http://www.leviathan.nomos.de/fileadmin/leviathan/doc/Aufsatz_Leviathan_12_01.pdf
Claire Demesmay, Carsten Främke und Katrin Sold
Auf der Suche nach Kohärenz
Die europäische Mittelmeerpolitik nach dem arabischen Frühling
Einleitung:
„Angesichts von Massendemonstrationen und Regimestürzen in Tunesien, Ägypten und Libyen, gewaltsamen Auseinandersetzungen in Syrien, ersten Reformprozessen in Marokko und Jordanien sowie dem Aufstieg des politischen Islam in der Region steht die europäische Mittelmeerpolitik seit dem Frühjahr 2011 vor bislang ungekannten Herausforderungen. Zwar gilt der Mittelmeerraum seit langem als wichtige Zielregion der europäischen Außenpolitik, doch blieben die Erfolge europäischer Initiativen in den letzten Jahrzehnten zumeist gering. Gründe hierfür sind neben der Heterogenität und der Fragmentierung der Region auch EU-interne Faktoren wie die unterschiedliche geografische Schwerpunktsetzung der Mitgliedstaaten in den EU-Außenbeziehungen. Das Interesse der Bevölkerung an der Mittelmeerpolitik ist insbesondere in den EU-Mitgliedstaaten, die nicht ans Mittelmeer grenzen, schwächer ausgeprägt, sodass das Thema dort bislang nur selten einen vorderen Platz auf der öffentlichen politischen Agenda eingenommen hat. Mit den Umbrüchen in Nordafrika sind nicht nur neue Erwartungen an die Europäer verknüpft, sondern es wird auch die Effizienz bestehender Instrumente und Strategien der EU in Frage gestellt: Noch nie wurden die Schwächen und Widersprüche der europäischen Mittelmeerpolitik, die Experten seit den 1990er Jahren immer wieder diskutieren, so offensichtlich wie heute. Wie lassen sich die Heterogenität und Fragmentierung sowohl innerhalb der EU als auch unter den südlichen Mittelmeeranrainerstaaten erklären? Inwiefern beeinträchtigt diese strukturelle Vielfalt einen effizienten Einsatz der Instrumente der EU-Mittelmeerpolitik? Und welche Anpassungen und Reformen könnten zu mehr Kohärenz und Effizienz in der Politik gegenüber den südlichen Nachbarn führen?“
