Telepolis | 26.09.2017
Die New York Times schreibt London und Washington den Jemen-Krieg schön, die ARD ebenfalls
Thomas Barth
Amnesty International hat die Bombe, die vor einem Monat in Jemens Hauptstadt 33 Opfer forderte, jetzt als US-Fabrikat identifiziert. 16 Zivilisten wurden getötet, 17 verletzt, darunter die fünfjährige Buthaina, deren Foto um die Welt ging. Laut Guardian fordern Menschenrechtsgruppen, den Export von Rüstungsgütern aus den USA, Großbritannien und Frankreich nach Saudi Arabien zu stoppen. Deutsche Medien stehen der humanitären Katastrophe, die nach Ansicht kompetenter Beobachter das Leiden Syriens längst übersteigt, oft immer noch mit Desinteresse gegenüber.
Der Jemen steht mit bislang schon einer halben Million Kranken für den schlimmsten Cholera-Ausbruch und die derzeit schärfste humanitäre Krise (siehe Jemen versinkt weiter in Not). Lange wurde der Jemen-Krieg von den meisten westlichen Medien ignoriert, man war mit Syrien und der Ukraine beschäftigt. Jetzt ist das eigentlich nicht mehr möglich.
Verschwiegene Hintergründe der Not
Doch scheinbar nur mühsam kommen unseren Qualitätsjournalisten Fakten über die militärischen Hintergründe der Katastrophe über die Lippen. Von einem Bürgerkrieg ist die Rede und von einer ominösen von Saudi-Arabien geführten Allianz, die dort militärisch eingreife, und von Iran, das man als Drahtzieher verdächtige. Die Verwicklungen der USA und Großbritanniens werden weniger erwähnt, wenn überhaupt unter „ferner liefen“.
Am 1.September brachte die New York Times International (als Freitagsbeilage der Süddeutschen) den Artikel „Little Hope in Yemen as War and Cholera kill“, der über zehn Spalten das Leid der Jemeniten beklagt. Erst in Spalte zehn, drei Seiten weiter hinten, fand sich der auf humanitäre Spenden bezogene Satz:
Die USA sind ebenfalls ein großer Geldgeber wie auch ein primärer Lieferant von Waffen zur Saudi-geführten Koalition. Obwohl die USA nicht direkt in den Konflikt verwickelt sind, haben sie die Saudi-geführte Koalition doch militärisch unterstützt … (Übersetzung des Autors; Orginal: „The United States is also a major donor, as well as a primary supplier of arms to the members of the Saudi-led coalition. Althoug the United States is not directly involved in the conflict, it has provided military support to the Saudi-led coalition …“)
NYT int., Sept.1, p.4
Auf die Idee, den eher mickrigen Spenden für den kriegsverwüsteten Jemen die gewaltigen Kriegskosten entgegen zu halten, kam die New York Times (NYT) anders als Telepolis leider nicht. Eine Woche zuvor, am 25.Augst 2017, war die NYT in ihrem Artikel „The Slaughter of Children in Yemen“ noch eine Spur konkreter geworden, wenn auch wieder erst im letzten Absatz:
Aber der Krieg befindet sich in einer Pattsituation und die Saudi-Koalition – und ihre amerikanischen Unterstützer, die Militärgerät, Luftbetankung und Zielerfassung beisteuern – können die fortgesetzten Tötungen von Zivilisten und Zerstörungen des wenigen, Was dem Jemen noch bleibt, einfach nicht erlauben. (Übersetzung des Autors. Original: „But the war is at a stalemate, and the Saudi coalition — and its American enablers, who provide military equipment, aerial refueling and targeting — simply cannot be allowed to continue killing civilians and destroying what little is left of Yemen.“)
NYT 25.Aug.2017
Auffällig ist: Die tragende Rolle Großbritanniens wird verschwiegen, die Rolle der USA abwiegelnd dargestellt. Doch ohne logistische Federführung großer Militärmächte wie den USA und Großbritannien ist die gewaltige Zahl von 90.000 Luftangriffen auf das ärmste Land der Region kaum vorstellbar.
Die Unterstützung der USA für den Jemen-Kriegszug der Saudis ist laut Guardian schon seit März 2015 bekannt. Völkerrechtswidrige Angriffskriege und Menschenrechtsverletzungen (der eigenen Regierungen) werden in westlichen Medien nur zögerlich berichtet, beklagen immer wieder Kritiker. Der Nahost-Experte Michael Lüders, der es aufgrund seiner Prominenz immerhin ab und zu in öffentlich-rechtliche Sendungen schafft, schrieb zum Jemen:
Washington hat den Jemenkrieg offenkundig an London delegiert. Britische Offiziere sitzen in der Leitzentrale der saudischen Luftwaffe und koordinieren mit den Saudis die Angriffe im Jemen mit Hilfe amerikanischer Aufklärung.
Michael Lüders, „Die den Sturm ernten“
Die Saudis, so deutet Lüders an, hätten das durch eine rapide Steigerung ihrer Waffenkäufe bei britischen Rüstungsfirmen honoriert. Beim Einsatz dieser Waffen nehme Riad „bewusst und vorsätzlich“ zivile Ziele ins Visier, was „ohne Wissen und Billigung der USA und Großbritanniens kaum möglich wäre“, so Lüders; Ziel der Dauer-Bombardierung: Die zivile Infrastruktur, darunter Schulen, Krankenhäuser und „alles, was mit Landwirtschaft, Lebensmittel- und Wasserversorgung zu tun hat (…) sogar einzelne Kühe und Ziegen … „.1
Die Absicht liegt laut Lüders auf der Hand: eine Hungersnot zu provozieren, weshalb die saudi-arabische Marine Jemens Häfen blockiere und den Luftverkehr stillgelegt hätte. Ähnliches bilanzierte schon 2016 der Schweizer Historiker Daniele Ganser in seinem Buch „Illegale Kriege: Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren“:2
Saudi-Arabien errichtete eine umfassende Seeblockade, was im stark von Importen abhängigen Jemen umgehend zu Nahrungsmittelknappheit und Treibstoffmangel führte. Auch mit Treibstoff betriebene Pumpen fielen aus, Not und Krankheiten breiteten sich aus. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition bombardierte im Jemen auch zivile Objekte wie Krankenhäuser, Schulen, Universitäten, Lufthäfen, Moscheen, Fahrzeuge für den Nahrungsmitteltransport, Fabriken, Tankstellen, Telefonnetze und Elektrizitätswerke. Dadurch verstieß Saudi-Arabien klar gegen das Humanitäre Völkerrecht, welches Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastruktur verbietet
Daniele Ganser, „Illegale Kriege“
Keine US-Militäreinsätze im Jemen?
Soweit also die oft verschwiegenen Hintergründe der heutigen Not im Jemen. Inwieweit sind also die USA, wie die NYT schreibt, wirklich „not directly involved“? Sind sie nicht direkt involviert, weil sie, was die NYT wohlweislich verschweigt, diesen Krieg an die Briten delegiert haben?
Deren Zugehörigkeit zur Kriegskoalition, geschweige denn ihre federführende Rolle, wird nicht erwähnt. Man nennt lieber andere Golfstaaten, die Riad militärisch unterstützen, vor allem die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Die von der NYT vorgegebene Sprachregelung scheint sich, nebenbei bemerkt, auch durch viele deutsche Leitmedien zu ziehen.
Ein paar direkte Verwicklungen der US-Streitkräfte hätte jedoch auch die NYT bemerken bzw. in ihren Artikeln zur Not des Jemens erwähnen können: Im Mai 2016 sprach Pentagon-Sprecher Jeff Davies von einer „kleinen Zahl“ von US-Soldaten im Jemen. Im April 2016 hätten diese US-Truppen der von Saudi-Arabien geführten Allianz und dem jemenitischen Militär bei der Einnahme der Hafenstadt Mukalla geholfen, die vom al-Qaida-Ableger AQAP kontrolliert wurde.
Vor der Küste hatte die US-Navy zu diesem Zeitpunkt das amphibische Angriffsschiff Boxer mit 4.500 Mann, das den Truppen der saudischen Allianz aber nur medizinische Hilfe geleistet haben soll. Doch schon im März 2015 wurde die Anwesenheit von US-Spezialeinheiten im Jemen belegt, als das Pentagon inmitten des Bürgerkriegs nach der Schließung der Botschaft 125 Soldaten überstürzt evakuieren musste.
Im Oktober 2016 wurden Raketen gegen den US-Zerstörer USS Mason vor der Küste Jemens vom Land aus abgefeuert, ohne diesen zu treffen. Als Vergeltung feuerte der US-Zerstörer USS Nitze gegen drei Radarstationen an der Küste Marschflugkörper. Die Stationen wurden von Huthi-Rebellen sowie den mit ihnen verbündeten Teilen der jemenitischen Streitkräfte kontrolliert. Im Januar 2017 wurde der erste im Jemen gefallene US-Soldat unter dem frisch angetretenen Präsidenten Trump von Telepolis-Autor Emran Feroz gemeldet.
Im Februar wurde bekannt, dass US-Spezialeinheiten im Jemen bis zu fünfzehn Frauen und Kinder getötet hätten. US-Soldaten hätten zusammen mit Soldaten der Vereinigten Arabischen Emirate nach schweren Kämpfen angeblich 14 al-Qaida-Kämpfer getötet. Deren Lager sei gut gesichert gewesen, die Kämpfer seien gut bewaffnet. Ein Kampfhubschrauber stürzte ab und wurde von einem Flugzeug durch eine Rakete zerstört, damit er nicht in die Hände der Gegner fällt. Im Juni erfuhren wir, dass US-Militärs Gefangene in Geheimgefängnissen im Jemen verhören.
Ein Strellvertreter-Krieg
Und wenn nicht die US-Regierung Truppen in den Kampf schickte, dann könnte es ja immer noch ein einflussreicher Privatmann tun. Einer wie Blackwater-Gründer Eric Prince, der besonders zur jetzigen US-Regierung unter Trump beste Beziehungen hat. Die kleinen Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gelten als wichtiger Verbündeter Riads im Jemenkrieg, sie schicken Söldnertruppen -nach dem „Prinzip Blackwater.
Diese Ereignisse lassen das „(we are) not directly involved“ der NYT als blasse Ausflucht am Rande der handfesten Lüge dastehen. Alles deutet vielmehr auf einen im Geheimen geführten Stellvertreterkrieg hin, bei dem Briten als Handlanger und Saudis als Galeonsfigur dienlich sind. Kann es sein, dass unsere Qualitäts- und Leitmedien mit ihrem Journalistenheer in Armeestärke und ihren Milliardenetats all das nicht mitbekommen oder nicht begreifen können? Michael Lüders zieht eine andere Schlussfolgerung:3
Die Kriegsführung Saudi-Arabiens nimmt bewusst und vorsätzlich nichtmilitärische Ziele im Jemen ins Visier… Genau das, was Russland und dem Assad-Regime in Syrien zum Vorwurf gemacht wird, gehört im Jemen zum Kriegsalltag, interessiert aber im Westen so gut wie niemanden. Denn dort, im Jemen, sind die Rollen von „gut“ und „böse“ anders verteilt.
Michael Lüders
Britannia rules the waves
Nicht nur die sieben Weltmeere, sondern auch die Arabische Halbinsel war einst Teil des Britischen Empire. Da lag es für Washington vielleicht nahe, hier einmal einen Krieg seines überdehnten New-American-Century-Empire an London zu delegieren. Doch wie verträgt sich das mit der (Noch-)Mitgliedschaft der Briten in der EU? Großbritannien ist nach den USA der größte Waffenlieferant für Saudi-Arabien, das im Nahen Osten zum wichtigsten Kunden für die britische Waffenindustrie aufstieg.
So wurden seit 2010 Lizenzen für Exporte von Kriegswaffen im Wert von 8,4 Milliarden Euro ausgestellt, 3,5 Milliarden davon, seit Saudi-Arabien den Jemen-Krieg eingemischt hat, stellte Telepolis schon im April 2016 fest (siehe: Großbritannien: Waffenlieferungen für den Jemen-Krieg).
Auch Merkels Bundesregierung hat 2016 Exporte nach Saudi-Arabien genehmigt: Berlin gab grünes Licht für die Ausfuhr von 23 zivilen Hubschraubern mit militärischen Einbauten, dazu wurden 48 militärische Patrouillenboote genehmigt, obwohl schon Meldungen über Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser vorlagen sowie über die grausamen Folgen des Embargos auf die Nahrungs- und Wasserversorgung.
Darf das sein? Angesichts des (laut Expertenurteils von Daniele Ganser) völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der Saudi-Allianz auf den Jemen? Angesichts der äußerst brutalen Kriegsführung gegen die Zivilbevölkerung und der offenkundigen Menschenrechtsverletzungen? Ganser zitiert zum Vergleich der Lage in Syrien mit der des Jemen den Schweizer Präsidenten des Internationalen Roten Kreuzes, Peter Maurer. Der habe nach einer Reise in den Jemen erklärt:4
Im Jemen sieht es nach fünf Monaten Bürgerkrieg schlimmer aus als in Syrien nach fünf Jahren.
Peter Maurer
Vor zwei Monaten erklärte der Britische High Court den immensen Verkauf britischer Rüstungsgüter an die das Völkerrecht brechende Kriegspartei Saudi-Arabien für rechtmäßig. Thomas Pany nahm sich in seinem Kommentar die Freiheit, Punkt 116 der wortreichen Urteilsbegründung als zentral hervorzuheben.
Die Richter argumentierten nämlich damit, dass die Londoner Regierung sehr viel besser Bescheid wisse als die Kritiker des Waffengeschäfts, also sei ihre Einschätzung auch die bessere. Die Möglichkeit, dass ihre Regierung nicht die Wahrheit sagen könnte, zogen die Richter Ihrer Majestät nicht in Betracht. Sie sind vermutlich keine großen Fans des Films „Jede Regierung lügt“ (Oliver Stone 2016).
Besagte aus Richtersicht schlecht informierten „Kritiker“ waren die Aktivisten der Kampagne gegen Waffenhandel (Activists from Campaign Against the Arms Trade – CAAT), welche die Klage vor den High Court brachten, angeschlossen hatten sich zudem Amnesty International, Human Rights Watch, Rights Watch (UK) und Oxfam (ein Depot von Oxam im Jemen wurde Ziel der Bombardierungen).5.
Rechtliche Grundlage der CAAT-Klage waren ethische EU-Standards für Waffenexporte: Der „Gemeinsame Standpunkt für den Waffenexport“ fordert, dass das Empfängerland die Einhaltung der Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht achtet. Aus welchen Leitmedien haben sich diese Richter wohl über Saudi-Arabien informiert?
In Großbritannien ausgebildete saudi-arabische Kampfpiloten fliegen im Jemen Angriffe aus Flugzeugen, die in Großbritannien gebaut wurden, dabei verwenden sie lasergelenkte Paveway-Bomben ebenfalls aus britischer Produktion und treffen nicht selten unschuldige Zivilisten.
Thomas Pany, „Britischer High Court: Waffenhandel mit Saudi-Arabien ist rechtmäßig“
Eingesetzte Waffen
Damit nicht genug: Zu befürchten ist, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen einer derzeit im Jemen akut auftretenden Häufung von Fehlgeburten und den Missbildungen und den Kämpfen; ob das Militär Saudi-Arabiens tatsächlich Uran-Munition einsetzt, sei nicht bekannt, so Telepolis-Autorin Birgit Gärtner.
Unbestritten aber sei, dass die Saudis Clusterbomben einsetzen, die eine panzerbrechende Wirkung haben. Wie genau man diese Wirkung erziele, sei ein Geheimnis zwischen den Herstellern in den USA bzw. Großbritannien und Riad. Bekannt sei aber, so Gärtner weiter, dass sich diese panzerbrechende Wirkung mit einem Geschossmantel aus abgereichertem Uran erzielen lässt, einem Abfallprodukt aus der Atom-Industrie.
Eine grausige Vorstellung: Giftiger Atommüll aus westlichen AKWs, der in Kriegsgebieten „entsorgt“ wird – zu Lasten der Menschen, ihrer Kinder und Kindeskinder. Dagegen wirken Agenda Setting und Framing, mit dem unsere Leitmedien die öffentliche Wahrnehmung des Konfliktes lenken, verharmlosend: Der arme Jemen als Choleragebiet und irgendwie auch in einem Bürgerkrieg.
ARD auf Linie mit NYT
Auch die ARD praktiziert seit 2016 das wortreiche Verschweigen bzw. Abwiegeln der Verwicklung von USA und Großbritannien in den Jemenkrieg. Betont wird eine Konfrontation von Saudi-Arabien und Iran, dem vorgeworfen wird, dass es die Huthis unterstützt.
Dabei besteht augenscheinlich eine Tendenz abnehmenden Wahrheitsgehalts, wenn es um die Rolle der britischen und amerikanischen Nato-Verbündeten der Regierung Merkel geht.
Am 31.Oktober 2016 sprach die ARD immerhin noch – wie heute die NYT – von einer „von Saudi-Arabien angeführte (n) Koalition“ und ließ in einem Zitat die Erwähnung von Briten und Amerikanern zu. Dabei wurden diese jedoch als lediglich „Einfluss auf die Saudis ausübend“ gekennzeichnet, Iran aber als „angebliche“ Kriegspartei hingestellt. Dass Briten und USA faktisch Teil der „von Saudi-Arabien angeführten (n) Koalition“ sind, wurde von der ARD ausgeblendet. Von militärischer Unterstützung und Beratung war die nur dann die Rede, wenn es um Iran ging, im Hinblick auf die Huthis:
Der UN-Nothilfekoordinator Steven O’Brien appelliert an alle: an die mit Einfluss auf die Saudis, an die Amerikaner und die Briten, die den amtierenden Präsidenten im Jemen, Abed Rabbo Mansur Hadi, unterstützen und auch an den Iran, der die Huthi-Rebellen angeblich militärisch berät und unterstützt.
Georg Schwarte, ARD
Drei Monate später, am 3. Februar 2017 und am 22.April 2017 bezeichnet die ARD den Krieg im Jemen als „ignorierte Katastrophe“ und redet von „der Armee“ (des Jemen), die von den Saudis und den Huthis, die vom Iran unterstützt würden.
Von einer „von den Saudis geführten Koalition“ ist nicht mehr die Rede, von USA und Briten ebenfalls nicht. Die ARD-Version der Ereignisse ist damit weiter von den Beschreibungen der beiden kritischen Chronisten Daniele Ganser und Michael Lüders entfernt als die NYT und präsentiert uns eine noch mehr zu Gunsten der Briten und der USA geschönte Story. Wurzelt der galoppierende Glaubwürdigkeitsverlust unserer Leitmedien wirklich primär in rüden Netzkommentaren und „Lügenpresse“ skandierenden Pegida-Demonstranten? Auf diese beiden Phänomene konzentriert sich bekanntlich bislang die Aufarbeitung der Vertrauenskrise durch die Leitmedien selbst.
Literatur
- Daniele Ganser: Illegale Kriege: Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren, Füssli Verlag 2016.
- Michael Lüders, Die den Sturm ernten, C.H.Beck Verlag 2017