Höchste Zahl an Abschiebungen seit 2003 erwartet

19. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Höchste Zahl an Abschiebungen seit 2003 erwartet · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel-Online | 18.11.16

Deutschland könnte in diesem Jahr so viele Menschen abschieben wie zuletzt vor mehr als zehn Jahren. Fast drei Viertel der Betroffenen stammen aus Westbalkanstaaten.

Bei der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland zeichnet sich einem Zeitungsbericht zufolge der höchste Wert seit Jahren ab. Bis einschließlich September dieses Jahres seien 19.914 Menschen ausgewiesen worden, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Unterlagen der Bundespolizei.

Im gesamten Jahr 2015 sind es knapp 21.000 Abschiebungen gewesen. Bis zum Ende des Jahres könnten die Zahlen Schätzungen zufolge auf 26.500 steigen. So hoch war die Quote zuletzt im Jahr 2003.

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„Demonstration gegen Abschiebung von Afghanen“

23. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Demonstration gegen Abschiebung von Afghanen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Quelle: NDR

Hamburg plant, zum ersten Mal afghanische Flüchtlinge abzuschieben. Dagegen haben in der Hansestadt Hunderte Menschen demonstriert. Ein Kulturverein hatte zur Demo aufgerufen.

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Stop Deportation – Demo for Legal Trials

20. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für Stop Deportation – Demo for Legal Trials · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: , ,

Quelle: Facebook

Wir rufen für den 22. Oktober 2016 zur Demonstration auf!

demo

ABOUT: Stop Deporation – stoppt Abschiebungen nach Pakistan, stoppt Dublin-III-Abschiebungen nach Ungarn, stoppt alle Abschiebungen!
START: Berlin, U-Bhf Turmstrasse,
WANN: 22.10.2016,
TIME: 14:00 – 18:00 Uhr

Die Berliner Initiative „Stop Deportation Group“ solidarisiert sich mit pakistanischen Flüchtlingen und mit Flüchtlingen die von den Dublin-III-Verordnungen betroffen sind.

Die Europäische Union plante Ende 2015, tausende pakistanische Flüchtlinge abzuschieben, um Platz für „legitime“ Migrant_innen zu machen. Nun scheint Deutschland diese Praxis unter Hochdruck anzuwenden: Flüchtlinge aus Pakistan werden in Charterflüge gesetzt, in die Türkei ausgeflogen und von dort nach Islamabad/Pakistan abgeschoben.

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„EU-Innenminister wollen sofort abschieben“

13. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Innenminister wollen sofort abschieben“ · Kategorien: Europa · Tags: , ,

Quelle: DW

Afrikanische Flüchtlinge, die die EU aus dem Mittelmeer fischt, sollen nicht mehr nach Italien gebracht werden. Allerdings geht dieser Plan noch nicht auf. Die Innenminister beraten

Aus Luxemburg Bernd Riegert

Die EU-Innenminister werden sich nicht mehr, wie ursprünglich angekündigt, auf eine Reform des Asylrechts und der sogenannten Dublin-Regeln bis Ende des Jahres einigen können. Damit werden wohl auch die im Zuge der Flüchtlingskrise eingeführten Personenkontrollen an manchen Binnengrenzen im Schengen-Raum bestehen bleiben. Das zeichnet sich nach den mehr oder weniger ergebnislosen Beratungen zum Kern der Reformen, einer Verteilung von Asylsuchenden und Migranten auf die EU-Mitgliedsstaaten, in Luxemburg ab. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sprach sich bei den Beratungen mit einigen seiner Ressort-Kollegen für eine Verlängerung der Grenzkontrollen aus, wie sie zum Beispiel zwischen Deutschland und Österreich bestehen. „Wir wollen zurück zu einem Raum frei von Grenzkontrollen im so genannten Schengengebiet. Das setzt aber voraus, dass wir einen noch besseren Schutz der Außengrenzen haben. Deshalb ist es nach meiner Auffassung richtig, die Möglichkeit zu Grenzkontrollen möglichst auf europäischer Basis noch einmal zu verlängern.“

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„7 Fragen zur Rückführung afghanischer Flüchtlinge“

05. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „7 Fragen zur Rückführung afghanischer Flüchtlinge“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: DW

Die Sicherheitslage in Afghanistan verschärft sich. Dennoch wollen die Bundesregierung und die EU mehr Flüchtlinge aus Afghanistan abschieben. Welche Zahlen und Fakten rund um die Rückführung sind bekannt?

Wie viele afghanische Flüchtlinge kamen zuletzt nach Deutschland?

Ganz genau kann dies niemand beantworten. Nach den Zahlen der Erstaufnahme-Einrichtungen der Bundesländer wurden von Januar 2015 bis in den August 2016 aus Afghanistan gut 197.000 Männer, Frauen und Kinder als Asylsuchende registriert. Doch nur 90.000 von ihnen haben bisher auch einen Antrag auf Asyl gestellt.

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Leaked: Secret EU plan could see 80,000 Afghans deported, civil liberties group claims

03. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für Leaked: Secret EU plan could see 80,000 Afghans deported, civil liberties group claims · Kategorien: Afghanistan, Europa · Tags:

Quelle: RT | Council of the European Union

Tens of thousands of Afghans could be deported back to the collapsing state from Europe in exchange for university places for the country’s elite, according to secret EU plans seen by British civil liberties group Statewatch.

The leaked document was produced by the European Commission and the External Action Service, its foreign affairs branch. It is marked ‘EU Restricted’ and was given to ambassadors on March 3.

The document, reportedly seen by the Telegraph, appears to suggest efforts are being made to force the troubled Afghan government to accept thousands of deportees or lose out on millions of pounds in aid which makes up 40 percent of the Central Asian state’s gross domestic product (GDP).

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„Uno-Kritik an Abschiebungen aus Italien in den Sudan“

25. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Uno-Kritik an Abschiebungen aus Italien in den Sudan“ · Kategorien: Italien, Sudan · Tags: ,

Quelle: der Standard

Italien schiebt Flüchtlinge per Charterflug zurück. Dabei sollen der Sudan bei der Auswahl der Abzuschiebenden helfen

Laura Wagenknecht

Khartum/Nairobi – „Wir wurden in einer Garage festgehalten. Unsere Hände waren gefesselt. Mitarbeiter der sudanesischen Behörden haben uns identifiziert und in einen Flieger zurück nach Khartum gesetzt“ – zögernd erzählt Ali (Name geändert, Anm.) seine Geschichte am Telefon. Ali ist Opfer einer Massendeportation. 48 Flüchtlinge wurden ohne Anhörung in einem Flieger aus Italien nach Khartum transportiert. Dort wurden sie laut Ali von sudanesischen Beamten schwer misshandelt. Die Flüchtlinge aus der konfliktgeplagten Region Darfur halten sich derzeit in Khartum versteckt.

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„Rückführungsabkommen mit Afghanistan kurz vor Abschluss“

15. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Rückführungsabkommen mit Afghanistan kurz vor Abschluss“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

Das Bundesinnenministerium steht nach eigenen Angaben kurz vor dem Abschluss eines Abkommens mit Afghanistan zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber.

Die seit Januar laufenden Verhandlungen hätten gute Fortschritte erbracht, sagte ein Sprecher in Berlin. Eine Vereinbarung werde noch in diesem Jahr angestrebt. Von Januar bis August sind etwa 43.000 neue Flüchtlinge aus Afghanistan in Deutschland registriert worden. Allerdings wurde im ersten Halbjahr nur knapp jeder zweite Asylantrag anerkannt.

Bundesinnenminister de Maiziere und seine Länderkollegen hatten bereits im Dezember erklärt, dass die Rückführung in sichere Gebiete Afghanistans grundsätzlich möglich und erlaubt sei.

„Italy has forcibly deported Darfur migrants back to Sudan“

15. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Italy has forcibly deported Darfur migrants back to Sudan“ · Kategorien: Italien, Sudan · Tags:

Quelle: Quartz

A group of 48 Sudanese migrants are back in Sudan, after Italy delivered them to Khartoum last week with seemingly no questions asked.

According to eyewitnesses, Italian police detained the Sudanese from Ventimiglia, a border town near France, and then loaded them on two buses and deported them from Turin-Caselle Airport via a chartered EgyptAir flight.

“I saw two buses full of Sudanese youth being forcibly relocated,” said Musa Ibrahim, a Sudanese human rights activist and eyewitness based in Italy.

Ali, one of the Sudanese forcefully deported, described their arrest. They were held in an underground parking garage, hands bound. Sudanese authorities identified them and then placed them on a plane to Sudan’s capital, Khartoum. Upon arrival, Sudanese authorities beat Ali to the point of being unable to lie down, he said. He is now in hiding and does not know the status of the other Sudanese deported.

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Merkel: „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“

02. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Merkel: „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Die Kritik am Flüchtlingskurs der Kanzlerin zeigt Wirkung – und vielleicht auch die Umfragen, mit einem Rekord-Tief nach dem anderen

Thomas Pany

Man hat den neuen Kurs längst gemerkt, de Maizière sprach davon und vor allem die CSU-Politiker Söder, Hermann, Scheuer. Rückführung ist das Schlüsselwort der Union für den Wahlkampf, wenn es um das Thema Flüchtlingspolitik geht. Begleitet wird das hier und da mit Äußerungen, die betonen, dass die Flüchtlinge, die letztes Jahr nach Deutschland kamen, nicht notwendigerweise lange bleiben müssen.

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