„Griechenland: NATO-Schiffe starten Beobachtung“

20. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: NATO-Schiffe starten Beobachtung“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Mittelmeer, Türkei · Tags: ,

Quelle: DW

Die NATO will helfen, die anhaltende Migration in Richtung Westeuropa zu bremsen. Dazu schickte sie einen Marineverband in die Ägäis, der den Kampf gegen Schlepperbanden unterstützen soll. Nun nahm er die Arbeit auf.

Mehrere Schiffe der Militärallianz sind zu dem geplanten Anti-Schleuser-Einsatz im Seegebiet zwischen Griechenland und der Türkei eingetroffen. Der unter deutscher Führung stehende Marineverband beobachte dort bereits Schiffs- und Bootsbewegungen, sagte ein Bündnissprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

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„Ungarns Bollwerk gegen Flüchtlinge: Dieser Zaun nützt nur Orbán – und den Schleppern“

14. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ungarns Bollwerk gegen Flüchtlinge: Dieser Zaun nützt nur Orbán – und den Schleppern“ · Kategorien: Balkanroute, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Die Flüchtlingszahlen an Ungarns Grenze zu Serbien steigen wieder – trotz Grenzzaun bringen Schlepperbanden weiter Menschen ins Land. Die Reaktion der Regierung Orbán: mehr Stacheldraht, mehr Polizei.

Viktor Orbán war sich ganz sicher. Grenzzäune seien „ein nahezu ideales Mittel“ gegen die „Migrantenflut“, so der ungarische Regierungschef.

Mit einem vier Meter hohen StacheldrahtDer Grund: Je mehr sich die Länder entlang der letztes Jahr noch offenen Balkanroute abschotten, desto mehr verteilt sich der Flüchtlingsstrom wieder auf alternative Routen. Eine davon führt über Ungarn. Es ist die direkte Auswirkung des „Ungarn-Modells“.

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„Nicht nur der Türkei fehlt der Wille“

11. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Nicht nur der Türkei fehlt der Wille“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , , ,

Quelle: Zeit Online

Die Europäer bezichtigen die Türkei der Unzuverlässigkeit. Dabei hält sich die EU auch nicht an die Absprachen zur Bekämpfung der Flüchtlingskrise.

Von Till Schwarze

Nun also die Nato. Die Bundeskanzlerin selbst hatte die Idee bei ihrem Besuch in der Türkei Anfang der Woche lanciert. Im verzweifelten Bemühen der EU und insbesondere Deutschlands, irgendwie die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren, die von der Türkei übers Meer nach Griechenland kommen, soll jetzt das militärische Verteidigungsbündnis helfen. Während man sich noch verwundert fragte, ob Angela Merkel jetzt mit Kriegsschiffen Flüchtlingsboote in der Ägäis aufhalten will, wurde mit dem Beschluss am Donnerstag klar: Bei dem martialisch klingenden Vorstoß geht es lediglich um eine Seeraumüberwachung. Die Nato soll im Kampf gegen Schlepper Informationen an türkische und griechische Behörden weitergeben. Was auch sonst? Flüchtlingsboote aufhalten oder gar zerstören kann auch ein Marineschiff nicht, das internationale Seerecht verpflichtet auch sie zur Seenotrettung. Entsprechend sollen in Seenot geratene Flüchtlinge von Nato-Schiffen gerettet und in die Türkei zurückgebracht werden.

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„Nato-Einsatz zum Schutz der EU-Außengrenze wird konkret“

11. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Nato-Einsatz zum Schutz der EU-Außengrenze wird konkret“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Österreich, Türkei · Tags: , ,

Quelle: der Standard

Die EU-Kommission zog eine enttäuschende Bilanz zur Migrationpolitik und hofft, dass Hotspots bald funktionieren

Die Nato wird einen Einsatz von Mitgliedstaaten zur Kontrolle der EU-Außengrenze zwischen Griechenland und der Türkei auf rasche Umsetzung prüfen. Als erstes EU- und Natoland hat Deutschland Mittwoch beim Treffen der Verteidigungsminister im Hauptquartier in Brüssel erklärt, dass es sich an einer solchen Aktion zur Seeraumüberwachung beteiligen werde. Die Türkei hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht.

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„Militarisierung der Flüchtlingspolitik: Mit der Nato gegen Schlepper“

09. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Militarisierung der Flüchtlingspolitik: Mit der Nato gegen Schlepper“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: taz

Angela Merkels Vorschlag, die Nato in die Ägäis zu schicken, trifft nicht nur auf Zustimmung. Grünen-Chef Cem Özdemir ist skeptisch.

BERLIN taz | | Für ihren Vorschlag, die Nato im Kampf gegen Schlepper und Fluchtrouten in der Ägäis einzusetzen, erhält Angela Merkel aus der Bundespolitik sowohl Unterstützung als auch Kritik.

„Wir begrüßen die Vereinbarung für ein gemeinsames deutsch-türkisches Engagement beim Kampf gegen illegale Schlepperbanden“, sagte Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Union. „Wie sich die Nato am Kampf gegen die Schlepper im Seegebiet zwischen Griechenland und der Türkei beteiligen kann, soll das anstehende Treffen der Nato-Verteidigungsminister klären.“

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Widerstand gegen die Hotspots

08. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Widerstand gegen die Hotspots · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Griechische Regierung wehrt sich gegen den Vorwurf der Untätigkeit, Schleuser können weitgehend ungehindert ihrer Arbeit in Athen oder Piräus nachgehen

Wassilis Aswestopoulos

Griechenland hat ein doppeltes Problem. Einerseits ist das Land praktisch zahlungsunfähig und wird von Kreditgebern an der kurzen Leine gehalten. Kein Gesetz, keine Sozialausgabe kann ohne die Zustimmung aus Brüssel (EU, EU-Parlament), Frankfurt (EZB) oder Washington (IWF) verabschiedet werden.

Trotz dieser objektiven Faktenlage steht Griechenland für ein weiteres Problem am Pranger. Das Land soll, so der Vorwurf, seine Grenzen nicht richtig schützen. Der Ausschluss aus dem Schengen-Raum wird angedroht. Erst vor wenigen Tagen hat das Premierministeramt diese Drohung der Schengen-Partner offiziell anerkannt. Bislang wurde immer wieder dementiert.

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„Migranten als Ware: Wo Europas und Afrikas Interessen kollidieren“

08. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migranten als Ware: Wo Europas und Afrikas Interessen kollidieren“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

Die Stadt Agadez im Niger ist für viele die Kreuzung in ein vermeintlich besseres Leben. Von hier aus lassen sich viele Migranten an die nordafrikanische Mittelmeerküste bringen, um nach Europa zu kommen. Die Fahrt durch die Wüste ist nicht nur gefährlich, sondern auch teuer. Die Geschäfte der Schlepper blühen.

Von Jens Borchers

In Agadez gibt es einen Aussichtspunkt. Das ist der Aussichtsturm am Hotel des Friedens, mitten in der Wüstenstadt gelegen. Agadez von oben: wenige asphaltierte Straßen. Auf den meisten Sandwegen wirbeln Staubwolken, die vom permanenten Wind aus der Wüste durch die Stadt geweht werden. Das sandfarbene Minarett der alten Moschee ragt aus den Beige-Tönen der Häuser heraus. 27 Meter hoch, aus Lehmziegeln gemauert, vor fast 500 Jahre gebaut. Drumherum die Altstadt.

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„Türkei: Schlepper sind für uns Terroristen“

02. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkei: Schlepper sind für uns Terroristen“ · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei · Tags: ,

Quelle: DW

Ankara will mit einem härteren Vorgehen gegen Schlepperbanden den Flüchtlingszuzug nach Europa eindämmen. Auch die „Terror-Touristen“ werden schärfer ins Visier genommen. Derweil geht das Sterben in der Ägäis weiter.

Menschenhandel werde künftig als Terrordelikt behandelt, sagte Regierungssprecher Numan Kurtulmus laut Medienberichten nach einer Kabinettssitzung in Ankara. Zudem soll bei der türkischen Polizei eine eigene Abteilung für die Bekämpfung des Menschenhandels aufgebaut und das Personal für diesen Bereich aufgestockt werden. Auch die Maßnahmen gegen „Terror-Touristen“, die über die Türkei zum „Islamischen Staat“ (IS) nach Syrien reisen, sollen verstärkt werden.

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„Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Europas Türsteher“

02. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Europas Türsteher“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Die Türkei soll Flüchtlinge an der Weiterreise nach Europa hindern. Präsident Erdogan lässt deshalb die Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien abriegeln. Was bedeutet die Abschottung für die Hilfesuchenden?

Aus der Türkei berichten Maximilian Popp und Charlotte Schmitz (Fotos)

Am 2. Januar rammt ein Flüchtlingsboot kurz vor der griechischen Insel Agathonisi einen Felsen und sinkt. Die griechische Küstenwache rettet 39 Passagiere. Khalid, ein zwei Jahre alter Junge aus Syrien, ertrinkt. Er ist der erste Tote in der Ägäis im neuen Jahr. 308 weitere werden bis Ende des Monats folgen. Noch nie sind in einem Januar im Mittelmeer mehr Menschen gestorben als 2016.

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„Balkanroute : Dann eben illegal“

27. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute : Dann eben illegal“ · Kategorien: Balkanroute · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die von Wien verkündete Obergrenze zeigt auf der Balkanroute bisher kaum Effekte. Für die Flüchtlinge wird es immer beschwerlicher. Doch aufhalten lassen sie sich nicht.

Von Thomas Roser, Belgrad

Niemand will sie, aber auch bei eisigen Temperaturen reisen sie. Mit Taschen beladen und mit weinenden Kindern an den Händen drängen sich die Neuankömmlinge im Durchgangslager im serbischen Šid in die stickige Luft des beheizten Zelts. Draußen vor dem Lagertor erzählen fröstelnde Flüchtlinge aus Afghanistan über die Schrecken mit Bulgariens schlagkräftiger Grenzpolizei – und die noch bevorstehenden Hürden vor dem Ziel.

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