18. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Italien: Schaffner warf trinationale Polizisten aus Zug · Kategorien: Deutschland, Italien, Österreich · Tags:

Kurier

Schaffner warf Polizisten aus dem Zug

Deutsche und Tiroler Beamte am Weg zu trinationaler Kontrolle auf den Bahnsteig gesetzt.

Erst am Montag hatte die Tiroler Polizei die neue Zusammenarbeit gelobt. Seit vergangenen November versehen Exekutivbeamte aus Deutschland, Österreich und Italien gemeinsam in Zügen Dienst, die vom Süden Richtung Tirol unterwegs sind. Seither seien „zahlreiche Aufgriffe“ durch die verstärkten Streifen und die erhöhte Polizeipräsenz erfolgt, hieß es. Am Mittwoch erlebten zwei Polizisten aus dem Norden auf dem Weg nach Trient jedoch eine böse Überraschung.

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18. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Handys: Überwachung und Beschlagnahme · Kategorien: Deutschland, Italien · Tags: ,

Seit wenigen Jahren gehört die massenhafte Beschlagnahme von Handys zur polizeilichen Bekämpfung der Flucht über das Mittelmeer. Aufgebrachten oder geretteten Boat-people werden die Handys abgenommen, um dadurch Kapitäne oder nautische Experten auf dem Boot als Fluchthelfer zu identifizieren und um Flüchtlingsnetzwerke auszuspähen. Nun übernimmt die deutsche Polizei diese Fahndungs- und Kriminalisierungstechnik gegen DemonstrantInnen.
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18. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Italien: Weitere Hunderte Boat-people vor Libyen gerettet · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen · Tags: , ,

Die Seenot-Rettungsaktionen vor der libyschen Küste unter dem Kommando der SOS-Einsatzzentrale in Rom halten in den letzten Tagen an. Hunderte weiterer Bootsflüchtinge wurden an Bord von hinbeorderten Frachtern, italienischen Küstenwachen-Schiffen und dem italienischen Marineschiff Libra aufgenommen. Unabhängig davon schafften Dutzende Flüchtinge die Passage direkt bis Lampedusa.

Damit setzt sich der Rettungsbefehl der SOS-Einsatzzentrale in Rom gegen die Direktiven aus Brüssel und Warschau durch. Die EU hatte Frontex (Warschau) beauftragt, mithilfe der Frontex-Operation „Triton“ Flüchtlinge nur noch in den italienischen Küstengewässern zu retten, um ihre Personendaten zu erfassen. Frontex-Chefs wie der Deutsche Klaus Rösler hatten die italienische Regierung und die italienischen Behörden unmissverständlich und direkt aufgefordert, ihre Rettungsaktionen ebenfalls auf die italienischen Gewässer zu begrenzen – mit der faktischen Bedeutung des Aufrufs zum Ertrinkenlassen: Bootsflüchtlinge zwischen Libyen und Italien sollten bei Schiffbruch nicht mehr geholfen werden.

Auch in den letzten Tagen setzt sich hingegen Rom mit seinen Rettungsbefehlen gegen Frontex durch: Sogar das italienische Marine-Schiff Libra, das am 11.10.2013 über 400 Bootsflüchtlingen nicht zu Hilfe geeilt war, sondern aus 40 Seemeilen Entfernung den Schiffbruch mit elektronischen Aufklärungsmitteln beobachtete – über 200 Menschen ertranken – , wird nun als Frontex-Schiff in die Seenotrettung vor der libyschen Küste eingebunden.

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