„What shall we do when the borders close?“

07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „What shall we do when the borders close?“ · Kategorien: Balkanroute, Europa · Tags: ,

Quelle: Refugeetrail

We have been cooking soup, distributing blankets, giving information, warmth, food and hope. It has been fun, it has been tragic. We’ve tried to bring a human face to the Balkan route. It has been intense, rewarding, invaluable. The support has been staggering, seeing the solidarity has been beautiful. But I am afraid we are on the wrong track. While we are providing aid and saving lives on the ground, politicians up high in the glass towers of Brussels have been hard at work getting over their differences in order to contain, regulate, close up and slow down the arrival of foreigners in Europe. They are doing it by means of savage bureaucracy, with the tidal waves of history propelling them forward, coming down on support movements as well as visitors to our continent, breaking up solidarity, isolating refugees from us and society. Migrants are step by step being put away in camps and prisons, contained like a disease, to protect Europe from exposure. This is the brutal face of bureaucracy and order, regulation and isolation, which tolerates no independent assistance, no independent information, no independent contact.

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„Jeder Vierte würde auf Flüchtlinge schießen lassen“

07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Jeder Vierte würde auf Flüchtlinge schießen lassen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Die Welt

AfD-Chefin Petry sorgte mit einer Äußerung zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze für Wirbel. Doch einer Umfrage zufolge haben viele Deutschen offenbar ebenso wenig Bedenken wie sie.

Mehr als jeder vierte Deutsche (29 Prozent) hält es einer Umfrage zufolge für gerechtfertigt, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Für nicht gerechtfertigt halten dies 57 Prozent, keine Angaben machten 14 Prozent. Dies zeigt eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov.

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„Flüchtlingskrise: Österreich erwägt Militärmission auf dem Balkan“

07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: Österreich erwägt Militärmission auf dem Balkan“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Kroatien, Mazedonien, Österreich, Serbien, Slowenien · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Die österreichische Regierung will die Balkanroute für Flüchtlinge abriegeln – und dafür notfalls auch das Bundesheer nach Mazedonien oder Serbien schicken.

Aus Amsterdam berichtet Markus Becker

Geht es um Flüchtlinge, ist Österreichs Außenminister Sebastian Kurz ein Freund markiger Worte. Griechenland müsse seine Grenze zur Türkei endlich besser absichern. „Wenn nicht, werden wir andere Wege finden“, sagte Kurz am Freitag bei einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Amsterdam. Wie diese Wege aussehen, erklärte Kurz auch: Es gebe eine starke Bereitschaft in Mazedonien und anderen Staaten, „den Zustrom zu reduzieren, zu drosseln oder vielleicht sogar zu stoppen.“

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Griechenland: Krise, Flüchtlinge und Umbau Europas

07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: Krise, Flüchtlinge und Umbau Europas · Kategorien: Europa, Griechenland, Hintergrund, Lesetipps

Quelle: Griechenlandsolidarität

Hellas-Solidarität-Bochum, 06.02.2016.

Die globale Banken- und Eurokrise trägt nicht nur zur ökonomischen und sozialen Spaltung der Europäischen Union in verschiedene Wohlstandszonen, bzw. „Normalitätsklassen“1 bei, sondern sie bietet auch das legitimatorische bzw. tatsächliche Instrument zur Neuzusammensetzung der Bevölkerungen nach ökonomischen Verwertbarkeitskriterien, die diese Zonen auf lange Sicht etablieren und sichern2. Ziel ist die Generierung einer möglichst hochwertigen demographischen Struktur der Bevölkerungen, bestehend aus einem idealen Mix von – angesichts der prognostizierten negativen Entwicklung der EU-Bevölkerung3 möglichst jungen – prekarisierten Tagelöhnern einerseits und hochqualifizierten Führungskräften andererseits. Denn „dem ersten Anschein zum Trotz ist die Entwicklung eines europäischen Grenzregimes kein einseitiger Prozess starrer Exklusion. Es handelt sich vielmehr um einen Prozess der stufenweisen Inklusion, welcher der schrittweisen Einbeziehung – und Unterordnung – der notwendigen ausländischen Arbeitskräfte dient.“4 Nach Prognosen der EU fehlen bis 2050 rund 50 Millionen junge Menschen im erwerbsfähigen Alter, die EU-weit „importiert“ werden müssen. Es ist naheliegend, dass der Kampf um die Menschen unter neoliberalen Vorzeichen die Hierarchisierung der MigrantInnen und Flüchtenden einkalkuliert und die neu entstehenden Bevölkerungen in Konkurrenz zueinander setzt.

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„Greek military to oversee response to refugee crisis“

07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Greek military to oversee response to refugee crisis“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags:

Quelle: Ekathimerini

Defense Minister Panos Kammenos on Tuesday heralded the creation of a central body to oversee and improve Greece’s response to the migration and refugee crisis and ensure the country safeguards its position in the Schengen passport-free area, noting that the new body will be led by a senior military official.

Greece’s military is to have the oversight of the “Central Coordinating Body for the Management of Migration” until the Migration Ministry and the Hellenic Police gain the necessary know-how and experience to tackle the problem independently, Kammenos indicated at Tuesday’s press conference.

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„De Maizière: Flüchtlinge rascher in Türkei abschieben“

06. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „De Maizière: Flüchtlinge rascher in Türkei abschieben“ · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei · Tags:

Quelle: DW

In Athen hat Bundesinnenminister de Maizière dafür plädiert, sämtliche Flüchtlinge zu registrieren und ihre Zahl zu reduzieren. Das bedeute auch, nicht schutzbedürftige Menschen in die Türkei zurückzuschicken.

Die Rückkehr derjenigen, die keinen Flüchtlingsschutz bräuchten, aus Griechenland müsse intensiviert werden, unterstrich Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei einem Treffen mit seinem griechischen Kollegen Panayotis Kouroublis in Athen. Überdies müsse die Zusammenarbeit mit der Türkei beim Grenzschutz und im Kampf gegen Schlepper verbessert werden. An dem Treffen nahm auch der französische Innenminister Bernard Cazeneuve teil.

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“Wir werden getötet und unsere Organe werden verkauft!”

06. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für “Wir werden getötet und unsere Organe werden verkauft!” · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien · Tags:

Quelle: Zeit Online

Am Rande der Europastraße E75, auf der griechischen Seite, kurz vor dem Grenzübergang Idomeni nach Mazedonien, steht ein mehrstöckiges Gebäude, das schon seit vielen Jahren leer steht. Die Fensterhöhlen sind schwarz, die Balkone zerbrochen, die Wände mit Löchern übersät, vor dem, was einmal der Haupteingang gewesen sein muss, wuchert dichtes Strauchwerk. Das Gebäude war gewiss mal ein Hotel, in dem Reisende übernachten konnten, bevor sie ihre Fahrt fortsetzten. Wenn sie nach Norden fuhren, ging es über Jugoslawien nach Westeuropa. Ja, sehr wahrscheinlich existierte Jugoslawien noch, als das Hotel in Betrieb war.

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„EU und Nato vor weiterem Libyen-Einsatz“

06. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU und Nato vor weiterem Libyen-Einsatz“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Libyen

Quelle: der Standard

Außen- und Verteidigungsminister beraten Sicherheits- und Anti-Terror-Maßnahmen

Thomas Mayer aus Amsterdam

„Da draußen ist Krieg. Wir können also nicht nur Papiere verfassen. Wir müssen endlich handeln“ – so fasste die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert Freitag die Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der EU in Amsterdam zusammen. Aber genau daran mangelt es. Meldungen über eine gravierende Verschärfung der Kampfhandlungen um Aleppo in Syrien und Geheimdienstinformationen zum Erstarken der Jihadisten des „Islamischen Staates“ (IS) in Libyen belasteten die Aussprache über eine „erweiterte Sicherheitskooperation“. Die Bekämpfung der Terrorgefahr gehört dazu.

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„Flucht aus Syrien: Zehntausende harren an türkischer Grenze aus“

06. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flucht aus Syrien: Zehntausende harren an türkischer Grenze aus“ · Kategorien: Türkei · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Tausende Syrer fliehen vor den Kämpfen in Aleppo – und stranden an der türkischen Grenze. Nach Uno-Informationen harren dort bis zu 30.000 Menschen aus. Völlig unklar ist, ob sie einreisen dürfen.

Wegen der heftigen Kämpfe um die nordsyrische Großstadt Aleppo haben sich laut den Vereinten Nationen inzwischen bis zu 30.000 syrische Flüchtlinge nahe der Grenze zur Türkei versammelt. Allein am geschlossenen Grenzübergang Bab al-Salam warten demnach bis zu 20.000 Menschen darauf, in die Türkei einreisen zu dürfen. Das teilte das Uno-Büro für Nothilfekoordinierung (OCHA) in Amman mit.

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Live Ticker Eidomeni restarted

05. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Live Ticker Eidomeni restarted · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien · Tags:

Quelle: bordermonitoring.eu

On the 18th of November 2015, Slovenia closed its borders for refugees who are not from Syria, Afghanistan or Iraq. Just a little later, Croatia, Serbia and Macedonia also adopted this practice of segregation. There is little doubt about that this policy was pushed by the European Union as a starting point for slowing down or even stopping the flow over the Balkan route.

Thousands of refugees were stuck in Eidomeni, Greece, and started to protest. The Moving Europe Bus was on the spot and reported live from the 22nd of November to the 11th of December 2015 – when the camp had been evicted.

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