„Türkei – ein sicheres Herkunftsland?“

20. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Türkei – ein sicheres Herkunftsland?“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags:

Quelle: Telepolis

von Elke Dangeleit

Um den Flüchtlingsstrom nach Deutschland und der EU zu begrenzen, werden Menschenrechtskonventionen missachtet

Nach Merkels Treffen mit Erdogan und Ministerpräsident Davutoglu ist es schon beschämend, wie die deutsche Presse ins Horn von Merkel und Erdogan bläst: Verständnis für Merkels Probleme, in Deutschland Flüchtlingen eine halbwegs menschenwürdige Aufnahme zu ermöglichen, bei einer einerseits lahmen, überforderten, weil an die Wand gesparten Verwaltungsstruktur und den Flüchtlingsgegnern im Land andererseits. Verständnis dafür, dass die Türkei – Menschenrechtsverletzungen hin oder her – das Land ist, dass vermeintlich die Massen von der Migration nach Europa abhalten könnte. Blind dafür, dass man die Symptome in Syrien bekämpfen muss, will man weitere massenhafte Migrationsströme verhindern.

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Open-Border-Kongress

20. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Open-Border-Kongress · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: 3sat

  • Die Münchner Kammerspiele haben vom 16. bis zum 18. Oktober 2015 eine Kunstaktion mit Flüchtlingen veranstaltet. Der „Open Border Kongress“ sollte für offene Grenzen werben.

siehe auch: 3sat

  • Kulturzeit-Gespräch mit Matthias Lilienthal

„Asylpolitik: Verteilung der Flüchtlinge in der EU droht zu scheitern“

20. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Asylpolitik: Verteilung der Flüchtlinge in der EU droht zu scheitern“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Spiegel Online

160.000 Flüchtlinge wollten die EU-Staaten untereinander verteilen. Doch der Plan stockt: Bislang wurden genau 19 Menschen in ein anderes Land gebracht. Viele Flüchtlinge ziehen auf eigene Faust weiter – Richtung Deutschland.

Die geplante Verteilung von 160.000 Flüchtlingen innerhalb der EU könnte scheitern. Davor warnt der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn nach einem Besuch in Griechenland im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE.

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„Balkanroute: Zäune halten Flüchtlinge nicht auf“

19. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Zäune halten Flüchtlinge nicht auf“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Griechenland, Kroatien, Serbien, Slowenien, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Ungarn, Bulgarien und Griechenland setzen auf Grenzzäune zur Abschreckung. Auch die deutsche Polizei denkt darüber nach. Doch Abschottung wird nicht funktionieren.

Von Thomas Roser, Belgrad

Am Wochenende war es Rainer Wendt, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, der das Allheilmittel für die Flüchtlingskrise präsentierte. Die „Notbremse“ müsse gezogen werden, sagte er in der Welt am Sonntag und plädierte für einen Grenzzaun zu Österreich, um Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland aufzuhalten. Die zu erwartende Kettenreaktion – eine europäische Selbsteinzäunung – hält er für wünschenswert. „Genau diesen Effekt brauchen wir.“

Immer mehr ratlose Amtsträger sehen im sich selbst abzäunenden Europa eine Lösung, um die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Dabei zeigt ein Blick in die Länder Südosteuropas, dass in den vergangenen drei Jahren Grenzzäune die ankommenden Flüchtlinge zwar umleiten, aber keineswegs stoppen können. Neue Zäune entlang der Balkanroute haben bislang keine Folgen auf den Andrang der Flüchtlinge gehabt – im Gegenteil: Die Flüchtlingszahlen klettern auf immer neue Rekordhöhen.

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„Thousands of refugees rush into Croatia after days in ’no man’s land'“

19. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Thousands of refugees rush into Croatia after days in ’no man’s land'“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien, Slowenien

Quelle: The Guardian

Between 2,000 and 3,000 people who had been stranded in dangerous conditions have been allowed to enter Croatia

Thousands of refugees trying to make their way to western Europe have rushed over Serbia’s border to Croatia after they were stranded for days in dangerous and deteriorating conditions.

The United Nations refugee agency said that between 2,000 and 3,000 people who had been stuck in a virtual no man’s land for days had been allowed to enter Croatia, a move that is likely to put more strain on neighbouring Slovenia, which has already said it can only cope with 2,500 arrivals per day.

“Without any announcement, the borders opened. When the borders opened, everybody rushed,” said Melita Sunjic, a spokeswoman for the UN high commissioner for refugees (UNHCR). “The last person to go was a young boy without a leg, and we helped him cross in a wheelchair.”

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„Balkanroute: Kroatien und Slowenien streiten über Flüchtlinge“

19. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Kroatien und Slowenien streiten über Flüchtlinge“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Österreich, Slowenien

Quelle: Spiegel Online

Die Route über den Balkan wird für Flüchtlinge beschwerlicher – jetzt hat auch Slowenien seine Grenzen dicht gemacht und Migranten gewaltsam an der Einreise gehindert. Tausende harren im Dauerregen an der Grenze zu Kroatien aus.

Tausende Flüchtlinge, darunter viele Frauen und Kinder, campieren in Kälte und Regen an der kroatisch-slowenischen Grenze. Sie versuchten, sich mit Decken und Planen vor dem Dauerregen zu schützen und zündeten kleine Feuer an, um sich zu wärmen. Die slowenische Polizei verwehrt ihnen den Grenzübertritt und hindert die Menschen gewaltsam an der Weiterreise nach Österreich und nach Deutschland. Sloweniens Aufnahmekapazitäten seien erschöpft, erklärte die Polizei zur Begründung in Ljubljana.

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Tagung über Fluchthilfe: Guter Schlepper, böser Schlepper?

19. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Tagung über Fluchthilfe: Guter Schlepper, böser Schlepper? · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Von Lukas Ondreka

Schleuser haben ein mieses Image: Eine Tagung an den Münchner Kammerspielen will das ändern. Eine Verharmlosung oder wertvoller Debattenbeitrag?

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„Pragmatische Lösungen“

19. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Pragmatische Lösungen“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Kroatien, Mazedonien, Serbien, Slowenien, Ungarn · Tags:

Quelle: taz

Dass Ungarn seine Grenze schließt, hat gravierende Folgen für die Nachbarländer. Am Schluss hat Griechenland den Schwarzen Peter.

Kommentar von Erich Rathfelder

Die Entscheidung der ungarischen Regierung, in der Nacht zum Samstag das letzte Schlupfloch durch die Grenzanlagen zu EU-Mitglied Kroatien für Flüchtlinge zu schließen, hat jetzt schon zu einem Rückstau mit Konsequenzen für die anderen Staaten geführt.

Indem die slowenische Regierung erklärte, auf der Alternativroute durch das EU- und Schengenland täglich nur 2.500 Flüchtlinge durchzulassen, brachte sie Kroatien dazu, die Grenze zu Serbien – erst einmal teilweise – zu sperren. Nicht-EU-Mitglied Serbien wird bald ebenfalls gegenüber Mazedonien reagieren, am Schluss hat Griechenland den Schwarzen Peter. Alle diese Länder wollen selbst keine Flüchtlinge aufnehmen.

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„Battle for Aleppo threatens to create fresh refugee exodus, says Turkish PM“

19. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Battle for Aleppo threatens to create fresh refugee exodus, says Turkish PM“ · Kategorien: Deutschland, Syrien, Türkei

Quelle: The Guardian

Germany prepared to accelerate Turkey’s EU membership process in exchange for help as Slovenia cuts refugee intake, creating bottlenecks along route

The battle for Aleppo, compounded by Russian airstrikes on the city, threatens to create a new refugee exodus from Syria, Turkey’s prime minister, Ahmet Davutoğlu, has warned.

Speaking after talks with the German chancellor, Angela Merkel, Davutoğlu called for action to prevent a new wave of refugees from moving north across the Turkish border. Aleppo is under assault both from Isis and from forces backing the Syrian government, including Iranian fighters and Russian aircraft.

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„Alarm nach deutscher Grenzübergangssperre zu Österreich“

19. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Alarm nach deutscher Grenzübergangssperre zu Österreich“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Kroatien, Österreich, Slowenien · Tags:

Quelle: der Standard

Nachbarland machte Balken zu und wieder auf – Flüchtlingsandrang aus Slowenien

von Irene Brickner

Wien/Graz/Salzburg/Ljubljana – Der Hotspot der Flüchtlingsankünfte in Österreich hat sich am Wochenende offenbar endgültig von der ungarisch-burgenländischen zur slowenisch-steirischen Grenze verlagert. Nachdem Ungarn die Grenze Richtung Kroatien Samstag um null Uhr endgültig geschlossen hat, reisen die Schutzsuchenden, die nach wie vor meist nach Deutschland und Nordeuropa wollen, via Slowenien nach Österreich.

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