„Nato schickt sofort Schiffe in die Ägäis“

11. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Nato schickt sofort Schiffe in die Ägäis“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Die Nato hat dem Einsatz gegen Schleuserbanden in der Ägäis zugestimmt und will sofort Schiffe in Bewegung setzen.
  • Der Marineverband unter deutscher Führung soll den Kampf gegen Schleuserbanden unterstützen, die Flüchtlinge auf untauglichen Booten über das Mittelmeer schicken.
  • Deutschland, die Türkei und Griechenland hatten die Nato gemeinsam um Bündnisbeistand gebeten.
  • Pro Asyl und Politiker der Opposition kritisierten die Pläne.

Nato gibt Antrag von Deutschland, Türkei und Griechenland statt

„Ziel muss es sein, das perfide Geschäft der Schmuggler und der illegalen Migration zu erschweren – wenn nicht unmöglich zu machen“, sagte von der Leyen. Seit Beginn des Jahres sind bereits mehr als 340 Menschen auf dem Weg von der Türkei nach Europa im Mittelmeer ertrunken. Viele von ihnen wurden von Schleusern auf nicht seetüchtige Boote gelockt.

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Hotspot-Simulation: Nach einem Tag bricht das System zusammen

11. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Hotspot-Simulation: Nach einem Tag bricht das System zusammen · Kategorien: Griechenland, Hintergrund, Italien · Tags: ,

Mithilfe einer Datensimulation zeigt ein Informationszentrum, gestützt auf Angaben von UNHCR und IOM, dass die südeuropäischen Lager-Hotspots im Frühjahr 2016 nach nur einem Tag kollabieren würden, falls die Zahlen ankommender Boat-people auf derselben statistischen Höhe von 2015 bleiben werden. Interessante Darstellungen mit interaktivem Kartenmaterial.

Quelle: La Repubblica

Se nel Mediterraneo dovessero arrivare, nei prossimi mesi, tanti profughi quanti ne sono sbarcati in Grecia e Italia nel 2015, i centri di identificazione e smistamento sarebbero al collasso dopo un solo giorno, soprattutto in estate

di PIERA MATTEUCCI

ROMA – Se nel 2016 dovessero arrivare tanti profughi quanti ne sono approdati nell’area del Mediterraneo nel 2015, gli hotspot previsti dal piano Ue sarebbero presto ridotti al collasso. È questa la conclusione a cui porta una simulazione (prodotta dalla startup Datatellers) di come potrebbero essere i prossimi mesi e basata sulle cifre fornite da Unhcr, Iom e Commissione europea relative allo scorso anno.

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„Nato-Einsatz zum Schutz der EU-Außengrenze wird konkret“

11. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Nato-Einsatz zum Schutz der EU-Außengrenze wird konkret“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Österreich, Türkei · Tags: , ,

Quelle: der Standard

Die EU-Kommission zog eine enttäuschende Bilanz zur Migrationpolitik und hofft, dass Hotspots bald funktionieren

Die Nato wird einen Einsatz von Mitgliedstaaten zur Kontrolle der EU-Außengrenze zwischen Griechenland und der Türkei auf rasche Umsetzung prüfen. Als erstes EU- und Natoland hat Deutschland Mittwoch beim Treffen der Verteidigungsminister im Hauptquartier in Brüssel erklärt, dass es sich an einer solchen Aktion zur Seeraumüberwachung beteiligen werde. Die Türkei hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht.

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NATO-Einsatz gegen Flüchtlinge

10. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für NATO-Einsatz gegen Flüchtlinge · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: German Foreign Policy

Auf deutsche Initiative wird die NATO auf ihrem heute beginnenden Verteidigungsministertreffen über ihre etwaige Teilnahme an der Flüchtlingsabwehr in der Ägäis diskutieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert dafür, das Kriegsbündnis zur Unterstützung der türkischen Küstenwache und der EU-Grenzbehörde Frontex heranzuziehen. Frontex soll zur Kontrolle der griechisch-türkischen Seegrenze nach Griechenland entsandt und eventuell auch für Massenabschiebungen in die Türkei genutzt werden. Um Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln eintreffen, umgehend und ohne besondere Prüfung im großen Stil die Türkei abschieben zu können, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière am vergangenen Freitag in Athen durchgesetzt, dass Griechenland die Türkei als „sicheren Drittstaat“ einstuft. Die griechische Regierung hatte sich dem Ansinnen zuvor verweigert, weil es internationalem Recht zuwiderläuft. Unter der Drohung, aus dem Schengen-Raum ausgeschlossen zu werden, sah sie sich allerdings zum Nachgeben gezwungen. Ein Ausschluss Griechenlands aus dem Schengen-Raum könnte Hunderttausende Flüchtlinge in Griechenland stranden lassen.

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„Flüchtlingspolitik: Orbán setzt auf Mazedonien“

09. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingspolitik: Orbán setzt auf Mazedonien“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Griechenland, Mazedonien, Österreich, Türkei, Ungarn · Tags: , ,

Quelle: Frankfurter Rundschau

In Berlin setzt die Bundesregierung auf Ankara. Die Türkei soll der Wächter an den Toren Europas sein. Ganz im Gegensatz zu einigen osteuropäischen Staatenlenkern. Die bauen ihre Hoffnungen auf Skopje.

Zwei Karten sind im Spiel um die europäische Flüchtlingskrise: die türkische und die mazedonische. Berlin und die niederländische Ratspräsidentschaft wollen die Türkei zum Wächter an den Toren Europas machen. Einige osteuropäische Staaten würden es dagegen vorziehen, die Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien zu versiegeln – eine Idee, die auch bei Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker sowie in Österreich Anklang findet.

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„Militarisierung der Flüchtlingspolitik: Mit der Nato gegen Schlepper“

09. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Militarisierung der Flüchtlingspolitik: Mit der Nato gegen Schlepper“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: taz

Angela Merkels Vorschlag, die Nato in die Ägäis zu schicken, trifft nicht nur auf Zustimmung. Grünen-Chef Cem Özdemir ist skeptisch.

BERLIN taz | | Für ihren Vorschlag, die Nato im Kampf gegen Schlepper und Fluchtrouten in der Ägäis einzusetzen, erhält Angela Merkel aus der Bundespolitik sowohl Unterstützung als auch Kritik.

„Wir begrüßen die Vereinbarung für ein gemeinsames deutsch-türkisches Engagement beim Kampf gegen illegale Schlepperbanden“, sagte Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Union. „Wie sich die Nato am Kampf gegen die Schlepper im Seegebiet zwischen Griechenland und der Türkei beteiligen kann, soll das anstehende Treffen der Nato-Verteidigungsminister klären.“

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Greece offers to send migrants directly back to Turkey via Aegean Sea

09. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Greece offers to send migrants directly back to Turkey via Aegean Sea · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: Daily News

Greece’s defense minister has said he wants an agreement with neighboring Turkey that would allow the European Union’s Frontex border agency to stop and turn back – within Turkish waters – boats carrying migrants to the Greek islands.

Panos Kammenos said on Feb. 8 that he has already made the proposal to his EU colleagues, who “showed great interest,” and will raise the matter with NATO officials.

He said Greek authorities are in a position to locate smugglers boats as they leave the nearby Turkish coast, as well as alert Frontex and the Turkish coast guard.

Kammenos said this would “stop the great migratory flow to Greece” and stop the deaths of migrants and refugees trying to reach Greece in rickety boats.

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„Die Türkei und die Flüchtlinge: Unsichere Kantonisten, sichere Drittstaaten“

09. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Türkei und die Flüchtlinge: Unsichere Kantonisten, sichere Drittstaaten“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: FAZ

Was könnte die Türkei dazu bringen, Migranten von den griechischen Inseln zurückzunehmen? Die Bundeskanzlerin bohrt harte Bretter in Ankara.

von Michael Martens

Die Nachricht könnte bahnbrechend sein, wurde aber kaum zur Kenntnis genommen: Ende vergangener Woche hat Griechenland die Türkei zu einem „sicheren Drittstaat“ erklärt. Griechenlands Innenminister Panagiotis Kouroublis sprach von einem „wichtigen Schritt“, mit dem sein Land zeige, dass es ernsthaft zu einer Lösung der Migrationskrise beitragen wolle. In Athen ist einiges in Bewegung geraten, nicht erst seit eine Gruppe mitteleuropäischer Staaten um Ungarn und Österreich den Plan vorantreibt, Griechenlands nördlichen Nachbarn Mazedonien durch den Ausbau eines Grenzzauns und scharfe Kontrollen zu befestigen. Am Montag zeigte sich, wie rasch dieses Vorhaben Gestalt annimmt: Die mazedonische Armee begann mit der Errichtung eines zweiten Zauns hinter dem bereits bestehenden, um die Grenze noch stärker abzuriegeln. In Griechenland weckt das Ängste, mit den weiterhin auf die Ägäisinseln gelangenden Migranten alleinegelassen zu werden.

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Widerstand gegen die Hotspots

08. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Widerstand gegen die Hotspots · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Griechische Regierung wehrt sich gegen den Vorwurf der Untätigkeit, Schleuser können weitgehend ungehindert ihrer Arbeit in Athen oder Piräus nachgehen

Wassilis Aswestopoulos

Griechenland hat ein doppeltes Problem. Einerseits ist das Land praktisch zahlungsunfähig und wird von Kreditgebern an der kurzen Leine gehalten. Kein Gesetz, keine Sozialausgabe kann ohne die Zustimmung aus Brüssel (EU, EU-Parlament), Frankfurt (EZB) oder Washington (IWF) verabschiedet werden.

Trotz dieser objektiven Faktenlage steht Griechenland für ein weiteres Problem am Pranger. Das Land soll, so der Vorwurf, seine Grenzen nicht richtig schützen. Der Ausschluss aus dem Schengen-Raum wird angedroht. Erst vor wenigen Tagen hat das Premierministeramt diese Drohung der Schengen-Partner offiziell anerkannt. Bislang wurde immer wieder dementiert.

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„Mazedonien baut zweiten Zaun an Grenze zu Griechenland“

08. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Mazedonien baut zweiten Zaun an Grenze zu Griechenland“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien, Österreich · Tags:

Quelle: DW

Er entsteht fünf Meter hinter dem Zaun, der im November an der Grenze zu Griechenland hochgezogen worden war. Die Regierung in Athen steht seit Langem in der Kritik, die EU-Außengrenze nicht genügend zu schützen.

Mazedonische Soldaten haben in der Nähe der Grenzstadt Gevgelija begonnen, direkt bei der bestehenden Grenzsperre einen neuen Maschendrahtzaun mit aufgesetztem Stacheldraht zu errichten. „Die Botschaft an die Migranten lautet: Geben Sie es auf, die Grenze illegal zu überqueren“, sagte ein Offizier. Wie einheimische Medien berichten, soll der neue Zaun 37 Kilometer lang werden.

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