19. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Serbien: Festival gegen Grenzregime 06./07.10.2012 · Kategorien: Mittelmeerroute · Tags:
Call-out for the No Border Serbia meeting at the Zrenjanin Antifascist Festival
5. – 7. October 2012
+++ Come to ZAF! +++ Get involved in the resistance against the border
system in Serbia! +++
In the recent years, Serbia has turned from a country of transit for
undocumented migrants into a country where migrants are stuck for
increasingly longer periods of time. Under the pressure of approaching the
EU membership, Serbia has developed its independent asylum system and
reinforced border controls and deportation mechanism on the border with
Macedonia. It has also obediently cooperated with the EU’s efforts to keep
migrants out of EU — it has signed the readmission agreement with the EU
and developed the cooperation with Frontex, the EU agency for the
management and operational cooperation on the external borders of the EU.

The result of this is the increased repression of migrants in Serbia.
Hundreds of undocumented migrants living in make-shift jungles close to
the Schengen border with Hungary (especially in Subotica) are daily
persecuted by the police and fear violence, arrest, detention and
deportation.
Unfortunately there is a complete lack of migrant solidarity
mobilisations, and a relative lack of a discourse, critical of the
repressive EU policies and their externalisation in Serbia.

That’s why one of the focuses of the ZAF – the Zrenjanin Antifascist
Festival – this year will be the resistance against the border system in
the Serbian context and the critique of the EU migration politics.

The Zrenjanin Antifascist Festival (ZAF) will be held on 5th and 6th of
October in the Cultural Center of Zrenjanin (Zrenjanin, Serbia –
http://zaf.anarhija.org/?q=node/40)

We see ZAF mainly as an opportunity to confirm local and strengthen Balkan
anti-authoritarian relations. Although the festival is largely oriented
towards the Balkans, ZAF is open for all anti-authoritarians interested in
cooperation based on solidarity and mutual aid.

One focus will be the resistance against the border system, this segment
will start on Friday 5th of October with a getting-to-know-each-other
meeting, open for everybody who is interested in getting involved in no
border struggles in Serbia. During the second day of the festival (6th of
October), as a part of the program of ZAF, there will be a discussion
about the EU migration policy in Serbia and the possibilities of
resistance. On Sunday the 7th of October there will be an organizing
meeting in which results of the days before discussion about posibilities
of resistance can be intensified and the planning to put ideas into
practice will proceed.

Apart from that there will be several discussions (http://zaf.anarhija.org/?q=node/49), concerts (http://zaf.anarhija.org/?q=node/52) and an anarchist book fair (http://zaf.anarhija.org/?q=node/38).
If you are interested in attending the festival, or participating in the
program, especially if you need accommodation in Zrenjanin, please let us
know that you are coming in advance. Please note that accomodation places
are very limited, so providing your own sleeping arangements would be
great. Please get in touch with the organizers to consult the options of
accomodation.

If you come by car, it would be great if you could bring blankets,
sleeping bags and other warm stuff that the undocumented migrants, stuck
in Subotica on their way towards the EU, will be in need of, as the colder
months approach!

http://zaf.anarhija.org/

19. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Die Zukunft der EU-Abschottung · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

17.09.2012: Abschlussbericht der Gruppe zur Zukunft Europas der Außenminister Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Luxemburgs, der Niederlande, Österreichs, Polens, Portugals und Spaniens

Die Außenminister träumen davon, „den Außengrenzschutz des Schengenraums zu stärken (durch Schaffung eines „Europäischen Grenzschutzes“) und mittelfristig ein europäisches Visum zu schaffen.“ (S. 10)

http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/626324/publicationFile/171784/120918-Abschlussbericht-Zukunftsgruppe-Deutsch.pdf

18. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Marzouki ist nicht weit gekommen · Kategorien: Tunesien · Tags: ,

Der tunesische Übergangschef Moncef Marzouki hatte angekündigt, dass er heute mit Familienangehörigen auf einem Schiff bis nach Lampedusa fahren wollte, um der Toten des letzten Flüchtlingsschiffs zu gedenken. Zwischen 50 und 79 Menschen waren bei der Felseninsel Lampione 12 Seemeilen vor Lampedusa ertrunken.

Marzouki bestieg ein Schiff der tuneischen Marine. Nach einer Meldung von Radio Mosaique soll er von einigen Ministern und dem General Rachid Ammar, dem Befehlschef des tunesischen Militärs, begleitet worden sein.

Doch das tunesische Militärschiff mit Marzouki an Bord kam nur bis einige Meilen vor Sfax und machte dann kehrt. Im Internet-Ticker heisst es nun, dass Marzouki auf das Schicksal von Harragas aufmerksam machen wollte, die von der Küstenwache abgefangen werden.

http://www.tunisienumerique.com/tunisie-moncef-marzouki-sur-les-traces-des-immigres-clandestins/144690

 

 

18. September 2012 · Kommentare deaktiviert für 16 Harragas auf dem Meer vor Annaba (Ostalgerien) aufgehalten · Kategorien: Algerien · Tags: ,

Die algerische Küstenwache hat am 18.09.2012 ungefähr 11 Seemeilen vor der Stadt Annaba 16 Harragas aufgespürt und wegen unerlaubter Ausreise festgenommen.

http://www.elkhabar.com/ar/autres/dernieres_nouvelles/302899.htm

18. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Passagiere aus Griechenland: systematische Passkontrolle · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: ,

http://www.taz.de/Offenbar-Verstoss-gegen-Schengen/!101824/
taz 17.09.2012

Offenbar Verstoß gegen Schengen. Bundespolizei steht auf Griechen

Bürger aus dem Süden der EU werden bei der Einreise besonders kontrolliert – verdachtsunabhängig. Ob das dem Schengen-Abkommen entspricht, ist fraglich.von Caroline Wenzel

Bundespolizei am Franz-Josef-Strauß-Flughafen in München: „Ob einer von denen Grieche ist?“   Bild:  dpa

STUTTGART taz | Ankunft Aegean Airlines A 3510 von Athen über Thessaloniki nach Stuttgart: Jeden Tag, bevor die Maschine landet, postieren sich mehrere uniformierte Bundespolizisten an der Fluggastbrücke.

„Bitte halten Sie Ihre Pässe bereit. Die Bundespolizei führt am Flugzeug eine Passkontrolle durch“, heißt es über Lautsprecher im Flieger. Die meisten griechischen Passagiere haben ihre Pässe schon vor der Durchsage gezückt. Sie kennen das Prozedere längst.

„Seit mehr als zwei Jahren erlebe ich jedes Mal, wenn ich mit dem Flugzeug anreise, eine Passkontrolle. Sowohl hier in Stuttgart als auch in München“, sagt der Unternehmer Lambis Tassakos. Er ist Inhaber einer Automobil-Zulieferfirma mit Niederlassungen in Stuttgart und Athen und fliegt häufig hin und her. Seine Sekretärin Christina Machaira ergänzt: „Mich haben sie schon mehrmals ausgefragt, warum ich hierher komme und was ich hier mache.“

Die Bundespolizei kontrolliert jeden Pass gründlich, zum Teil mit der Lupe. Alle ausländisch aussehenden Passagiere werden herausgewunken und befragt. Die Bundespolizei ist auf der Suche nach Flüchtlingen und gefälschten Pässen.

„Jegliche Sensibilität verloren“

„Ich fliege mindestens zweimal im Monat von Thessaloniki nach Deutschland. Bei jeder Reise werden in Deutschland die Pässe kontrolliert. Der Staat hat jegliche Sensibilität verloren“, ärgert sich Ute Thoma, die bei der Rückkehr aus Kreta kontrolliert wurde. „Laut Auskunft eines Bundespolizisten am Flughafen Stuttgart passiert das bei allen Flughäfen bei Flügen aus Griechenland und Italien. Was für eine Heuchelei für Europa!“

Die Bundespolizei wiegelt ab. „Bei den Kontrollen handelt es sich um Dokumentensichtungen bzw. Befragungen im Sinne des Schengener Durchführungsübereinkommens in Verbindung mit dem Bundespolizeigesetz. Damit handelt es sich nicht um Kontrollen, auch wenn Reisende dies so empfinden mögen.“

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärt: „Zulässig sind Kontrollen, die aufgrund von Lageerkenntnissen oder grenzpolizeilicher Erfahrung erfolgen, auf die Verhinderung oder Unterbindung grenzüberschreitender Kriminalität gerichtet sind und auf der Grundlage von Stichproben und in nicht systematischer Art und Weise konzipiert und durchgeführt werden“. Konkrete Zahlen zur Häufigkeit der Kontrollen gebe es allerdings nicht, da keine Statistik geführt werde.

Häufigere Kontrollen

Seit im Frühjahr in Griechenland und Bulgarien Passfälscherwerkstätten ausgehoben wurden, haben sich die Kontrollen weiter verschärft. Offenbar ohne Absprache mit den griechischen Behörden. „Es stimmt, dass in den letzten Monaten an vielen deutschen Flughäfen Passagiere von aus Griechenland gelandeten Flugzeugen häufiger als in der Vergangenheit kontrolliert werden“, so der Sprecher der griechischen Botschaft in Berlin.

„Diese Kontrollen sind nicht im Einvernehmen mit den griechischen Behörden.“ Rechtsexperten sehen die Kontrollen skeptisch. „Um eine unzulässige Ersatzkontrolle handelt es sich, wenn Fluggäste eines Flugs von Athen nach Stuttgart unmittelbar nach dem Ausstieg am ‚Anlegerfinger‘ verdachtsunabhängig kontrolliert werden“, schreiben Volker Westphal und Edgar Stoppa in ihrem Buch „Ausländerrecht für die Polizei“.

Nicht der einzige klare Verstoß

Die Ausweiskontrollen in Stuttgart und München seien ein klarer und inakzeptabler Verstoß gegen die Schengen-Regeln, meinen auch die Grünen im EU-Parlament. Übrigens nicht der einzige. Die migrationspolitische Sprecherin Ska Keller ist überzeugt: „Die Bundesregierung ist auf dem Weg, der aus einem Europa ohne Grenzen wieder ein Europa mit Grenzen macht.“

Im Juni hatten sich die EU-Innenminister, allen voran Innenminister Hans-Peter Friedrich, CSU, über Änderungen am Schengen-Abkommen geeinigt. Die Reform sieht vor, dass in Fällen „extremer Migration“ die internen Grenzkontrollen zeitweise wieder eingeführt werden können.

Da jetzt neue Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten über die Türkei und Griechenland nach Europa drängen, lassen sich die längst vorhandenen Grenzkontrollen in Deutschland nachträglich auch den Bürgern gegenüber wunderbar begründen. Egal, ob sie nun legal sind oder nicht.

18. September 2012 · Kommentare deaktiviert für 139 Harragas von tunesischer Küstenwache vor Djerba aufgehalten · Kategorien: Tunesien · Tags: ,

139 Meschen aus dem Südosten Tunesiens haben in den frühen Morgenstunden des 18.09.2012 versucht, das Land unkontrolliert auf einem Boot zu verlassen. Die Küstenwache hatte davon Wind bekommen und sie vor Djerba aufgespürt.

http://www.tuniscope.com/index.php/article/16529/actualites/bien-etre/t-djerba-164015#.UFifYVHD_Ew

18. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesischer Präsident fährt mit Schiff nach Lampedusa · Kategorien: Italien, Tunesien · Tags: ,

Der tunesische Übergangs-Präsident Moncef Marzouk wird am 18.09.2012 mit einem Schiff nach Lampedusa fahren, um vor Ort der umgekommenen Boat-people zu gedenken. Im Mittelpunkt steht das letzte Schiffsunglück am 06.09.2012 12 Seemeilen vor Lampedusa, bei dem nach tunesisch-offiziellen Angaben mehr als 50 Menschen umgekommen sind.

http://www.businessnews.com.tn/Moncef-Marzouki-sur-les-lieux-du-naufrage-au-large-de-Lampedusa,520,33474,3

18. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Mostaganem (Westalgerien): 1 Harraga tot, 33 gerettet · Kategorien: Algerien · Tags: , ,

In den frühen Morgenstunden des 17.09.2012 kam ein Fischerboot Harraga zu Hilfe. Diese waren mit zwei Booten unterwegs, eines war umgekippt. Bei dem Unglück ertrank ein Bootsflüchtling. Dann tauchte auch die Küstenwache auf und nahm die Passagiere beider Boote fest. Sie werden wegen unerlaubter Ausreise vor Gericht gestellt.

Un candidat à l’émigration clandestine noyé et 33 autres secourus au large de Mostaganem

Ali Bensadok

Trente‑quatre candidats à l’émigration clandestine vers l’Europe ont été secourus en mer, au large de Mostaganem, à l’aube de ce lundi 17 septembre par des pêcheurs et des garde‑côtes, a‑t‑on appris de sources locales. Ces harragas étaient à bord de deux embarcations artisanales motorisées dont l’une s’est renversée avec 14 personnes à bord, en raison de forts courants marins. C’est l’équipage d’un chalutier de pêche qui, après avoir donné l’alerte, est intervenu pour porter secours au groupe de harragas et les sauver d’une mort certaine. Malheureusement l’un de ceux-ci, âgé de 30 ans, a péri noyé. Son corps a été repêché. La deuxième embarcation, avec 20 clandestins à son bord, a été interceptée par les garde‑côtes.
Ces candidats à l’émigration clandestine, en majorité originaires de Mostaganem, sont âgés entre 15 et 30 ans, dont deux garçons scolarisés nés en 1995 et 1997. Selon nos sources, les harragas ont pris la mer à partir de la plage de Chaabia, relevant de la localité de Benabdelmalek Ramdane, pour tenter de rejoindre les côtes ibériques. Les rescapés seront présentés mardi devant le procureur de la République près le Tribunal de Mostaganem.

17/09/2012 à 11:57

http://www.tsa-algerie.com/divers/un-candidat-a-l-emigration-clandestine-noye-et-33-autres-secourus-au-large-de-mostaganem_22155.html

siehe auch:

http://www.elkhabar.com/ar/watan/302862.html

17. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Straßenblockaden und Beschlagnahme von Regierungsfahrzeugen · Kategorien: Tunesien · Tags:

Rund um das tunesische Städtchen Sidi Bouzid spitzt sich seit einer Woche der soziale Kampf wieder zu. Seit 7 Tagen sind die wichtigsten Überlandstraßen und Bahngleise durch Sit-Ins blockiert. Mittlerweile haben die DemonstrantInnen 17 LKWs und 4 PKWs der regionalen Staatsverwaltung beschlagnahmt. Sie fordern Beschäftigungs- und Entwicklungsgelder sowie den Ausbau der Infrastruktur für ihre Region. Die Polizei hat die Sit-In-DemonstrantInnen mehrfach angegriffen, konnte die regionale Protest-Blockade aber nicht auflösen.

Bericht der offiziösen Nachrichtenagentur am 17.09.2012:

http://www.tap.info.tn/fr/fr/component/content/article/378-actualite/32956-sidi-bouzid-augmentation-du-nombre-des-vehicules-administratifs-saisis-par-des-protestataires.html

17. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Kosmopolitismus als „revolution of expectations“ in Ägypten · Kategorien: Ägypten, Golfstaaten, Lesetipps · Tags:

Surfaces of Longing. Cosmopolitan Aspiration and Frustration in Egypt
SAMULI SCHIELKE

Abstract

One of the most ambiguous outcomes of globalization has been the emergence of a large class of people who subscribe to global trends in religion, consumerism, nationalism, sports and popular culture, without having access to the mobility nor the symbolic capital that are associated with cosmopolitanism. This sense of aspiration is far from ephemeral. It is material, it has shape, surface, and form. This photo essay attempts to connect this sensual presence of images, and materials with the sense of longing and discontent involved in looking out to the world from the vantage point of underprivileged social milieus in Egypt.

Samuli Schielke: „Surfaces of longing: Cosmopolitan aspiration and frustration in Egypt“. City and Society 24 (2012): 1, 29-37. The paper is accessible at:

http://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/j.1548-744X.2012.01066.x/pdf