„Ehemalige Pegida-Frontfrau verfolgt Flüchtlinge“

03. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ehemalige Pegida-Frontfrau verfolgt Flüchtlinge“ · Kategorien: Bulgarien, Deutschland

Quelle: FAZ

Die ehemalige Pegida-Frontfrau und AfD-Politikerin Tatjana Festerling patrouilliert in Bulgarien mit pro-russischen Nationalisten – und „spürt“ dort Flüchtlinge auf.

Vollzug aus dem bulgarischen Unterholz meldete diese Woche die einstige Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling. Gemeinsam mit ihrem Mitstreiter Edwin Wagensveld, der bei Pegida bisher als „Ed, der Holländer“ firmierte, posierte Festerling in Flecktarn sowie umgeben von mehreren, mit Sturmhauben verhüllten, Männern, die angeblich als „freiwillige, unbewaffnete und vollkommen legale Helfer und Unterstützer der bulgarischen Grenzpolizei“ agieren und „illegale Eindringlinge aufspüren“.

Laut Festerling werde im bulgarisch-türkischen Grenzgebiet unter schwersten Bedingungen – „sengende Hitze, unbefestigtes Gelände, dschungelähnlicher Wald und Moskitos“ – gegen die „Invasorenströme aus der Türkei“ gekämpft.

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„Illegaler Grenzübertritt: Ungarn verurteilt Flüchtlinge zu Haftstrafen“

02. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Illegaler Grenzübertritt: Ungarn verurteilt Flüchtlinge zu Haftstrafen“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

Quelle: ARD Tagesschau

Im September 2015 war es an der serbisch-ungarischen Grenze zu Krawallen von Hunderten Flüchtlingen gekommen – zehn von ihnen wurden jetzt wegen illegalen Grenzübertritts verurteilt. Außerdem stehen zwei Schleuser vor Gericht, die Flüchtlinge in Österreich in einem LKW einsperrten.

Ein ungarisches Gericht hat zehn syrische Flüchtlinge wegen illegalen Grenzübertritts zu Haftstrafen verurteilt. Es handelt sich laut Angaben des Gerichts größtenteils um Syrer, die im September 2015 bei Ausschreitungen mit Hunderten Flüchtlingen an der serbisch-ungarischen Grenze festgenommen wurden. Kurz zuvor hatte Ungarn einen Stacheldrahtzaun errichtet, um die Grenze zu schützen.

Auch das Gesetz, das jetzt zum Tragen kam, war erst kurz vor dem Vorfall in Kraft getreten – es ist das erste Mal, dass es deshalb zu einer Verurteilung kommt.

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„Flüchtlingskrise: Gewalt und Missbrauch im Schlüsselland Libyen“

01. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: Gewalt und Missbrauch im Schlüsselland Libyen“ · Kategorien: Libyen · Tags:

Quelle: derStandard | Original Report

Amnesty: Vergewaltigungen und Folter von Migranten in jenem Land, mit dem dem die EU einen ähnlichen Deal wie mit der Türkei abschließen will

Tripolis/Wien – In Libyen hat es begonnen, und in Libyen soll es wieder enden. So lautet auf den Punkt gebracht die Hoffnung der EU-Verantwortlichen in der Flüchtlingskrise. Durch das Ende der Gaddafi-Ära versank das nordafrikanische Land nicht nur im Chaos, sondern entwickelte sich auch zum stark frequentierten Tor nach Europa. Jetzt, wo nach jahrelangen Machtkämpfen eine international anerkannte Einheitsregierung gebildet wurde, hofft Brüssel auf einen Deal à la Türkei, um die Flüchtlingsbewegungen über das Mittelmeer zu stoppen. Doch die Menschenrechtslage in Libyen ist weit schlimmer als in der Türkei, wie ein aktueller Bericht von Amnesty International zeigt.

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„Mittelmeer: Gesunkenes Flüchtlingsschiff aus dem Mittelmeer geborgen“

01. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Mittelmeer: Gesunkenes Flüchtlingsschiff aus dem Mittelmeer geborgen“ · Kategorien: Mittelmeerroute, Video · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die italienische Marine hat ein Flüchtlingsschiff aus dem Mittelmeer geborgen. Es war im vergangenen Jahr auf dem Weg von Nordafrika Richtung Italien gekentert. Etwa 800 Menschen kamen ums Leben.

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„Umstrittenes Gesetz: Dänische Polizei nimmt Asylbewerbern Geld ab“

30. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Umstrittenes Gesetz: Dänische Polizei nimmt Asylbewerbern Geld ab“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

Quelle: Spiegel Online

Das umstrittene „Schmuckgesetz“ trat schon im Februar in Kraft, nun hat die dänische Polizei offenbar erstmals durchgegriffen. Sie nahm einer Gruppe Asylbewerber knapp 80.000 Kronen ab.

Dänemark hat erstmals Vermögen von Asylbewerbern beschlagnahmen lassen und damit ein umstrittenes neues Gesetz umgesetzt. Kopenhagener Beamte nahmen fünf Iranern etwa 80.000 Kronen (umgerechnet 11.000 Euro) ab, berichtet die Reichspolizei. Die zwei Männer und drei Frauen im Alter von 26 bis 35 Jahren hätten versucht, mit falschen Papieren nach Dänemark einzureisen.

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„Kroatien errichtet zwei Meter hohen Zaun an Grenzübergang zu Serbien“

30. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kroatien errichtet zwei Meter hohen Zaun an Grenzübergang zu Serbien“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien · Tags:

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Kroatien hat einen neuen Grenzzaun zu Serbien errichtet. Damit will das Land verhindern, dass Flüchtlinge über Serbien in die EU kommen. Die Regierung in Zagreb ist offenbar wegen Meldungen besorgt, dass die Zahl der Flüchtlinge auf der Balkan-Route wieder steigen soll.

Kroatien hat an der Grenze zu Serbien einen zwei Meter hohen Metallzaun errichtet, um Flüchtlinge und Migranten an der Einreise zu hindern. Örtliche Medien wie die Zeitung Novi List zeigten am Donnerstag Bilder von Arbeitern, die am Grenzübergang Batina einen Zaun auf einer Brücke über die Donau aufstellten, die an dieser Stelle eine natürliche Grenze zwischen Kroatien und Serbien bildet.

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„Ägyptens Geschäft mit den Flüchtlingen“

30. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ägyptens Geschäft mit den Flüchtlingen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

Quelle: Zeit Online

Während die Balkanroute blockiert ist, kommen weiter viele Flüchtlinge über das Mittelmeer. Ägypten versucht nicht, die Schlepper zu stoppen – sondern will profitieren.

Von Martin Gehlen, Kairo

Omar Ali hat es geschafft. Mit an Bord waren 250 Schicksalsgenossen. 13 Tage dauerte ihre Odyssee von Alexandria nach Italien. „In Ägypten haben wir lediglich die Menschenschmuggler zu Gesicht bekommen, die unser Geld wollten“, erinnert sich der junge Mann. Tagelang wartete er in einem Verschlag, bis es eines nachts plötzlich losging. „Die Typen verschwanden, wir stiegen auf das Boot und niemand stoppte uns“, berichtete er. 3.000 bis 5.000 Dollar verlangen die Schleuser derzeit für eine Überfahrt nach Lampedusa.

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„Flüchtlingszahlen auf Balkan-Route steigen erneut an“

30. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingszahlen auf Balkan-Route steigen erneut an“ · Kategorien: Balkanroute, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Die Flüchtlingszahlen auf der Balkan-Route sollen erneut ansteigen. Das berichtet der UNHCR. In Serbien kommen täglich 300, in Ungarn 186 und in Österreich 111 Flüchtlinge an. In Italien kommen täglich 3.645 Flüchtlinge an.

Nach einer Aufstellung des Flüchtlingswerks UNHCR sollen die Flüchtlingszahlen auf der Balkan-Route erneut angestiegen sein. Derzeit erreichen etwa täglich 300 Flüchtlinge Serbien. 186 Flüchtlinge erreichen täglich Ungarn und 111 Flüchtlinge erreichen täglich Österreich. In Italien ist die Lage dramatischer. Dort kommen täglich 3.645 Flüchtlinge an. Diese reisen über Libyen und das Mittelmeer nach Italien.

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„Kunstaktion in Berlin: Der Flieger bleibt unten“

29. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kunstaktion in Berlin: Der Flieger bleibt unten“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: taz

Bevor sich Flüchtlinge Tigern zum Fraß vorwerfen lassen sollen, wollten Aktivisten 115 Personen aus der Türkei einfliegen. Daraus wird nichts.

BERLIN taz | Dass dieses Flugzeug am Dienstagabend um 19 Uhr wirklich auf dem Flughafen Berlin-Tegel landen würde, damit hatten viele ohnehin nicht gerechnet. Die Gründe, warum die „Flugbereitschaft der Zivilgesellschaft“, ein Kunstprojekt des sogenannten Zentrums für Politische Schönheit, am Boden bleibt, sind dennoch interessant.

Mit viel Tamtam hatte das Zentrum, das sich einem „radikalen Humanismus“ verschrieben hat und in der Vergangenheit immer wieder Aufsehen erregt hat, in der letzten Woche seine neueste Kunstaktion in Berlin eingeleitet: In einem Käfig vor dem Maxim-Gorki-Theater nahe des Berliner Regierungsviertels hat die Gruppe Schauspieler in römischen Kostümen platziert und darüber hinaus vier Tiger, denen sich laut Ankündigungen der Künstler an diesem Dienstagabend Flüchtlinge freiwillig zum Fraß vorwerfen lassen wollen. Eine Kunstaktion, die, wie immer, polarisiert. Ihr Titel: „Not und Spiele: Flüchtlinge fressen“.

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„Flüchtlingskrise: EU beschließt Anreize für Herkunfts- und Transitländer in Afrika“

29. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: EU beschließt Anreize für Herkunfts- und Transitländer in Afrika“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: EurActiv

Der EU-Gipfel hat gegen den Flüchtlingsandrang nach Europa erste Deals mit Drittstaaten “bis zum Jahresende” beschlossen. Die Grünen warnen vor “Strafaktionen” auf Kosten von Flüchtlingen.

In der Flüchtlingskrise setzt die EU auf eine stärkere Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern insbesondere in Afrika. Für ausgewählte Staaten sollten an Bedingungen geknüpfte “wirksame Anreize” geschaffen werden, um Flüchtlingsströme zu reduzieren und “irreguläre Einwanderer” in ihre Heimat zurückzubringen, beschloss der EU-Gipfel am Dienstag. Ziel seien “schnelle Ergebnisse”.

Die EU müsse “alle Instrumente” einsetzen, um “die notwendige Hebelwirkung” zu erzeugen, damit die betreffenden Staaten mit der EU zusammenarbeiteten. Dazu gehörten Finanzmittel, die Entwicklungszusammenarbeit und der Handel. Die Bereitschaft zur Rücknahme und Rückführung von Flüchtlingen sei dabei “der Schlüsseltest für die Partnerschaft”.

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