25. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ein Verhaltenskodex für Seenotretter?“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

DW | 25.07.2017

Wenn Hilfsorganisationen Migranten aus dem Mittelmeer bergen, sind sie an internationales Recht gebunden. Italien will die Einsätze nun an weitere Vorschriften knüpfen. Private Retter fühlen sich kriminalisiert.

Täglich werden Flüchtlinge auf ihrem gefährlichen Weg von Afrika nach Europa aus dem Mittelmeer geborgen. Rettungsschiffe bringen sie in italienische Häfen. Mehr als 93.000 Menschen trafen dort seit Jahresbeginn ein. Die italienischen Behörden sehen sich hoffnungslos überfordert. Im Innenministerium in Rom wollen deshalb Regierungsbeamte mit privaten Seenotrettern über einen Verhaltenskodex beraten, der klare Regeln für die Einsätze im Mittelmeer vorschreibt. An dem Treffen nehmen unter anderen die Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und Jugend Rettet teil. Mit seinem Vorstoß erhielt Italien Rückendeckung von den EU-Partnern. Bei den Nichtregierungsorganisationen (NGO) sorgte der römische Entwurf des Regelkatalogs, der insgesamt zwölf Punkte umfasst, jedoch schon im Vorfeld für Kritik.

Sie wiesen darauf hin, dass sich ihr Engagement ohnehin in einem von italienischen Behörden und internationalem Recht vorgegebenen Rahmen bewegt. Die NGOs sind ins Zentrum der Diskussion gerückt, seit ein sizilianischer Staatsanwalt Ende April einigen von ihnen vorwarf, von Schleppern finanziert zu sein. Belege dafür gibt es nicht. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex konstatierte, die Seenotretter befeuerten oftmals mit ihren Einsätzen unbeabsichtigt die Arbeit der Schlepper.

Weiterlesen »

25. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „A bordo dell’Aquarius“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: ,

Internazionale | 07.2017

Il diario di Annalisa Camilli su una delle navi impegnate nel soccorso dei migranti nel Mediterraneo centrale.

25. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „L’esodo dei migranti dal Niger all’Italia. E i militari francesi fanno finta di nulla“ · Kategorien: Afrika, Frankreich, Italien, Sahara · Tags:

La Repubblica | 25.07.2017 | Video

La guarnigione che sorveglia l’ultimo avamposto del ‚corridoio libico‘ lascia passare le carovane sulla rotta più battuta dai trafficanti: da lì sono transitati quasi in 300 mila destinati ai barconi nel Mediterraneo

di GIANLUCA DI FEO

No, Macron non intende accogliere i „migranti economici“ che varcano il Mediterraneo. Parigi non aprirà i porti alle navi cariche di disperati: non è un problema loro, che se la sbrighi l’Italia. Già, ma da oltre due anni l’esodo dall’Africa verso l’Europa passa sotto gli occhi delle truppe francesi, che nulla fanno per ostacolare gli affari dei trafficanti d’uomini. La rotta fondamentale per la Libia ormai è una sola: attraversa il Niger, passando dal crocevia di Agadez per poi raggiungere Séguédine. E il terminale di questa carovaniera è sorvegliato da un vecchio fortino coloniale chiamato Madama, accanto al quale nel 2014 i francesi hanno costruito una potente base militare.

È l’ultimo avamposto prima della Libia. Lì sotto gli occhi dei legionari nel 2016 sono transitati 291 mila migranti – dati ufficiali dello Iom – tutti diretti verso Nord e in gran parte destinati a salire sui barconi. Si muovono in lunghe colonne di camion e pickup, colmi all’inverosimile di merci e persone. Difficile non notarli nella vastità del Sahara, soprattutto per il contingente francese che schiera squadriglie di Mirage da ricognizione, di droni da sorveglianza e di elicotteri.

Weiterlesen »

25. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bringing the desert together: How to advance Sahel-Maghreb integration“ · Kategorien: Afrika, Sahara · Tags:

Libya Herald | 24.07.2017

A policy paper by the European Council for Foreign Relations (ECFR) published last week says that international policies in the Sahel region fail to adequately address the reasons why migration occurs. The paper says that the chaos in Libya is exacerbating lawlessness and crime in the Sahel and that the continuation of Qaddafi-era smuggling of Libyan subsidised goods such as fuel is thriving and acting as seed capital for criminal activity in broader trade in weapons, drugs, and people.

The study says that global interest in the Sahel has expanded significantly in recent years and that the growth of regional terrorism, the collapse of Malian State in 2012, and the migration crisis after 2014 all mean that world must think about the Sahel. Yet despite the newfound attention to the region, regional and international efforts to resolve these crises remain inadequate.

It states that region-wide strategies and coordination forums have proliferated, and international money has poured into the region. But these strategies remain security-focused despite emphasising the need for improved governance. Informal economies and corruption continue to sap states of needed resources. And overly securitised efforts by the European Union to reduce migration to Europe damage border communities, undermine regional populations, and fail to adequately address the reasons why migration occurs.

Weiterlesen »

24. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranten aus Libyen: Häfen zu, Kriegsschiffe raus!?“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Italien, Libyen · Tags:

Telepolis | 23.07.2017

Die Lage ist hochbrisant, sagt Kanzlerkandidat Schulz und fordert mehr Entschiedenheit. Das tun auch andere. Der Trend geht zu mehr Härte

Thomas Pany

In Deutschland und in Österreich ist Wahlkampf. Der SPD-Kanzler-Kandidat Schulz hat sich nun ein Thema herausgegriffen, von dem er sich offenbar verspricht, dass er damit gegen Merkel punkten kann und den großen Rückstand aufholen kann: die Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien kommen. Die wahlkämpferische Absicht tritt aus einem Satz eines Tagesschau-Berichts: „Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 gewarnt.“ Damit beginnen heute auch die stündlichen Nachrichten im BR.

Die Lage sei „hochbrisant“, man müsse sofort handeln. Sein Vorschlag: Auch andere EU-Länder sollten Flüchtlinge, die vom Mittelmeer kommen, aufnehmen und Italien nicht alleine lassen. Dazu brauche es eine „Koalition der Willigen“, die dafür aus dem EU-Haushalt Geld bekommen. Und die Länder, die nicht dazu bereit sind?

Weiterlesen »

24. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „How McKinsey quietly shaped Europe’s response to the refugee crisis“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

Washington Post | 23.07.2017

By Isaac Stanley-Becker

BERLIN — It was October 2015. With winter approaching and no end in sight to the flow of migrants seeking refuge from the Syrian civil war, Germany needed a solution — fast.

Processing centers for refugees had exceeded capacity. Asylum claims were backlogged. Temporary tent cities would not survive the punishing winter months.

So Germany did what governments increasingly do when facing apparently unmanageable problems. It called in multinational management consulting firms, including New York-based giant McKinsey & Co., to streamline its asylum procedures.

Weiterlesen »

24. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Warnung vor neuer Flüchtlingskrise: Hat Schulz Recht?“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Italien · Tags:

ARD Tagesschau | 23.07.2017

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat angesichts steigender Flüchtlingszahlen im Mittelmeer vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 gewarnt. Aber kann man die heutige Situation mit der vor zwei Jahren vergleichen?

Von Matthias Vorndran, MDR

„Hochbrisant“ nennt Martin Schulz die Situation in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“. Wer auf Zeit spiele und das Thema Flüchtlinge bis zur Bundestagswahl ignorieren wolle, verhalte sich zynisch: „Wenn wir jetzt nicht handeln, droht sich die Situation zu wiederholen.“

Der SPD-Kanzlerkandidat bezieht sich bei seiner Warnung hauptsächlich auf die Entwicklung in Italien in den letzten Wochen.

Er reagiert damit auf die Hilferufe der italienischen Politik, die eine fairere Lastenverteilung zwischen den EU-Mitgliedsstaaten einfordert und notfalls mit einer Schließung der Häfen droht.

Nach Angaben des italienischen Innenministeriums erreichten seit Januar dieses Jahres mehr als 73.300 Flüchtlinge die Küste, in den letzten Wochen laut UNO zeitweise mehr als 5000 Menschen pro Tag. Die Zahl ist im Vergleich zum vergangenen Jahr um 14 Prozent gestiegen. Die italienische Regierung rechnet für das Gesamtjahr 2017 mit über 200.000 Migranten.

Weiterlesen »

24. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Lesehinweis: Natasha King, No Borders · Kategorien: Hintergrund, Lesetipps · Tags: , ,

Natasha King, No Borders. The Politics of Immigration Control and Resistance, London (Zed Books) 2016, 196 S., ca. 15€

Dieses Buch enthält Reflexionen und eine theoretische Bestimmung von No Border Politics, Einblicke in die No Border Kämpfe in Athen 2011 und eine sehr schöne Darstellung der Kämpfe im Jungle von Calais vom Herbst 2013 bis zum Herbst 2015. Das Buch liest sich flüssig. Immer wieder reflektiert die Autorin ihren Standort im Spannungsfeld zwischen Aktivismus und Forschung – auch und gerade deshalb ist das Buch ein exemplarisches Produkt aktivistischer Forschung.

No Border Aktivistin ist Natasha King seit dem No Border Camp im Brüssel 2009, und sie war 6 Jahre lang immer wieder in Calais. Im Zentrum des Buchs stehen nicht Grenzen und Kontrollen, sondern Menschen, die Grenzen überwinden. Sie ist Aktivistin und berichtet über Aktionen des Widerstands – im Vordergrund aber stehen „a huge number of everyday acts of non-subordination and quiet evasions carried out by people who refuse to allow borders to stop them from moving“ (3).

An dieser Stelle beruft Natasha sich auf 8 Literaturzitate. Im Lauf der Lektüre gibt es viele Gelegenheiten, sich der Bedeutung von Herman Melville´s Bartleby zu erinnern (und an die Stelle, an der Hardt/Negri das „I would prefer not to“ aktualisiert haben: Empire, 2000, 203). Ja, doch, Hardt/Negri haben es in die Bibliografie geschafft, aber bis auf ganz wenige Ausnahmen bezieht Natascha sich auf Literatur aus den allerjüngsten Jahren – von Kropotkin und James Scott mal abgesehen und auch Aristide Zolberg (1981) ist drin. Marx nicht.

Weiterlesen »

23. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das Schiff der Schande“ · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

Blick | 23.07.2017

Mit der «C-Star» wollen Fremdenfeinde Migranten auf dem Mittelmeer stoppen. Chefplaner ist ein Oberleutnant aus Genf – die finanziellen Mittel für die Aktion stammen auch aus der Schweiz.

Der Hass auf Flüchtlinge hat einen Namen: C-Star heisst das Schiff, mit dem Rechtsextreme die Rettung von Migranten im Mittelmeer sabotieren wollen. Ihr Ziel: europäische Hilfsorganisationen blockieren und aus Afrika kommende Migranten fernhalten.

Schon in den nächsten Tagen wollen die rechten Aktivisten ihr Vorhaben vor der libyschen Küste starten. Recherchen zeigen jetzt: Chefplaner ist ein Extremist aus Genf, Jean-David Cattin (32). Er diente als Oberleutnant in der Schweizer Armee.

Mit Gesinnungskameraden der sogenannten Identitären Bewegung aus Frankreich, Ita­lien, Deutschland und Österreich hat er die Mission «Defend Europe» monatelang vorbereitet. Dabei halfen ihm auch Geldspenden aus der Schweiz.

Weiterlesen »

23. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „No One Is Counting Europe’s Missing Refugee Children“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Refugees Deeply | 20.07.2017

Where are the 10,000 child migrants who went missing in Europe last year? Europol says it has no idea how many have actually disappeared as a result of Europe’s chaotic migrant calculations, Mario Vidal reports for porCausa and Vózpopuli.

Mario Vidal

THEIR NAMES AND faces are not plastered on street lights or bus stops. In most cases the police have not attempted to find them. They simply arrive in Europe and disappear.

In 2016, more than 63,300 unaccompanied minors (UAM) entered the E.U., half of them Syrian and Afghan refugees, according to data from the European NGO network Missing Children. The same year, the E.U.’s law enforcement agency Europol said that at least 10,000 UAM had disappeared in Europe.

Yet Europol admits it does not know if these disappearances are real or the result of bureaucratic chaos between E.U. member countries. Even so, they warn that missing children, especially refugees, are the perfect target for human trafficking, prostitution and forced begging rings, or coercion into slave labor.

Weiterlesen »