig versorgen. Mit einem Kopftuch vermummt reiste er schließlich nach Damaskus und wurde erst bei der letzten Kontrolle am Flughafen gezwungen, sein Tuch abzunehmen. »Die Beamten sahen die Verletzungen in meinem Gesicht und glaubten mir nicht. Sie wußten, daß ich auf einer Demonstration verwundet wurde, aber da ich nicht zu den vom Staat gesuchten Oppositionellen gehörte, ließen sie sich bestechen und ich konnte ins Flugzeug nach Kairo steigen«, die Erleichterung darüber ist bei Mohammed noch immer deutlich zu spüren. Er reiste zu Freunden nach Oberägypten, bevor er in Kairo medizinisch behandelt wurde. Vier Operationen waren nötig, um Gesicht und Gebiß wiederherzustellen. Heute kann er den Mund wieder öffnen, sprechen und essen. Nur die Narbe wird bleiben.

Am 3. Juli 2013 trat Ägyptens damaliger Verteidigungsminister, gegenwärtig der aussichtsreichste Anwärter auf das Amt des Präsidenten, Abdel Fattah Al-Sisi, vor die Kameras und erklärte den demokratisch gewählten Präsidenten des Landes Mohammed Mursi für abgesetzt. Wenige Tage später begann dessen Anhängerschaft, randalierend durch die Straßen zu ziehen, und auch das Militär legte seine Maske ab. Ägyptens Armee und die für ihre Rücksichtslosigkeit berüchtigten Hundertschaften der Polizei tauschten Schrotkugeln gegen scharfe Munition aus. Der Damm brach, die Gewalt am Nil eskalierte. Rund eine Woche nach Mursis Absetzung erlebte das Land das erste Massaker der Übergangsregierung. Tausende Anhänger der Muslimbrüder und Gegner des faktischen Staatsstreichs waren zum Hauptquartier der Republikanischen Garden, einer Sondereinheit der ägyptischen Armee zum Schutz der Hauptstadt, im Osten Kairos gezogen und protestierten gegen Mursis Absetzung. Die Armee zögerte nicht und eröffnete das Feuer. 53 Menschen wurden bei der gewaltsamen Konfrontation getötet, hunderte Demonstranten verletzt.

»An diesem Abend trat ein Sprecher des Militärs vor die Kameras und behauptete, Syrer und Palästinenser, die gemeinsam mit Anhängern der Bruderschaft demonstriert hatten, seien mit Schußwaffen auf Soldaten losgegangen. Er sagte, das Militär habe sich lediglich verteidigt«, erinnert sich Mohammed. Seither sind syrische Flüchtlinge und Palästinenser nicht mehr sicher in Ägypten. Willkürliche Verhaftungen und Abschiebungen, ausufernde Polizeigewalt, die Weigerung der Grenzpolizei, Syrer ins Land zu lassen und rassistische Übergriffe aus der Bevölkerung gehören seit dem Massaker vor dem Sitz der Republikanischen Garde zum Alltag von Flüchtlingen. Sowohl die Staatspresse als auch private Medien schlossen sich der Hetzkampagne an. Boykottappelle gegen syrische Geschäfte oder Cafés wurden lanciert. Selbst vor offenen Aufrufen zu Gewalt schreckten Journalisten und ägyptische Politiker nicht mehr zurück. Menschen aus Syrien und Palästina wurden pauschal mit den Muslimbrüdern und Mursi in Verbindung gebracht und gelten bei vielen in Ägypten seither als Staatsfeinde und Terroristen. Die Bruderschaft wurde im Dezember 2013 von der Regierung als »Terrorvereinigung« eingestuft, ihre Mitglieder und Sympathisanten werden von Polizei und Justiz entsprechend verfolgt. Syrer bekommen den Haß gegen die Muslimbruderschaft, den viele teilen, zu spüren und müssen als Sündenböcke herhalten. Richtig ist: Die Regierung Mursi stand Teilen der syrischen Opposition nahe und hatte die syrische Botschaft in Kairo schließen lassen, während die jetzige Übergangsregierung Ägyptens den Aufstand in der Arabischen Republik lieber zugunsten des Assad-Regimes beendet wissen will. Syriens Vertretung wurde nach Mursis Sturz wieder geöffnet und ein neuer Botschafter nach Kairo entsandt.

Rasante Verschlechterung

Die Lage syrischer Flüchtlinge am Nil hatte sich erst schrittweise, dann rasant verschlechtert. Unter der Regentschaft des Obersten Militärrates (von Februar 2011 bis Juni 2012) habe noch keiner nach gültigen Visa im Paß gefragt, erzählt Mohammed. Während Mursi an der Macht war, begannen Polizei und Armee, immer häufiger an Checkpoints Aufenthaltsdokumente zu überprüfen. Die Einreisevisa vieler Syrer waren oft abgelaufen, denn es war schwieriger geworden, die für eine Erneuerung nötigen Miet- oder Arbeitsverträge vorzulegen. Doch man wurde von den Beamten lediglich ermahnt und immer wieder laufen gelassen, Verhaftungen gab es keine, so Mohammed.
Dann kam der 3. Juli. Eine der ersten Maßnahmen der Interimsregierung war die Einführung einer allgemeinen Visapflicht für syrische Staatsangehörige mit der Folge, daß diesen Flüchtlingen seither die Einreise verwehrt wird. Ägyptens Behörden begannen, Syrer an den Flughäfen zu verhaften, zu internieren und abzuschieben. Wie die ägyptische Tageszeitung Al-Masry Al-Youm berichtete, wurde am 8. Juli 2013 sogar ein Flugzeug der Syrian Airlines nach der Landung gezwungen, ins syrische Latakia zurückzukehren. Die faktische Abschiebung aller 95 Passagiere wurde mit neuen Visabestimmungen begründet. Am gleichen Tag verweigerte die Grenzpolizei weiteren 55 Menschen aus Syrien, die in einer Maschine der Middle East Airlines aus Beirut Kairo erreichten, ebenfalls die Einreise.