„Deportation or prison: Israel’s African asylum seekers“

04. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Deportation or prison: Israel’s African asylum seekers“ · Kategorien: Afrika, Eritrea, Israel · Tags:

Al Jazeera | 03.03.2018

Al Jazeera speaks to Eritreans in Israel who are facing a tough decision: deportation or imprisonment.

In January 2018, Israel approved a plan that asked asylum seekers to choose between indefinite detention in an Israeli prison or deportation to a third country in Africa.

Rwanda and Uganda are reported to be the countries accepting those deported from Israel, despite denials from both governments.

According to the scheme, asylum seekers will be given a plane ticket and up to $3,500 for leaving, however, many are choosing to stay in Israel, rather than risk returning to Africa.

Many of the asylum seekers come from war-ravaged Eritrea and Sudan, however, Israel does not recognise the majority as refugees, claiming that they are economic migrants or „illegal infiltrators“.

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„Familiennachzug bleibt begrenzt“

03. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Familiennachzug bleibt begrenzt“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Süddeutsche Zeitung | 02.03.2018

Für die einen ist es eine Miss­achtung einer UN-Konvention, für andere ein kluger Kompro­miss: Der Familien­nach­zug wird weiter ausgesetzt.

Von Lutz Knappmann, Berlin

Der Bundesrat hat am Freitag die weitere Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus gebilligt. Ein Antrag von Schleswig-Holstein auf Anrufung des Vermittlungsausschusses fand keine Mehrheit. Der Bundestag hatte den Gesetzentwurf von CDU, CSU und SPD-Fraktion am 1. Februar verabschiedet. Er setzt einen Kompromiss um, den die Parteien bei ihren Koalitionsverhandlungen erzielt hatten. Vom 1. August an sollen demnach im Rahmen von Kontingenten monatlich 1000 Ehepartner und minderjährige Kinder subsidiär geschützter Flüchtlinge oder Eltern minderjähriger Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erhalten können. Die genauen Modalitäten müssen noch rechtlich festgelegt werden. Die Härtefallregelungen aus dringenden humanitären Gründen bleiben von der Begrenzung unberührt. Der Bundestag hatte den Familiennachzug kurz nach der Einführung im März 2016 für zwei Jahre ausgesetzt.

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„Flüchtlinge in Italien: Ein Euro für jede Kiste Mandarinen“

02. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Italien: Ein Euro für jede Kiste Mandarinen“ · Kategorien: Italien · Tags: ,

Migazin | 02.03.2018

Viele Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, stranden in Süditalien. Dort werden viele von ihnen als Tagelöhner bei der Ernte von Zitrusfrüchten ausgebeutet. Hilfe kommt von den Gewerkschaften.

Bettina Gabbe

Im Zeltlager von San Ferdinando in Kalabrien gehen die Temperaturen im Winter nachts bis gegen null Grad. Bis zu 2.300 Migranten und Flüchtlinge wohnen hier. Viele von ihnen arbeiten als Tagelöhner bei der Ernte von Zitrusfrüchten und Oliven. Mit gefährlichen Gasöfen versuchen sie, sich vor der Kälte zu schützen. Immer wieder brechen Feuer aus. Ende Januar kam eine 26-jährige Nigerianerin ums Leben, als die Zelte und Baracken eines Nachts in Flammen aufgingen.

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„Böse Geister: Die schöne neue Welt der Migration“

02. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Böse Geister: Die schöne neue Welt der Migration“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Migazin | 02.03.2018

Die bösen Geister, die die Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen seit September begleiteten, haben sich durchgesetzt: Abschottung, Ausgrenzung, Abschiebung. Das Dilemma: Deutschland braucht Arbeiter in den niedrigsten Sektoren.

Von Dr. Maria Alexopoulou

Die Koalitionsverhandlungen in Deutschland haben sich in den letzten Monaten regelrecht in ein antikes Drama entwickelt: tragische Helden, Bösewichter und Blender, Scharlatane und Weise, fleißige Getreue und Intriganten, der Chor (der Medien), der alles kommentiert und die dea ex machina im Hintergrund, die nun schon so lange darauf wartet, endlich wieder die Herrschaft übernehmen zu können. Und jetzt Totenstille. Kommt die Erlösung durch die GroKo oder doch wieder alles zurück auf Null?

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„Hotspots“ auf den griechischen Inseln weiterhin überfüllt

02. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Hotspots“ auf den griechischen Inseln weiterhin überfüllt · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Mediendienst Integration | 02.03.2018

Anfang Februar 2018 befanden sich etwa 9.800 Asylsuchende in sogenannten Hotspots auf griechischen Inseln in der Ägäis. Die Einrichtungen verfügen jedoch nur über rund 6.200 Plätze. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervor. Insgesamt seien zurzeit fast 12.600 Asylsuchende auf den Inseln, wobei nur für 8.900 eine Unterbringung gewährleistet sei, heißt es weiter. Aktuell sind 35 Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für das „European Asylum Support Office“ in Griechenland, die die dortigen Behörden bei Anhörungen und der Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens unterstützen. Zahlen und Fakten zum „Hotspot“-System haben wir in der Rubrik „EU-Asylpolitik“ zusammengefasst.

„Europäische Union startet Drohnen-Offensive“

02. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Europäische Union startet Drohnen-Offensive“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

Netzpolitik.org | 01.03.2018

Zivile und militärische EU-Agenturen drängen auf die Entwicklung und Beschaffung unbemannter Plattformen. Polizeien und Grenzpolizeien könnten dabei Fähigkeiten des Militärs mitnutzen. Über dem Mittelmeer werden die Pläne jetzt konkret.

Matthias Monroy

Die Europäische Verteidigungsagentur hat eine Marktsichtung für die Nutzung großer Aufklärungsdrohnen begonnen. Die Ausschreibung bezieht sich auf Langstreckendrohnen der MALE-Klasse oder sogenannte taktische Drohnen, die mehrere Stunden in der Luft bleiben und dabei auch über feindlichem Gebiet aufklären können.

Angesprochen werden Diensteanbieter von Komplettsystemen in einem Einsatzgebiet. Die Firmen sollten nicht nur die Drohnen bereitstellen, sondern auch Bodenstationen zur Steuerung und Auswertung der Aufklärungsdaten. Hierzu gehört die satellitengestützte Kommunikation. Schließlich müssten die Anbieter auch für Wartung und Logistik verantwortlich sein und das nötige Personal ausbilden.

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„L’Italie, seule dans la tempête migratoire“

02. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „L’Italie, seule dans la tempête migratoire“ · Kategorien: Hintergrund, Italien, Libyen, Tunesien · Tags: ,

Interessanter Rückblick auf die Geschichte Lampedusas als ein kleines historisches Zentrum des Mittelmeers und auf die italienische Mittelmeer-Migrationspolitik, erschienen am 23. Februar 2018 in „Le Monde“

Le Monde | 23.02.2018

Sur les 600 000 migrants arrivés en Italie, la plupart ont traversé la Méditerranée. Des milliers d’autres y ont péri. L’île de Lampedusa, avant-poste de l’accueil, est débordée par cette crise humanitaire étroitement liée au chaos sévissant en Libye.

Par Jérôme Gautheret

On rejoint le jardin public en poussant les portes d’une grille qui ne ferme plus depuis longtemps. Puis, après une courte promenade au milieu des agaves et des myrtes, on arrive à un étrange réseau de grottes sommairement aménagées à proximité d’un vieux puits. L’endroit est à peine mentionné par les guides de voyage, mais il mérite qu’on s’y arrête : en effet, le vrai cœur de Lampedusa est là, en ces vestiges à peine entretenus d’un sanctuaire millénaire, témoignage unique de ce qu’était l’île avant sa colonisation systématique, au début du XIXe siècle.

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„Deutschland rüstet Sicherheitssektor aus: Überwachungs-Hightech für Tunesien“

01. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland rüstet Sicherheitssektor aus: Überwachungs-Hightech für Tunesien“ · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags:

taz | 01.03.2018

Tunesien soll gegen islamistische Gruppen in der Sahara ausgerüstet werden. Doch es geht Europa auch um den Schutz vor Migranten.

Christian Jakob

Kleine Geschenke erhalten bekanntlich die Freundschaft. Und nicht erst seit dem Arabischen Frühling ist die Bundesrepublik um ein gutes Verhältnis zu Tunesien bemüht. So wird das Land seit geraumer Zeit mit diversem Hightech-Equipment für Polizei, Armee und Grenzschutz aus Deutschland versorgt. So auch heute: Am Donnerstag übergibt die Bundesrepublik biometrische Fingerabdruckscanner an die Nationalpolizei in Tunis. Das geht aus einer Antwort des Bundesministerium des Innern auf eine Anfrage der Linken hervor.

Die Scanner sind ein Baustein eines Projekts zur „Fähigkeitssteigerung“ der tunesischen Sicherheitsbehörden bei der erkennungsdienstlichen Behandlung von Flüchtlingen. Das Bundesinnenministerium hatte dem BKA dazu den Auftrag erteilt, das wiederum in Frankreich die Scanner einkaufte.

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„Kirchenasyl auf der Streckbank“

01. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Kirchenasyl auf der Streckbank“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Telepolis | 01.03.2018

Während sich Salon-Menschenrechtler wortreich zu jeder Provokation der AfD inszenieren, entscheiden Verwaltungen brav rechtsstaatlich, aber emotional wie intellektuell ungerührt, im stillen Kämmerlein über menschliche Schicksale

Timo Rieg

Die wichtigste Hürde auf dem Weg nach Deutschland ist für Flüchtlinge ein bürokratischer Akt, der geradezu sinnbildlich für die gesamte staatliche Verwaltung steht: die Zuständigkeitsprüfung. Vier Jahrzehnte lang fand sich in der deutschen Verfassung ein Satz von bestechender Einfachheit: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Doch seit 25 Jahren folgen diesen vier klaren Worten weitere 275. Ihr Anfang „Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer …“

Die Bundesrepublik Deutschland ist nämlich in den meisten Fällen nach der sogenannten „Dublin-III-Verordnung“ gar nicht befugt, den Anspruch eines Flüchtlings auf Asyl zu prüfen. Dies obliegt regelmäßig dem Staat, über den der Schutzsuchende in die Europäische Union einreist. Ist dieses erste EU-Land nicht Deutschland, so gilt eine sechsmonatige „Überstellungsfrist“, um den Flüchtling in dieses Erstaufnahmeland abzuschieben, wo über seinen Asylantrag entschieden wird. Wird in jenem halben Jahr jedoch nicht abgeschoben, ist im Standardfall dann doch Deutschland zuständig.

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„Griechenland verweigert Rücknahme von Flüchtlingen“

01. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland verweigert Rücknahme von Flüchtlingen“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

DW | 01.03.2018

Griechenland lehnt es offenbar ab, gemäß den EU-Regeln Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. In andere EU-Mitgliedstaaten schickt die Bundesrepublik indessen immer mehr Asylsuchende zurück.

Griechenlands Regierung weigert sich beharrlich, Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen, obwohl Athen nach den europäischen Asylregeln für sie zuständig wäre. Im vergangenen Jahr habe Athen sich nur in 81 von 2312 deutschen Rücknahmeersuchen überhaupt für zuständig erklärt, berichtet die „Passauer Neue Presse“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Zurückgenommen worden sei kein einziger Flüchtling.

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