„Kontingente sind das neue Zauberwort“

20. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Kontingente sind das neue Zauberwort“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die CSU will eine Obergrenze für Flüchtlinge, Merkel spricht lieber von Kontingenten. Das klingt nach Annäherung. Doch meinen sie wirklich dasselbe?

Von Katharina Schuler

Thomas de Maizière war der Erste. Schon Mitte September hatte sich der Innenminister dafür ausgesprochen, künftig europaweit nur noch eine bestimmte Anzahl an Flüchtlingen aufzunehmen. „Der richtige Weg wäre, dass wir uns in der EU zu festen großzügigen Kontingenten für die Aufnahme von Flüchtlingen verpflichten“, sagte er damals dem Spiegel. Die Aufregung war groß. Schließlich hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel kurz zuvor noch betont, das deutsche Asylrecht kenne keine Obergrenze. De Maizières Aussage schien dazu im Widerspruch zu stehen.

Weiterlesen »

„Zaunbau in Slowenien: Stress am Stacheldraht“

19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Zaunbau in Slowenien: Stress am Stacheldraht“ · Kategorien: Balkanroute, Slowenien · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Slowenien hat an seinen Grenzen Sperren hochgezogen – eine Vorstufe der völligen Abriegelung? Experten halten das Vorhaben für einen Fehler: Statt Flüchtlinge aufzuhalten, erzeugt es nur neue Konflikte zwischen den Ländern der Region.

Aus Rigonce und Dobova berichtet Keno Verseck

Da steht er nun, der nächste Grenzzaun Osteuropas: drei Rollen Nato-Stacheldraht, knapp zwei Meter hoch, am Ufer eines streckenweise nur knietiefen Flüsschens. Offiziell heißt er nicht Zaun, sondern „temporäre physische Barriere“. Polizisten in schwarzen Uniformen bewachen die Barriere gelangweilt, spielen auf ihren Smartphones – ihnen scheint klar zu sein, dass hier sowieso niemand versucht, illegal die Grenze zu übertreten.

Weiterlesen »

Balkanländer lassen nur noch Syrer, Iraker und Afghanen durch

19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Balkanländer lassen nur noch Syrer, Iraker und Afghanen durch · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Mazedonien, Serbien, Slowenien

Quelle: der Standard

Nachdem Ljubljana begonnen hatte, Migranten mit geringen Chancen auf Asyl zurückzuweisen, zogen Kroatien, Serbien und Mazedonien nach

von Adelheid Wölfl

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag haben mazedonische und serbische Behörden die Einreise von Flüchtlingen beschränkt. Ab nun dürfen nur mehr Flüchtlinge aus Afghanistan, dem Irak und Syrien einreisen. Alle anderen werden an der Grenze zurückgewiesen – dies betrifft Afrikaner, aber auch Pakistaner und Iraner, die seit Monaten über die Fluchtroute kommen. Letztere beiden Gruppen haben in der EU kaum Chancen, Asyl zu bekommen.

Weiterlesen »

Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien selektieren Flüchtende nach Nationalität

19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien selektieren Flüchtende nach Nationalität · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien, Serbien · Tags:

Quelle: Moving Europe

Macedonia, Serbia, Croatia and Slovenia are separating migrants due to their (supposed) nationalities

Since yesterday the states of Macedonia, Serbia, Croatia and Slovenia are separating migrants due to their (supposed) nationalities by racial profiling. Obviously the IOM and UNHCR are collaborating with the governments in this issue.

Weiterlesen »

„Handelsreisender in der Flüchtlingskrise“

19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Handelsreisender in der Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: NZZ

Griechenlands Ministerpräsident Tsipras erstmals in der Türkei

Vom Ansturm der Flüchtlinge überwältigt, möchte Griechenland die Türkei stärker einbinden. Territoriale Dispute erschweren eine Annäherung.

Marco Kauffmann Bossart, Istanbul

Es hat zehn Monate gedauert, bis Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras der Türkei einen Arbeitsbesuch abstattete. Der Linkspolitiker war in seiner ersten Amtszeit und nach der Wiederwahl im September dermassen mit der Wirtschaftskrise beschäftigt, dass er ausschliesslich nach Brüssel reiste.

Die Eskalation der Flüchtlingskrise liess aber einen Dialog mit Ankara als vordringlich erscheinen. Seit Tsipras‘ Amtsantritt gelangten rund 650 000 Migranten nach Griechenland, die meisten über die gefährliche Seeroute auf eine der Ägäisinseln, die dem Andrang nicht gewachsen sind. Zudem kommt es oft zu tödlichen Unfällen. Am Dienstag, als Tsipras nach Istanbul flog, ertranken vor Kos neun Migranten. Griechenland sieht primär das Nachbarland in der Pflicht, da es dessen Aufgabe sei, die Boote in den eigenen Hoheitsgewässern abzufangen. Athen fordert wie die EU ein schärferes Vorgehen Ankaras gegen Menschenschmuggler und die Errichtung von Erfassungszentren auf türkischem Boden. Damit sollen die Schutzsuchenden davon abgehalten werden, ihre Flucht fortzusetzen. Stattdessen könnten sie geordnet auf die EU-Länder verteilt werden.

Weiterlesen »

„Belgien: Migranten verschanzen sich auf Baukränen“

19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Belgien: Migranten verschanzen sich auf Baukränen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: Spiegel Online

In Belgien sind mehrere Flüchtlinge aus Verzweiflung auf zwei Baukräne geklettert. Dort harren sie bereits seit zwei Tagen aus. Sie hoffen auf eine Aufenthaltsgenehmigung.

Um Druck auf die Behörden auszuüben, haben sich in Belgien acht Migranten auf zwei Baukränen verschanzt. Nach Behördenangaben kletterten sie bereits am Montagmorgen auf die Baumaschinen im Brüsseler Stadtbezirk Ixelles. Am Mittwoch hatten sie damit bereits zwei Nächte in luftiger Hohe ausgeharrt.

Weiterlesen »

„Fear and Fences: Europe’s approach to keeping refugees at bay“

19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Fear and Fences: Europe’s approach to keeping refugees at bay“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: Amnesty International

Throughout 2015 Europe has seen how an unprecedented number of people, travelling irregularly, have reached its shores. This has become the worst global refugee crisis since the end of World War II.

Download [EN]

Amnesty: „Europäische Abschottungspolitik bringt Flüchtlinge in Lebensgefahr“

19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Amnesty: „Europäische Abschottungspolitik bringt Flüchtlinge in Lebensgefahr“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Unverhohlen sprechen die Gegner der Geflüchteten von den Anschlägen als Chance, in der Flüchtlingspolitik doch noch die rechte Wende zu erzwingen

von Peter Nowak

Nach den Anschlägen von Paris und der Terrorangst in vielen Ländern sind die Geflüchteten zum Streitobjekt geworden. Konservative aller Länder wollen das Klima der Angst nutzen, um endlich die Brücken an der Festung Europa hochzuklappen. Die Anschläge sind für sie nur der willkommene Vorwand, um endlich die Politik umsetzen zu können, die sie sich immer gewünscht haben.

Weiterlesen »

Auch Mazedonien will einen Zaun bauen

19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Auch Mazedonien will einen Zaun bauen · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien · Tags:

Quelle: der Standard

von Adelheid Wölfl

Weil sie befürchten, dass Deutschland, Österreich und Slowenien bald weniger Flüchtlinge aufnehmen, treffen die Staaten Südosteuropas Vorkehrungen

Ein bisschen eifersüchtig sind manche hier schon auf die Flüchtlinge. Denn viele Südosteuropäer haben in den vergangenen Jahren das Leben in Deutschland und Österreich zumindest „gekostet“, als sie um Asyl ansuchten, bevor sie wieder abgeschoben wurden. Der 21-jährige Ardian B. war etwa eineinhalb Jahre in Niederösterreich. Jetzt lebt er davon, Flüchtlinge in die Busse hier an der mazedonisch-serbischen Grenze zu schicken. Vom Busfahrer bekommt er für jeden Flüchtling fünf Euro.

Weiterlesen »

Deaths at the south-western EU Border: Why did the rescue-operation start only 8 hours later?

18. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Deaths at the south-western EU Border: Why did the rescue-operation start only 8 hours later? · Kategorien: Alarm Phone, Mittelmeer, Spanien · Tags:

Alarm Phone Statement

A boat with 46 people on board capsized on the way to the Canary Islands yesterday evening. The Alarm Phone was alerted by a contact person in Morocco who informed us about a boat, which had left on Tuesday morning at 3am from Layoun, trying to reach the Canary Islands. Only 22 young men could be rescued to Spain. One dead body was found and 23 persons are still missing. According to the collective Caminando Fronteras, Salvamento Maritimo was alerted for the first time on Tuesday at 10am and had located the vessel before 2pm. Nevertheless, the rescue-operation started 8 hours later, when the boat had already capsized. How is that possible?

Weiterlesen »