Anti-Frontex Tage in Warschau (18.-23. Mai)
Im Mai und Juni 2012 wird Warschau zum Anschauungsobjekt der europäischen Apartheid. Während sich Fußballfans anlässlich der UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2012 in eigens aufgestellten Bierzelten berauschen, wird Frontex (United Nations Plaza 1, Warschau) seinen siebten Geburtstag feiern.
Erschöpft an einem Strand angekommen, an dem gerade ein Konzert stattfand
88 Flüchtlinge aus dem Tschad und aus Somalia sind am 07.05.2012 völig erschöpft in Malta angekommen. Sie landeten an einem gutbevölkerten Strand, an dem zu einem Konzert aufgespielt wurde. Die Flüchtlinge berichteten, dass auf der Überfahrt auf einem Schlauchboot acht Mitfahrende verdurstet sind. Sie waren am 04.05.2012 aus Libyen aufgebrochen. Es ist das dritte Flüchtlingsboot, das in diesen Tagen in Malta angekommen ist. Auf den anderen Booten waren 52 Flüchtlinge angekommen.
Polizeiliche Fahndung gegen freie Ausreise in Nordafrika
Das Sekretariat des arabischen Innenministerrats veranstaltet bis zum 10.05.2012 eine Tagung in Tunis zum Thema, wie polizeiliche Fahndung gegen „Menschenschmuggel“ neu ausgerichtet werden kann. Die Initiative geht auf die „Arabische Universität in Sicherheitsfragen“ in Kooperation mit Interpol zurück. Gemeinhin ist auch die IOM bei solchen Tagungen Mitausrichter.
http://www.tap.info.tn/fr/fr/component/content/article/378-actualite/25060-enquetes-criminelles-sur-la-traite-des-etres-humains.html
Stoppt das Sterben von MigrantInnen auf See! Für Freiheit und Solidarität im Mittelmeerraum
MigrantInnen sterben auf dem Meer – warum?
Flyer b4p Mai 2012 [pdf-Datei]
Viele MigrantInnen überqueren das Mittelmeer Richtung Europa, weil sie Überlebensmöglichkeiten und eine Chance auf ein besseres Leben suchen. Einige von ihnen werden auf dem Meer von Patrouillen europäischer Staaten unter tragischen Umständen gerettet, nur um dann mit Haft und Abschiebung konfrontiert zu werden. In den meisten Fällen werden MigrantInnen in Seenot einfach sich selbst überlassen bzw. aufgegriffen und „zurück geschoben“ in Länder südlich des Mittelmeers.
Eine Veranstaltung mit Chiheb, Yousri, Khouloud und Arbi aus Tunesien: „Freiheit ist eine alltägliche Praxis!“ und: „Viele Revolten können eine Revolution ergeben?!“ (Mouvement des Jeunes Tunisiens Libres / Khomsa / Union des Diplômés Chômeurs)
Montag, 07.05.2012, 19 Uhr, Südblock, Admiralstr. 1
Ägypter und Afghanen – sofort festgenommen
Am 01.05.2012 wurden auf Sizilien bei Mazzara del Vallo 79 ägyptische Boat-people festgenommen, 15 von ihnen wurden als „Schleuser“ verhaftet. Alle wurden in ein Zeltlager der Stadt abgeführt. Der Lokalteil der Zeitung „La Repubblica“ berichtet, dass sie mit einem grossen Schiff bis in die Nähe der Küste gekommen und dort dann auf ein Zodiac-Schlauchboot umgestiegen sind.
Rückzug der Polizei und der Gendarmerie aus dem Landesinneren
Wie der Staatsminister des Innenministeriums Said Mechichi am 02.05.2012 laut TAP erklärt hat, ist die Polizei und die Gendarmerie im Landesinneren auf dem Rückzug. Die Unruhen und beständigen Angriffe auf die Polizeistationen haben inzwischen eine Lage geschaffen, in der 30 Prozent der polizeilichen Infrastruktur durch Plünderungen verschwunden sind.
Am 02.05.2012 haben Bauarbeiter den Regierungssitz in Tozeur besetzt. Sie protestieren als Tagelöhner gegen ihre Armut.
http://www.tap.info.tn/fr/fr/politique/300-politique/24832-llabsence-de-securite-dans-certaines-regions-est-due-au-manque-de-moyensr-mechichi.html
Bislang keine Verlängerung der italienischen Visa
Vor über einem Jahr hatte die italienische Regierung alle tunesischen Boat-people, die in 2011 vor dem 5. April angekommen waren, mit einem halbjährigen Visum ausgestattet, das anschließend verlängert wurde. Seit April 2012 warten über 10.000 TunesierInnen auf eine dauerhafte Lösung. Zum Teil sind sie aus anderen EU-Ländern nach Italien gereist, um ihren Aufenthalt zu regeln. Seit dem 05.04.2012 sind sie schlagartig wieder illegalisiert.
Weitere Nachrichten zur aktuellen Lage neuangekommener Boat-people und der Abschiebelager in Sizilien hier:
Protestcamp in Gafsa, Demo in Tunis – und wieder Selbstmordversuche
Laut AFP, Radio Mosaique FM, TunisieNumerique und diversen Blogs haben Hunderte Jugendliche wie ältere Leute aus der entlegenen Phosphatregion Gafsa am 30. April 2012 in der Innenstadt von Tunis demonstriert, mit diesen Slogans:
Die Demonstration zog vom Platz Mohamed-Ali vor dem Sitz der UGTT-Gewerkschaft zum Innenministerium auf der Avenue Habib Bourguiba. Sie wurden von der „Union des diplômés chômeurs“, dem „Forum tunisien des droits économiques et sociaux“ und der „Associations de défense des martyrs et blessés de la révolution“ unterstützt.
Birke | Henninger (Hg.)
KRISEN PROTESTE
Beiträge aus Sozial.Geschichte Online
ISBN 978-3-86241-413-0 | 312 Seiten | Paperback | erschienen April 2012 | 18.00 € | lieferbar
Verlag Assoziation
Zum Buch
Eine Revolution, die im tunesischen Sidi Bouzid begann. Wütende Proteste auf dem Syntagma-Platz in Athen. Streiks in China. Riots in England und Occupy Wall Street in New York. Widerstand gegen Großprojekte in Stuttgart und anderswo, städtische Protestbewegungen in Hamburg und Berlin. Als Antwort auf die globale Krise und die von ihr produzierten sozialen Verwerfungen haben Zahl und Umfang der sozialen Konflikte stark zugenommen. Die Zurückweisung des europäischen Austeritäts-Diktats in Griechenland und die Revolten und Revolutionen im südlichen Mittelmeerraum sind dabei nur die prominentesten Beispiele. Auf Grundlage von Lokaluntersuchungen und Fallstudien, die in den letzten beiden Jahren für »Sozial.Geschichte Online« geschrieben wurden, versucht dieser Band, eine erste Zwischenbilanz der Proteste, Aufstände und Streikbewegungen zu ziehen, die den bisherigen Krisenverlauf so entscheidend geprägt haben.
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