Libyen: EUNAVFOR – Kriegsschiffe statt Seenotrettung

10. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen: EUNAVFOR – Kriegsschiffe statt Seenotrettung · Kategorien: Europa, Libyen · Tags:

Quelle: Pressemitteilungen von Andrej Hunko

Kriegsschiffe der EU vor Libyen? Lieber Seenotrettung statt Brandbeschleuniger

„Das geplante Eindringen der EU-Militärmission EUNAVFOR MED auf libysche Hoheitsgewässer ist brandgefährlich. Die Kriegsschiffe in Sichtweite der Küste würden von der Bevölkerung als Provokation empfunden. Wenn sich nun wie geplant auch die NATO einmischt, werden unangenehme Erinnerungen an die Luftangriffe von 2011 wach. Erst dadurch wurde Libyen ins totale Chaos gestürzt“, erklärt der europapolitische Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE, Andrej Hunko.

Andrej Hunko weiter:

„Die europäische Politik in Libyen folgt dem Berlusconi-Motto ‚Mehr Öl, weniger Migranten‘. Nach dem Sturz von Gaddafi wurden Milizen, Militärs und Polizei zur Überwachung von Land- und Seegrenzen unterstützt. Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern sollten den Plänen zufolge im Niger, dem Tschad und im Sudan festsitzen. Eine neu gebildete Gendarmerie war für die Bewachung westlicher Ölanlagen vorgesehen. Die EU-Unterstützungsmission scheiterte komplett, doch nun ist die Wiederaufnahme geplant. Die Bundeswehr will die libysche Marine in Tunesien ausbilden, der leitende Admiral von EUNAVFORMED schlägt ein Ausbildungscamp auf einem Kriegsschiff vor.

Weiterlesen »

Sea-Watch: „Bewaffnete Männer stürmten die Brücke“

10. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Sea-Watch: „Bewaffnete Männer stürmten die Brücke“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Quelle: Telepolis

Milizen kontrollieren die Hafenstädte Libyens und damit auch die Küstenwache. Seenotrettung steht bei den schwer bewaffneten Verbänden nicht im Vordergrund

von Matthias Monroy

Mehrere private Initiativen sind zur Seenotrettung auf dem zentralen Mittelmeer zwischen Libyen und Italien unterwegs. Eine der Organisationen ist der Verein „Sea-Watch“, der dieses Jahr bereits mit einem zweiten Schiff Nothilfe gegen die humanitäre Katastrophe leistet. Meist werden die Rettungseinsätze von einer zentralen Leitstelle in Rom koordiniert, auch die Schiffe der EU-Grenzagentur Frontex oder der Militärmission EUNAVFOR MED müssen die Weisungen zur Seenotrettung aus Rom befolgen.

Im April wurde die „Sea-Watch 2“ bei einer solchen Mission vermutlich von der libyschen Küstenwache aufgebracht und durchsucht. Dabei fielen auch Schüsse. Über den Vorfall sprach ich mit einem Mitglied der Besatzung.

Weiterlesen »

Libyen lehnt EU-Abschottungsplan ab

07. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen lehnt EU-Abschottungsplan ab · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Quelle: adnkronos

Adnkronos veröffentlicht ein Interview mit dem Außenminister der libyschen „nationalen Einheitsregierung“ Muhammad al-Taher Sayala. Er lehnt den neuen EU-Abschottungsplan ab. Zwar habe Libyen mit Italien ein Abkommen abgeschlossen, dass die Rückschiebung von DrittstaatlerInnen nach Libyen erlaube – falls sie denn einen Pass mit libyschem Visum haben. „Undokumentierte“ Flüchtlinge und MigrantInnen werde Libyen von keinem Land der EU zurücknehmen.

Migranti, Libia: „Ue negozi rientro con Paesi d’origine, noi di transito“

„Una questione molto delicata e un tormento per i Paesi europei“. E‘ così che il ministro degli Esteri libico del governo di consenso nazionale, Muhammad al-Taher Sayala, definisce il dossier dei migranti, molti dei quali partono dalla Libia per raggiungere le coste meridionali dell’Ue.

„Come tutti sanno, la Libia è un Paese di passaggio e talvolta di destinazione dei migranti, ma non è un Paese di origine“, spiega Sayala in un’intervista ad Aki-Adnkronos International. „L’Ue vuole fare accordi con la Libia affinché questi migranti tornino indietro, ma noi restiamo fermi sul fatto che debbano tornare nei Paesi d’origine, e non in quelli di transito“, continua il ministro.

Weiterlesen »

2014-2016: 10.000 Boat-people im Mittelmeer ertrunken

07. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für 2014-2016: 10.000 Boat-people im Mittelmeer ertrunken · Kategorien: Griechenland, Italien, Libyen, Türkei · Tags: , , ,

Quelle: ABS-CBN

UN: Migrant deaths in Mediterranean hit 10,000

More than 10,000 people have died crossing the Mediterranean to Europe since 2014, the UN said Tuesday, as the EU unveiled fresh plans to stem the migrant flow from Africa.

Following a rash of deadly shipwrecks in recent weeks which claimed the lives of hundreds of people, the UN refugee agency said the number of deaths at sea had risen sharply this year, with a record 2,814 people drowning since January.

And over the past few days, the overall number who have died since the start of 2014 has reached 10,085, the UNHCR said on Tuesday.

Weiterlesen »

Bootsflüchtlinge im Mittelmeer: Nicht auf dem Radar

07. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Bootsflüchtlinge im Mittelmeer: Nicht auf dem Radar · Kategorien: Alarm Phone, Libyen · Tags: ,

Quelle: WOZ


Zivilpersonen tun ihr Möglichstes, um Schiffbrüchigen zwischen Libyen und Europa Hilfe zukommen zu lassen. Die EU-Operation vor Ort ist zwar bestens ausgerüstet, hat aber andere Prioritäten.

Von Raphael Albisser

Während über vier Stunden versuchten AktivistInnen des Projekts «Alarmphone» am Donnerstag letzter Woche, zur Rettung von Flüchtlingsbooten beizutragen, die vor der libyschen Küste in Seenot geraten waren. Doch für Hunderte Menschen kam jede Hilfe zu spät.

Die European Union Naval Force – Mediterranean (EU Navfor Med) verfügt zwar über zahlreiche Schiffe, Flugzeuge und Drohnen, mit denen sich die drei bekannten Fluchtrouten vor Libyen engmaschig observieren liessen. Doch die EU Navfor Med ist von der EU nur mit der Bekämpfung von Menschenschmuggelnetzwerken beauftragt. Dass die Rettung von Flüchtlingsbooten offenbar keine Priorität darstellt, geht aus dem Logbuch der Alarmphone-AktivistInnen hervor: Für dieses Projekt sind Menschen auf der ganzen Welt rund um die Uhr im Schichtbetrieb in Bereitschaft, um Notrufe von Schiffsflüchtlingen entgegenzunehmen und an Küstenwachen, private Rettungsboote und Handelsschiffe weiterzuleiten. Demnach begann die Tragödie vom 26. Mai schon vor Sonnenaufgang.

Weiterlesen »

Libyen, EU: Übersicht zu EUNAVFOR MED „Sophia“

07. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen, EU: Übersicht zu EUNAVFOR MED „Sophia“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , ,

Quelle: bruxelles2

L’opération Sophia (EUNAVFOR Med) change de navire amiral

(BRUXELLES2) Le porte-aéronef italien Garibaldi (C-551) a pris le relais du Cavour (C-550) vendredi (3 juin) comme navire-amiral de l’opération maritime de l’UE en Méditerranée (EUNAVFOR Med / Sophia). C’est désormais lui qui abrite les quelque 60 officiers et sous-officiers de l’état-major de force (FHQ) qui proviennent de 14 pays différents.

Weiterlesen »

Europas neuer Masterplan der Abschottung

07. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Europas neuer Masterplan der Abschottung · Kategorien: Europa, Jordanien, Libanon, Libyen, Mali, Tunesien, Türkei

Quelle: Die Welt

Der Türkei-Deal war nur der erste Schritt. Nun will die EU auch mit afrikanischen Staaten kooperieren. Das Prinzip: Geld für Afrika, weniger Migranten für Europa. Es geht um bis zu 62 Milliarden Euro.

Die Welt: Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise hat die EU-Kommission bereits Pläne zu einer gerechten Verteilung von Flüchtlingen und zu einem besseren Schutz der Außengrenzen vorgelegt. Jetzt will Brüssel die afrikanischen Staaten stärker in den Blick nehmen. Was planen Sie?

Dimitris Avramopoulos: Die EU-Kommission wird neue Migrationspartnerschaften insbesondere mit Afrika vorschlagen. Dabei bieten wir zunächst neun Staaten, die Herkunfts- oder Transitländer für Flüchtlinge sind, eine neue umfassende und nachhaltige Partnerschaft an.

Die Welt: Welche Länder sind das?

Avramopoulos: Jordanien, Libanon, Tunesien, Niger, Mali, Äthiopien, Senegal, Nigeria und Libyen. Es kommen aber im Laufe der Zeit weitere Länder in Afrika und Asien hinzu.

Weiterlesen »

„Libyen wehrt sich gegen Rückführung von Flüchtlingen“

05. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Libyen wehrt sich gegen Rückführung von Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , ,

Quelle: FAZ

Libyen wehrt sich gegen Rückführung von Flüchtlingen

Österreichs Außenminister will Flüchtlingsboote im Mittelmeer zum Umkehren zwingen. Libyens Regierungschef hält dagegen: „Wir werden nicht akzeptieren, dass die EU Migranten zu uns zurückschickt.“

Libyen wird nach Aussage seines Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch keine Flüchtlinge aus Europa zurücknehmen. „Wir werden nicht akzeptieren, dass die EU Migranten zu uns zurückschickt“, sagte der Chef der neuen libyschen Einheitsregierung der „Welt am Sonntag“. „Europa muss Wege finden, sie in ihre Heimatländer zurückzubringen. Sie können nicht bei uns leben.“

Über das vom Bürgerkrieg zerrüttete Land kamen allein im vergangenen Jahr mehr als 150.000 Menschen nach Europa. Zwar ebbt der Zustrom leicht ab – die libysche Regierung stabilisiert sich, den Schleppern mangelt es an Schiffen und das Wissen über die Todesfalle Mittelmeer breitet sich aus – doch immer wieder brechen Flüchtlinge in teilweise schrottreifen Booten von der libyschen Küste in Richtung Italien auf. In dem nordafrikanischen Land halten sich nach unterschiedlichen Angaben bis zu eine Million Flüchtlinge und Migranten auf.

Weiterlesen »

Libyen 117 Tote angeschwemmt

04. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen 117 Tote angeschwemmt · Kategorien: Libyen · Tags: ,

70 % der in den letzten Tagen an Strände in Westlibyen angeschwemmten Personen sind Frauen; ausserdem 6 ertrunkene Kinder.

Quelle: Le Quotidien-Oran

117 corps de migrants retrouvés sur une plage libyenne

par R.N.

Au moins 117 corps de migrants, dont de nombreuses femmes, ont été retrouvés sur les plages de Zouara, une ville de l’ouest de la Libye, après avoir tenté de rejoindre l’Europe en traversant la Méditerranée, a annoncé le Croissant rouge libyen vendredi. „Le nombre des corps retrouvés jusqu’à présent est de 117, dont 70% sont des femmes en plus de six enfants“, a déclaré vendredi à l’AFP Khames el-Boussefi, porte-parole du Croissant rouge Libyen à Zouara. Ce bilan pourrait s’aggraver car „nous préparons une nouvelle sortie pour effectuer des recherches à Zouara et les plages alentours“, a-t-il ajouté. Le colonel Ayoub Qassem, porte-parole de la marine libyenne, avait indiqué plus tôt à l’AFP que „104 corps de migrants avaient été retrouvés“. Mais „un tel bateau peut transporter entre 115 et 125 passagers“, selon lui. Près de 700 migrants, dont une quarantaine d’enfants, qui tentaient de gagner l’Italie auraient trouvé la mort, dans des conditions atroces, au cours de la semaine écoulée dans trois naufrages au large de la Libye, d’après l’ONU et des témoignages de survivants. Le colonel Ayoub Qassem n’a pas pu confirmer si les corps des migrants retrouvés jeudi à Zouara étaient à bord de l’une des embarcations ayant coulé la semaine dernière.

Libyen, Italien: Mortalitätsrate steigt unter „Eunavfor med“ an – ai

01. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Italien: Mortalitätsrate steigt unter „Eunavfor med“ an – ai · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Die Mortalitätsrate von Boat-people im zentralen Mittelmeer steigt unter Einsatz der EU-Kriegsschiffe „Eunavfor med“ wieder an, wie amnesty international berichtet. Als das zentrale Mittelmeer von der italienischen Militärmission „Mare Nostrum“ überwacht wurde, starb statistisch eine Person bei 53 Geretteten. Nachdem Frontex die Überwachung von „Mare Nostrum“ übernommen hatte, starb eine Person bei 16 Geretteten. Nun, unter „Eunavfor“, stirbt eine Person bei 38 Geretteten. Amnesty international kritisiert, dass nichts für die Einrichtung eines humanitären Korridors unternommen wurde.

In Italien mehren sich die Stimmen, auch unter Seeleuten Lampedusas, die die EU-Staaten direkt für die zahlreichen Schiffskatastrophen der letzten Tage verantwortlich machen: Anders als vor einigen Jahren wüssten Fischer und EU-Marinezentren heutzutage, wann und wo Flüchtlingsboote von Libyen ablegten. Wenn derzeit bei SOS im zentralen Mittelmeer stundenlang nicht gerettet werde, passiere das unter EU-Überwachung. „Sie sehen mit ihren Satelliten in unsere Vorgärten“, sagt ein Fischer Lampedusas, „und da wollen sie die Flüchtlingsboote nicht erkannt haben?“

Weiterlesen »