Proteste in aeroporto: «Vergogna, assassini»
Il presidente della Commissione europea sull’isola con il premier. Letta: «Incriminare i superstiti perché clandestini? Una vergogna»
Aufruf und Pressemitteilung
10.10. 2013, 17 Uhr, Pariser Platz: Gedenk-und Protestdemonstration
„Das ist Mord! Rassistische Flüchtlingsabwehr tötet!“
Seit 1988 hat das europäische Grenzregime ein Massengrab im Mittelmeer mit über 20.000 Flüchtlingen zu verantworten. Als scheinheilig kann daher die derzeitige Betroffenheitsrethorik von nationalen Regierungen, u.a. Deutschland und deren Vertreter_innen auf EU-Ebene mit Bezug auf die letzte und größte Flüchtlingskatastrophe mit über 230 Toten bezeichnet werden. Denn Lösungsansätze, die über eine weitere verstärkte Flüchtlingsabwehr hinausgehen, sind nicht ersichtlich. Diskutiert wird lediglich wie man Flüchtlinge sicherer in ihre Herkunftsländer zurückschieben kann. Deutschland ist einer der Hauptakteure auf europäischer Ebene, sowie einer der Hauptprofiteure aus Armut, Kriegen, Rüstungsprofiten und postkolonialen Ausbeutungsstrukturen, sowie Flüchtlingsabwehrgesetzen wie Dublin II und Dublin III . Es ist daher bezeichnend, dass Deutschland als eines der ersten Länder die Aufnahme weiterer Flüchtlinge ablehnt, um weiterhin für die Folgen der eigenen Politik nicht zahlen zu müssen. Menschenrechtsverletzungen an Geflüchteten sind in Europa und Deutschland an der Tagesordnung. Sie werden systematisch entrechtet, mit politisch motivierten Strafverfahren überzogen und letztendlich in Lager und Abschiebeknäste eingesperrt und größtenteils wieder abgeschoben.Wir werden das nicht mehr hinnehmen und uns auch nicht weiter als Opfer stilisieren lassen!
European Commission – MEMO/13/864 08/10/2013
Commissioner Malmström’s intervention on Lampedusa during the Home Affairs Council press conference
Today I have proposed to deploy an extensive Frontex search and rescue operation that will cover the Mediterranean from Cyprus to Spain. I have asked the Ministers to give their political support and to make the necessary resources available. Such an operation will help lead to quicker tracking, identifying and the rescuing of more vessels and boats. And therefore prevent the loss of lives at sea. The European Union will also benefit, as of December from the technology and information sharing tools available through the EUROSUR system.
The first reactions from Member States are encouraging and we will now look at how we can define the operation in more detail. The Directorate-General for Home Affairs and Frontex will be working along with the Member States‘ authorities to swiftly address the needs and priorities in order to quickly move to the organisation of the operation.
http://www.meltingpot.org/La-strage-piu-grande-Ecco-come-e-maturata-la-tragedia-di.html#.UlT_bBAUWmo
La strage più grande – Ecco come è maturato il massacro di Lampedusa
a cura del Prof. Fulvio Vassallo Paleologo, Università di Palermo
Protezione della frontiera europea o protezione dei diritti fondamentali dei migranti? Perché occorre abrogare la Bossi-Fini ed i pacchetti sicurezza Maroni.
Nel mese di maggio del 2009 l’allora presidente del consiglio italiano definiva i respingimenti verso la Libia, che come documentato dai media avevano carattere di misura collettiva, e dunque vietati dalle convenzioni internazionali, un “atto di grande umanità”, aggiungendo che per chi fuggiva da guerre e persecuzioni sarebbe stato possibile, anche in Libia, „rivolgersi all’agenzia Onu per dimostrare la loro situazione e, in caso, ottenere il diritto di asilo“. Affermazioni infondate. Infatti nel giugno del 2010 l’ufficio dell’ACNUR di Tripoli,dopo mesi di vicissitudini che ne avevano ridotto al minimo l’operatività, veniva chiuso dal governo libico con accuse infamanti per i funzionari delle Nazioni Unite, ai quali in seguito veniva consentito soltanto di occuparsi delle persone già prese in carico, senza potere trattare alcun nuovo caso o visitare le centinaia di migranti, in prevalenza sub sahariani, rinchiusi nei centri di detenzione. Quei centri che in passato erano stati finanziati anche dall’Italia e che oggi la Libia vorrebbe riattivare chiedendo altro sostegno economico all’Italia ed all’Europa. Ed in Italia è proprio questa la strada seguita dal vicepremier Alfano, di rientro da Lampedusa, dopo l’ultima strage quando propone un maggior coinvolgimento dei mezzi dell’Unione Europea e una rinnovata collaborazione dei paesi di transito per “proteggere e difendere” le frontiere di Schengen.
„Migranten aus Afrika
Viele Wege führen nach Lampedusa
[…]
via Migranten aus Afrika: Viele Wege führen nach Lampedusa – Auslandnachrichten Nachrichten – NZZ.ch
Laut der IOM gelangten 2011 etwa 60 000 Bootsmigranten von Libyen nach Italien, alleine 52 000 von ihnen gingen auf Lampedusa an Land. Unzählige kamen in den Fluten ums Leben – nach einer Aufstellung von Migreurop, einer Nichtregierungsorganisation, 1800 Bootsflüchtlinge allein in jenem Jahr. Im Jahr darauf ging die Zahl der Migranten auf 13 000 zurück. […] Bis Ende September [im Jahr 2013] hatten 31 000 Migranten von Libyen her Italien erreicht. Seit August hätten die Überfahrten nochmals zugenommen, sagt Simona Moscarelli vom IOM-Büro in Rom.
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http://www.taz.de/Bruder-eines-Lampedusa-Opfers-ueber-Flucht
Bruder eines Lampedusa-Opfers über Flucht
„Nein, geh nicht!“
2011 kam der Ghanaer Johnson Takyi auf Lampedusa an, heute lebt er in Berlin. Obwohl er seinem Bruder abriet, wollte der ihm folgen – und ertrank.
Ein kleines Zelt auf dem Kreuzberger Oranienplatz, darin zwei Betten. Auf einem sitzt Johnson Takyi, er trägt eine graue Strickjacke, seine Füße ruhen nur in Socken auf einem kleinen Teppich, die Schuhe stehen vorm Zelt. Ein kleiner Fernseher läuft, tonlos. Seit sechs Monaten ist der 43-jährige Ghanaer Teil des seit einem Jahr währenden Flüchtlingsprotestcamps in Kreuzberg, mitten in Berlin.
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Ideen für eine bessere Flüchtlingspolitik (1)
Einen humanitären Korridor öffnen
Europa bietet politisch Verfolgten Asyl. Doch gibt es keine legalen Einreisemöglichkeiten. Menschenrechtler fordern eine freie und gefahrlose Passage.
Das Problem
Es gehört zum Kern des europäischen Selbstverständnisses: Politisch Verfolgte genießen Schutz. Alle Länder Europas haben sich darauf festgelegt. Doch wie Flüchtlinge dieses Recht in Anspruch nehmen können, steht nirgends. Eine legale Möglichkeit, in die EU einzureisen, um hier einen Asylantrag zu stellen, existiert nicht.
Das ist der Hauptgrund dafür, dass seit den 1990er Jahren über 20.000 Menschen auf dem Weg nach Europa gestorben sind. Denn nur mit Hilfe von Schleppern, auf kleinen Booten und abseitigen Routen kommt man als Flüchtling noch nach Europa. An diesem Zustand hat auch die jahrelang verhandelte Einführung des neuen europäischen Asylsystems nichts geändert.
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Presseerklärung von PRO ASYL – 7. Oktober 2013
Presseerklärung als pdf-Datei
Treffen des EU-Rates: EU muss Konsequenzen aus Lampedusa-Katastrophe ziehen
PRO ASYL erwartet Signal zur Abkehr von der Abschottungspolitik – auch aus Deutschland
Nach der Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa wird erwartet, dass sich der heute zusammenkommende EU-Rat mit der Asylpolitik der EU befasst. PRO ASYL fordert vom Rat ein deutliches Signal zur Abkehr von der bisherigen Abschottungspolitik gegenüber Schutzsuchenden. „Deutschland muss hier sein politisches Gewicht in der EU endlich zugunsten einer Flüchtlingspolitik einsetzen, die Flüchtlingen eine gefahrenfreie Einreise ermöglicht“, so Günter Burkhardt von PRO ASYL.
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/
„Unterlassene Hilfe ist ein Verbrechen“
Der Flüchtlingsexperte Pezzani macht die europäische Politik der geschlossenen Grenzen für die vielen Toten auf dem Mittelmeer verantwortlich, denn sie treibt den Schleusern die Menschen in die Arme
taz: Herr Pezzani, immer wieder sterben Hunderte Menschen im Mittelmeer. Weshalb?
Lorenzo Pezzani: Der Grund ist Europas Politik der geschlossenen Grenzen. Die Menschen kriegen keine Visa. Also müssen sie heimlich nach Europa kommen. Hinzu kommt, dass die Küstenwachen oft nur sehr spät auf Notrufe reagieren, obwohl das Seegebiet eines der am besten überwachten der Welt ist.
Sind nicht auch die Schlepper schuld, die die Menschen auf brüchigen Booten losschicken?
Dass es Schlepper gibt, ist die Folge der Schließung der Grenzen. Gäbe es sie nicht, würden die Leute sich solche Boote eben selbst organisieren.
Premio Nobel dell’ipocrisia
Alessandro Dal Lago
http://www.ilmanifesto.it/attualita/notizie/
Per quello che è successo a Lampedusa non ci sono aggettivi. Ma le cose che si sentono in queste ore fanno venire la nausea. Non parlo della Lega, che come sempre merita solo silenzio. Parlo di quell’onda di untuosità, ipocrisia e smemoratezza che ci sta sommergendo. Come se l’Italia, l’Europa e l’Occidente volessero passare una mano di calce su una realtà di cui sono responsabili, ma che non ammetterebbero mai, perché in tal caso non potrebbero che auto-accusarsi.
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