„Tunesien ruft landesweit nächtliche Ausgangssperre aus“

22. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Tunesien ruft landesweit nächtliche Ausgangssperre aus“ · Kategorien: Tunesien · Tags:

Quelle: der Standard

Proteste hatten sich zuvor auf mehrere Regionen ausgeweitet und auch die Hauptstadt Tunis erreicht

Tunis – Tunesiens Regierung hat nach den schwersten Sozialprotesten seit Beginn des Arabischen Frühlings vor fünf Jahren eine landesweite Ausgangssperre ausgerufen. Diese gilt zwischen 8 und 5 Uhr, ein Ende ist vorerst nicht vorgesehen. Die Maßnahme gelte für alle Regionen des Landes, erklärte das Innenministerium am Freitag. Nach zwei Anschlägen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ war schon bisher der Ausnahmezustand in Kraft.

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16 algerische Harragas in tunesischer Haft verschwunden?

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für 16 algerische Harragas in tunesischer Haft verschwunden? · Kategorien: Algerien, Tunesien · Tags: ,

Quelle: Le Quotidien-Oran

Annaba : Les 16 harraga disparus se trouveraient en Tunisie

par A. Ouelaa

Des parents de harraga habitant la commune d’El Bouni (wilaya d’Annaba) et Dréan (wilaya d’El Tarf), de retour de Tunisie où ils ont pris attache avec les services consulaires algériens, ont affirmé, qu’à 80%, leurs enfants disparus depuis le 1er janvier en tentant de rejoindre la rive nord de la Méditerranée, se trouveraient en Tunisie. En effet, selon les informations qu’ils ont obtenues auprès du consulat algérien, la Garde nationale tunisienne a arrêté un groupe de migrants sans en préciser leur origine. Weiterlesen »

„Tunisia: Evidence of torture and deaths in custody“

14. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Tunisia: Evidence of torture and deaths in custody“ · Kategorien: Tunesien · Tags:

Quelle: Amnesty International:

Tunisia: Evidence of torture and deaths in custody suggest gains of the uprising sliding into reverse gear

New evidence of deaths in custody and torture collected by Amnesty International suggests that brutal repression is on the rise again in Tunisia exactly five years after the toppling of the previous authoritarian regime by the “Jasmine Revolution”, which sparked a wave of uprisings across the Middle East and North Africa.

During a visit to Tunisia in December last year, Amnesty International collected information about deaths in police custody as well as allegations of torture carried out in the course of police interrogations.

“Five years ago Tunisians rose up and threw off the shackles of authoritarianism. Torture and repression were hallmarks of former President Ben-Ali’s regime; they must not be allowed to become defining features of post-uprising Tunisia,” said Said Boumedouha, Amnesty International’s Deputy Director for the Middle East and North Africa Programme. […]

Das Jahr V der arabischen Revolution

15. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Das Jahr V der arabischen Revolution · Kategorien: FFM-Texte, Hintergrund, Tunesien

[In gekürzter Fassung ist dieser Text in Analyse & Kritik 611 / 15.12.2015 erschienen. Wir veröffentlichen den vollständigen Artikel.]

Restauration, Islamismus, Migration – was ist aus den revolutionären Aufbrüchen geworden? Das Beispiel Tunesien

von Helmut Dietrich

Im fünften Jahr greift die arabische Revolution erneut nach Europa über. Im Frühjahr 2011 brachen Zehntausende auf dem Weg der Reisefreiheit nach Italien auf. Nun haben die syrischen Flüchtlinge, zusammen mit Flüchtlingen und MigrantInnen aus Afghanistan und afrikanischen Regionen, die Festung Europa zum Einsturz gebracht, eines der modernsten Dispositive des Sicherheitswahns weltweit. Zugleich wird der Islamische Staat (IS) unter vielen Jugendlichen populär, die vor fünf Jahren ProtagonistInnen der Erhebungen waren, und verbindet sich mit migrantischen Vorstadt-Unruhen der europäischen Metropolen. In welchen Kategorien lässt sich die arabische Revolution in ihrem fünften Jahr beschreiben? Welche Bedeutung kommt dem IS in diesem Kontext zu? Anhand von Tunesien, wo die Arabellion begann, soll die Bestandsaufnahme und Analyse erfolgen.

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Außenminister Steinmeier sagt Tunesien 20 Mio. Euro für Grenzsicherung zu

10. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Außenminister Steinmeier sagt Tunesien 20 Mio. Euro für Grenzsicherung zu · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags:

Quelle: Auswärtiges Amt

Nach dem heutigen (09.12.) Treffen mit seinem tunesischen Amtskollegen Taieb Baccouche im Auswärtigen Amt sagte Außenminister Steinmeier:

„Tunesien steht im Visier eines Terrors, der vor keiner Gewalttat zurückschreckt und dessen Ziel es ist, die junge tunesische Demokratie zu destabilisieren und den Menschen seine fanatische Ideologie aufzuzwingen. Es muss auch in unserem eigenen Interesse sein, Tunesien gegen diese Bedrohung den Rücken zu stärken und eine weitere Krise in unserer Nachbarschaft zu verhindern.

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Tunesien: Nationaler Sicherheitsapparat Ben Alis neuinstalliert

05. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Nationaler Sicherheitsapparat Ben Alis neuinstalliert · Kategorien: Tunesien

Quelle: El Watan

Le grand remue-ménage sécuritaire

Le chef du gouvernement tunisien, Habib Essid, a décidé, avant-hier, d’éliminer le secrétariat d’Etat à la Sécurité et de rétablir la Direction générale de la sécurité nationale. De nouvelles nominations ont été également opérées aux plus hauts postes sécuritaires.

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Tunesien: Hasskampagne gegen MenschenrechtlerInnen

27. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Hasskampagne gegen MenschenrechtlerInnen · Kategorien: Tunesien · Tags:

Nach dem jüngsten Attentat auf die tunesische Präsidialgarde nahe am Innenministerium berichtet die Internetplattform Nawaat von einer Hasskampagne im Fernsehen und in der Öffentlichkeit gegen MenschenrechtlerInnen. Die Hasskampagne wird von Kräften des Ben-Ali-Regimes angeführt.

Quelle: nawaat.org

Télévision : Les droits de l’Homme, victimes collatérales de l’attentat de Tunis

Le dénigrement des droits de l’Homme a dominé les écrans des chaînes tv tunisiennes suite à l’attentat de Tunis. Divers intervenants par téléphone et invités des plateaux ont procédé à une large campagne de lynchage des défenseurs des droits de l’Homme. Certains animateurs y ont contribué. D’autres sont restés passifs sans le moindre recadrage de leurs invités, laissant libre cours au discours de haine. Zapping le soir même de l’attaque terroriste.

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Europas Grenzschutz: Nachbarschaftshilfe für Tunesien

28. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Europas Grenzschutz: Nachbarschaftshilfe für Tunesien · Kategorien: Deutschland, Europa, Tunesien

Deutschland und die EU unterstützen Tunesien beim Grenzschutz – auch im eigenen Interesse.

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Europas Grenzschutz: Doppelfernrohre und Wärmebildkameras für Nordafrika

  • Die Bundesregierung unterstützt Tunesien umfangreich mit Polizeischulungen und militärischer Ausrüstung.
  • Es geht dabei um den Schutz vor Terrorismus, aber auch um europäischen Grenzschutz.

von Kristiana Ludwig

Etwa 140 Kilometer Mittelmeer liegen zwischen der Küste Tunesiens und der italienischen Insel Lampedusa. Eine Strecke, die viele Flüchtlinge mit einem Schlauchboot überwinden können. Der nordafrikanische Staat ist eines der wichtigsten Transitländer für Migration nach Europa und wird deshalb immer wichtiger für den europäischen Grenzschutz. Deutschland unterstützt Tunesien bereits seit 2012, seine Seegrenze im Mittelmeer zu sichern. In diesem Jahr hat die Bundesregierung dieses Projekt noch einmal verstärkt. Wie intensiv das Innenministerium, das Auswärtige Amt und die Bundeswehr tunesische Sicherheitskräfte mit Schulungen und Militärausrüstung unterstützen, geht nun aus der Antwort der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Linksfraktion hervor. Weiterlesen »

Afrikanische Staaten gegen EU-Auffanglager

26. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Afrikanische Staaten gegen EU-Auffanglager · Kategorien: Libyen, Mali, Malta, Sahara, Tunesien · Tags: , , ,

Die EU verschärft den Druck auf afrikanische Staaten, EU-Flüchtlingsauffanglager in Afrika zu akzeptieren. Vor der euro-afrikanischen Konferenz zur Flucht- und Migrationsbekämpfung in Malta (11.-12.11.2015) verständigen sich mehrere Regierungen afrikanischer Staaten auf einen Ablehnungskurs.

Inzwischen wird bekannt, in welchem Ausmass die deutsche Bundesregierung Militär, Frontex, Europol, BKA u.a. mit den Mitteln des Antiterrorismus in nord- und ostafrikanischen Ländern aufzuhalten gedenkt. Wichtige Planungs- und Wegbereitungsinstanzen, die die Bundesregierung beispielsweise für die tunesische Grenzaufrüstung beauftragt hat, sind ICMPD und IOM.

(AE) JHA: African countries opposed to hosting EU asylum applicants on their soil

Brussels, 20/10/2015 (Agence Europe) – Three weeks from the Valletta summit on the migration crisis (11-12 November), several potential points of friction with African countries have been identified, according to a working paper of the Luxembourg Presidency of the Council of the EU. Weiterlesen »

Tunesien, Algerien: Choucha Flüchtlinge – update

02. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Algerien: Choucha Flüchtlinge – update · Kategorien: Algerien, Tunesien

Latest news from activists in Tunis
Refugees from Choucha now free! After being deported to Algeria they have now come back to Tunis!

Les derniéres nouvelles de activistes de Tunis
Les refugées de Choucha expulsés ver l Algerie sont libres et retorune a Tunis.