FFM Weekly 31/2017

09. August 2017 · Kommentare deaktiviert für FFM Weekly 31/2017 · Kategorien: Italien, Kommentar, Libyen, Nicht zugeordnet · Tags: ,

The Great Game

Im Vordergrund steht weiterhin die Befürchtung, dass Boat People vor der libyschen Küste mit Hilfe Italiens von der „libyschen Küstenwache“ abgefangen und in Lager zurück transportiert werden, in denen sie gefoltert und vergewaltigt werden. Wahrscheinlich ist, dass manche Milizen das Schlauchboot-Business betreiben und gleichzeitig als „Küstenwache“ operieren. Deshalb sind Deals à la Minniti möglich – die Boat People zahlen die Zeche. Dass dieselben Milizen die Gaspipelines nach Italien sichern, macht die Dinge nicht einfacher. Italien hat schon zu Kolonialzeiten westlibysche Verbindungen genutzt, um Ostlibyen zu unterwerfen und zu massakrieren, wo es nur möglich war. Minniti setzt auf informelle Netzwerke und hofft, das Schlauchboot-Business bremsen und die Gaslieferungen gleichzeitig sichern zu können. Es ist ein Alleingang, der in der EU keine einheitliche Zustimmung findet.

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So verteidigt sich „Jugend Rettet“ gegen den Vorwurf, Schlepper zu unterstützen

09. August 2017 · Kommentare deaktiviert für So verteidigt sich „Jugend Rettet“ gegen den Vorwurf, Schlepper zu unterstützen · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

bento | 08.08.2017

Bartholomäus von Laffert

Titus Molkenbur, 26, hätte es wohl nie für möglich gehalten, dass er sich eines Tages live im Fernsehen dafür rechtfertigen muss, dass er Menschen rettet. 2015 hat er zusammen mit Freunden den Verein „Jugend Rettet“ gegründet, um mit einem Schiff im Mittelmeer Flüchtlingsboote aus Seenot zu retten.

Die Flüchtlingskrise stand da im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit, noch sprach man in Deutschland von „Willkommenskultur“ und Köln war berühmt für den Dom und das eingestürzte Stadtarchiv, nicht für sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht.

Seither hat sich die Stimmung gedreht. Deutschland scheint aus zwei Lagern zu bestehen: Denjenigen, deren Sorge vorwiegend den Flüchtlingen gilt. Und denjenigen, deren Sorge vor allem den Folgen von Migration gilt.

Der Kampf dieser beiden Lager findet überall statt, in den Medien, an den Küchentischen – und auch auf dem Mittelmeer.

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Zurück nach Libyen heißt „zurück in die Hölle“

09. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Zurück nach Libyen heißt „zurück in die Hölle“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Welt | 08.08.2017

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani dringt angesichts der Flüchtlingskrise im Mittelmeer auf einen Marshallplan für Afrika. In Rom bekommen sich die Minister der italienischen Regierung bereits in die Haare.

Von Constanze Reuscher, Rom

Der italienische Außenminister Angelino Alfano dürfte aufgeatmet haben, als er am Dienstagmorgen mit seinem Gesprächspartner, dem neuen UN-Sondergesandten für Libyen, Ghassan Salamé, im römischen Außenministerium vor die Presse trat.

Denn der UN-Sondergesandte, der am Dienstag seine erste Europatour in Rom begonnen hat, lobte die Arbeit der italienischen Regierung in Libyen. Salamé begrüßte den Beginn des italienischen Militäreinsatzes vor der libyschen Küste. Italien habe wie jedes Land das Recht, seine Grenzen zu schützen und der beste Weg „ist die Kooperation mit den Nachbarn“, sagte er. Es sei auch der richtige Weg für eine Lösung des Flüchtlingsproblems.

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„Stranded migrant vessel remains stuck in international waters“

09. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Stranded migrant vessel remains stuck in international waters“ · Kategorien: Italien, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags: , ,

Times of Malta | 08.08.2017

Golfo Azzurro denied entry to Italian waters after rerouting from near Malta

A migrant rescue vessel denied entry into both Italian and Maltese territory remains stranded in international waters after rerouting towards Sicily earlier today.

The Golfo Azzurro was intercepted by an Italian coast guard ship as it approached the Sicilian port town of Pozzallo, having spent more than 24 hours circling just outside Malta’s territorial waters.

Ship tracking services showed the vessel heading west of Sicily at around 5.35pm, only for it turn and face east around 40 minutes later, with an Italian coast guard vessel keeping watch close by.

The Golfo Azzurro, which is carrying three migrants aboard, was stranded in international waters following a diplomatic tug-of-war between Italian and Maltese authorities.

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Spanische NGO Proactiva: „Die libysche Küstenwache hat auf unser Boot geschossen“

08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Spanische NGO Proactiva: „Die libysche Küstenwache hat auf unser Boot geschossen“ · Kategorien: Italien, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags: , ,

La Repubblica | 08.08.2017

Migranti, la denuncia della Ong spagnola: „I libici hanno sparato contro la nostra nave“

La Proactiva Arms: „Eravamo a 13 miglia, fuori dalle acque libiche. E‘ stato un atto deplorevole“. Per ora nessuna novità per il peschereccio Golfo azzurro, inviato domenica dalla Guardia costiera di Roma a soccorrere tre libici: né Malta né l’Italia concedono l’attracco

Ancora tensione nel Mediterraneo, nell’area interessata dalle operazioni di ricerca e soccorso. In attesa di capire dove poter sbarcare i tre libici soccorsi in mare dall’equipaggio della Golfo Azzurro che né Italia né Malta da 24 ore intendono far sbarcare, la Ong spagnola Proactiva Arms denuncia adesso che contro la sua imbarcazione, la Proactiva, sono stati esplosi colpi d’arma da fuoco che sarebbero stati sparati da una motovedetta di Tripoli davanti alle coste libiche, ma in acque internazionali.

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Flüchtlingsrettungsschiff sitzt fest: Malta und Italien verweigern Aufnahme von Flüchtlingen

08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsrettungsschiff sitzt fest: Malta und Italien verweigern Aufnahme von Flüchtlingen · Kategorien: Italien, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags: ,

MIGAZIN | 08.08.2017

Italien und Malta verweigern die Aufnahme von Flüchtlingen auf einem Rettungsschiff. Italien besteht auf die Unterzeichnung des umstrittenen Verhaltenskodex, Malta sieht sich nicht zuständig.

Ein Flüchtlingsrettungsschiff der niederländischen Hilfsorganisation „Boat Refugee Foundation“ ist offenbar vor Malta blockiert, nachdem die italienischen Behörden ihm die Einfahrt in den Hafen von Lampedusa verweigerten. Auch Malta verbot der Besatzung der „Golfo Azzurro“ nach einem Bericht der Tageszeitung Times of Malta am Montag das Einlaufen den Hafen.

Die „Golfo Azzurro“ soll den Angaben zufolge vor der libyschen Küste Migranten aus Seenot gerettet haben. Italien soll den Transport nach Lampedusa verweigert haben, da die Hilfsorganisation den neuen Verhaltenskodex des Landes nicht unterzeichnet habe. Die maltesischen Behörden verweigern die Aufnahme der Flüchtlinge wiederum mit der Begründung, Lampedusa sei der dem Ort der Rettung nächstgelegene Hafen gewesen, wie die Zeitung berichtete.

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Die Anschuldigungen gegen die NGO Jugend Rettet

08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Die Anschuldigungen gegen die NGO Jugend Rettet · Kategorien: Italien · Tags: , ,

Internazionale | 08.08.2017

Tutte le accuse contro l’ong Jugend Rettet

Annalisa Camilli

Quando il 10 maggio il procuratore di Trapani, Abrogio Cartosio, è stato ascoltato dalla commissione d’indagine del senato italiano sulle operazioni di soccorso delle ong nel Mediterraneo, ha parlato di un fascicolo investigativo, aperto dalla sua procura, in cui si ipotizzava il reato di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina, a carico di “alcune persone fisiche appartenenti alle ong”.

All’epoca il procuratore di Trapani aveva escluso in maniera categorica che ci fossero stati contatti diretti tra i trafficanti di esseri umani in Libia e le organizzazioni umanitarie attive nel Mediterraneo centrale, così come aveva negato che il reato contestato fosse di natura mafiosa. E inoltre aveva spiegato ai senatori italiani l’importanza dell’articolo 54 del codice penale italiano, che stabilisce l’impunità per chi ha commesso un reato “costretto dalla necessità di salvare sé o altri dal pericolo attuale di un danno grave”.

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„Kurswechsel vor Lampedusa: Militär statt Seenotrettung“

08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kurswechsel vor Lampedusa: Militär statt Seenotrettung“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Der Tagesspiegel | 07.08.2017

Einst engagierte sich Italien in der Seenotrettung, jetzt schickt es Militär nach Libyen und geht gegen NGOs vor, die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer fischen. Was ist geschehen?

von Andrea Dernbach

Italien ist immer noch stolz darauf: Ein Jahr lang, von 2013 bis 2014 finanzierte Rom ganz allein eine Mission gegen das große Sterben im Mittelmeer. Mit „Mare Nostrum“, unter dem Namen, den die Römer im Altertum ihrem Mittelmeer gegeben hatten, rettete die italienische Küstenwache nach Angaben Roms 150- bis 160 000 Boat People. Die damalige Regierung von Enrico Letta reagierte damit auf den spektakulären Tod von fast 400 Flüchtlingen vor Lampedusa am 3. Oktober 2013, der auch den Rest Europas, jedenfalls kurz, erschütterte.

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„Krieg gegen Schlepper? Krieg gegen Flüchtlinge!“

07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Krieg gegen Schlepper? Krieg gegen Flüchtlinge!“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: , , ,

Pro Asyl | 03.08.2017

Italien entsendet Militärschiffe, die EU finanziert die »libysche Küstenwache«, die die Menschen dann zurückschleppt: Diese menschenverachtende Arbeitsteilung soll dafür sorgen, dass Flüchtlinge aus den libyschen Hoheitsgewässern gar nicht erst herauskommen. Private Seenotretter werden derweil in ihrer humanitären Arbeit behindert.

Militäreinsatz statt Seenotrettung

Das italienische Parlament hat einen ein Militäreinsatz in den Gewässern vor Libyen beschlossen. Neben Militärschiffen sollen auch Drohnen und Hubschrauber eingesetzt werden. Der Plan ist offenbar: Italiens Marine dringt in libysche Hoheitsgewässer ein und hilft der sogenannten »libyschen Küstenwache«, die Bootsflüchtlinge nach Libyen zurück zu schleppen.

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Verfahren gegen „Iuventa“: Beweise mit Schönheitsfehlern

07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Verfahren gegen „Iuventa“: Beweise mit Schönheitsfehlern · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

ARD Tagesschau | 07.08.2017

Italienische Behörden erheben schwere Vorwürfe gegen NGOs, die Migranten im Mittelmeer retten. Jüngster Fall: die deutsche Hilfsorganisation „Jugend rettet“. Einige Beweise der Ermittler sind zumindest fragwürdig, weil sie teilweise aus zweifelhafter Quelle stammen.

Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Studio Rom

Sie haben offenbar gleich mehrere Schönheitsfehler, die Beweise, die die Staatsanwaltschaft von Trapani vorgelegt hat, um der Organisation „Jugend rettet“ Kooperation mit den libyschen Schleuserbanden nachzuweisen.

Immer mehr Fachleute, die sich mit der Lage auf See vor der Küste Nordafrikas auskennen, ziehen die Schlussfolgerungen der Staatsanwälte in Zweifel: Demnach soll es sich bei den Libyern, die der Crew der „Iuventa“ in mehreren Fällen nahe gekommen sind, nicht etwa um Schlepper handeln, sondern um sogenannte Engine-Fisher. So werden die Libyer bezeichnet, die versuchen, die Motoren an den Schlauchbooten der Migranten abzubauen, um sie den Schleppern zu verkaufen, damit sie wiederverwendet werden können. Das ist ein bekanntes Geschäftsmodell.

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