„Wieder Stau auf der Balkanroute“

14. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wieder Stau auf der Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn

Quelle: NZZ

Ungarn schiebt illegal über die Grenze gelangte Migranten nach Serbien zurück. Dabei verzichtet Budapest auf  jede Koordination mit Belgrad.

von Andreas Ernst

Seit Ungarn ein neues Regime an seiner Südgrenze aufgezogen hat, verschlechtert sich die humanitäre Lage auf dem serbischen Abschnitt der Balkanroute – die es nach EU-Sprachregelung eigentlich gar nicht mehr gibt. Am 5. Juli hat Budapest eine Verstärkung von Grenzpolizei- und Armeetruppen angekündigt, die Überwachung der 175 Kilometer langen, stacheldrahtbewehrten Schengen-Aussengrenze wurde verschärft. Wer in einem acht Kilometer breiten Streifen ohne Legitimation aufgegriffen wird, wird ausgeschafft.

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„Flüchtlinge in Griechenland: Frau Gazis blieb“

14. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Griechenland: Frau Gazis blieb“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

Quelle: taz

Mit dem EU-Türkei-Deal sanken die Flüchtlingszahlen. Als Tausende Helfer abreisen, gründet eine junge Griechin ihre eigene NGO.

MITILINI taz | Hämmern schallt über den Betonplatz vor zwei großen Lagerhallen auf Lesvos, irgendwo zwischen der Inselhauptstadt Mytilini und dem Dorf Molivos. Labouri Yahya aus Marokko zersägt Holzleisten. Hassan, auch aus Marokko, schlägt Nägel ein. Es ist zehn Uhr morgens, noch liegt der Vorplatz der Halle im Schatten, doch das bleibt nicht so. „Ab 12 Uhr wird es schwierig, hier zu arbeiten“, sagt Nefeli Gazis, „dann brennt die Sonne.“

Die 24-Jährige sitzt auf einer braunen Kiste und sortiert Kleiderspenden aus blauen Plastiksäcken und Paketen. In manchen liegen Briefe oder Zeichnungen für die Flüchtlinge. „Mit viel Liebe und Kuscheleinheiten“, steht auf einem der Zettel, er kam mit einer voller Stofftiere. „Sorgt euch nicht, es gibt Hoffnung“, hat ein anderer Spender geschrieben.

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„Aufnahmeland Türkei: Vom Flüchtling zum Staatsbürger?“

14. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Aufnahmeland Türkei: Vom Flüchtling zum Staatsbürger?“ · Kategorien: Syrien, Türkei

Quelle: taz

Nach einem Vorstoß Erdoğans dominiert die Frage der Integration von Syrern die Debatte. Die Opposition ist sich in ihrer Ablehnung einig.

ISTANBUL taz | „Wir teilen unser Brot, wir sind großzügig und hilfsbereit, ja, aber die Staatsbürgerschaft verschenken, nur um damit zusätzliche Wählerstimmen zu gewinnen, das ist völlig unverantwortlich.“ Mit dieser Feststellung von Devlet Bahçeli, dem Parteichef der ultranationalistischen MHP, sind ausnahmsweise auch die Vorsitzenden der beiden anderen Oppositionsparteien völlig einverstanden.

Syrische Flüchtlinge im Vorzugsverfahren die türkische Staatsbürgerschaft anzubieten, schüre nur den Nationalismus und die Ablehnung der Syrer, sagt Selahattin Demirta ș , Ko-Chef der kurdisch-linken HDP. Der Vorsitzende der sozialdemokratisch-kemalistischen CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, fordert, ein Referendum über diese Frage abzuhalten.

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„Ungleiche Pässe“

13. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ungleiche Pässe“ · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Quelle: Le Monde Diplomatique | 07.07.2016

von Igiaba Scego

Boote, Schlepper, Flüchtlinge, Migration, Grenzsicherung, Krise, Aufnahmezentren, Mauern, Rettungsaktionen. Das sind die Wörter, die wir am häufigsten verwenden, wenn wir von der Bewegung der Körper im Raum sprechen. Aber warum verwenden wir in diesem Kontext eigentlich nie das Wort Reise? Sind die Afghanen, Syrer und Somalier etwa keine Reisenden? Seit einer ganzen Weile denke ich, dass wir beim Thema Migration genauer hinschauen und unsere Aufmerksamkeit auf die Ungleichheit des Reisens richten sollten.

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„Berlin bekommt neue Flüchtlingsdatenbank“

13. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Berlin bekommt neue Flüchtlingsdatenbank“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: DW

Mit einer Datenbank über Migrationsbewegungen und Aufklärung über die Fluchtgefahren und will die internationale Gemeinschaft die Flüchtlingskrise eindämmen. Vor allem sollen Fehlinformationen verhindert werden.

„Wenn die Alarmglocke schrillt, ist es oft schon zu spät“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Beratungen mit Vertretern internationaler Organisationen in Berlin. Daher müsse internationale Hilfe früher koordiniert und vorbereitet werden.“Wir müssen uns innerhalb der Weltgemeinschaft auch verständigen, wie Migration gesteuert, wie Integration von Flüchtlingen bewerkstelligt werden kann“, sagte Steinmeier. Es gehe zudem darum, etwa über soziale Medien in den Herkunftsländern gezielt über die Risiken einer Flucht nach Europa zu informieren.

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No Border Newspaper #2 is printed

12. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für No Border Newspaper #2 is printed · Kategorien: Griechenland

NB News2

 

 

Flüchtlingskrise: Internationale Konferenz beginnt in Berlin

12. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingskrise: Internationale Konferenz beginnt in Berlin · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Deutschlandfunk

Vertreter internationaler Hilfsorganisationen erörtern in Berlin Wege aus der Flüchtlingskrise.

Auf Einladung der Bundesregierung kamen am Vormittag Vertreter des UNO-Flüchtlingshilfswerks, der Internationalen Organisation für Migration sowie Rot-Kreuz- und Roter-Halbmond-Gesellschaften zusammen. Bei der Konferenz geht es unter anderem um eine bessere Bekämpfung von Fluchtursachen. Die Vereinten Nationen schätzen, dass derzeit weltweit mehr als 65 Millionen Menschen auf der Flucht sind – so viele wie nie zuvor. Etwa die Hälfte davon sind Kinder und Jugendliche.

„Perfider Plan des erzwungenen Bevölkerungsaustausches für Machterhalt der AKP?“

12. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Perfider Plan des erzwungenen Bevölkerungsaustausches für Machterhalt der AKP?“ · Kategorien: Syrien, Türkei

Quelle: Telepolis

Türkische Regierung vertuscht Verbrechen im Südosten des Landes und will Hunderttausende syrischer Flüchtlinge einbürgern – streng nach Nutzen selektiert

Florian Rötzer

Die türkische Regierung lässt weiterhin keine Untersuchung von unabhängigen Beobachtern über die mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen, Vertreibungen, Tötungen von unbewaffneten Zivilisten und Zerstörungen ganzer Stadtteile seitens der türkischen Sicherheitskräfte beim Kampf gegen die PKK in der mehrheitlich von Kurden bewohnten Südosttürkei zu. Noch immer hat Ankara nicht auf die Aufforderung des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Zeid Ra’ad Al Hussein, vom 10. Mai geantwortet, unabhängigen Untersuchern, auch von der UNO, ungehinderten Zutritt in die Gebiete zu gewähren.

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„Die möglichen Wege aus der Flüchtlingskrise“

12. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die möglichen Wege aus der Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: derStandard

In der emotionsbeladenen Debatte schwirren allerlei Vorschläge herum. Ein Maßnahmenmix könnte zum dauerhaften Erfolg führen, sagen Experten

Kim Son Hoang

Eines vorweg: Die Flüchtlingskrise ist nicht vorbei. Zwar ist sie aktuell weit entfernt von massiven Bewegungen in Richtung Europa wie im vergangenen Jahr – aber ebenso weit entfernt von einem unproblematischen Zustand. Im ersten Halbjahr 2016 registrierte Italien mit rund 70.000 Ankünften in etwa so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Und auf der Balkanroute meldete das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR zuletzt wieder leicht steigende Zahlen.

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„Die neue EU-Grenz- und Küstenwache: Hoffnungen und Illusionen“

12. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die neue EU-Grenz- und Küstenwache: Hoffnungen und Illusionen“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: NZZ

Die neue EU-Grenzagentur soll den Schutz der Aussengrenze verbessern und so die Reisefreiheit in der EU retten. Doch die Behörde bleibt auf Kooperation innerhalb und ausserhalb Europas angewiesen.

Europas Liste von Unzulänglichkeiten, Unterlassungen und Umsetzungsproblemen in der Flüchtlingskrise ist lang. Bei der Schaffung einer europäischen Grenz- und Küstenwache aber haben die EU-Kommission, das Europaparlament und die Mitgliedstaaten Handlungsfähigkeit bewiesen. Im Rekordtempo einigten sie sich in den letzten Wochen auf einen im Dezember präsentierten Gesetzesvorschlag – in der Hoffnung, mit dem besseren Schutz der Aussengrenze lasse sich die gefährdete Reisefreiheit im Schengenraum retten.

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