25. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Inspirationen aus Tunis und vom Tahrir-Platz – Perspektiven für globalen revolutionären Prozess · Kategorien: Lesetipps · Tags:

http://www.materialien.org/texte/hartmann/Hartmann_2013_Kommunismus.html

Detlef Hartmann
Was tun mit Kommunismus? Mitkämpfen!
Die Chancen der sozialen Weltrevolution in der Krise der Innovationsoffensive

Ich glaube noch immer, dass die Perspektive für einen globalen revolutionären Prozess offen ist. Mag sein, dass diese Überzeugung im letzten Jahr noch stärker war. Damals fanden die revolutionären Bewegungen in Nordafrika und im nahen Osten weltweit bei den kämpfenden Menschen ein großes Echo – in Afrika, China, Indien bis nach Spanien und Griechenland und auch in den USA. Viele holten sie sich neue Inspiration direkt aus Tunesien und vor allem vom Tahrir-Platz. Sie ließen darin eine Bereitschaft zu gegenseitiger Bezugnahme wie ein Geflecht von Leuchtpunkten aufblitzen und damit die Möglichkeit eines globalen Prozesses. Die zähe Zurückhaltung, die Impulse auch hier aufzunehmen, war allerdings ernüchternd. Inzwischen ist hier wie dort das Unvermögen offenbar geworden, die hartnäckigen in den Alltag eingelagerten Machtverhältnisse, Gewohnheiten, Mentalitäten schnell zu durchbrechen. Dennoch ist klar: Die Legitimation der tradierten Machtstrukturen und Institutionen erscheint bis in ihre demokratische Verfasstheit hinein erodiert und fadenscheinig. Ihr Griff nach den Seelen, Herzen und Hirnen ist geschwächt, ihr Appell findet nur noch müde und wenig bereitwillige Rezeptoren. Die ›Gouvernementalität‹, um mit Foucault zu sprechen, die in die Menschen eingelagerte Bereitschaft zur Gefolgschaft und Selbstbeteiligung am Regime, ist matt geworden.
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22. April 2013 · Kommentare deaktiviert für adopt@revolution, Newsletter 21.04.2013 · Kategorien: Syrien · Tags:

Liebe Syrien-Interessierte, liebe AbonnentInnen des Newsletters,

in Istanbul fand ein weiteres Treffen der „Freunde Syriens“ statt, an dem sich u.a. elf Außenminister beteiligten. Für die syrische Nationale Koalition (NK) nahm der Vorsitzende Moaz al-Khatib teil. Die NK hatte hohe Erwartungen an Istanbul geknüpft, wurde jedoch abermals in den meisten Forderungen enttäuscht. Direkte Waffenlieferungen und militärische Assistenz werden weiterhin verwehrt, auch wenn der Opposition kryptisch nicht-militärische Güter und Finanzhilfen versprochen werden. Die vertretenen Außenminister seien aber trotzdem übereingekommen, dass nur Verhandlungen den Konflikt in Syrien beilegen können, schreibt tagesschau. Die Türkei verlangte die Einrichtung humanitärer Korridore, um syrische Bedürftige vor Ort versorgen zu können – erneut abgelehnt. US-Außenminister Kerry forderte die Sammlung von einer Milliarde Dollar für humanitäre Hilfe, einige Zusagen wurden dahingehend in Istanbul gemacht. Die NK hat sich auf westlichen Druck zudem von radikalen Kräften vor Ort, z.B. der Jabhat al-Nusra, distanziert.

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16. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Syrien: adopt@revolution, Newsletter 15.04.2013 · Kategorien: Syrien · Tags:

Liebe Syrien-Interessierte, liebe AbonnentInnen des Newsletters,

die aktuelle Veranstaltungstour von Adopt a Revolution mit dem Fokus „Frauen in der Syrischen Revolution“ startet am Montag (15. April) in Frankfurt/Main in die zweite Woche. Drei weitere Termine stehen bis zum 18. April in folgenden Orten an: Mainz, Heidelberg und Marburg. Syrische AktivistInnen schildern ihre Erfahrungen in der Syrischen Revolution und debattieren strittige Themen mit dem Publikum sowie untereinander. Da die zivilgesellschaftlichen Kräfte in den Medien nahezu verschwiegen werden, bieten diese Termine Gelegenheit für seltene Einblicke nach Syrien und lebendige Diskussionen. Die genauen Daten und Informationen zur Tour können Sie hier einsehen: https://www.adoptrevolution.org/tour-13/
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15. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Ägypten: Öffentliche Vergewaltigung als konterrevolutionäre Strategie (Ghada Abdelaal) · Kategorien: Ägypten · Tags: ,

nzz 15.04.2013

Das alte Spiel mit neuen Regeln
Ägyptens Frauen sind erneut massiven Übergriffen ausgesetzt – und lernen, sich zu wehren.

Von Ghada Abdelaal

Kurzer Auszug:

„Zu den Wundern der ägyptischen Revolution zählte die Tatsache, dass Frauen sich damals unbehelligt auf dem dichtbevölkerten Tahrir-Platz bewegen konnten. In letzter Zeit aber häufen sich krasse, in aller Öffentlichkeit begangene sexuelle Übergriffe. Die Bloggerin und Autorin Ghada Abdelaal bezieht dazu Stellung.
Als Yasmin al-Barmawi vor die Fernsehkameras trat, um von der Massenvergewaltigung zu berichten, die sie im vergangenen November mitten auf dem Tahrir-Platz erlitten hatte, brach sie nicht nur ein gesellschaftliches Tabu und kündete zudem von einer neuen Phase organisierter Gewalt gegen die ägyptischen Frauen; sie setzte auch ein öffentliches Zeichen, dass die Regeln dieses Spiels sich geändert hatten.
Die Tatsache, dass Frauen auf dem Tahrir-Platz belästigt, ja sogar von einer Männerhorde missbraucht wurden, überraschte die ägyptische Gesellschaft nicht wirklich – vielmehr hatten viele schon seit längerem derartige Übergriffe erwartet. Denn wie sollte eine Regierung, deren Weltsicht auf religiöser Doktrin beruht und die den Mädchen und Frauen des Landes allen Ernstes klarmachen will, dass sie der Urquell alles Bösen in der Welt – wo nicht der Teufel in Person – seien, sich damit einverstanden erklären, dass ebendiese Mädchen und Frauen mit lauter Stimme ihre Freiheit einfordern? Solche Toleranz ist umso weniger zu erwarten, wenn die Parteigänger der Regierung regelmässig fordern, dass die Machthaber entweder selbst gegen Andersdenkende vorgehen oder zumindest ihnen – den Parteigängern – bei der Züchtigung der Unbotmässigen freie Hand lassen sollten. So war es wohl wirklich nur eine Frage der Zeit, bis die Frommen zum Schluss kommen würden, dass die Stimme der Frau eine öffentliche Schande sei und zum Schweigen gebracht werden müsse. […]“

08. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Syrien, adopt@revolution, Newsletter 08.04.2013 · Kategorien: Syrien · Tags:

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diese Woche erreichte uns der Bericht vom Komitee Al Hrak in der südlichen Provinz Daraa. In der Stadt gibt es aktuell nur zwei Stunden Strom pro Tag, andere Einrichtungen der grundlegenden Infrastruktur werden vom Regime ebenfalls „rationiert“. Die Sicherheitslage in der Stadt ist äußerst angespannt, viele Einwohner und auch Aktivisten sind aus der Stadt geflohen. Das Komitee und die verbliebenen Einwohner der Stadt halten aber nach ihren Möglichkeiten an der wöchentlichen Freitagsdemonstration fest: Diese ist einfach revolutionäre Pflicht und Ausdruck des Weitermachens in all der Not. Humanitäre und medizinische Hilfe wird nach Vorhandensein verteilt. Das Medienteam würde sich über einen Signalverstärker freuen, der sie das jordanische Netz nutzen lassen könnte. Interviews mit der Bevölkerung ergeben Meinungsbilder über aktuelle Themen und Bedürfnisse. Alle Aktivisten arbeiten ehrenamtlich, was in Zeiten hoher Lebenskosten alles andere als selbstverständlich ist. Für mehr aus Al Hrak: https://www.adoptrevolution.org/bericht-aus-al-hrak-2/

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02. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Syrien: adopt@revolution, Newsletter 02.04.2013 · Kategorien: Syrien · Tags:

Liebe Syrien-Interessierte, liebe AbonnentInnen des Newsletters,

am vergangenen Donnerstag wurde die Universität Damaskus im Zentrum der Stadt von mehreren Raketen getroffen. Durch den Beschuss starben mindestens 17 Personen und mehr als 20 wurden verletzt – Studenten und weitere Zivilisten. Unser Partner, die Union der freien syrischen Studenten, hat deswegen für die aktuelle Woche einen Streik in allen Instituten und Lehranstalten in Syrien ausgerufen. In Damaskus schlugen die Raketen ebenso wie zuvor in Aleppo in der Fakultät für Architektur ein. In den letzten Tagen versank Damaskus zudem durch langanhaltende Stromausfälle für Stunden in Dunkelheit.

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25. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Syrien: adopt@revolution, Newsletter 25.03.2013 · Kategorien: Syrien · Tags:

Liebe Syrien-Interessierte, liebe AbonnentInnen des Newsletters,

am Montag kürte die Nationale Koalition in einer nicht unumstrittenen Wahl Ghassan Hitto als Chef einer Übergangsregierung, die in den befreiten Gebieten künftig Sicherheit und Infrastruktur gewährleisten soll. Um dieses Ziel zu erreichen, wird die Übergangsregierung einerseits stark internationale Hilfe benötigen und ferner auf Akzeptanz in Syrien angewiesen sein. Vor Ort schlägt der Exilopposition nach zwei Jahren der unbewältigten Konfliktlösung einiges an Wut und Skepsis entgegen. Ghassan Hitto stammt aus Damaskus, hat aber seit Jahrzehnten in den USA gelebt. Er hat sich in den letzten Monaten allerdings in der Koordination humanitärer Hilfe von der Türkei aus einen Namen gemacht. Die Wahl Hittos scheint allerdings auch die Nationale Koalition entzweit zu haben, da bereits unter der Woche von Rücktritten berichtet wurde. Nach Spekulationen um einen baldigen Rückzug des aktuellen Vorsitzenden, Moaz al-Khatib, ist dieser am heutigen Sonntag tatsächlich zurückgetreten. Al-Khatib zeigte sich frustriert vom Westen und wohl auch besorgt über die externe Einflussnahme auf die syrische Opposition.

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17. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Syrien: adopt@revolution, Newsletter 17.03.2013 · Kategorien: Syrien · Tags:

Liebe Syrien-Interessierte, liebe AbonnentInnen des Newsletters,

in diesen Tagen jährt sich der Beginn der Syrischen Revolution zum zweiten Mal. Am 15. März 2011 kam es zu einem bedeutenden Protest im Zentrum von Damaskus, in Daraa starben am 18. März 2011 die ersten Protestanten. Daher haben am vergangenen Freitag die Demonstranten in ihren ca. 200 Protesten in ganz Syrien den Jahrestag der Revolution begangen, u.a. im kurdischen Amuda: http://www.youtube.com/watch?v=PVLR7ifo9tY&feature=youtu.be. Eine traurige Bilanz der letzten zwei Jahre – gepaart mit Entschlossenheit, trotzdem weiter zu demonstrieren – zieht dieser Mann im ebenfalls kurdischen Qamishli: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=626641620696311&set=a.626641497362990.1073741874.217848338242310&type=3&theater. Die Zahlen des Mobiles besagen folgendes: „85.000 Verschwundene, 80.000 Tote, 300.000 Verletzte, 5.000 verstorbene Kinder, 4.500 verstorbene Frauen, 1.800 Tote unter Folter, 5 Millionen Flüchtlinge, 400.000 Häftlinge.“ Die Nachricht in der Mitte ist jedoch klar: „Wir werden nicht aufgeben. Wir gewinnen oder sterben.“ Weitere Eindrücke von Protesten erhalten Sie in der wöchentlichen Presseschau.
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17. März 2013 · Kommentare deaktiviert für bpb Syrien · Kategorien: Deutschland, Lesetipps, Syrien · Tags:

http://www.bpb.de/apuz/155105/syrien

„Seit dem Frühjahr 2011 sind im Syrien-Konflikt, der mit friedlichen Demonstrationen für Reformen begann und nach der gewalttätigen Reaktion des Regimes unter Baschar al-Assad in blutige Kämpfe zwischen Aufständischen und der Regierung mündete, nach UN-Angaben über 60.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl der Flüchtlinge ist auf über 700.000 gestiegen. Weder die oppositionellen Kräfte noch das Regime können derzeit entscheidend Boden gut machen. Die internationale Staatengemeinschaft und das regionale Umfeld sind gespalten.

Syrien blickt auf eine lange Geschichte und ein reiches kulturelles Erbe zurück. Die ethnische, religiös-konfessionelle und sozioökonomische Heterogenität wie auch der politische Pluralismus können Risikoquellen darstellen, werden aber auch als solche von verschiedenen Seiten instrumentalisiert. Schon ist von einem Konfessionskrieg die Rede, wird vor der Vereinnahmung der Revolution durch radikale Islamisten gewarnt.“
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16. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Arabellion: Abwarten, Abkehr, Abwehr des Westens · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Syrien, Tunesien · Tags:

Nach der Schockstarre Europas angesichts der Aufstände in Tunesien und Ägypten Anfang 2011 schien sich anfangs ein zögerliches, differenziertes Zugehen auf neu entstehende Herrschaftsformen in Nordafrika und in Nahost abzuzeichnen.

Doch seit ein paar Monaten ist eine wachsende EU-Frontstellung gegenüber der Arabellion zu beobachten. Das soziale Aufbegehren wird verschwiegen oder als Gefahr dargestellt. Eine politische Lagerbildung von „Säkularen“ und „Islamisten“ wird befördert, letztere werden für die Sieger der Arabellion gehalten. Ein Aufrüstungszyklus zugunsten der Regimes, die noch nicht von der Arabellion erfasst und geschwächt wurden, ist im Gange. Beispielhaft der Kommentar von Günther Nonnenmacher in der Faz vom 16.03.2013:

„Die städtischen, gebildeten, säkularen Kräfte, die vom Westen als Herolde eines ‚arabischen Frühlings‘ gefeiert wurden, haben sich als schwach erwiesen; sie sind nicht wirklich Ausdruck der Tiefenströmung der Arabellion. Das ist die konflikttreibende Renaissance des Islam, teilweise vermischt mit ethnischen Spannungen. Zudem kämpft ein schnell wachsendes Heer arbeitsloser Jugendlicher für eine bessere Zukunft. Letztlich durchlaufen alle Revolutionen einen Zyklus der Radikalisierung; er hätte in Syrien nach einer Intervention gleichfalls stattgefunden. Erst wenn sich diese Dynamik erschöpft, kann eine Stabilisierung des Landes und der Region beginnen.“