Neu registrierte Flüchtinge in Deutschland: Nur noch 16.000 im Juni

09. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Neu registrierte Flüchtinge in Deutschland: Nur noch 16.000 im Juni · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: taz

Innenminister de Maizière lobt sich für gesunkene Zahlen. NGOs kritisieren Abschiebungen und mangelnde Bekämpfung der Fluchtursachen.

BERLIN taz | Die Zahl der in Deutschland ankommenden Flücht­linge sinkt stark. Während im Januar 92.000 Neuankömmlinge regis­triert wurden, waren es im Juni noch rund 16.000. Er gehe von einer „deutlichen Entspannung bei der Flüchtlingskrise aus“, sagte Innenminister Thomas de Maizière am Freitag bei der Vorstellung der Halbjahreszahlen des Bundesamts für Flucht und Migration (BAMF). Grund seien die Schließung der Balkanroute sowie der EU-Türkei-Deal: „Wir sehen daran, dass die ­Maßnahmen auf deutscher und europäischer Ebene greifen.“

Insgesamt kamen seit Beginn des Jahres etwa 222.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Fast 170.000 davon stammten aus den Krisenstaaten Syrien, Afghanistan, Irak, Somalia, Eritrea. Die sogenannten sicheren Herkunftsstaaten spielten kaum eine Rolle. Die Anerkennungsquote war hoch: Rund zwei Drittel (61,5 Prozent) aller Asylentscheidungen fiel positiv aus.

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„Abschottung mit Hilfe der EU“

09. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschottung mit Hilfe der EU“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: Frankfurter Rundschau

Mit Hilfe der EU werden auch in Afrika nationale Grenzen zunehmend dicht gemacht, kritisiert die Hilfsorganisation medico international.

Von Timot Szent-Ivanyi

Die Hilfsorganisation medico international hat auf Folgen der EU-Flüchtlingspolitik aufmerksam gemacht, die bisher in der öffentlichen Debatte kaum beachtet werden. Die Abschottung Europas führe auch in Afrika selbst dazu, dass dort die nationalen Grenzen zunehmen dicht gemacht würden, sagte medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer am Freitag in Berlin. Während es vor Jahren für Afrikaner noch relativ problemlos gewesen sei, etwa zum Arbeiten oder Studieren in andere Länder des Kontinents zu gehen, gebe es heute erhebliche Hürden. Das habe Auswirkungen auch auf die Wirtschaft. Die Entwicklung sei eine unmittelbare Folge der europäischen Politik, die Menschen an der Flucht zu hindern.

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„Gefangen in der Pufferzone“

08. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Gefangen in der Pufferzone“ · Kategorien: Jordanien, Syrien

Quelle: Zeit Online

Zehntausende Flüchtlinge sitzen an der Grenze zwischen Jordanien und Syrien fest. Ihre Lage ist desaströs. Dafür ist auch die europäische Abwehrpolitik verantwortlich.

Von Andrea Böhm, Beirut

Bei dem Wort Niemandsland denkt man an unheimliche Weite, an rechtlose Zonen des Transit, die man möglichst schnell hinter sich lässt. Was die Menschen im Berm auch liebend gerne tun würden. Aber sie sitzen fest. Gefangen zwischen zwei riesigen Erdwällen in der Wüste, in einer demilitarisierten Zone an der Grenze zwischen Jordanien und Syrien. Am südlichen jordanischen Wall – auf englisch Berm – blockieren jordanische Truppen den Weg. Hinter dem nördlichen syrischen Wall liegen die ständig wandernden Frontlinien des Krieges. Weder die UN, noch Hilfsorganisationen oder Journalisten haben Zugang zum Berm.

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„Italien: Nigerianischer Flüchtling auf offener Straße erschlagen“

08. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Italien: Nigerianischer Flüchtling auf offener Straße erschlagen“ · Kategorien: Italien · Tags: ,

Quelle: FAZ

In Italien ist ein Flüchtling aus Nigeria brutal zusammengeschlagen worden. Er erlag seinen Verletzungen. Der Bürgermeister der Stadt ist schockiert.

Ein Flüchtling aus Nigeria ist bei einem rassistischen Überfall in Italien auf offener Straße getötet worden. Der 36-Jährige sei in der Kleinstadt Fermo bei einem Spaziergang mit seiner Freundin von einem Fußballfan rassistisch angepöbelt und dann brutal auf den Kopf geschlagen worden, berichtete die Nachrichtenagentur Agi. Der Nigerianer sei bewusstlos zu Boden gegangen und am Mittwoch im Krankenhaus gestorben, ohne das Bewusstsein wiedererlangt zu haben. Die Gewalttat habe sich bereits am Dienstag ereignet.

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„Weniger Flüchtlinge in Deutschland: Aus den Augen, aus dem Sinn“

08. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Weniger Flüchtlinge in Deutschland: Aus den Augen, aus dem Sinn“ · Kategorien: Deutschland, Europa

Quelle: Spiegel Online

In Deutschland kommen weniger Flüchtlinge an, Innenminister de Maizière verkündet Entspannung. Das kann nur tun, wer sich vor allem für Ruhe im eigenen Land interessiert – nicht für die eigentliche Ursache der Krise.

Ein Kommentar von Anna Reimann

Nur noch ein paar Hundert Flüchtlinge täglich erreichen Deutschland. Im letzten Jahr waren es oft mehr als 10.000.

Es kommen also viel weniger Schutzsuchende zu uns. Das macht vieles hierzulande einfacher: Für die Länder und Kommunen, die zum Beispiel nicht mehr jede Nacht fürchten müssen, keinen Schlafplatz mehr für Neuankömmlinge zu finden. Auch für jene Flüchtlinge, die es bis nach Deutschland geschafft haben: für sie gibt es so größere Chancen auf ein geordnetes Verfahren und Hoffnung darauf, schneller aus den Turnhallen aus- und in ein eigenes Zimmer einziehen zu können. Es macht auch die Integration derer einfacher, die schon hier sind. Auch wenn sie für viele Flüchtlinge nach vielen Monaten immer noch nicht voran geht.

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The Situation at the Serbo-Hungarian Border

08. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für The Situation at the Serbo-Hungarian Border · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn

Quelle: Moving Europe

Although the state-controlled Balkan corridor is closed since March, hundreds of people still travel across the Balkans towards central Europe. People cross from Greece through Macedonia or from Turkey through Bulgaria to Serbia, where around 300 people arrive every day. After a few days in Belgrade, most people continue to Subotica, a small city close to the Hungarian border. Despite the fence along the Serbo-Hungarian border, there are several possibilities to cross from Serbia into Hungary. There are three camps in the area. One is a state run “one-stop-centre” in the outskirts of Subotica. The other two are self-organised camps right at the transit-zones. Around 15 people per day are allowed to cross legally into Hungary from each camp at the transit-zone.

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Hundreds of Migrants Trapped on Serbia-Hungary Border

08. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Hundreds of Migrants Trapped on Serbia-Hungary Border · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn

Quelle: BalkanInsight

Hundreds of migrants remain trapped in a strip of land between Serbia and Hungary after Hungary adopted tough new regulations to stem the influx of refugees.

Hundreds of migrants, mostly from Afghanistan, hoping to reach Western Europe via Hungary, were trapped in „no-mans land“ on Thursday after Hungary applied stricter immigration control measures on Tuesday.

In a sign that they mean business, Hungarian authorities this week returned 870 migrants to Serbia who did not have valid documentation, Serbian media reported on Thursday.

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Thessaloniki: No Border 2016

08. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Thessaloniki: No Border 2016 · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Termine [alt]

 

NoBoProgramPosterFinal

Program

Wednesday, July 13

  • We start setting up the NoBorder Camp.
  • People can start camping from Thursday, July 14.

Friday, July 15

  • Arrivals,
  • 18:00 first plenary
  • 21:00 concert

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„EU development aid to finance armies in Africa“

07. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU development aid to finance armies in Africa“ · Kategorien: Afrika, Europa

Quelle: EUObserver

By Nikolaj Nielsen

The EU commission wants to finance foreign armies as part of a larger effort to stop people from fleeing to Europe, including in countries with patchy human rights.

A commission draft proposal released on Tuesday (5 July) spells out reasons why it is „necessary to provide assistance to the militaries of partner countries“.

Some €100 million that were initially slated for development aid will be diverted to finance military-led border control exploits and other initiatives like mine-clearing.

The EU money can also be used to finance anything from troop transport vehicles to uniforms and surveillance equipment. Even furniture, stationary and „sport facilities“ are covered.

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Neuer Vorschlag zur Migrationskontrolle: Schwimmende „Hotspots“

07. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Neuer Vorschlag zur Migrationskontrolle: Schwimmende „Hotspots“ · Kategorien: Europa, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Quelle: Telepolis

Migranten auf der Mittelmeer-Route könnten zukünftig auf hoher See abgefertigt werden. Der Vorschlag erinnert an schwimmende Ausbildungscamps für die libysche Küstenwache

Die bis Ende Juni amtierende niederländische Ratspräsidentschaft verfolgte die Idee schwimmender „Hotspots“ für Geflüchtete auf dem Mittelmeer. Der ursprünglich vom italienischen Innenminister vorgebrachte Vorschlag findet sich in einem Diskussionspapier, das an die Ratsarbeitsgruppe „Einwanderung“ verteilt wurde. Demnach könnten die Identifizierung und Registrierung von Asylsuchenden bereits auf einem Schiff erfolgen. Auch Fingerabdrücke und Gesichtsbilder würden dabei abgenommen und in der biometrischen EU-Datenbank EURODAC gespeichert.

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