„Erst Abschottung, dann Spaltung?“

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Erst Abschottung, dann Spaltung?“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags:

Quelle: Telepolis

Beim EU-Gipfel in Brüssel stehen sich Merkels „Koalition der Willigen“ und die Osteuropäer unversöhnlicher denn je gegenüber. Auch die Türkei heizt die Spannungen an

von Eric Bonse

Es ist schon erstaunlich, wie schnell der Wind in Brüssel dreht. Jahrelang war es für die EU kein Problem, dass Flüchtlinge ungehindert nach Spanien, Malta, Italien und schließlich auch Griechenland einreisen konnten. Als der Ansturm in der Ägäis im September einen dramatischen Höhepunkt erreichte, forderte niemand einen „Schutz der Außengrenzen“. Im Gegenteil: Viktor Orban aus Ungarn war der Böse, weil er es wagte, Zäune hochzuziehen.

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„Frontex weitet Einsatz in Griechenland aus“

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Frontex weitet Einsatz in Griechenland aus“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags:

Quelle: DW

Die EU-Grenzschutzagentur soll mit Experten und Dolmetschern vor allem bei den Sicherheitsüberprüfungen von Flüchtlingen helfen. Ein wirksamer Schutz der Außengrenzen ist bei den EU-Regierungen weiter heftig umstritten.

„Poseidon Rapid Intervention“ (Poseidon schneller Eingriff) soll die neue Operation heißen und das Programm „Poseidon Sea“ ersetzen: Die EU-Grenzschutzagentur Frontex verstärkt damit ihr Engagement im östlichen Mittelmeer. Um Griechenland bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu helfen, beginne am 28. Dezember der neue Einsatz, teilte die Behörde in Warschau mit. Sie solle einen stärkeren Akzent auf Sicherheitsüberprüfungen der Neuankömmlinge setzen.

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Ankara will Zustrom bremsen

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Ankara will Zustrom bremsen · Kategorien: Syrien, Türkei · Tags:

Quelle: n-tv

Syrer brauchen jetzt Visum für Türkei

Millionen Syrer fliehen aus ihrem Land, erste Station ist oft die Türkei. Doch die erschwert nun Bürgern ihres Nachbarlandes die Einreise. Postwendend revanchiert sich das syrische Regime.

Die Türkei will den Zustrom von Flüchtlingen aus Syrien mit der Einführung einer Visumspflicht bremsen. Sie solle vom 8. Januar an gelten, erklärte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu bei einem Treffen mit Spitzenvertretern von EU-Ländern in Brüssel. Außerdem solle die Zusammenarbeit mit der griechischen Küstenwache ausgebaut werden.

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„Exodus – Die große Flucht aus Syrien“

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Exodus – Die große Flucht aus Syrien“ · Kategorien: Medien, Syrien · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Eine Multimedia-Reportage

2015 likely to break records for forced displacement – study

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für 2015 likely to break records for forced displacement – study · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Quelle: UNHCR

GENEVA, Dec 18 (UNHCR) – With almost a million people having crossed the Mediterranean as refugees and migrants so far this year, and conflicts in Syria and elsewhere continuing to generate staggering levels of human suffering, 2015 is likely to exceed all previous records for global forced displacement, the UN Refugee Agency warned in a new report today.

UNHCR’s Mid-Year Trends 2015 report, covering the period from January to end June, and looking at worldwide displacement resulting from conflict and persecution, shows markers firmly in the red in each of the three major categories of displacement – Refugees, asylum-seekers, and people forced to flee inside their own countries.

The global refugee total, which a year ago was 19.5 million, had as of mid-2015 passed the 20 million threshold (20.2 million) for the first time since 1992. Asylum applications meanwhile were up 78 per cent (993,600) over the same period in 2014. And the numbers of internally displaced people jumped by around 2 million to an estimated 34 million.

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„Heftige fremdenfeindliche Krawalle in den Niederlanden“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Heftige fremdenfeindliche Krawalle in den Niederlanden“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: FAZ

In der niederländischen Stadt Geldermalsen haben Randalierer gewaltsam gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft protestiert. Es kam zu den schwersten fremdenfeindlichen Krawallen in der Geschichte des Landes.

Randalierer in der niederländischen Kleinstadt Geldermalsen haben in der Nacht zum Donnerstag eine Veranstaltung von Kommunalpolitikern gesprengt, die über die Einrichtung einer Flüchtlingsaufnahme für 1500 Personen beraten wollten. Wie die britische BBC berichtete, rissen Protestdemonstranten Absperrungen ein und trampelten Zäune vor dem Rathaus nieder; die Polizei habe mit Warnschüssen versucht, wieder für Ruhe zu sorgen. Es folgen Steine, Flaschen und Feuerwerkskörper.

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„Was tun mit den Flüchtlingen?“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Was tun mit den Flüchtlingen?“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: der Standard

Fünf Fragen an sieben europäische Regierungschefs: Wie Tschechien, Rumänien, Estland, Lettland, Österreich, Großbritannien und Luxemburg zum Thema Flüchtlinge stehen

Am Umgang mit Flüchtlingen entscheide sich der Fortbestand des Projekts Europa, heißt es oft. Kaum ein Thema bewegt derzeit mehr. STANDARD-Redakteurin Karin Riss hat, unterstützt von unseren Korrespondenten, alle Regierungschefs der 28 EU-Staaten um eine schriftliche Stellungnahme zu fünf identischen Fragen gebeten. Nicht alle haben auf die Fragen des STANDARD geantwortet, aber auch beim aktuellen Flüchtlingsgipfel ziehen nicht alle mit. Sieben Länder, sieben Sichtweisen: Aus den Antworten wird deutlich, warum Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka Quoten für unmöglich hält, der Rumäne Dacian Cioloş das Koppeln der Themen Migration und EU-Fördergelder als ungerecht empfindet und Estlands Taavi Rõivas glaubt, Europa könne nicht alle aufnehmen. Warum Lettlands Laimdota Straujuma die irakische Armee trainieren will und Österreichs Kanzler Werner Faymann Obergrenzen ablehnt. Plus ein Einblick in die Asylpolitik des britischen Premiers David Cameron. Und was Xavier Bettel aus Luxemburg trotz allem zuversichtlich macht.

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„EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

Quelle: n-tv

Die EU-Kommission macht bei der Registrierung einreisender Flüchtlinge ernst: Rom soll seinen Beamten bei der Fingerabdruck-Abnahme Zwangsmaßnahmen erlauben. Den EU-Staaten soll Grenzschutzhilfe notfalls auch aufgezwungen werden können.

Italien soll nach Vorstellung der EU-Kommission bei der Abnahme von Fingerabdrücken zur Registrierung einreisender Flüchtlinge notfalls auch Zwangsmaßnahmen anwenden. Italien brauche „einen zuverlässigeren Rechtsrahmen“, der auch „den Einsatz von Gewalt“ erlauben müsse, erklärte die Kommission. Es müsse „Maßnahmen zum längeren Festhalten von Flüchtlingen geben, die sich der Abnahme verweigern“.

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Ungarn und Flüchtlinge: „Wir wollen diese Menschen nicht haben“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Ungarn und Flüchtlinge: „Wir wollen diese Menschen nicht haben“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Ungarn · Tags: ,

Quelle: FAZ

Viktor Orbán wird von einer Dreiviertelmehrheit der Bürger in Ungarn getragen. Der konservative Ministerpräsident erfährt wegen seiner harten Haltung und dem Abschottungskurs in der Flüchtlingskrise eine überwältigende Zustimmung.

von Stephan Löwenstein, Budapest

Am Ende dieses von der Migrationskrise gekennzeichneten Jahres sitzt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán innenpolitisch fester im Sattel denn je. Gerade wurde er auf einem Kongress seiner Partei Fidesz als Vorsitzender und damit auch als Spitzenkandidat für die 2018 anstehende nächste Wahl bestätigt. 1174 von 1177 Delegierten stimmten für ihn. Und der Fidesz steht in den landesweiten Umfragen einsam an der Spitze. Jeder zweite der entschlossenen Wähler würde derzeit für ihn stimmen. Die stärkste Oppositionskraft, die rechtsextreme Jobbik-Partei, bringt nicht einmal die Hälfte davon auf die Waage, dasselbe gilt für die Mitte-links-Opposition, die zudem zersplittert und zerstritten ist.

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„Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überleben statt Neuanfang“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überleben statt Neuanfang“ · Kategorien: Türkei · Tags: ,

Quelle: ARD Tagesschau

Millionen syrischer Flüchtlinge leben in der Türkei. Doch nur wenige sind in Auffanglagern untergebracht. Die meisten versuchen, sich durchzuschlagen: mit Gelegenheitsjobs zu Hungerlöhnen. Und selbst mit dieser Arbeit gehen sie bereits ein Risiko ein.

Von Thomas Bormann, ARD-Studio Istanbul

Kein Land hat bislang so viele syrische Flüchtlinge aufgenommen wie die Türkei. Schätzungsweise zwei Millionen Syrer leben derzeit in dem Land. Doch die wenigsten von ihnen – nur etwa jeder Achte – sind in einem Flüchtlingslager untergebracht, mit medizinischer Versorgung und mit Schulunterricht für die Kinder. Die meisten syrischen Flüchtlinge schlagen sich auf eigene Faust durch den türkischen Alltag.

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