„Die Mauer verläuft durchs Mittelmeer“

09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Mauer verläuft durchs Mittelmeer“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags:

taz | 08.02.2017

Kolumne von Sonja Vogel

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schrieb in der FAS: „Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden.“

Dieser Satz enthält die ganze menschenverachtende Brutalität der EU-Abschottungspolitik. Mit „Geschäftsgrundlage“ meint Oppermann Menschen, die es lebendig nach Europa schaffen. Man zerstört das Geschäft, indem man dafür Sorge trägt, dass sie es nicht mehr tun – dass sie sterben, oder schon weit entfernt festgesetzt werden.

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La fragata ‚Canarias‘ rescata a casi 500 personas en el Mediterráneo

08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für La fragata ‚Canarias‘ rescata a casi 500 personas en el Mediterráneo · Kategorien: Libyen · Tags:

Canarias7 | 06.02.2017

Los militares españoles desplegados en la fragata ‚Canarias‘ han rescatado en las últimas horas a 494 personas que se encontraban a la derivar en una embarcación de madera en el mar Mediterráneo, a unas 50 millas de las costas de Libia. En un año y medio, han salvado a más de 8.500 inmigrantes que intentaban llegar a Europa.

A primera hora de la mañana del domingo, el buque español, integrado en la operación de la UE EUNAVFOR MED SOPHIA de lucha contra las mafias de la inmigración en el Mediterráneo, recibió un mensaje informando de cuatro posibles embarcaciones sin gobierno, una de las cuales no se encontraba localizada, según ha informado el Estado Mayor de la Defensa.

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Arzt über Flüchtlingslager in Libyen: „Es sind Orte voller Gewalt“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Arzt über Flüchtlingslager in Libyen: „Es sind Orte voller Gewalt“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

taz | 07.02.2017

Misshandlungen und Vergewaltigungen: Arjan Hehenkamp von Ärzte von Grenzen berichtet von grauenhaften Zuständen in libyschen Lagern.

Christian Jakob

taz: Herr Hehenkamp, Médecins Sans Frontières (MSF) ist eine der wenigen Nichtregierungsorganisationen, die Zugang zu den Internierungslagern für Flüchtlinge in Libyen haben. Wie muss man sich die Situation dort vorstellen?

Arjan Hehenkamp: Wir arbeiten in sieben dieser Lager. Wie viele es insgesamt gibt, weiß niemand. Es sind keine Internierungseinrichtungen, wie man sie in Europa kennt, sondern verlassene Lagerhäuser oder Fabrikgebäude. In der Regel sind dort mehrere Hundert Menschen eingesperrt. Teils wurden sie in Libyen festgenommen, weil sie keine Papiere haben, teils wurden sie auf dem Weg nach Europa abgefangen und wieder zurückgebracht.

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„Illegale Migration: EU nimmt Libyen in die Pflicht“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Illegale Migration: EU nimmt Libyen in die Pflicht“ · Kategorien: Europa, Libyen, Mittelmeer

ARD Tagesschau | 06.02.2017

Die EU will im Kampf gegen illegale Migration stärker mit Libyen zusammenarbeiten. Aber wie soll das gehen angesichts von Chaos und Gewalt im Land? Die EU-Außenminister machen nun Druck auf die politischen Akteure – es gilt, für Stabilität und Ordnung zu sorgen.

Wenige Tage nach der Vereinbarung einer Kooperation mit Libyen im Kampf gegen die illegale Einwanderung haben sich die EU-Außenminister über die Lage von Flüchtlingen im Land besorgt geäußert. „Die EU verurteilt Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen von Flüchtlingen“, hieß es in ihrer Erklärung nach einem Treffen in Brüssel. Die libyschen Behörden müssten ihre Bemühungen „verdoppeln“, um insbesondere „in Haftzentren für Migranten“ die Einhaltung der Menschenrechte sicherzustellen. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen müssten ungehinderten und geschützten Zugang erhalten.

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„Flüchtlinge in Libyen: In den Händen der Schmuggler“

06. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Libyen: In den Händen der Schmuggler“ · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags:

taz | 06.02.2017

In Libyen organisieren Mafiabanden die Flucht nach Europa. Ohne das Geschäft mit den Mi­gran­ten stünden viele junge Menschen ohne Einkommen da.

Mirco Keilberth

Der Toyota schleudert den weichen Sand über die 10 Meter entfernt stehenden Helfer. Je kräftiger Mohamed Sifau aufs Gaspedal tritt, desto tiefer verschwinden die Reifen im Strand von Zauwia. Der Pick-up steckt fest. „Wir brauchen dringend Jeeps und eine bessere Aus­rüstung“, flucht der sonst so stille Projektleiter des Roten Halbmonds, der wohl letzten neutralen Hilfsorganisation in Libyen.

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EU-Libyen-Agreement: Kritik aus Nordafrika

05. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für EU-Libyen-Agreement: Kritik aus Nordafrika · Kategorien: Ägypten, Europa, Libyen · Tags:

Die Reaktionen aus Nordafrika auf das EU-Libyen-Agreement sind sarkastisch und deutlich. Der von der UN eingesetzte Regierungsschef Es-Serraj bezeichnete die 200 Millionen Euro, die die EU für die Aufrüstung der Seekräfte dieser machtlosen Regierung zwecks Abfangen der Boat-people überweisen will, als nicht erwähnenswert.

Berater von Es-Serraj machen ihn heute darauf aufmerksam, dass Libyen nicht als Auffangbecken für Boat-people, die nach Europa wollen, geeignet ist (s.u.) Ägypten wiederholte abermals, dass es keine EU-Lager in Afrika akzeptiert.

Algerien, das in den letzten Jahren allein von Deutschland einen Waffenexport-Vertrag in Höhe von 10 Milliarden Euro zugesagt bekam, lässt über die offiziöse Tageszeitung „Le Quotidien d’Oran“ heute verlauten (s.u.), dass man für 200 Millionen Euro gerade mal einen europäischen Luxusliner kaufen könnte. Die Kritik an den Mauerplänen Trumps gegenüber Mexiko seien lächerlich, wenn man die propagierte EU-Nutzung des Mittelmeers als Abschottungsblocker dagegen halte. Ein surreales Statement kommt vom Chef der (nichtexistierenden) libyschen Küstenwache: Nach der zweiten Ausbildungsphase der Küstenwache würde Libyen sogar ein immer wieder versprochenenes italienisches Patrouillenboot zurückerhalten. Zur Verdeutlichung: Die 200 Millionen Euro entsprechen bei 200.000 Boat-people in 2017 (à 1.000 Euro) den Schmuggler-Einnahmen.

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„Sbarchi a raffica in Sicilia nelle ultime 24 ore, la Libia ferma i primi migranti“

05. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sbarchi a raffica in Sicilia nelle ultime 24 ore, la Libia ferma i primi migranti“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Mittelmeer

La Repubblica | 04.02.2017

Oltre 1600 persone soccorse nelle stesse ore in cui Europa e Libia firmano l’accordo per non far partire i barconi. Molti sono minori non accompagnati. Forti critiche dalle organizzazioni umanitarie.

di ALESSANDRA ZINITI

Nelle ore in cui i vertici dei paesi europei siglano a Malta l’accordo con la Libia per fermare le partenze dei barconi dalle coste libiche, in Sicilia approdano più di 1600 migranti, cifre che di solito non si registrano nei mesi invernali. Anche se proprio la guardia costiera libica ha fatto sapere di aver intercettato 431 migranti africani che stavano tentando di raggiungere l’Europa. Lo ha comunicato un portavoce, generale Ayoub Qassem, spiegando chi i migranti, provenienti da diversi Paesi africani e tra cui c’erano molti bambini e donne, sono stati bloccati al largo di Sabrata, 70 chilometri a ovest di Tripoli.

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„Libyen: Anarchie, die die Schwächsten trifft“

04. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Libyen: Anarchie, die die Schwächsten trifft“ · Kategorien: Libyen · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 03.02.2017

Ohnmacht und Willkür: Warum das nordafrikanische Libyen für Flüchtlinge so gefährlich ist.

Von Andrea Bachstein und Moritz Baumstieger

Bei allem, was die EU-Länder sich in Malta vorgenommen haben, bleibt die Frage, mit welchen Partnern sie oder Italiens Regierung in Libyen eigentlich zusammenarbeiten wollen, um die Lage der Flüchtlinge zu verbessern und – vor allem – die Zahl der aus Libyen startenden Migranten zu senken. 80 bis 90 Prozent der 181 000 Flüchtlinge und Migranten, die 2016 in Italien landeten, kamen über Libyen, das zerfallen ist in Machtblöcke und Stammesfürstentümer.

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„Helfer retten 1600 Menschen aus Seenot“

04. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Helfer retten 1600 Menschen aus Seenot“ · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

Handelsblatt | 04.02.2017

Mehr als 1600 Menschen haben Hilfsorganisationen zwischen Freitagnacht und Samstagmorgen aus dem Mittelmeer vor der libyschen Küste und aus dem Kanal von Sizilien gerettet. Die Helfer sprachen von „einem Albtraum“.

RomWieder haben sich dramatische Szenen auf dem Mittelmeer abgespielt: Am Samstagmorgen haben Hilfsorganisationen 300 Menschen aus dem Kanal von Sizilien gerettet, nachdem am Freitag bereits 1300 Flüchtlinge und Migranten nahe der libyschen Küste an Bord mehrerer Rettungsschiffe genommen wurden. Das berichtete die Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf die italienische Küstenwache. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen, die an einigen der insgesamt 13 Rettungsaktionen am Freitag beteiligt gewesen war, sprach auf Twitter von einem „absoluten Alptraum“.

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EU verlässt sich in Flüchtlingskrise auf Libyen

04. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für EU verlässt sich in Flüchtlingskrise auf Libyen · Kategorien: Europa, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags:

Wie realistisch ist der 10-Punkte-Plan von Malta?

Die Welt | 03.02.2017

von Andre Tauber

Nach dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei setzt Brüssel jetzt auf die Zusammenarbeit mit Libyen. Es soll entschieden gegen Schleuser und Schmuggler vorgegangen und der Grenzschutz gestärkt werden.

Im Mittelmeer spielt sich ein Drama ab, in dem alljährlich Tausende Menschen ihr Leben verlieren. Nun verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf einen Plan, der eine Fortsetzung verhindern soll. Man sei „fest entschlossen, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Migrationsströme entlang der zentralen Mittelmeerroute deutlich zu verringern“, heißt es in einer Erklärung des EU-Gipfels in Malta.

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