Berlin: Flüchtlingslager in Gerhard-Hauptmann-Schule

04. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Berlin: Flüchtlingslager in Gerhard-Hauptmann-Schule · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Flüchtlingslager in Berlin

„Massenquartier mit ungeklärtem Status

Von Verena Mayer | Süddeutsche Zeitung

Hunderte Flüchtlinge haben in Kreuzberg eine ehemalige Schule besetzt. Dort leben sie unter widrigsten Bedingungen, mehr oder weniger sich selbst überlassen. Doch selbst nach einem tödlichen Streit wollen die meisten das Gebäude nicht verlassen.

Ein Mann ist tot. Er starb am vergangenen Freitag, als er duschen wollte, durch mehrere Messerstiche in den Bauch. Er hieß Anwar und wurde 29 Jahre alt. Anwar war aus Marokko und ist an dem Ort verblutet, an dem er eigentlich Zuflucht gesucht hatte, in einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin. Er wurde getötet von einem Mann, der ebenfalls hier untergekommen war. 40 Jahre alt, aus Gambia.

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Berlin: Flüchtlinge am Alex im Hungerstreik

04. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Berlin: Flüchtlinge am Alex im Hungerstreik · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Mahnwache am Alexander Platz

Mehrere Flüchtlinge sind seit Samstagabend vor dem Berliner Congress Center am Alexanderplatz in den Hungerstreik getreten. Sie fordern die Abschaffung des Dublin-Abkommens und der Abschiebung.

Am Alexanderplatz halten seit Samstagabend 29 Menschen eine Mahnwache ab. Die Teilnehmer sollen in den Hungerstreik getreten sein, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Flüchtlinge und ihre Unterstützer fordern die Abschaffung der Abschiebung sowie des Dublin-Abkommens. Diese Übereinkunft der EU-Staaten besagt, dass Flüchtlinge nur in dem EU-Land Asyl beantragen können, in welches sie zuerst eingereist sind.

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Protestmarsch Straßburg-Brüssel: Unterstützung

02. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Protestmarsch Straßburg-Brüssel: Unterstützung · Kategorien: Deutschland, Frankreich · Tags:

Im Laufe der letzten Monate haben sich mehrere selbstorganisierte Migrant_Innengruppen aus verschiedenen Ländern Europas getroffen, vernetzt und beschlossen einen gemeinsamen Protestmarsch von Straßburg nach Brüssel zu machen. Mit dem Ziel unsere Forderungen und unsere Kritik an der europäischen Migrations-, Asyl- und Abschottungspolitik dorthin zu tragen, wo ein Großteil der migrationspolitischen Entscheidungen getroffen werden, und um die Grenzen in Form einer massiven Protestaktion praktisch zu brechen, startet der Marsch am 20. Mai in Straßburg (FR) und führt über Deutschland und Luxemburg nach Brüssel (Belgien). Dort ist eine Aktionswoche anlässlich der Konferenz des Europäischen Rates zu migrationspolitischen Fragen am 26./27.6.geplant.

Mehr Informationen, Forderungen, Flyer und Route auf unserem Blog:

http://freedomnotfrontex.noblogs.org/

Der Protestmarsch benötigt zur Realisierung dringend finanzielle Mittel. Unter folgendem Link könnt ihr die Initiative finanziell unterstützen:

 https://www.betterplace.org/en/projects/

„Die Flüchtlingsströme sollten von der EU gesteuert werden“ – Pittella, Vizepräsident des Europäischen Paralaments

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für „Die Flüchtlingsströme sollten von der EU gesteuert werden“ – Pittella, Vizepräsident des Europäischen Paralaments · Kategorien: Europa, Italien, Mittelmeerroute · Tags: ,

Pittella: „I flussi migratori siano governati dalla Ue. Con più poteri“

„La Ue deve avere una sua polizia di frontiera e distribuire gli immigrati tra tutti i Paesi membri“. Intervista a Gianni Pittella, Vicepresidente del Parlamento europeo, di Andrea Carugati

L’Unità

«Sull`immigrazione c`è una gara a chi la spara più grossa tra Forza Italia, Lega e Grillo. È solo sciacallaggio, una rincorsa al populismo e alla demagogia». Gianni Pittella, Pd, vicepresidente del Parlamento europeo, non si nasconde i gravi limiti dell`Europa nel far fronte al fenomeno migratorio.
L`operazione Mare Nostrum voluta dal governo Letta dopo la tragedia di Lampedusa è stata un ottimo strumento per gestire l`emergenza e salvare molte vite. Ma non poteva e non può essere risolutivo. Ora serve per davvero una soluzione di tipo europeo ai flussi migratori».

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Boat-people im Mittelmeer: Bundeswehr – Africom Kooperation

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Boat-people im Mittelmeer: Bundeswehr – Africom Kooperation · Kategorien: Deutschland, Libyen · Tags: , ,

„[…] Mit der Horizont-Erweiterung deutscher Außenpolitik auf Afrika – nicht zuletzt ­wegen des permanenten Flüchtlingsdramas im Mittelmeer – rückt auch das Stuttgarter ­Afrika-Kommando der US-Streitkräfte (Africom) stärker in den deutschen Fokus. Daher finden an diesem Dienstag im Africom-Hauptquartier in den Stuttgarter ­Kelley Barracks die ersten formellen Stabsgespräche zwischen hochrangigen Vertretern des Verteidigungsministeriums und von Africom statt.
Die US-Delegation wird vom stellvertretenden Africom-Kommandeur, Generalleutnant Steven Hummer, angeführt. Die deutsche Seite wird in Stuttgart nach Informationen unserer Zeitung von Konteradmiral Thomas Jugel, Stellvertreter des Abteilungsleiters Strategie und Einsatz im Verteidigungsministerium, angeführt. Ziele des Treffens sind nach Angaben eines Sprechers des ­Verteidigungsministeriums „das Ausloten möglicher Kooperationsfelder“ sowie eine Zusammenarbeit bei „Maßnahmen zur regionalen Stabilisierung durch Ertüchtigung afrikanischer Streitkräfte“. Auch Africom zeigt sich interessiert: „Wir werden nach Wegen suchen, wo wir kooperieren und uns gegenseitig unterstützen können“, sagte ein US-Militärsprecher im Vorfeld des Treffens. […]“

via Stuttgart: Bundeswehr und Africom wollen kooperieren – Nachrichten – Zeitungsverlag Waiblingen

Deutschland verstößt mit den Regeln zum Nachzug von Ehegatten gegen EU-Recht – taz

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Deutschland verstößt mit den Regeln zum Nachzug von Ehegatten gegen EU-Recht – taz · Kategorien: Deutschland

„Deutschland verstößt mit den Regeln zum Nachzug von Ehegatten gegen EU-Recht.

Dies sagt ein Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof

FREIBURG taz | Deutschland verstößt mit seinen Sprachtests beim Ehegattennachzug gleich mehrfach gegen EU-Recht. Diese Auffassung vertritt Paolo Mengozzi, ein Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), in einem Verfahren aus Berlin.

[…]Seit 2007 bekommen nachziehende Ehegatten nur noch dann eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland, wenn sie sich „zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen“ können. Dies muss vor der Abreise durch einen Sprachtest nachgewiesen werden. Betroffen sind von der Regelung vor allem Türken, Russen und Kosovaren. Für EU-Staatsangehörige, Amerikaner und Bürger aus vielen anderen Industriestaaten gilt die Deutschpflicht nicht.

Das Verwaltungsgericht Berlin fragte sich, ob das deutsche Gesetz gegen EU-Recht verstößt und legte den Dogan-Fall dem Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vor. In seinem Schlussantrag – einer Art Gutachten – empfahl Generalanwalt Mengozzi nun dem EuGH, das deutsche Recht zu beanstanden.

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Italienischer Innenminister: Mare Nostrum befristet

28. April 2014 · Kommentare deaktiviert für Italienischer Innenminister: Mare Nostrum befristet · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags:

Nach heutigen Konferenzen mit Militärs und Regierungskreisen ruft der italienische Innenminister die EU und die UNO auf, Verantwortung im Kanal von Sizilien und gegenüber der Krise in Libyen zu übernehmen. Die militärische Operation „Mare Nostrum“ sei befristet. Am 1. Juli übernimmt Italien die EU-Präsidentschaft.

Immigrati: Alfano, Mare Nostrum operazione ‚a tempo‘

(Adnkronos) – „Stamattina abbiamo avuto riunione alla presidenza del Consiglio.
E‘ necessario che Ue si dia da fare“.

Lo ha detto il ministro dell’interno Angelino Alfano al termine di una riunione in Prefettura a Venezia.
L’Italia non puo‘ essere l’unico paese che si fa carico dell’instabilita‘ libica, da dove partono la maggior parte degli sbarchi.
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Pro Asyl: Einstufung von Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina als „sichere Herkunftsländer“?

28. April 2014 · Kommentare deaktiviert für Pro Asyl: Einstufung von Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina als „sichere Herkunftsländer“? · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Lesetipps, Mazedonien, Serbien · Tags: ,

Pro Asyl

Stellungnahme zum „Entwurf eines Gesetzes zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer“

Die pdf-Datei kann hier geöffnet und heruntergeladen werden.

„Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“ (1993 bis 2013)

26. April 2014 · Kommentare deaktiviert für „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“ (1993 bis 2013) · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Neu erschienen!

21. aktualisierte Auflage der Dokumentation

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen

(1993 bis  2013)

www.ari-berlin.org/doku/titel.htm

21 Jahre Recherche und Dokumentation des staatlichen & gesellschaftlichen Rassismus

Anhand der vielen Einzelbeispiele der jährlich aktualisiert erscheinenden Chronologie wird deutlich, mit welcher Gewalt die ge­setz­lichen Vorgaben von Behörden, Gerich­ten, Polizei, medizinischem Personal und anderen umgesetzt werden und mit wieviel Will­kür und Menschen­ver­achtung Flüchtlinge gequält, ignoriert, schikaniert, isoliert und oft in Suizide oder zu Selbstverletzungen getrie­ben werden. Erpressung, Schi­kanen, Rechtsbrüche und Betrug, aber auch Sippenhaftung, Familientrennungen oder Inhaftierung Min­der­jähriger sind einige Mittel des Staates und seiner willfährigen MitarbeiterInnen, um den Ausreisedruck auf Flüchtlinge oft ins Uner­trägliche zu steigern und sie damit zur „frei­willigen“ Ausreise zu zwingen. Gelingt dies nicht, so wird die Ab- oder Rückschiebung mit Gewalt durchgesetzt.

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EU finanziert Operationen an der italienischen Außengrenze

26. April 2014 · Kommentare deaktiviert für EU finanziert Operationen an der italienischen Außengrenze · Kategorien: Europa, Italien · Tags:

http://www.huffingtonpost.it/2014/04/22/immigrazione-europa

Immigrazione, l’Europa risponde all’Italia: „I soldi per gestire gli sbarchi ci sono. E sono adeguati“

L’Huffington Post  |  Di

„Finiti i soldi dei soccorsi ai barconi dei migranti“ è il titolo del Corriere della Sera. L’operazione Mare Nostrum, inaugurata dal governo di Enrico Letta dopo il terribile naufragio di Lampedusa per soccorrere i profughi direttamente in mare, ha salvato 21.728 persone dall’inizio dell’anno. Weiterlesen »