„Libanon schiebt Flüchtlinge nach Syrien ab“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Libanon schiebt Flüchtlinge nach Syrien ab“ · Kategorien: Libanon, Syrien, Türkei · Tags:

Quelle: Telepolis

Eine Folge der türkischen Entscheidung, die Einreise von Syrern aus Drittländern ohne Visum zu beenden

von Florian Rötzer

Die Türkei hatte Ende 2015 beschlossen, nach sechs Jahren ein Abkommen mit Syrien zu beenden. Bis zum 8. Januar 2016 konnten auch Syrer aus Drittländern für einen Aufenthalt bis zu 90 Tagen visafrei einreisen. Die neue Maßnahme soll dazu dienen, illegale Einwanderung zu verhindern und ist auch eine Folge des Abkommens mit der EU. Zunehmend zogen es Syrer vor, die es sich leisten konnten, über den Libanon, Ägypten und Libyen in die Türkei zu fliegen oder mit der Fähre zu fahren, da der Fluchtweg auf dem Land zunehmend gefährlicher wurde.

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„Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen legal arbeiten dürfen“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen legal arbeiten dürfen“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: DW

Zur Eindämmung der Einwanderung nach Europa will die Türkei syrischen Flüchtlingen Arbeitsgenehmigungen erteilen. Offenbar rechnet die Bundesregierung jedoch nicht damit, dass die Türkei den Exodus stoppen wird.

Mehr als zwei Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei, doch arbeiten dürfen sie bislang nicht. Das soll sich nun ändern: Mit Arbeitsgenehmigungen für Syrer solle der Abwanderungsdruck Richtung Europa vermindert werden, sagte EU-Minister Volkan Bozkir nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten Frans Timmermans in Ankara. Timmermans erklärte, die Zahlen der aus der Türkei kommenden Flüchtlinge seien immer noch viel zu hoch: „Wir können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht zufrieden sein.“ Noch immer erreichten jeden Tag 2000 bis 3000 Menschen Griechenland.

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„Enttäuschung über die Türkei“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Enttäuschung über die Türkei“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Ankara bekommt Geld, um Flüchtlinge zurückzuhalten- doch in der EU wachsen die Zweifel, ob das funktioniert.

Von Mike Szymanski, Istanbul

Kanzlerin Angela Merkel droht mit ihrer Strategie zur Bewältigung der Flüchtlingskrise an der Türkei zu scheitern. Gut einen Monat nachdem die Regierung in Ankara der Europäischen Union als Gegenleistung für Finanzhilfe in Milliardenhöhe und weitreichender politischer Zugeständnisse zugesichert hat, die Grenzen besser zu sichern, wachsen die Zweifel, ob die Türkei ihren Verpflichtungen nachkommt. Manfred Weber, Vorsitzender der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament droht Ankara offen damit, den Deal rückgängig zu machen. Der CSU-Politiker sagte der Süddeutschen Zeitung: „Wenn in den nächsten Wochen von türkischer Seite nicht mehr passiert und die Zahl der Flüchtlinge nicht deutlich reduziert wird, muss Europa die Vereinbarung auf den Prüfstand stellen.“

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„Zuwanderung: Türkei kann nur 200.000 Flüchtlinge aufnehmen“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zuwanderung: Türkei kann nur 200.000 Flüchtlinge aufnehmen“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: FAZ

Bis zu eine Million Flüchtlinge könnten nächstes Jahr die Türkei durchqueren, befürchtet die Bundesregierung. Nur ein Bruchteil davon könne das Land selbst aufnehmen. Der Chef der Konservativen im EU-Parlament kritisiert derweil die türkische Schleuserpolitik.

Das Bundesinnenministerium hält es für möglich, dass in diesem Jahr eine Million Flüchtlinge versuchen werden, die Türkei auf dem Weg nach Europa zu durchqueren. Die Türkei könne davon bestenfalls 200.000 zurückhalten und selbst unterbringen. Diese Zahlen präsentierte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Ole Schröder (CDU) auf einem Treffen mit seinen Kollegen aus Schweden und Dänemark sowie EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel.

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„Zuwanderung: Regierung erwartet weiteren Flüchtlingsandrang nach Europa“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zuwanderung: Regierung erwartet weiteren Flüchtlingsandrang nach Europa“ · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Wie viele Flüchtlinge kommen in diesem Jahr? Die Bundesregierung rechnet nach Informationen des SPIEGEL mit einer Million Menschen, die allein die Türkei durchqueren werden. Davon dürften die meisten weiterziehen – auch nach Deutschland.

Das Bundesinnenministerium hält es für möglich, dass in diesem Jahr eine Million Flüchtlinge versuchen werden, die Türkei auf dem Weg nach Europa zu durchqueren. Die Türkei könne davon bestenfalls 200.000 zurückhalten und selbst unterbringen.

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EU unhappy with Turkish efforts so far to curb migrant inflow

08. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für EU unhappy with Turkish efforts so far to curb migrant inflow · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Ekathimerini

The European Union is far from satisfied yet with the results of Turkish efforts to hold back migrants sailing to Greek islands and will discuss the problem in Ankara on Monday, a senior EU official said.

Frans Timmermans, the deputy head of the executive European Commission, told a news conference yesterday that data showed arrivals in Greece in recent weeks had shown little change since the EU pledged cash and other concessions to Turkey on November 29 in return for Turkish help in curbing irregular immigration.

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EU should erect new Greek frontier to stop migrants, Hungarian PM says

08. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für EU should erect new Greek frontier to stop migrants, Hungarian PM says · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Ekathimerini

The European Union should establish a new frontier on the northern border of Greece, because an agreement with Turkey will not be enough to stop hundreds of thousands of migrants from coming to Europe, Hungarian Prime Minister Viktor Orban said on Friday.

„I think the next line of defense that we need to build up lies on the northern border of Greece,“ Orban told public radio in an interview.

He said Bulgaria, one of Greece’s northern neighbors, should be adopted into the EU’s border-free Schengen zone, while Macedonia should be given financial support and other assistance so it could beef up its defenses.

[Reuters]

„Türkei führt Visumspflicht für Syrer ein“

08. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkei führt Visumspflicht für Syrer ein“ · Kategorien: Syrien, Türkei · Tags: ,

Quelle: DW

Dabei gilt allerdings eine Einschränkung. Die mit dem heutigen Freitag in Kraft tretende Regelung betrifft nur syrische Staatsbürger, die über Drittstaaten auf dem Luft- oder Seeweg in die Türkei einreisen wollen.

Damit soll nach Angaben des Außenministeriums in Ankara insbesondere die Einreise von Flüchtlingen über Länder wie den Libanon und Ägypten eingedämmt werden. Viele Syrer reisen aus diesen Drittstaaten in die Türkei ein, um dann weiter in die EU zu fliehen.

Die türkische Regierung ist denn auch bemüht klarzustellen, dass die neue Maßnahme nicht heiße, dass Menschen aus dem Bürgerkriegsland keine Zuflucht mehr gewährt werde. Die Türkei halte weiter an ihrer „Politik der offenen Tür“ fest, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Syrern, die über den Landweg in das Nachbarland Türkei flüchten wollten, stünden die Grenzen weiter offen.

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PRO ASYL: Relocation und Hotspots – Europas Flüchtlingspolitik am Nullpunkt

08. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für PRO ASYL: Relocation und Hotspots – Europas Flüchtlingspolitik am Nullpunkt · Kategorien: Griechenland, Termine [alt], Türkei

Quelle: Pro Asyl

Die europäischen Maßnahmen als Antwort auf die Fluchtbewegungen in 2015 sind gescheitert. In Griechenland, entlang der Balkanroute und an innereuropäischen Grenzübergängen: Europas Flüchtlingspolitik lässt Schutzsuchende unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharren.

Nur noch 196 Jahre bis zum Ziel

Es ist ein klägliches Szenario: Alle paar Tage veröffentlicht die Kommission den Stand der Umsetzung der beschlossenen „Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise“. Am 22. September 2015 hatte der Rat dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, 160.000 Schutzsuchende aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten umzuverteilen. Bisher wurden nur 4.207 Plätze verbindlich zugesagt, erst 272 eritreische und syrische Flüchtlinge konnten tatsächlich ausreisen – hauptsächlich nach Finnland, Schweden und Luxemburg. Das sind in fast vier Monaten gerade einmal 0,17%, wie der Guardian berechnete. Ginge das Verfahren in diesem Tempo weiter, würde das Umverteilungsziel in rund 196 Jahren erreicht werden.

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„Küste des Todes“

07. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Küste des Todes“ · Kategorien: Türkei · Tags: ,

Quelle: SZ

Mehr als 36 Menschen sind auf der Flucht in der Ägäis ertrunken. Überlebende erheben schwere Vorwürfe gegen Griechenland.

Nach dem jüngsten Flüchtlingsunglück in der Ägäis, bei dem am Dienstag mindestens 36 Menschen umgekommen sind, erheben Überlebende schwere Vorwürfe. Die türkische Zeitung Hürriyet berichtet, zwölf gerettete Flüchtlinge hätten angegeben, von der griechischen Küstenwache trotz unruhiger See zur Umkehr gezwungen worden zu sein. Am Abend teilte die griechische Küstenwache mit, dass die Vorwürfe jeglicher Grundlage entbehrten. In türkischen Gewässern seien sie schließlich gekentert. Dutzende Leichen sind an der westtürkischen Küste in Ayvalık und Dikili ans Ufer gespült worden, darunter viele Kinder und eine Schwangere. Die Behörden gehen davon aus, dass es sich bei den Menschen um irakische, algerische und syrische Staatsangehörige handelt.

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