Euphemismus: „AnKER-Zentren“. Eine kritische Reflexion

18. April 2018 · Kommentare deaktiviert für Euphemismus: „AnKER-Zentren“. Eine kritische Reflexion · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Migazin | 18.04.2018

Die GroKo will geflüchtete Menschen in „AnKER-Zentren“ unterbringen und von dort aus abschieben. ‚Zentren‘ erscheint als Euphemismus. Die Erläuterungen im Koalitionsvertrag erinnern vielmehr an ‚Lager‘.

Von Caroline Schmitt und Jan Wienforth

Die neue Bundesregierung plant „AnKER-Zentren“ zur Unterbringung und Abschiebung geflüchteter Menschen. Die ersten Zentren sollen bereits im Herbst 2018 in Betrieb gehen. Dieses Vorhaben wurde in politischen Kommentaren und Stellungnahmen bereits scharf kritisiert. Diese Kritik möchten wir um eine wissenschaftliche Reflexion der „AnKER-Zentren“ ergänzen, weil das Thema im öffentlichen Diskurs häufig mit populistischen Aussagen, verkürzten Darstellungen und Behauptungen verhandelt wird.

Eine wissenschaftliche Positionierung hat zum Anliegen, bisherige Forschungsergebnisse in die Debatte einzubinden. Im Folgenden geben wir erste Anregungen zu einer solchen wissenschaftlichen Ergänzung und fragen, was sich hinter dem Begriff der „AnKER-Zentren“ verbirgt.

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„Griechenland: Asylbewerber müssen Bewegungsfreiheit bekommen“

17. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: Asylbewerber müssen Bewegungsfreiheit bekommen“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Zeit Online | 17.04.2018

Seit Jahren werden Flüchtlinge auf griechischen Inseln festgehalten, viele harren in überfüllten Lagern aus. Das verletzt laut oberstem Gerichtshof die Menschenrechte.

Griechenland muss Asylbewerbern bis zum Abschluss ihres Verfahrens Bewegungsfreiheit gewähren. Das urteilte der höchste Gerichtshof des Landes (StE), wie übereinstimmend griechische staatliche und private Rundfunksender sowie Nachrichtenportale berichteten. Die Entscheidung betreffe auch alle Migranten, die aus der Türkei zu den griechischen Inseln im Osten der Ägäis kommen, hieß es.

Der Beschluss gilt demnach nicht rückwirkend. Er betrifft den Angaben zufolge aber diejenigen Menschen, die vom 17. April an auf den Inseln im Osten der Ägäis ankommen und einen Asylantrag stellen. Sie dürfen dann nicht mehr gezwungen werden, in den Registrierungslagern von Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos zu bleiben, beschloss das Gericht laut den Berichten.

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Essay Europäische Flüchtlingspolitik: „Wenn die Archäologen kommen“

22. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Essay Europäische Flüchtlingspolitik: „Wenn die Archäologen kommen“ · Kategorien: Europa, Frankreich · Tags: , ,

taz | 22.03.2018Aus dem Französischen von Dominic Johnson

Was werden die künftigen Generationen wohl über unsere heutige Flüchtlingspolitik sagen? Ein Blick nach Calais – aus der Zukunft.

Sylvain Proudhomme

Ende Oktober 2016 war ich nach Calais gereist, zum Zeitpunkt der Zerstörung des berühmten „Dschungels“ mit Bulldozern. François Hollande war noch Präsident, der Wahlkampf lief, es ging um ein Zeichen der Entschlossenheit.

Nachts hatte ich die qualmenden Reste des Camps entdeckt, ein paar hundert Meter von einer verseuchten Industriezone entfernt unterhalb einer Schnellstraße zwischen Sanddünen, die eine frühere Müllkippe bedeckten. Ein trauriges Bild: brennende Zelte, eine komplett vernichtete Kleinstadt mit Straßen, Restaurants, Moscheen, Kirchen und Hütten mit Schildern wie „Afghan Chicken Soup“, „Welcome to London“, „Belgium Restaurant“. Vergänglichkeit in der Nacht, beißender Rauch, Pfützen des Löschwassers der Feuerwehr, Haufen von Stangen und zerrissenen Planen.

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„Nur zwei Prozent der Asylbewerber aus Maghreb-Staaten“

12. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Nur zwei Prozent der Asylbewerber aus Maghreb-Staaten“ · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko, Tunesien · Tags: , ,

Migazin | 12.03.2018

Etwas mehr als 4.100 Asylsuchende sind im vergangenen Jahr aus den Maghreb-Staaten nach Deutschland gekommen. Ihr Anteil an allen Schutzsuchenden liegt damit bei 2,2 Prozent.

Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten machen nur einen Bruchteil der in Deutschland ankommenden Schutzsuchenden aus. Nur 2,2 Prozent der 2017 registrierten 186.600 Asylsuchenden kamen aus Tunesien, Marokko und Algerien, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke hervorgeht, die dem MiGAZIN vorliegt. Union und SPD haben vereinbart, diese Länder als sichere Herkunftsstaaten einzustufen.

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„Les réfugiés au Maroc ne peuvent obtenir la carte de séjour depuis mars 2017“

09. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Les réfugiés au Maroc ne peuvent obtenir la carte de séjour depuis mars 2017“ · Kategorien: Marokko · Tags:

Seit März 2017 erhalten Flüchtlinge in Marokko keine Aufenthaltspapiere mehr. Die staatlichen Anlaufstellen wurden einfach geschlossen.

Yabiladi | 08.03.2018

La Commission interministérielle ad-hoc de régularisation des réfugiés, hébergée au Bureau des réfugiés et des apatrides (BRA) à Rabat, est pour l’heure suspendue.

La situation au niveau du Bureau des réfugiés et des apatrides (BRA) à Rabat est toujours en suspens. Depuis mars 2017, les audiences n’ont plus lieu. Par conséquent, plusieurs centaines de personnes reconnues comme réfugiées par le Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés (HCR) se retrouvent bloquées, sans possibilité d’obtenir le précieux sésame : la carte de séjour.

«La suspension des auditions du BRA depuis un an pose problème, cela empêche les réfugiés d’obtenir une carte de séjour. Cette situation est particulièrement problématique pour l’accès à l’emploi salarié. Sans carte de séjour, il n’y a pas de possibilité d’avoir un emploi salarié dans le secteur formel», déclare à Yabiladi Jean-Paul Cavalieri, représentant au Maroc du HCR.

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„Kirchenasyl auf der Streckbank“

01. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Kirchenasyl auf der Streckbank“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Telepolis | 01.03.2018

Während sich Salon-Menschenrechtler wortreich zu jeder Provokation der AfD inszenieren, entscheiden Verwaltungen brav rechtsstaatlich, aber emotional wie intellektuell ungerührt, im stillen Kämmerlein über menschliche Schicksale

Timo Rieg

Die wichtigste Hürde auf dem Weg nach Deutschland ist für Flüchtlinge ein bürokratischer Akt, der geradezu sinnbildlich für die gesamte staatliche Verwaltung steht: die Zuständigkeitsprüfung. Vier Jahrzehnte lang fand sich in der deutschen Verfassung ein Satz von bestechender Einfachheit: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Doch seit 25 Jahren folgen diesen vier klaren Worten weitere 275. Ihr Anfang „Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer …“

Die Bundesrepublik Deutschland ist nämlich in den meisten Fällen nach der sogenannten „Dublin-III-Verordnung“ gar nicht befugt, den Anspruch eines Flüchtlings auf Asyl zu prüfen. Dies obliegt regelmäßig dem Staat, über den der Schutzsuchende in die Europäische Union einreist. Ist dieses erste EU-Land nicht Deutschland, so gilt eine sechsmonatige „Überstellungsfrist“, um den Flüchtling in dieses Erstaufnahmeland abzuschieben, wo über seinen Asylantrag entschieden wird. Wird in jenem halben Jahr jedoch nicht abgeschoben, ist im Standardfall dann doch Deutschland zuständig.

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Immigrazione, «è ora di uscire dal vicolo cieco della riforma di Dublino»

22. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Immigrazione, «è ora di uscire dal vicolo cieco della riforma di Dublino» · Kategorien: Italien · Tags: ,

Unter dem Titel ‚Das Recht auf Asyl: Aufnehmen, Schützen, Fördern, Integrieren‘ hat die italienische Fondazione Migrantes gestern ihren Jahresbericht veröffentlicht.

Il Manifesto | 22.02.2018

Il rapporto della Fondazione Migrantes. Chi si ostina a parlare di invasione non sta dicendo la verità. Anzi a ben guardare l’emergenza è prima di tutto umanitaria, perché il Mediterraneo – spiegano – resta la frontiera più letale del mondo

Giovanni Stinco

«Taxi del Mediterraneo», «stop all’invasione», «aiutiamoli a casa loro». Sui migranti si è detto, e si continua a dire di tutto, con un clima elettorale che non aiuta di certo la discussione.

A dare una mano potrebbero essere i dati del rapporto 2018 della Fondazione Migrantes.

«Il Diritto d’asilo. Accogliere, proteggere, promuovere, integrare», il titolo del volume presentato ieri a Ferrara.

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„Syrians Given Temporary Refuge in Germany Fear Being Set up to Fail“

09. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Syrians Given Temporary Refuge in Germany Fear Being Set up to Fail“ · Kategorien: Deutschland, Syrien · Tags:

Refugees Deeply | 06.02.2018

Most Syrians coming to Germany receive temporary protection instead of full refugee status, complicating efforts to integrate them. Miriam Berger reports on how one family from Damascus copes with the unknown while getting on with life in rural Bavaria.

Miriam Berger

ROTHLEIN, Germany – It has been nearly a year since the al-Habab family from Damascus was resettled in rural Germany and, after years on the run, life is starting to look up.

Each morning, Sara, 12, and Sidra, 11, rise at 6 a.m. to catch the bus to school. Their father Abdul Rahman, 40, a former X-ray technician, goes to a nearby city for his German class. Their mother, 30-year-old Henan, stays in the cramped, two-bedroom apartment caring for their siblings, 3-year-old Hassan and 6-month-old Jenna.

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„Growing number of refugees and asylum seekers falling into poverty in Britain“

08. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Growing number of refugees and asylum seekers falling into poverty in Britain“ · Kategorien: Großbritannien · Tags: ,

Independent | 05.02.2018

Exclusive: Thousands of vulnerable people destitute after being granted refugee protection

May Bulman

The number of refugees and asylum seekers living in food poverty has soared by 20 per cent in a year, as thousands are left destitute even after being granted protection in the UK, The Independent can reveal.

The Red Cross warns that a lack of government aid for asylum seekers and a sudden cut-off in support once they are granted refugee status is pushing a growing number of vulnerable people into destitution.

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„Bürger nehmen Asyl selbst in die Hand“

25. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Bürger nehmen Asyl selbst in die Hand“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

taz | 24.01.2018

Die Göttinger Initiative „Bürger-Asyl Jetzt“ will den Schutz für Geflüchtete künftig privat organisieren. Die rechtlichen Folgen sind unklar.

Reimar Paul

GÖTTINGEN taz | Können Flüchtlinge, die von einer Abschiebung bedroht sind, künftig in einem „Bürgerasyl“ Schutz finden? Ja, zumindest in Göttingen, hofft die Göttinger Initiative „Bürger-Asyl Jetzt“, die sich mit einer unter anderem von Grünen und Linken unterzeichneten Anzeige im Göttinger Tageblatt öffentlich vorstellte. „Wir meinen, dass wir uns in der Mitte Europas der Verantwortung für die ankommenden Flüchtlinge nicht entziehen können“, heißt es darin. „Diejenigen, die bereits in unseren Kommunen wohnen, sollten hier Sicherheit und Perspektive finden.“

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