Aufnahme von Asylbewerbern: Einzelfallprüfung ab Neujahr

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Aufnahme von Asylbewerbern: Einzelfallprüfung ab Neujahr · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: ARD Tagesschau

Dass die Einzelfallprüfung für alle Asylbewerber wieder kommt, steht schon länger fest. Nun gibt es auch einen Termin: Ab Neujahr müssen alle Asylbewerber das Verfahren mit persönlicher Anhörung durchlaufen.

Alle Asylbewerber müssen sich ab dem 1. Januar wieder einer ausführlichen Einzelfallprüfung mit persönlicher Anhörung unterziehen. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters einen entsprechenden Bericht der „Bild“. Das vereinfachte Verfahren für Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea und dem Irak wird demnach zum Jahreswechsel abgeschafft.

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„Keine Grundlage, massenweise Flüchtlinge zurückzuschicken“

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Keine Grundlage, massenweise Flüchtlinge zurückzuschicken“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Die Lage in Afghanistan ist desolat. Dennoch sollen Flüchtlinge dorthin abgeschoben werden. Der Sicherheitsexperte Markus Kaim über die Selbsttäuschung des Westens.

Interview: Christian Bangel

ZEIT ONLINE: Herr Kaim, flüchten die Menschen, die jetzt aus Afghanistan zu uns kommen, häufiger aus ökonomischen Gründen oder weil sie um ihre Sicherheit fürchten?

Markus Kaim: Ich formuliere es mal vorsichtig: Die Flüchtlingszahlen sind ungefähr zu der Zeit angestiegen, als sich die Sicherheitslage in Afghanistan deutlich verschlechtert hat. Ich finde es plausibel, das als einen Grund zu sehen.

Natürlich wird es auch viele geben, die über die politische Entwicklung im Land enttäuscht sind. Nach den Wahlen im vergangenen Jahr war die Hoffnung groß, dass die Blockaden im Land aufgelöst werden. Das ist nicht geschehen. Das Land krankt nach wie vor an Korruption und Nepotismus. Dass sich allerdings die Sicherheitslage verschlechtert, ist evident. Wer das leugnet, verschließt seine Augen.

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„Slowenische Grenze: Ein Zaun und seine Gegner“

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Slowenische Grenze: Ein Zaun und seine Gegner“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Österreich, Slowenien · Tags: ,

Quelle: FAZ

Bis heute streiten Kroatien und Slowenien über ihre Grenze. Mit der Errichtung eines Stacheldrahtzauns versucht die slowenische Regierung, den unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen zu verhindern. Und schafft damit Fakten.

von Karl-Peter Schwarz, Laibach

Ein neuer Stacheldrahtzaun, den Slowenien errichtet hat, um den unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen und Migranten zu verhindern, belastet die Beziehungen zum benachbarten Kroatien und empört die Bevölkerung auf beiden Seiten der bis heute umstrittenen Grenze. Besonders heikel ist ihr westlicher Abschnitt auf der Halbinsel Istrien, die bis 1918 zu Österreich-Ungarn gehörte, dann an Italien fiel und nach dem Zweiten Weltkrieg von Jugoslawien annektiert wurde.

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Mediterranean Migration Crisis – Mixed Policies, Mixed Results

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Mediterranean Migration Crisis – Mixed Policies, Mixed Results · Kategorien: Balkanroute, Europa, Lesetipps, Mittelmeer · Tags:

Quelle: Essays on Migration and Politics | Compas

by Franck Düvell

The EU woke up late to the Syrian refugee crisis. In response to what already began in 2011 and is now perceived the Mediterranean migration crisis the EU finally erupted in hectic activities, and only once refugees began arriving in the EU in large numbers.

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2016 in Hamburg: Refugee Conference

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für 2016 in Hamburg: Refugee Conference · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: taz

„Uns wird nichts geschenkt“

Abimbola Odugbesan* ist Sprecher der Gruppe Lampedusa in Hamburg. Mit anderen Geflüchteten organisiert er eine Konferenz, die im Februar in Hamburg stattfinden soll.

taz: Herr Odugbesan, mittlerweile ist es fast drei Jahre her, dass 300 Menschen über Lampedusa nach Hamburg kamen, politische Forderungen stellten und öffentlichkeitswirksamen Protest organisierten. Wie ist Ihre Lage heute?

Abimbola Odugbesan: Unsere Situation hat sich nicht wirklich verändert. Wir fordern immer noch das Gleiche: Dass wir eine Gruppenlösung nach Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes bekommen.

Sie meinen, dass der Hamburger Senat Ihnen in Ausnahmefällen ein Bleiberecht aus humanitären Gründen gewähren kann.

Das ist von Beginn an unsere zentrale Forderung gewesen. Aber der Senat will das nicht. Wir bekommen von ihm keinerlei Unterstützung, kein Signal, nichts.

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„Mehr als eine Million Flüchtlinge übers Mittelmeer gekommen“

30. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Mehr als eine Million Flüchtlinge übers Mittelmeer gekommen“ · Kategorien: Balkanroute, Europa

Quelle: Süddeutsche Zeitung

München/Athen (dpa) – In Deutschland sind in diesem Jahr nach Angaben der bayerischen Staatsregierung fast 1,1 Millionen Flüchtlinge angekommen.

Der Großteil sei über Bayern eingereist, teilte Sozialministerin Emilia Müller (CSU) unter Berufung auf das Erstaufnahme-System „Easy“ („Erstverteilung von Asylbegehrenden“) mit. Der Wille vieler Migranten, Europa zu erreichen, ist ungebrochen. Binnen einer Woche seien fast 30 000 weitere Menschen übers Mittelmeer in Griechenland oder Italien angekommen, so das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR.

Damit seien in diesem Jahr mehr als eine Million Menschen über die Mittelmeer-Route geflüchtet. 848 000 kamen in Griechenland an, 153 000 Flüchtlinge landeten in Italien. 3735 Menschen seien bei der Überfahrt gestorben oder würden vermisst. Damit nahmen mehr als viermal so viele Menschen wie 2014 die Reise über das Mittelmeer auf sich. Fast die Hälfte der Menschen kam laut UN aus Syrien, jeder Fünfte stammte aus Afghanistan, acht Prozent flohen aus dem Irak.

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„Im Wartesaal“

30. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Im Wartesaal“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Der Freitag

Begegnung Unsere Autorin lernte im Sommer auf der Balkanroute einige Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland kennen. Zwei hat sie nun wiedergetroffen

von Juliane Löffler

„Siehst du den da? Der will zurück nach Syrien.“ Durch den Eingangsbereich einer Sporthalle in Dortmund stapft ein Mann mit düsterer Miene, seine kleine Tochter an der Hand. Mohammed sitzt an dem einzigen Tisch im Raum und nickt dem Mann zu. Mohammed ist 24 Jahre alt und war früher Apotheker im Irak, jetzt lebt er in dieser Sporthalle. Alles hier atmet Tristesse. Die Schilder über dem Treppenaufgang, die früher den Weg zu den Zuschauertribünen wiesen, das dunkelbraune 70er-Jahre-Interieur, die jungen Männer, die auf einer Bank am Fenster sitzen und auf ihren Smartphones herumwischen, Security-Männer, die misstrauisch herüberäugen. Wie beiläufig setzt sich einer von ihnen an den Tisch und lauscht dem Gespräch, unangenehm. Trotzdem: Ist es so schlimm hier, dass man lieber wieder zurückmöchte, nach Syrien oder in den Irak?

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„Nach wie vor kommen immer noch Boote an und dann geht es rund“

30. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Nach wie vor kommen immer noch Boote an und dann geht es rund“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Axel Steier aus Dresden hilft Flüchtlingen in Griechenland. Noch immer gibt es massive Probleme bei der Versorgung.

Interview von Oliver Das Gupta

Im November 2015 haben sich Axel Steier und andere Bürger der sächsischen Landeshauptstadt zum „DresdenBalkanKonvoi“ zusammengeschlossen. Drei Konvois mit gespendeten Decken, Nahrung und Arzneimitteln brachten die Sachsen vor Weihnachten auf den Weg, um Flüchtlinge in Slowenien, Mazedonien und Serbien zu versorgen. Derzeit engagiert sich die Gruppe auf den griechischen Inseln Chios und Lesbos sowie gemeinsam mit anderen NGOs an der mazedonisch-griechischen Grenze. Neben dem humanitären Engagement übernimmt „DresdenBalkanKonvoi“ auch Monitoring-Aufgaben: Die Helfer überwachen, wie die Behörden mit Flüchtlingen umgehen. Was als spontane Hilfsaktion entstanden ist, soll nach den Worten von Mitinitiator Axel Steier bald eine feste Institution hilfsbereiter Sachsen werden: Die Vereinsgründung ist im Gang.

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„Slowenien: Flüchtlingsandrang auf dem Balkan ungebrochen“

30. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Slowenien: Flüchtlingsandrang auf dem Balkan ungebrochen“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Slowenien

Quelle: Spiegel Online

Trotz massiver Grenzzäune ist die Route über den Balkan weiterhin stark frequentiert. Nach wie vor kommen täglich Tausende in Slowenien an, um weiter nach Deutschland zu gelangen. Dort zoffen sich Koalitionspolitiker über den richtigen Umgang mit ihnen.

Die Hoffnung vieler Politiker, wonach die winterliche Jahreszeit die Menschen in Flüchtlingslagern der Türkei oder Jordanien von einem Aufbruch nach Europa abhalten würde, bestätigt sich offenbar nicht. Auch zum Jahresende kommen weiter täglich Tausende Flüchtlinge über die Balkanroute nach Österreich und Deutschland. Allein am Dienstag seien bis zum Mittag in Slowenien 2000 Migranten gezählt worden, berichtete Innenstaatssekretär Bostjan Sefic in Ljubljana. Am Vortag seien es 4200 gewesen, über das Weihnachtswochenende seien fast 11.000 Menschen registriert worden.

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Call for supporting refugees in Macedonia

30. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Call for supporting refugees in Macedonia · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien · Tags:

Quelle: Open Borders Osnabrück

Current situation / Our experiences in Macedonia

As the Greek/Macedonian border at Idomeni was closed several weeks ago for all refugees that are not from Syria, Afghanistan and Iraq, many refugees from other countries got stuck in Greece. They are now forced to cross the border illegally in the mountains and in the forests and walk through Macedonia for 5-7 days to Serbia by feet and from there continue to Europe.

When we (Open Border Crew) drove through Macedonia in December the last weeks, we met several groups of refugees (especially from Marocco, Pakistan and Iran), that were walking for days along the highway, were beaten up and robbed by the mafia and attacked by the police. If they get caught by the police they are imprisoned and pushed back to Greece. From there most of them are deported back to their home countries, where many are facing violence, poverty and punishment.

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