„EU-Gipfel zu Flüchtlingspolitik: Keine Flucht aus Afrika“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Gipfel zu Flüchtlingspolitik: Keine Flucht aus Afrika“ · Kategorien: Afrika, Europa

Quelle: taz

Auf ihrem Gipfel peilt die EU die komplette Schließung der „Mittelmeerroute“ aus Afrika an. Bis Dezember sollen „konkrete und messbare Ergebnisse“ vorliegen.

Eric Bonse

BRÜSSEL taz | Europa will sich noch mehr vor „illegalen“ Flüchtlingen abschotten. Dies ist der Tenor eines Beschlussentwurfs für den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag, der der taz vorliegt. Die östliche Mittelmeerroute (über die Türkei) müsse besser überwacht, die zentrale Route (über Italien) komplett geschlossen werden.

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„Fluchtursachen bekämpfen heißt EPAS abschaffen“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Fluchtursachen bekämpfen heißt EPAS abschaffen“ · Kategorien: Afrika, Europa

Quelle: attac

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho treten in Kraft

Anlässlich des Welternährungstages am vergangenen Sonntag weist Attac auf die erwarteten Auswirkungen der in dieser Woche in Kraft getretenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho hin: Durch die Freihandelsabkommen werden Entwicklungschancen, Lebensgrundlagen und Märkte zerstört, wodurch weiter Menschen in die Flucht getrieben werden. Weitere afrikanische Länder, die noch nicht unterzeichnet haben und Einwände erheben, werden durch die EU massiv unter Druck gesetzt.

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EU-Appell an Flüchtlinge: „Bleibt in Afrika“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für EU-Appell an Flüchtlinge: „Bleibt in Afrika“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: kurier.at

Partnerschaftsabkommen. Deals mit fünf Staaten soll illegale Migration über das Mittelmeer stoppen.

Margaretha Kopeinig

Die Balkanroute ist dicht, der gemeinsame Küsten- und Außengrenzschutz arbeitet effizienter – und jetzt verhandelt die EU-Kommission Migrationspartnerschaften mit fünf afrikanischen Ländern. Das Ziel ist klar: Der Flüchtlingsstrom nach Europa soll bald endgültig versiegen.

Die Außenbeauftragte der EU, die Italienerin Federica Mogherini, skizzierte am Dienstag maßgeschneiderten Kooperationspläne mit Niger, Nigeria, Senegal, Mali und Äthiopien. Die einen bekommen EU-Gelder für Flüchtlingsunterkünfte, die anderen für Bildungseinrichtungen oder kleine Unternehmen, um die Menschen von der Flucht abzuhalten. Allein im krisengeschüttelten Äthiopien warten 700.000 Menschen aus Somalia, Eritrea und dem Südsudan, um nach Europa zu kommen. Mit Nigeria verhandelt die EU-Kommission ein Rückübernahme-Abkommen.

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„Flüchtlinge aus Eritrea: In die Illegalität getrieben“

18. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge aus Eritrea: In die Illegalität getrieben“ · Kategorien: Eritrea, Schweiz · Tags:

Quelle: WOZ

Der politische Druck war hoch. Nun erhalten eritreische Flüchtlinge auch keinen vorübergehenden Schutz mehr in der Schweiz. Das Staatssekretariat für Migration stützt sich auf Erkenntnisse einer Mission in Eritrea selbst. Doch diese sind mehr als lückenhaft. Und die Verschärfung hat fatale Konsequenzen.

Von Olivier Würgler

Abel* könnte bereits nächsten Sommer eine Ausbildung als Automechaniker beginnen. Er spricht ausgesprochen gut deutsch. Doch seine Zukunft sieht düster aus. Diesen September erhielt er seinen Wegweisungsentscheid. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat ihn aufgefordert, die Schweiz bis Mitte November zu verlassen. Der heute 21-jährige Abel ist vor zwei Jahren von Eritrea in die Schweiz geflohen, kurz bevor er in den Militärdienst eingezogen wurde. Dieser dauert in Eritrea oft mehrere Jahrzehnte und findet gemäss Uno teilweise unter sklavenähnlichen Bedingungen statt. Eine Dienstpflicht besteht auch für Frauen.

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„Merkel announces Niger aid package to stem migrant flow during Africa trip“

13. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Merkel announces Niger aid package to stem migrant flow during Africa trip“ · Kategorien: Afrika, Deutschland · Tags:

Quelle: EurActiv

German Chancellor Angela Merkel on Monday (10 October) announced a €27 million aid package for Niger, her second stop in a three-nation Africa tour aimed at fighting terrorism and stemming the migrant influx to Europe.

The German leader said the army of the arid west African country, one of the world’s poorest, would receive €10 million worth of equipment next year.

Germany will also build a military base to back up the UN mission in neighbouring Mali, the first country she had visited on the whirlwind African tour.

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„Äthiopien : Der Diktator als Partner gegen Flüchtlinge“

12. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Äthiopien : Der Diktator als Partner gegen Flüchtlinge“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa

Quelle: Zeit Online

Die Kanzlerin reist nach Äthiopien, weil sie Partner sucht gegen die Migrationsbewegung nach Europa. Mit Kritik am repressiven Regime wird sie deshalb vorsichtig sein.

Von Benjamin Breitegger

Am Sonntag verhängte Äthiopiens Regierung den Ausnahmezustand: Die Volksgruppe der Oromo protestiert seit Monaten gegen ihre Unterdrückung. Militärangehörige ermordeten mehr als 400 Menschen im vergangenen Jahr, schätzt Human Rights Watch; mehr als 50 Tote kamen zuletzt in Debre Zeyit hinzu, einem Ort südlich der Hauptstadt Addis Abeba.

Die Regierung geht brutal gegen Demonstranten vor, Polizisten verhaften willkürlich Menschen. Es ist der größte Konflikt im Land seit einem Jahrzehnt und der Höhepunkt eines immer repressiveren Vorgehens gegen Dissens. „Die Lage wurde immer erstickender“, sagt der Äthiopien-Experte und Ethnologe Thomas Zitelmann. Die Proteste begannen, als die Regierung entschied, für Entwicklungsprojekte Land zu beschlagnahmen, das traditionell den Oromo zusteht; auch die Volksgruppe der Amhara demonstriert für mehr Rechte.

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„Was Europa von Ugandas Flüchtlingspolitik lernen kann“

11. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Was Europa von Ugandas Flüchtlingspolitik lernen kann“ · Kategorien: Afrika · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Uganda gehört zu den zehn Ländern, die mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge weltweit aufnehmen. Besuch in einem Land, das Neuankömmlinge willkommen heißt und wirtschaftlich von ihnen profitiert.

Von Tobias Zick, Adjumani

Nach einer provisorischen Existenz sieht das nicht aus: eine kleine Schreinerwerkstatt, gut ausgestattet mit Hobelbank, Sägen und Hämmern; ein paar Meter weiter die ebenso solide gezimmerte Hütte für die Familie. Im Garten wachsen Tomaten und Okraschoten, und in einem kleinen Holzverschlag wuseln Meerschweinchen, die züchtet und verkauft er in der Nachbarschaft; ein kleines Zubrot zu dem, was er mit den Türen und Bettgestellen aus seiner Werkstatt verdient. Samuel Manyuon, 45, ist Flüchtling; vor zwei Jahren ist er vor dem Bürgerkrieg im Südsudan geflohen, jetzt hat er hier, in Uganda, ein Zuhause gefunden, das mit den überfüllten Zeltstädten, die man in Kenia oder im Ostkongo sieht, wenig gemein hat.

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Afrika: Schwerer Kampf gegen Fluchtursachen

11. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für Afrika: Schwerer Kampf gegen Fluchtursachen · Kategorien: Europa, Mali, Sahara

n-tv 10.10.16

Kriege, Umweltkatastrophen, bittere Armut: Es gibt viele Gründe, um aus Afrika nach Europa zu fliehen. Zehntausende Flüchtlinge werden in diesem Jahr erwartet – und die Zahlen könnten in Zukunft rapide steigen.

Ein Ziel der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Afrika ist es, auszuloten, wie man afrikanischen Ländern bei der Eindämmung der illegalen Migration helfen kann – auch im Eigeninteresse. Denn in diesem Jahr werden 130.000 bis 140.000 Migranten und Flüchtlinge erwartet, die über Nordafrika und das Mittelmeer in die EU kommen. Das klingt angesichts der Zahlen des Jahres 2015 gering. Aber im Hintergrund steht ein enormer Bevölkerungszuwachs auf dem afrikanischen Kontinent in den kommenden Jahren – bis zu 2,6 Milliarden Menschen im Jahr 2050.
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„The hidden racism of the refugee crisis — why does nobody care when black Africans drown?“

10. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „The hidden racism of the refugee crisis — why does nobody care when black Africans drown?“ · Kategorien: Afrika, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: International Business Times

The African migrant trail via Libya is far more dangerous than the Syrian route via Greece.

By Ismail Einashe

Ever since the Syrian refugee crisis hit international headlines the plight of African migrants in Europe has taken a back seat. Media attention has focused on arrivals via the eastern Mediterranean route – from Turkey to Greece – because of the huge number of arrivals, when in reality the central Mediterranean route via Libya to Italy is by far the deadliest into Europe. According to the International Organisation for Migration (IOM) between 1 January to 28 September 3,054 migrants have died taking it.

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„Merkels Afrikareise: Erweiterte Nachbarschaft“

09. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Merkels Afrikareise: Erweiterte Nachbarschaft“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa

Quelle: taz

„Das Wohl Afrikas liegt im deutschen Interesse.“ Das sagt nicht die Vertreterin einer Entwicklungshilfe-NGO, sondern Angela Merkel. Um ihre dreitägige Afrika-Reise vorab politisch einzuordnen, hat die Kanzlerin der Zeit ein langes Interview gegeben. Europa, betont sie darin, sei der unmittelbare Nachbarkontinent von Afrika.

Am Sonntag bricht Merkel auf, um eben diesen Nachbarn zu besuchen. Ihre Reise führt sie nach Mali, Niger und Äthiopien. Dort will sie in Addis Abeba den Premierminister sowie Vertreter der Afrikanischen Union treffen; außerdem zivilgesellschaftliche und oppositionelle Vertreter. Mit Mali und Niger wiederum strebt die Europäische Union sogenannte Migrationspartnerschaften an. Deren Ziel ist es, die Fluchtbewegung nach Europa einzudämmen.

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