29. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Jahrhundertchance“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Zeit Online

Kann der Flüchtlingsstrom zum Wirtschaftswunder werden?

Von Uwe Jean Heuser

Gut fünfzehn Jahre ist es her. Kurz vor der Jahrtausendwende boomte die New Economy, und in Deutschland fehlten Computerexperten. Also verfielen Industrielobbyisten und die rot-grüne Regierung auf die Idee, eine sogenannte Green Card für „Computer-Inder“ anzubieten. Das Programm war ein Desaster, weil die Manager und Politiker dachten, Deutschland müsse nur rufen, und schon kämen die armen Asiaten angerannt. Die deutschen Herren in Grau und Blau irrten sich gewaltig. Es kamen ein paar Osteuropäer, viel mehr nicht. Konservative Politiker hätten sich fremdenfeindliche Parolen wie „Kinder statt Inder“ schenken können. Die Deutschen bekamen wenig Kinder und noch weniger Inder.

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27. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU-Türkei-Gipfel zu Flüchtlingen: Merkel will Osteuropäern Lektion erteilen“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Das ist der Deal: Die Türkei erhält drei Milliarden Euro – dafür begrenzt sie die Flüchtlingszahlen nach Europa. Doch kurz vor Abschluss gibt es in der EU Streit ums Geld. Kanzlerin Merkel will Osteuropa zahlen lassen.

Von Peter Müller, Brüssel

Im Kern geht es um ein Geschäft, das Kritiker als schmutzig bezeichnen: Die Türkei bekommt von der EU viel Geld, um die Lage der Flüchtlinge vor allem aus Syrien in den Lagern zu verbessern. Im Gegenzug sollen die Türken endlich dafür sorgen, dass weniger Flüchtlinge nach Griechenland aufbrechen. So sieht es ein sogenannter Action-Plan vor, den die EU-Kommission mit der Türkei ausgehandelt hatte.

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25. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Das neue Zauberwort in der Flüchtlingsdebatte“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: NZZ

Deutschland streitet um Modelle der Entschleunigung und Begrenzung der Migration

Berlin will die Grenzen für Migranten zwar nicht schliessen, die Zuwanderung aber trotzdem reduzieren. Der Diskussion um Flüchtlingskontingente mangelt es an Ehrlichkeit.

Markus Ackeret, Berlin

In der deutschen Politik wird mittlerweile fast jede Woche über einen neuen Aspekt der Flüchtlingsthematik heftig gestritten. Der Anlass dafür ist immer der gleiche – das Land ist, auch wenn es die Regierung nicht zugeben will, mit dem Ausmass und der Geschwindigkeit des Zuzugs von Flüchtlingen überfordert. Nach wie vor wird jeder, der als Flüchtling an die deutsch-österreichische Grenze kommt, ins Land gelassen. Trotzdem diskutieren die Parteien fast nur darüber, wie der Zuzug begrenzt werden kann, zumal die CSU laute Forderungen gestellt hat und auch in der CDU und SPD der Unmut wächst. Die bereits vor einiger Zeit aufgebrachte Idee von Flüchtlingskontingenten steht nun im Vordergrund.

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25. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Statewatch Observatory on the refugee crisis in the Med and inside the EU · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Statewatch

21 October –  24 November 2015

New key documents and decision-making by Council of the Europe an Union, European Commission and Agencies plus Commentaries (in chronological order)
[…]

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22. November 2015 · Kommentare deaktiviert für EU, Turkey intensify talks over migration plan · Kategorien: Europa, Türkei · Tags:

Quelle: Hurrieyet Daily News

Diplomatic shuttling between Ankara and Brussels has accelerated greatly as part of joint efforts to secure a solution to the growing refugee crisis amid expectations that an agreement will be finalized at a prospective Turkey-EU summit.

Frans Timmermans, the first vice president of the European Commission, was in Turkey on Nov. 19 to meet Turkish Foreign Minister Feridun Sinirlioğlu as part of a continuation of last week’s intense negotiations over the refugee action plan. The two men and their experts met in Istanbul late on Nov. 19 in an unannounced meeting.

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19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Handelsreisender in der Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: NZZ

Griechenlands Ministerpräsident Tsipras erstmals in der Türkei

Vom Ansturm der Flüchtlinge überwältigt, möchte Griechenland die Türkei stärker einbinden. Territoriale Dispute erschweren eine Annäherung.

Marco Kauffmann Bossart, Istanbul

Es hat zehn Monate gedauert, bis Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras der Türkei einen Arbeitsbesuch abstattete. Der Linkspolitiker war in seiner ersten Amtszeit und nach der Wiederwahl im September dermassen mit der Wirtschaftskrise beschäftigt, dass er ausschliesslich nach Brüssel reiste.

Die Eskalation der Flüchtlingskrise liess aber einen Dialog mit Ankara als vordringlich erscheinen. Seit Tsipras‘ Amtsantritt gelangten rund 650 000 Migranten nach Griechenland, die meisten über die gefährliche Seeroute auf eine der Ägäisinseln, die dem Andrang nicht gewachsen sind. Zudem kommt es oft zu tödlichen Unfällen. Am Dienstag, als Tsipras nach Istanbul flog, ertranken vor Kos neun Migranten. Griechenland sieht primär das Nachbarland in der Pflicht, da es dessen Aufgabe sei, die Boote in den eigenen Hoheitsgewässern abzufangen. Athen fordert wie die EU ein schärferes Vorgehen Ankaras gegen Menschenschmuggler und die Errichtung von Erfassungszentren auf türkischem Boden. Damit sollen die Schutzsuchenden davon abgehalten werden, ihre Flucht fortzusetzen. Stattdessen könnten sie geordnet auf die EU-Länder verteilt werden.

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19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Fear and Fences: Europe’s approach to keeping refugees at bay“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: Amnesty International

Throughout 2015 Europe has seen how an unprecedented number of people, travelling irregularly, have reached its shores. This has become the worst global refugee crisis since the end of World War II.

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17. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Bundesregierung möchte Tausende Flüchtlinge aus der Türkei nach Deutschland holen · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags: ,

Quelle: Huffington Post

Bundeskanzlerin Angela Merkel will Flüchtlinge aus der Türkei nach Deutschland bringen. Das kündigte sie auf dem G20-Gipfel in der Türkei an. Die Idee der Kanzlerin ist dabei folgende: Wenn Deutschland und Europa der Türkei Flüchtlinge abnehmen, muss diese im Gegenzug ihre Grenzen dichtmachen und die illegale Einwanderung unterbinden. Im für Merkel besten Fall kommen damit keine neuen Flüchtlinge mehr illegal aus Syrien in die Türkei, die dann nach Europa weiterreisen wollen.

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16. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Alles, was Merkel sagte, widersprach den Fakten“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik in einem ZDF-Interview verteidigt. Heribert Prantl, Innenpolitik-Chef der Süddeutschen Zeitung, sprach im DLF von „einer Politik der gespaltenen Zunge“ der Kanzlerin: „Jeder weiß, dass sie die Lage nicht im Griff hat.“

Heribert Prantl im Gespräch mit Christine Heuer

Christine Heuer: Über den Auftritt der Kanzlerin heute Abend im ZDF möchte ich jetzt mit Heribert Prantl sprechen, Innenpolitik-Chef bei der Süddeutschen Zeitung. Guten Abend, Herr Prantl.

Heribert Prantl: Guten Abend, Frau Heuer.

Heuer: Wie hat Angela Merkel auf Sie gewirkt?

Prantl: Es war ein bemerkenswerter Auftritt. Es war ein Auftritt, der mich irgendwie an Helmut Kohl erinnerte. Alles, was sie sagte, widersprach den Fakten. Sie sagt, die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff; jeder weiß, dass sie sie nicht im Griff hat. Sie leugnet das Tohuwabohu in der Union. Sie erklärt schlichtweg die abweichenden Positionen, die es in der Partei zuhauf gibt, für ihre eigenen. Der Innenminister kehrt zurück zu Dublin. Es passt überhaupt nicht zu ihrer politischen Linie. Sie sagt, das ist genau das, was ich will.

Der Innenminister will den Familiennachzug der Syrer stoppen; Sie sagt, genau das will ich auch. Der Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge soll in der bisherigen Form entfallen; Sie erklärt das für in Ordnung, obwohl es im Sinne ihrer angeblichen Politik überhaupt nicht in Ordnung ist. Es ist eigentlich ein, die Lateiner würden sagen, ‚Protestatio facto contraria‘. Sie erklärt etwas, was mit den Realitäten überhaupt nicht übereinstimmt, macht es aber mit einem solchen Selbstbewusstsein, ja einer Chuzpe, dass es schon wirklich erstaunlich ist.

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15. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Tschechien und die Flüchtlinge: Eine Nation macht die Tür zu“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: , ,

Quelle: FAZ

Kein Land in Europa weist so entschieden Flüchtlinge ab wie die Tschechische Republik. Was in Deutschland geschieht, gilt als verrückt: Warum die Mehrheit der Tschechen Flüchtlinge so gar nicht willkommen heißen will.

von Claus Leggewie

Nur drei Stunden braucht man von Frankfurt bis zur tschechischen Grenze. Wer sich dort vom Navigationsgerät verführen lässt, einen Grenzübergang anzufahren, den es gar nicht mehr gibt, kommt vor einem Paradox zum Stehen: Verschlossen ist nur das von Gestrüpp und Herbstblättern überwucherte Straßenstück, rechts und links davon sind sämtliche Reste von Stacheldraht und Todesstreifen abgebaut und steht die grüne Grenze jedem offen. Doch je offener die Tschechische Republik seit 1989 geworden ist, desto mehr igelte sie sich ein.

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