A documentary about racist violence in Greece, which can be watched on :
http://intothefire.org/
Am 27.4.2013 werden Break Isolation Refugee Strike, Associazione Culturale Askavusa, Lampedusa und borderline-europe das 5. LampedusaInFestival in Berlin vorstellen!
5. Lampedusa In Festival – Aufruf zum Filmfestival der Migrationen
Vorstellung des diesjährigen Filmfestivals zur Migration auf Lamepdusa: LampedusaInFestival (19.-23.7.) in Anwesenheit der Lampedusaner GIACOMO SFERLAZZO (Musiker) und MAURO SEMINARA (Regisseur)
Seit Jahren sind die Arbeits- und Lebensbedingungen in der Phosphatförderregion bei Gafsa heftig umkämpft. Im 1. Jahresdrittel 2013 ist die Phosphatförderung auf 20% seiner Kapazitäten gefallen. 15.000 Arbeitsplätze sollen in Gefahr sein.
nzz 22.04.2013:
„Fehlende Reformen im libyschen Justizsystem
Gefolgsleute Ghadhafis arbeiten unbehelligt als Richter und Staatsanwälte
Das libysche Justizsystem hat sich seit Ghadhafis Sturz kaum verändert. Eine Reform aber ist notwendig, um einen Rechtsstaat aufzubauen und die Selbstjustiz der Milizen zu bekämpfen. Laut der International Crisis Group betreiben bewaffnete Gruppen in Libyen immer noch eigene Gefängnisse, in denen angebliche Gefolgsleute Ghadhafis ohne rechtliche Grundlage festgehalten, gefoltert oder gar umgebracht werden. Als Grund für diese Selbstjustiz nennt ein Bericht der Organisation unter anderem die fehlenden Reformen und das tiefe Misstrauen gegenüber dem heutigen Justizapparat .[…]
Bericht der International Crisis Group:
Neu erschienen !
20. aktualisierte Auflage der Dokumentation
„Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen „
(1993 bis 2012)
(www.ari-berlin.org/doku/titel.htm)
Die zweibändige Dokumentation beschreibt über den Zeitraum der letzten 20 Jahre die katastrophalen Folgen der gesetzlichen Verschärfungen des bundesdeutschen Systems „Flüchtlingsabwehr“ im Jahre 1993 (Art. 16a Grundgesetz, Asylverfahrensgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz usw.). „Flüchtlingsabwehr“ in Form eines gesetzlichen, behördlichen und gesellschaftlichen Räderwerks, das unverändert menschenunwürdige Bedingungen für Schutzsuchende erzeugt, wodurch viele zugrunde gehen, traumatisiert werden und / oder körperlich zu Schaden kommen.
Weiterlesen »
Liebe Syrien-Interessierte, liebe AbonnentInnen des Newsletters,
in Istanbul fand ein weiteres Treffen der „Freunde Syriens“ statt, an dem sich u.a. elf Außenminister beteiligten. Für die syrische Nationale Koalition (NK) nahm der Vorsitzende Moaz al-Khatib teil. Die NK hatte hohe Erwartungen an Istanbul geknüpft, wurde jedoch abermals in den meisten Forderungen enttäuscht. Direkte Waffenlieferungen und militärische Assistenz werden weiterhin verwehrt, auch wenn der Opposition kryptisch nicht-militärische Güter und Finanzhilfen versprochen werden. Die vertretenen Außenminister seien aber trotzdem übereingekommen, dass nur Verhandlungen den Konflikt in Syrien beilegen können, schreibt tagesschau. Die Türkei verlangte die Einrichtung humanitärer Korridore, um syrische Bedürftige vor Ort versorgen zu können – erneut abgelehnt. US-Außenminister Kerry forderte die Sammlung von einer Milliarde Dollar für humanitäre Hilfe, einige Zusagen wurden dahingehend in Istanbul gemacht. Die NK hat sich auf westlichen Druck zudem von radikalen Kräften vor Ort, z.B. der Jabhat al-Nusra, distanziert.
Die Mobilisierung für blockupy II in Frankfurt läuft auf Hochtouren. Freitag, der 31.5. ist Blockadetag, am 1. Juni dann große Demo. Anfang dieser letzten Mai-Woche beginnt bereits ein antikapitalistischens Camp, dafür gibt es jetzt auch schon einen Platz.
Folgend einige Links zu aktuellen Einschätzungen und Aufrufe.
Weiterlesen »
Transformation tut Not: Zwölf Jahre Weltsozialforum
Von Ulrich Brand
In: blätter für deutsche und internationale politik, Mai 2013
blätter_u brand_WSF_mai 2013