„Flüchtlinge aus Afrika: EU sucht neue Partner zur Abschottung“

17. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge aus Afrika: EU sucht neue Partner zur Abschottung“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: Frankfurter Rundschau | 16.12.2016

Um Migration aus Afrika zu verhindern, will die EU Abkommen mit weiteren Herkunftsländern schließen. Dabei übt die EU hohen Druck auf ihre „Partner“ in Afrika aus.

Eines scheint klar: Wenn Angela Merkel im nächsten Jahr weiterregieren will, darf sich der Flüchtlingsandrang von 2015 nicht wiederholen. Die Nachrichten der vergangenen Woche dürften der Kanzlerin gefallen haben. Denn die Kommission vermeldete, dass die Zahl der Flüchtlinge, die Europa erreichen, weiterhin niedrig ist. Seit März kamen täglich lediglich 92 Menschen pro Tag in Griechenland an. Die Balkanroute ist verweist.

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„Seit Jahresbeginn starben fast 7200 Menschen auf der Flucht“

17. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Seit Jahresbeginn starben fast 7200 Menschen auf der Flucht“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: NZZ | 16.12.2016

Flüchten wird immer gefährlicher. Zu diesem Schluss kommt die Internationale Organisation für Migration. Die Zahl der Menschen, die auf der Flucht ums Leben gekommen sind, sei 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent gestiegen.

(sda/afp) Seit Jahresbeginn sind fast 7200 Menschen auf der Flucht ums Leben gekommen oder verschwunden. Dies sei ein Anstieg um mehr als 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Freitag in Genf mit.

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„Irak: Mossul-Offensive: Bis jetzt 100.000 Flüchtlinge“

17. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Irak: Mossul-Offensive: Bis jetzt 100.000 Flüchtlinge“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: DW | 17.12.2016

Zwei Monate nach Beginn der Offensive gegen den IS ist die humanitäre Lage in Mossul dramatisch. Die UN rechnen in den nächsten Monaten mit bis zu 700.000 Flüchtlingen. Derweil nehmen die Kämpfe an Intensität zu.

Seit genau zwei Monaten tobt im Irak die größte Schlacht seit dem Sturz von Saddam Hussein durch US-Truppen im Jahr 2003: die Offensive zur Befreiung von Iraks zweitgrößter Stadt Mossul von der Terrormiliz Islamischer Staat. Die Millionenstadt ist praktisch von der Außenwelt abgeschnitten, seit schiitische Milizen die nach Westen Richtung Syrien führende Straße unter Kontrolle gebracht haben. Damit ist den geschätzt 5000 IS-Kämpfern in Mossul nicht nur der Nachschubweg versperrt, sondern auch ein möglicher Rückzugsweg. Derweil gestaltet sich der Fortgang der Offensive nach schnellen Anfangserfolgen schwierig. Iraks Ministerpräsident Haider al-Abadi hatte ursprünglich die Befreiung Mossuls noch innerhalb dieses Jahres angekündigt. Wenn man aber das gegenwärtige Tempo der Befreiung zum Maßstab nimmt, werden sich die Kämpfe allerdings bis weit ins Jahr 2017 hineinziehen.

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TAZ-Rechercheprojekt

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für TAZ-Rechercheprojekt · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Vor „dramatischer“ Migration aus Afrika warnt die deutsche Regierung, von einem „Marshallplan“ ist die Rede. Doch die Milliardensummen, die Europa in Afrika ausgeben will, dienen nicht nur dem Kampf gegen Armut. Erklärtes Ziel der neuen EU-Afrikapolitik ist es, Flüchtlinge und Migranten schon tief im Innern des Kontintents aufzuhalten. Die taz berichtet seit Mitte November in einem Rechercheschwerpunkt darüber, zu finden unter taz.de/migcontrol.

Sea-Watch gedenkt der über 4800 Toten an Europas Grenzen mit #Safepassage Schriftzug aus Kerzen

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Sea-Watch gedenkt der über 4800 Toten an Europas Grenzen mit #Safepassage Schriftzug aus Kerzen · Kategorien: Deutschland · Tags:

Berlin, 16.12.2016

Mit einem Schriftzug „#safepassage“ aus vielen Hundert Kerzen, hat Sea-Watch am 15.12. der 4800 Todesopfer an den Europäischen Grenzen gedacht. 2016 war das Mittelmeer die gefährlichste Grenze der Welt: Noch nie sind so viele Menschen im Mittelmeer ertrunken wie in diesem Jahr. Die Internationale Organisation für Migration zählte zuletzt 4.812 Tote und Vermisste. Über hundert Menschen waren der Aufforderung von Sea-Watch zum stillen Gedenken der Toten vor dem Bundestag Berlin gefolgt. Für sie alle zündeten die Aktivist*innen Kerzen an, um ihre Forderung an die Politik heranzutragen: Der Schriftzug #Safepassage leuchtete ab 18 Uhr eine Stunde lang vor dem Reichstagsgebäude, bevor ein starker Windstoß die Lichter zum Erlöschen brachte.
Die Forderungen von Sea-Watch verstummen jedoch nicht: Wenn die EU sichere, legale Einreisewege etablierte, müssten diese Menschen nicht sterben. De facto wurden sie zu Opfern der europäischen Abschottungspolitik.

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„Ägyptens ungeliebte Feministin“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ägyptens ungeliebte Feministin“ · Kategorien: Ägypten · Tags:

Quelle: Qantara.de | 16.12.2016

In Ägypten gelangen nicht nur Dissidenten ins Visier des Staates, sondern zunehmend auch Vertreter von Menschenrechtsorganisationen sowie Frauenaktivistinnen. Ein Beispiel hierfür ist die renommierte Feministin Azza Soliman, die jüngst unter fadenscheiniger Begründung zeitweise inhaftiert wurde. Ein Plädoyer von Mozn Hassan, der diesjährigen Trägerin des Alternativen Nobelpreises

Mozn Hassan

Am 19. November 2016 befand sich Azza Soliman, eine feministische Rechtsanwältin, Verteidigerin der Menschenrechte für Frauen und Kuratoriumsvorsitzende des „Rechtshilfezentrums für ägyptische Frauen“ (CEWLA), auf dem Weg nach Jordanien. Dort wollte sie an einem Training für Frauenrechte im Islam teilnehmen. Am gleichen Tag wurde sie jedoch darüber informiert, dass gegen sie per Gerichtsbeschluss vom 17. November 2016 ein Reiseverbot verhängt worden war. Am darauffolgenden Tag musste Soliman dann auch noch feststellen, dass ihr Privatvermögen und die Gelder ihres Rechtsanwaltsbüros eingefroren wurden.

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„Migrationspolitik und Rüstungsindustrie: Das Geschäft mit Hightech-Grenzen“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migrationspolitik und Rüstungsindustrie: Das Geschäft mit Hightech-Grenzen“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags: , ,

Quelle: taz | 15.12.2016

Radar, „intelligente“ Grenzposten, Biometrisierung, Überwachung: Um Afrikaner fernzuhalten, ist jedes Mittel recht.

Simone Schlindwein

BERLIN taz | Drei Zäune, gestützt von sieben Meter hohen Sandwällen, führen durch die Wüste. Wer sich nähert, den erfassen unterirdische Bewegungssensoren, Überwachungskameras oder eines der 50 Radarsysteme an Überwachungstürmen oder auf patrouillierenden Jeeps. Alle Informationen gehen direkt an ein Kontrollzentrum: 14.500 Kilometer Glasfaserkabel sichern die schnelle Datenverbindung, 3.400 Grenzschützer sind permanent im Einsatz.

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„Afghanistan ist zweifelsfrei kein sicheres Herkunftsland“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Afghanistan ist zweifelsfrei kein sicheres Herkunftsland“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung | 16.12.2016

Die Bundesregierung schickt 34 Afghanen zurück in ihre Heimat. Teile des Landes seien „sicher genug“. Länderexperte Thomas Ruttig sieht die Lage ganz anders.

Interview von Moritz Matzner

Thomas Ruttig ist Co-Direktor des Afghanistan Analysts Networks, einem unabhängigen Thinktank. Erstmals war er 1983 in Afghanistan, seit 1988 hat er sich immer wieder für lange Zeit dort aufgehalten, um als Diplomat, UN- und EU-Mitarbeiter, dann als unabhängiger Länderexperte den Konflikt zu beobachten. Er spricht Paschtu und Dari und kennt auch den Süden, die Hochburg der Taliban.

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„Griechenland: Schlepper machen wieder Kasse“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: Schlepper machen wieder Kasse“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

Quelle: DW | 15.12.2016

Die Grenze in Nordgriechenland ist seit Anfang 2016 geschlossen. Das bringt das Geschäft der Schlepperbanden in Schwung, denn viele Flüchtlinge suchen ihre Hilfe. Auch in Thessaloniki, wie Pavlos Zafiropoulos berichtet.

Vor einem Kebab-Imbiss in der Nähe des Hauptbahnhofs haben sich mehrere kleine Menschentrauben gebildet. Es sind Flüchtlinge, die sich Tee trinkend um ein paar Steckdosen versammelt haben und ihre Smartphones laden. Sie alle kennen diesen Imbiss. Er hat sich in den vergangenen zwei Jahren in einen der Hauptanlaufpunkte für Flüchtlinge entwickelt, die weiter in den Norden Europas wollen und dafür die sogenannte Balkan-Route nehmen wollen.

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„EGMR-Urteil zu Abschiebebedingungen: Teilerfolg für tunesische Flüchtlinge“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „EGMR-Urteil zu Abschiebebedingungen: Teilerfolg für tunesische Flüchtlinge“ · Kategorien: Italien · Tags: ,

Quelle: taz | 15.12.2016

Italien hat Flüchtlinge auf Lampedusa haftähnlich untergebracht. Rechtswidrig, sagt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Christian Rath

KARLSRUHE taz | Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Unterbringung tunesischer Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa in mehreren Punkten beanstandet. Dabei sei ihr Recht auf Freiheit verletzt worden. Das Urteil fällte die Große Kammer des Gerichtshofs mit 17 Richtern – im Kern einstimmig.

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