http://turkishspring.nadir.org/index_ger.html
Autobahnen sind gesperrt, Verkehrsverbindungen eingestellt. Demonstrationen bewegen sich in die Innenstädte: „Taksim ist überall! Widerstand ist überall!“ Foto um 0.05 Uhr auf der Autobahn in Istanbul:
Bremen: Laye Condé-Demo | linksunten.indymedia.org.
« En réalité, [l’Ofpra] n’a jamais été [indépendante]. Le traitement de l’asile a été dans un premier temps et dans le contexte de la guerre froide sous la subordination des politiques diplomatiques, qui s’exprimait dans un fort taux d’accord au statut de réfugié. Il a été dans un second temps sous la subordination des politiques migratoires, qui s’exprime par un fort taux de rejets. »
« l’objectif visé prioritairement, en donnant le statut de réfugié aux Cambodgiens, Laotiens et Vietnamiens, est de décrédibiliser les régimes communistes, régimes qui ont en outre gagné la guerre de décolonisation contre la France. Par ailleurs, le facteur économique joue. L’immigration de travail a été suspendue, mais les besoins de main-d’œuvre n’ont pas disparu. Or les réfugiés du Sud-Est asiatique sont considérés comme des travailleurs dociles, pas trop syndiqués. Je ne dispose pas de preuves attestant d’un racisme anti-africain, mais, en tant que réfugiés ils n’apportaient rien, voire ils posaient un problème car la France souhaite garder de bonnes relations avec ses anciennes colonies. »
« Récemment, l’ouverture du statut de réfugié aux potentielles victimes d’excision et de mariage forcé peut être entendue comme le passage à une période où l’ennemi absolu n’est plus le communiste, mais l’islamiste »
« La distinction entre politique et économique ne va pas de soi. Amartya Sen a montré que des famines peuvent être le résultat de politiques publiques. Aujourd’hui, on essaie de nous faire croire que les choses sont séparées, que l’économique n’est pas politique, qu’une violence collective n’équivaut pas à une violence individuelle, qu’on est migrant ou qu’on est réfugié. Beaucoup des agents de l’Ofpra sont dans une vraie souffrance, alors qu’on leur demande d’aller plus vite, de faire du chiffre, qu’on les évalue et qu’on les rétribue, à l’aide de primes, en fonction du nombre de décisions qu’ils effectuent chaque jour. Il existe une distorsion entre leurs idéaux et ce qu’ils doivent faire au quotidien. »
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Liebe KollegInnen,
anbei ein Versuch eines Überblicks über die aktuellen Regelungen zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge. Für Anregungen, Korrekturen und Kritik bin ich dankbar!
Achtung: Der Flüchtlingsrat bietet keine Einzelfallberatung für Flüchtlinge und ihre Angehörigen zu diesen und anderen Fragen an!!!
Bitte wenden Sie sich ggf an eine Beratungsstelle vor Ort:
http://www.asyl.net/index.php?id=links_und_adressen
oder an den UNHCR (siehe unten Nr. 2)
1. BMI regelt Aufnahmeprogramm für 5000 syrische Flüchtlinge
2. UNHCR startet Webformular für syrische Familienangehörige im Libanon
3. Bundestag plant Ergänzungsregelung zur Aufnahme Familienangehöriger hier lebender Syrer
4. Aufenthaltserlaubnis zum BAföG-Bezug für syrische Studierende mit ausgefallener Finanzierung
5. Illegale Einreise, Asylantrag und Flüchtlingsanerkennung
6. Aufenthaltserlaubnis zum Flüchtlingsschutz für Syrer auch ohne Asylverfahren möglich
1. BMI regelt Aufnahmeprogramm für 5000 syrische Flüchtlinge
Am 30.5.2013 hat das Bundesinnenministerium die Aufnahmeanordnung zur Aufnahme von 5.000 Flüchtlingen aus Syrien veröffentlicht:
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/BMI_Aufnahmeanordnung-syrische-Fluechtlinge_2013.pdf
Über dieses Programm können Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen werden, die sich derzeit im Libanon befinden.
Für die Auswahl sollen folgenden Kriterien gelten (vgl. Wortlaut Aufnahmeanordnung)
- Schutzbedürftige, die bis zum 31.3.2013 bei UNHCR oder Caritas Libanon registriert waren (Kinder mit Eltern, gefährdete Frauen, religiöse Minderheiten, sowie max. 3% Schwerstkranke).
- Personen mit Bezügen nach Deutschland (Familienangehörige, deutsche Sprachkenntnisse, Voraufenthalt, aufnahmebereite Institutionen syrischer religiöser Minderheiten). Vorrangig sollen hierbei Personen aufgenommen werden, für die Verpflichtungserklärungen vorliegen oder die Bereitschaft Dritter einen Beitrag zur Lebensunterhaltssicherung zu leisten erklärt wurde.
- Personen, die sich im Hinblick auf den „Wiederaufbau Syriens nach Konfliktende“ in Deutschland weiterqualifizieren wollen.
Die Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus anderen Erstaufnahmestaaten soll ausnahmsweise möglich sein, wenn schon Kontakt zu einer deutschen Botschaft besteht. Hinsichtlich der Aufnahmekriterien wurde bekannt, dass 1000 Menschen aus dem Kontingent bei den deutschen Botschaften aufgenommen werden sollen, das bereits besteht.
Die übrigen 4000 sollen zu je einem Drittel nach den o.g. Kriterien ausgewählt werden: Schutzbedürftige, Familienangehörige, Menschen mit besonderen Potenzialen für die syrische Gesellschaft.
Das Kontingent für Familienangehörige (ca. 1300 Menschen) soll vom UNHCR Berlin über das u.g. Webformular ermittelt und an den UNHCR Libanon gesandt werden, der die Daten überprüft.
Nach einer 14tägigen Erstaufnahme in Niedersachsen in den Lagern Friedland und Bramsche erfolgte eine bundesweite Verteilung (wie bei Asylsuchenden) nach dem „Königsteiner Schlüssel“ in analoger Anwendung des § 24 AufenthG. Es soll eine Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz nach § 23 Abs. 2 (AufenthG) für zwei Jahre mit Verlängerungsmöglichkeit erteilt werden. Die aufgenommenen Flüchtlinge haben Anspruch auf Sozialleistungen (Hartz IV bzw bei Erwerbsunfähigkeit Sozialhilfe), Kindergeld, eine sofortige unbeschränkte Arbeitserlaubnis und einen Integrationskurs. Solange Sozialleistungen bezogen werden wird eine Wohnsitzauflage für den Zuweisungsort erteilt. Familiennachzug ist nur unter den im AufenthG genannten allgemeinen Voraussetzungen vorgesehen (Visumsverfahren, Lebensunterhaltsicherung), siehe dazu aber weiter unten.
2. UNHCR startet Webformular für syrische Familienangehörige im Libanon
UNHCR Berlin bietet ein Webformular, in dem syrische Familienangehörige, die beim UNHCR in Libanon oder der Caritas Libanon registriert sind, für das Kontingent angemeldet werden können:
http://www.unhcr.de/unhcr/in-deutschland/aufnahmeprogramm-syrien.html
NUR das Webformular ist ausschlaggebend. Es werden keine Anträge per Post, Liste, Fax, Email usw. angenommen. Eine Anmeldung erfolgt nur, wenn das Webformular vollständig ausgefüllt ist.
Der UNHCR Berlin hat eine Hotline zum Aufnahmeprogramm aus Libanon eingerichtet:
Telefon 030-202202-21, Mo. – Fr. 10 – 12 Uhr und 15 – 17 Uhr.
Nicht zuletzt mit Blick auf die BMI-Maßgabe, syrische Flüchtlinge nur aus dem Libanon aufzunehmen, und nur UNHCR-registrierte Flüchtlinge aufzunehmen, dürfte es u.E. Sinn machen, dass Familienangehörige sich auch dann mit dem web-Formular an den UNHCR wenden, wenn sie um Einreiseunterstützung für Ihre Verwandten in anderen Erstaufnahmestaaten bitten (siehe auch unter 3.)
3. Bundestag plant Ergänzungsregelung zur Aufnahme Familienangehöriger hier lebender Syrer
DIE LINKE hat am 12.6.2013 im Bundestag einen Antrag für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge über bestehende familiäre Kontakte eingebracht, BT-Drs 17/13933 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/139/1713933.pdf
Zitat:
“5. Die Bundesregierung erteilt den Bundesländern, die dies aufgrund der hohen Anzahl von dort lebenden syrischen Staatsangehörigen wünschen, das erforderliche Einvernehmen nach § 23 Abs.1 AufenthG, damit diese Länder in Ergänzung zur Aufnahmeanordnung des Bundes gegebenenfalls eigene Aufnahmeanordnungen für Familienangehörige von Syrern erlassen können.”
Voraussichtlich in der nächsten Sitzungswoche, vermutlich am 28.6.2013 wird ein wortgleicher überfraktioneller Antrag von CDU/CSU/SPD/FDP und Grünen beschlossen (liegt noch nicht als Bundestagsdrucksache vor).
Eine auf diesem Beschluss beruhende Aufnahmeregelung nach § 23 Abs. 1 AufenthG für Familienangehörige von hier lebenden syrischen Staatsangehörigen müsste dann in den Bundesländern per Erlass umgesetzt werden. Daher müssen wir auf die jeweiligen Landesregierungen einzuwirken, diese Aufnahmeregelung im Interessen der Menschen bald und großzügig umzusetzen und zahlenmäßig nicht zu kontingentieren.
Auch bei der Frage einer ggf. abzugebenden Verpflichtungserklärungen besteht sicherlich ein Spielraum für die Länder.
4. Aufenthaltserlaubnis zum BAföG-Bezug für syrische Studierende mit ausgefallener Finanzierung
Syrische Studierende mit aktuell ausgefallener, aus Syrien stammender Finanzierung, die sich bereits mit Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken nach § 16 AufenthG im Lande befinden, können für die Dauer des Ausfalls der Finanzierung den temporären Wechsel zu einer nur zu Studienzwecken erteilten Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG beantragen.
Achtung: In diesem Fall gelten für die Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG –mit Ausnahme nur der Lebensunterhaltsicherung – sämtliche Anspruchs- und Verlängerungsvoraussetzungen der Aufenthaltserlaubnis nach § 16 AufenthG weiter (ordnungsgemäßes Studium usw.)!
Anders als mit der Aufenthaltserlaubnis nach § 16 AufenthG können jedoch mit der zu Studienzwecken erteilten Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG Sozialleistungen nach BAföG, und für Familienangehörige ggf Sozialgeld nach SGB II sowie Kindergeld bezogen werden.
Merkblatt der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung zu den aufenthalts- und sozialrechtlichen Regeln für syrische Studierende mit ausgefallener Finanzierung:
einige Ländererlasse dazu:
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Syrische_Studierende-BE.pdf
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Syrische_Studierende-NI.pdf
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Syrische_Studierende-ST.pdf
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Syrische_Studierende-RP.pdf
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Syrische_Studierende-MV.pdf
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Syrische_Studierende-HE.pdf
Wann eine Promotion als „Erstausbildung“ nach dem BAföG forderungsfähig sein soll,
bleibt dabei das Geheimnis unserer ungebildeten Innenminister – die Erlasse laufen
insoweit für Promovierende wohl leider leer.
5. Illegale Einreise, Asylantrag und Flüchtlingsanerkennung
Auch künftig bleibt für schutzsuchende Kriegsflüchtlinge aus Syrien in der Mehrzahl der Fälle die lebensgefährliche illegale (für Asylsuchende nach der GFK aber straffreie!!) Einreise ohne Visum zB über das Mittelmeer in die EU die einzige Möglichkeit, einen Flüchtlingsstatus zu erhalten. Dabei besteht insbesondere in den an den Außengrenzen gelegenen EU-Staaten die Gefahr, trotz Asylantrags in mit EU-Geldern errichteten Haftanstalten eingesperrt und ohne ordnungsgemäße Asylprüfung zB in die Türkei zurückgeschoben zu werden. In Deutschland besteht die Gefahr, „zuständigkeitshalber“ nach dem Dublin-Abkommen in einen der Staaten an den Außengrenzen zurückgeschoben und dort ebenfalls inhaftiert und ggf weiter Richtung Verfolgerstaat abgeschoben zu werden.
Kommt es zu keiner Rückschiebung nach dem Dublin-Abkommen, wird der Asylantrag in Deutschland geprüft, wobei ca 95 % aller Asylanträge von Syrern anerkannt werden und mindestens „subsidärer Schutz“ mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 3 AufenthG zuerkannt wird. Ab Herbst 2013 führt dies aufgrund einer aktuell geplanten Änderung des Asylrechts dann sogar zu einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 zweite Alternative AufenthG, mit der zB auch problemlos BAföG oder Kindergeld bezogen werden kann.
6. Aufenthaltserlaubnis zum Flüchtlingsschutz für Syrer auch ohne Asylverfahren möglich
Berlin (und wohl auch andere Länder) erteilt derzeit gemäß VAB Berlin, Kapitel E Syrien 2 (Seite 674 im pdf-Dokument)
http://www.berlin.de/formularserver/formular.php?157323
unter bestimmten Voraussetzungen an Syrer auch ohne Asylverfahren die Aufenthaltserlaubnis zum subsidären Schutz nach § 25 Abs. 3 AufenthG:Überblick
„Macht ein ausländischer Staatsangehöriger aus Syrien, der bis lang kein Asylverfahren betrieben hat, ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis geltend, so ist angesichts der derzeitigen Entscheidungspraxis des BAMF – generelle Anerkennung subsidiären Schutzes bei syrischen Staatsangehörigen – b.a.W. auf die Beteiligung nach § 72 Abs. 2 AufenthG zu verzichten und eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG für 18 Monate zu erteilen. Diese Vorgehensweise wird von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport unterstützt. Vorstehendes gilt ebenfalls nicht für Ausländer aus Syrien, die etwa im Rahmen eines DÜ-Verfahrens in einen Drittstaat zurück geführt werden können oder für Personen, die trotz eines gesicherten Aufenthaltsstatus in einem anderen Drittstaat nach Deutschland zuwandern und dorthin wieder zurückkehren können oder die nach Syrien – wenn auch nur zeitweise – zurückkehren können.
Personen, die trotz bestehender Sperrwirkung gem. § 11 Abs. 1 S. 1 fälschlicherweise ein Einreisevisum erhalten haben, erhalten lediglich eine Duldung gemäß § 60a Abs. 1 Satz 1 AufenthG…“
Mit freundlichen Grüßen
Georg Classen
sehr sehenswert!
World Fleeing Syria BBC full documentary about syria Bombed and fired 2013
http://www.youtube.com/watch?v=y2zrS0XbwFc
http://www.un.org/apps/newsFr/storyF.asp?NewsID=30506#.UbrLjdhtYpM
11 juin 2013 – Robert Piper, le Coordonnateur régional des secours humanitaires des Nations Unies pour le Sahel, a lancé mardi un appel à la communauté internationale pour la mobilisation de 1,1 milliard de dollars, afin de faire face à la crise alimentaire et nutritionnelle qui affecte 1,6 million de personnes dans la région du Sahel.
M. Piper a expliqué, au cours d’une conférence de presse tenue au Siège de l’ONU à New York, que ce montant viendrait ainsi compléter les 609 millions de dollars déjà collectés, soit 36% du montant total des 1,7 milliard de dollars requis pour une prise en charge adéquate des besoins humanitaires de la région du Sahel.
La crise actuelle au Mali, qui continue d’affecter une grande partie de la région du Sahel, aggrave la situation humanitaire dans la région sahélienne, a indiqué M. Piper. Il a ajouté que l’insécurité qui règne au Soudan et au nord du Nigéria a également conduit près de 900 000 personnes de la région à fuir leurs domiciles, et a précisé que près de 1,5 million d’enfants de moins de cinq ans sont atteints de malnutrition aiguë dans la bande sahélienne.
Le Coordonnateur régional des secours humanitaires des Nations Unies au Sahel a cependant tenu à saluer l’assistance humanitaire fournie en 2012, qui a permis d’aider 5 millions d’agriculteurs. Globalement, le nombre de personnes qui ont besoin d’une assistance est passé de 18 millions en 2012 à 11,6 millions pour l’année en cours, a indiqué M. Piper.
Il a par ailleurs rappelé qu’en 2012, de graves inondations ont affecté près de 5 millions de personnes dans la région du Sahel. Avec l’arrivée prochaine de la saison des pluies, il est à craindre que ce scénario ne se reproduise, a-t-il prévenu.
L’insécurité alimentaire chronique, la malnutrition, et la fréquence des sécheresses et des inondations au cours des dernières années ont détérioré la capacité d’adaptation des personnes dans la région, ce qui les rend dépendantes de l’aide, a souligné Robert Piper.
Cette année, les organisations humanitaires lancent un appel pour la mobilisation de fonds qui devraient aider à soutenir des projets destinés à bâtir et renforcer la résilience des populations et des communautés, ces projets allant de la reconstruction des infrastructures à l’amélioration de la production agricole dans les pays du Sahel.
Cet objectif est autant plus urgent à réaliser que l’insécurité au nord du Nigéria a provoqué la flambée des prix des céréales, ce pays produisant près de la moitié des céréales consommées dans la région sahélienne, a noté M. Piper.
Il a également plaidé en faveur d’un partage des priorités entre donateurs qui sont, a-t-il fait remarquer, en ce moment essentiellement focalisés sur la situation humanitaire en Syrie.
M. Piper a aussi demandé un rééquilibrage des dons en faisant remarquer que des pays comme le Niger, le Tchad ou le Mali sont parmi les moins bien lotis dans le classement de l’indice de développement humain du Programme des Nations Unies pour le développement (PNUD). Mais, paradoxalement, ces pays sont ceux qui reçoivent le moins d’assistance de la part des donateurs, a-t-il déploré.
Les pays de la région qui font face à une situation humanitaire préoccupante sont le Burkina Faso, le Cameroun, le Tchad, la Gambie, le Mali, la Mauritanie, le Niger, le Nigéria et le Sénégal, certains étant affectés par des conflits et les autres par l’afflux des réfugiés ou les conditions naturelles.
Olivier Pliez vient de publier «Les cités du désert», à l’Institut de recherche pour le développement et aux Presses universitaires du Mirail
