04. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Netzwerk Afrique-europe-interact: Taz Beilage 12/2012 · Kategorien: Mali, Sahara, Tunesien · Tags:

Zum zweiten Mal hat das Netzwerk Afrique-europe-interact eine 4-seitige Massenzeitung erstellt, die unter anderem am 8. Dezember der bundesweiten Ausgabe der tageszeitung “taz” beigelegt war. Von der Zeitung wurden 10.000 Exemplare zusätzlich gedruckt, die wir bei Bedarf gerne zuschicken – ob 5, 50 oder 300 Stück (bitte unter nolagerbremen@yahoo.de bestellen).

Dezember 2012 | taz-Beilage (Massenzeitung Afrique-Europe-Interact)

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http://www.afrique-europe-interact.net/index.php?article_id=821&clang=0

04. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Eritrea Reportage 04.01.2013 · Kategorien: Eritrea

„Wie eine Träne im Ozean
Zu Besuch bei Kulturschaffenden in Eritrea, dem «Nordkorea Afrikas»
Nachdem Eritrea 1991 seine Unabhängigkeit von Äthiopien erkämpft hatte, galt es zunächst als afrikanischer Musterstaat. Doch das autokratische Regime Issayas Afewerkis machte Schluss mit den bürgerlichen Freiheiten – und viele Kulturschaffende lassen sich zu Wasserträgern der staatlichen Indoktrination machen“

NZZ 04.01.2013

vollständiger Text:

http://www.nzz.ch/aktuell/feuilleton/kunst_architektur/wie-eine-traene-im-ozean-1.17920089

04. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Mali: 400 französische Militärs nach Mopti und Ségou · Kategorien: Frankreich, Mali, Sahara

„Meanwhile, French defence minister Jean-Yves Le Drian said European training of 3,000 Malian troops would begin next month [i.e. Januar 2013] in Mopti and Ségou, Mali. Four hundred mainly French troops were due to run „two or three“ six-week training courses, he said.

The European Training Mission will be headed by General François Lecointre, 50, a marine infantryman who has served in Djibouti, the Central African Republic, Rwanda, Gabon and Bosnia.“

The Guardian, 26.12.2012

http://www.guardian.co.uk/world/2012/dec/26/mali-military-mission-against-al-qaida

04. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 11 – Januar 2013 · Kategorien: Tunesien · Tags: , ,

Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 11 – Januar 2013

als besser lesbare doc-Datei:

Kompass-Antira-Newsletter Januar 2013

+++ Oury Jalloh-Demonstration +++ Proteste der Choucha-Flüchtlinge für  Januar in Tunis angekündigt +++ Boats4People macht weiter mit „Watch The Med“ und Tunesien-Karawane +++ „Weißer Marsch“ in Mali +++ Weitere (über)regionale und transnationale Termine +++

Liebe Freundinnen und Freunde!
Ein kämpferisches neues Jahr! Das wünschen wir für 2013, auf dass sich mit der Ausweitung und Intensivierung der Proteste und Streiks von Flüchtlingen und MigrantInnen in diesem Jahr vermehrt konkrete Forderungen durchsetzen lassen. Der anhaltende Flüchtlingswiderstand von Berlin über Wien bis Amsterdam zielt auf  Legalisierungen und Abschiebestopps. Letzteres wird ebenfalls im täglichen Kampf gegen die Dublin-II-Rückschiebungen nach Ungarn oder Italien eingefordert. Und nicht nur innerhalb der EU sondern auch an den Außengrenzen geht der Widerstand unvermindert weiter: gegen Rückschiebungen von Spanien nach Marokko oder von Griechenland in die Türkei, und nicht zuletzt mit der Forderung nach weiteren Aufnahme-Plätzen der Flüchtlinge aus dem tunesischen Choucha.

Apropos Tunesien: Im Dezember fand in mehreren Städten eine Veranstaltungsreihe mit Gästen aus Tunis statt, zudem wurde das Boats4People-Folgeprojekt „Watch the Med“ vorgestellt. Und für 2013 wird mit der Forderung nach globaler Bewegungsfreiheit eine Buskarawane durch mehrere tunesische Städte vorbereitet. Auch deshalb unten im Kalender zum Monat Januar einige längere Ausführungen zu all diesen geplanten Aktivitäten.

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03. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Mali: rabiat-nationalistische Ausrichtung des „Weißen Marschs“? · Kategorien: Mali, Sahara · Tags: ,

Während Zeitungen aus der Hauptstadt Bamako von „Reserven“ der Bevölkerung gegenüber dem „Weißen Marsch“ und seiner Stoßrichtung berichten, finden sich in den malischen Aufrufen zum „Weißen Marsch“ auch blanker Nationalismus und martialische Töne. Man versteht sich als zivile Truppe einer eigentlich militärischen Mission gegen „Banditen“.

In den folgenden Tagen sollte die tatsächliche Ausrichtung des „Weißen Marschs“ kritisch untersucht werden.

Siehe u.a.:

http://www.malijet.com/actualte_dans_les_regions_du_mali/rebellion_au_nord_du_mali/58631-marche_blanche_pour_le.html?utm_source=malijet&utm_medium=twitter

http://www.maliweb.net/news/societe/2012/12/19/article,112724.html

 

03. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Mali: Aufruf zum „Weißen Marsch“ · Kategorien: Mali, Sahara · Tags:

20.000 Euro für „Weißen Marsch“ von Mopti nach Douentza

Basisinitiativen in Mali fordern dialogorientierte Lösung statt militärischer Eskalation im Norden des Landes

Die Initiative ist beeindruckend: Ende Januar oder Anfang Februar 2013 sollen rund 5.000 Menschen zu einem 4-tägigen Friedensmarsch von Mopti nach Douentza aufbrechen – also von der letzten nicht von islamistischen Milizen gehaltenen Stadt im Norden Malis zur ersten, die unter islamistischer Besatzung steht. Mit dem „Weißen Marsch“ (marche blanche), wie ihn die InitiatorInnen von der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact nennen, soll der vornehmlich von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, der EU und Teilen der malischen Regierung forcierten militärischen Intervention gegen die Islamisten eine klare Absage erteilt werden. Der Marsch wird mindestens 40.000 Euro kosten (jenseits individuell getragener Ausgaben), nicht zuletzt für die aufwändige Logistik in wüstenähnlicher Umgebung sowie Verpflegung und Transport. Mindestens die Hälfte des Geldes dafür muss in Europa aufgebracht werden – deshalb rufen wir zu steuerlich abzugsfähigen Spenden auf, ob in kleinen oder großen Portionen. Denn der Weiße Marsch könnte sich für die malische Bevölkerung als echte Chance entpuppen, würde sie doch von einer kriegerischen Auseinandersetzung noch stärker in Mitleidenschaft gezogen werden, als das heute bereits der Fall ist. Und auch könnte sich das Projekt einer dialogorientierten Lösung nach zahlreichen fehlgeschlagenen Interventionen – insbesondere in Afghanistan und Somalia – als leuchtturmartige Alternative gegenüber dem bis heute insbesondere im „Westen“ als alternativlos geltenden „Krieg gegen den Terror“ erweisen.

Spendenkonto von Afrique-Europe-Interact: Name: Globale Gerechtigkeit e.V. +++ Kontonummer: 2032 237 300 +++ Bank: GLS Gemeinschaftsbank +++ BLZ: 430 609 67 +++ IBAN: DE67 4306 0967 2032 2373 00 +++ BIC: GENODEM1GLS +++ Stichwort: marche blance

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03. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Besetzung der Vatikan-Vertretung in Paris und Lille · Kategorien: Frankreich · Tags:

http://www.taz.de/!108252/

„Jesus setzte sich für Fremde ein“

Mit einer spektakulären Besetzung der Vatikan-Vertretung in Paris und Lille unterstützen Aktivisten Einwanderer ohne Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung.

von Rudolf Balmer

Mehrere Dutzend Personen eines Kollektivs zur Verteidigung illegaler Immigranten haben am Montag in Paris die Botschaft des Vatikans, die Nuntiatur, vorübergehend besetzt.

An der Fassade des Gebäudes im Stadtzentrum an der sehr vornehmen Rue du Président Wilson im achten Stadtbezirk unweit der Champs-Élysées befestigten die Besetzer ein Spruchband, das den Sinn ihrer Aktion zugunsten der Einwanderer ohne Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen, der „Sans-Papiers“, erklärt und die Christen eindringlich an ihre Pflicht zu Solidarität mit den Vergessenen und Verfolgten erinnern soll: „Jesus setzte sich für Fremde ein. Was hast du für deine christlichen Mitbrüder ohne Papiere getan?“

Im Besonderen unterstützen die Aktivisten mit ihrem spektakulären Vorgehen eine Gruppe von „Sans-Papiers“, die in Lille in Nordfrankreich eine Kirche besetzt und dort vergeblich einen Hungerstreik begonnen hatten, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu fordern.

Gegen ihre polizeiliche Vertreibung aus dem Gotteshaus vor zehn Tagen demonstrierten in Lille und Paris bereits mehrere hundert Personen. Wegen der drohenden Repression riefen in Paris die Besetzer der Botschaft des Heiligen Stuhls den Passanten aus den Fenstern zu: „Papiere statt Polizisten!“ Ihre frommen Wünsche wurden nicht erhört. Ohne Zwischenfälle wurde die Nuntiatur im Verlauf des Nachmittags von einem großen Polizeiaufgebot geräumt.

Weniger strikte Bedingungen

Unter Präsident Nicolas Sarkozy sind die Einreisebestimmungen verschärft und damit die Schwierigkeiten der klandestinen Mitbewohner in Frankreich verschlimmert worden.

Der Innenminister der neuen Regierung, Manuel Valls, hat neue und weniger strikte Bedingungen für die reguläre Aufnahme von bisher illegalen Einwanderern angekündigt, er schließt eine massive kollektive Legalisierung aber aus.

Bereits im August 1998 hatte eine Gruppe von „Sans-Papiers“ gewaltlos die Nuntiatur in der französischen Hauptstadt während zwei Tagen und Nächten besetzt und so schließlich erreicht, dass sich der Vatikan bei den Pariser Behörden für sie einsetzte. Die Besetzung von Kirchen durch illegale Einwanderer und Flüchtlinge hat eine lange Tradition.

Im August 1996 machten rund 300 Malier in Paris aus der Kirche Saint-Bernard das Hauptquartier einer Bewegung zugunsten der Immigranten.

Seither beanspruchten immer wieder Eingewanderte, die in Frankreich leben und arbeiten, aber aufgrund irgendwelcher Bestimmungen oder Hindernisse keine gültigen Papiere (mehr) haben, auf diese Weise das Kirchenasyl. Moralischen und politischen Druck auf die Kirche machte kürzlich auch die grüne Wohnungsministerin Cécile Duflot.

Sie mahnte die Bischöfe zu mehr Solidarität mit den Obdachlosen und drohte mit dem Requirieren leerstehender Klöster und Immobilien der Kirche. Der Erzbischof von Paris hat sich aber solche Belehrungen in Sachen Brüderlichkeit verbeten. Aufgabe des päpstlichen Nuntius ist es jetzt, die Botschaft der Besetzer nach Rom weiterzuleiten.

02. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für US-Aufstands- und Terrorbekämpfung im Sahel (2) – Einsatzbeschreibungen · Kategorien: Mali, Sahara · Tags:

Hier eine Übersicht über sog. ‚Kriseneinsätze‘ des US-Militärs im Ausland seit dem 11. September 2001 (‚Global War on Terror‘):

http://www.globalsecurity.org/military/ops/terror-ops.htm

02. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für EU Außengrenze – smart border system – evaluation · Kategorien: Europa, Nicht zugeordnet · Tags: , ,

CEPS: Justice and Home Affairs Databases and a Smart Borders System at EU External Borders: An Evaluation of Current and Forthcoming Proposals
Author(s): Didier Bigo, Sergio Carrera, Ben Hayes, Nicholas Hernanz, Julien Jeandesboz
In: Justice and Home Affairs, CEPS Papers in Liberty and Security in Europe
Date: 18 December 2012
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This study examines current and forthcoming measures related to the exchange of data and information in EU Justice and Home Affairs policies, with a focus on the ‘smart borders’ initiative. It argues that there is no reversibility in the growing reliance on such schemes and asks whether current and forthcoming proposals are necessary and original. It outlines the main challenges raised by the proposals, including issues related to the right to data protection, but also to privacy and non-discrimination

This study was originally commissioned by European Parliament’s Directorate General for Internal Policies, Citizens’ Rights and Constitutional Affairs (DG IPOL) and is republished on the CEPS website with the kind permission of the European Parliament. The research was jointly coordinated by the Centre d’Etudes sur les Conflits (C&C) and the Justice and Home Affairs section of the Centre for European Policy Studies (CEPS). Prof. Didier Bigo is with the Centre d’études sur les conflits (C&C), Dr Sergio Carrera is Senior Research Fellow at CEPS, Dr Ben Hayes is Project Director at Statewatch), Nicholas Hernanz is at CEPS and Dr Julien Jeandesboz is with C&C.

vollständiger Text:

No 52 JHA Databases Smart Borders

02. Januar 2013 · Kommentare deaktiviert für Von der Pan-Sahel-Initiative zum neuen Grenzregime in der Sahara · Kategorien: Algerien, Europa, FFM-Texte, Libyen, Mali, Sahara · Tags: ,

von Helmut Dietrich, in: inamo 72 (2012)

In den nordafrikanischen Internet-Foren schreibt man bereits über die neuen Grenzanlagen, die in Südalgerien entstehen: Die Rede ist von einer Abschottung in den Dimensionen der US-Grenze gegenüber Mexiko. In der Tat drängte die US-Staatssekretärin Hillary Clinton bei ihren Besuchen in Algier 2005 und erneut Ende Oktober 2012 zur Schließung der algerischen Südgrenze. Dieses Mal scheint die US-Regierung Erfolg zu haben. Die algerischen Militärs fürchten die Ausbreitung der nordmalischen Touareg-Aufstände. Die Unruhen könnten auf Algerien übergreifen, sollte es zur internationalen Militärintervention unter US- und EU-Kommando in Nordmali kommen.

Nun hat das algerische Militär als Bauherr die elektronische Aufrüstung der Südgrenze zu Mali ausgeschrieben, Kostenplan: 1,5 Milliarden Dollar. Die Anlage soll mit einer intensiven Luftüberwachung ergänzt werden. Algerische „Counter-insurgency“-Spezialtruppen sind an der Grenze aufgezogen. 13 neue Militärbasen für algerische Gendarmerie-Einheiten wurden bereits errichtet. Ein erster 50 km langer Abschnitt bei der algerischen Stadt Bourj Badji Mokhtar wurde in aller Eile mit elektronischer Grenzüberwachung aufgerüstet.

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