„Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle: Griechenland-Blog

Deutschland soll unter Berufung auf Dublin III in einer ersten Phase über 3000 Flüchtlinge nach Griechenland zurückschicken wollen.

Der Plan ist wohl überlegt und gut ausgearbeitet. Im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (auch Dublin-III-Verordnung genannt) ist jeder Staat der Europäischen Union berechtigt, auf seinem Gebiet als überzählig eingestufte Flüchtlinge in einen anderen Staat der Europäischen Union zu schicken. Von dieser Verordnung Gebrauch machend, soll Deutschland griechischen Pressemeldungen zufolge beschlossen haben, in einer ersten Phase über 3.000 Flüchtlinge, die es als auf seinem Gebiet überzählig betrachtet, nach Griechenland und konkret auf die Insel Kreta zu schicken.

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„Der unterschätzte Türkei-Deal“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der unterschätzte Türkei-Deal“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: Zeit Online

Das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei wird gern kritisiert. Tatsächlich läuft einiges schief, aber der Deal hat auch erhebliche Verbesserungen gebracht.

Eine Kolumne von Martin Klingst

Es scheint in Mode gekommen zu sein, das erst im März zwischen der EU und der Türkei geschlossene Flüchtlingsabkommen zu verdammen. In ihrer ZEIT-ONLINE-Kolumne zum Beispiel bezeichnete Mely Kiyak diesen Deal als „im Stacheldraht hängendes Denken“, sprach von einem „Flüchtlingsverschiebebahnhof, der Menschen wie Vieh hin- und hertreibt“.

Weithin wird dem Abkommen vorgeworfen, die Lage der Not leidenden Menschen überhaupt nicht verbessert zu haben. Nein, im Gegenteil, die Flüchtlinge würden damit auf noch riskantere Routen gezwungen, etwa auf die hochgefährliche Mittelmeerüberfahrt von Nordafrika nach Italien. Doch diese Kritik übertreibt, und sie operiert bisweilen mit Halbwahrheiten und falschen Zahlen.

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„EU-Einsatz in Libyen: Bundeswehr soll libysche Küstenschützer trainieren“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Einsatz in Libyen: Bundeswehr soll libysche Küstenschützer trainieren“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Libyen · Tags:

Quelle: FAZ

Die Bundeswehr könnte helfen, die libysche Küstenwache auszubilden. Doch das gilt als gefährlich, weil Extremisten das für sich nutzen könnten.

Die Bundeswehr soll sich an der Ausbildung libyscher Küstenschutz-Kräfte durch die EU beteiligen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur prüft das Bundesverteidigungsministerium derzeit, welche Art von Unterstützung möglich ist. Eine Entscheidung könnte bereits in den kommenden Wochen getroffen werden.

Das Engagement würde im Zuge der Ausweitung des bereits laufenden EU-Marineeinsatzes „Sophia“ erfolgen. Das Ministerium wollte sich zunächst nicht zu Details äußern, bestätigte aber das Prüfverfahren.

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„Eine Bilanz: Lehren aus der Flüchtlingskrise“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Eine Bilanz: Lehren aus der Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

FAZ | 14.08.2016

Ein Jahr ist es her, seit die Flüchtlinge zum großen Thema wurden und die Kanzlerin versprach: „Wir schaffen das!“ Nun ist es höchste Zeit, eine Bilanz zu ziehen.

von Georg Meck

1. Auf Rechtsbruch lässt sich kein Rechtsstaat aufbauen

Zuverlässiges Opfer einer jeden europäischen Krise ist das Recht: „Maastricht“ ist das Stichwort für den Euro-/Griechen-Schlamassel, über dem der Stabilitätspakt verlorenging. „Dublin“ und „Schengen“ krachten unter dem Ansturm der Flüchtlinge zusammen. Ein Jahr Flüchtlingskrise heißt: ein Jahr Rechtsbruch.

Die Idee des „Schengen“- Regimes war: Die Binnengrenzen fallen, wenn der Schutz nach außen verstärkt wird. Der Abbau im Innern hat geklappt, nach außen sind die Staaten überfordert. Der Ausnahmezustand wurde zum Regelfall, von einem „geordneten Ausnahmezustand“ sprachen die Grenzbeamten in Rosenheim voriges Jahr.

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„Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Konteradmiral Bergott jagt die Schleppermafia“

14. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Konteradmiral Bergott jagt die Schleppermafia“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

Quelle: Spiegel Plus

Die EU-Mission „Sophia“ soll Schlepper im Mittelmeer stoppen. Mit Speedbooten, Hubschraubern und einem Flugzeugträger stellt eine 1200-Mann-Truppe den Schleusern nach. Peter Müller war mit den Soldaten unterwegs – auf einer verzweifelten Jagd.

Der Mann, der Europas Außengrenze verteidigt, wirft einen angestrengten Blick von seinem Kommandostand acht Stockwerke über dem Meer Richtung Süden. Dort, hinter dem Horizont, liegt Libyen, ein Land ohne Ordnung und funktionierende Regierung. Es ist das große Sammelbecken für Flüchtlinge, Zwischenstation für Hunderttausende, die aus dem Herzen Afrikas aufbrechen, um mithilfe von Schleppern Schutz in Europa zu suchen.

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„Bevölkerungsentwicklung: Die große Migrationswelle kommt noch“

14. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bevölkerungsentwicklung: Die große Migrationswelle kommt noch“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: FAZ

Rasantes Bevölkerungswachstum in Afrika sowie im Nahen Osten und hohe Jugendarbeitslosigkeit bilden ein explosives Gemisch. Eine aktuelle Studie zeigt: Hunderte Millionen wollen auswandern.

von Philip Plickert

Im vergangenen Jahr kamen gut eine Million Menschen aus Krisenregionen des Nahen Ostens, aus Afrika und vom Balkan als Asylbewerber nach Deutschland. In diesem Jahr rechnen die Kommunen mit etwa einer Dreiviertelmillion. Rückläufige Zahlen sollen die Bevölkerung beruhigen. Der Zustrom wird geringer, seit die Balkan-Route im Frühjahr gesperrt wurde und das umstrittene Abkommen mit der Türkei für eine bessere Sicherung der EU-Außengrenze sorgt.

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‘Sexual assaults on children’ at Greek refugee camps

14. August 2016 · Kommentare deaktiviert für ‘Sexual assaults on children’ at Greek refugee camps · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Charities claim youngsters and women are too afraid to leave tents after dark at government-run camps

Children as young as seven have been sexually assaulted in official European refugee camps, the Observer has been told. The claims come as testimony emerges suggesting that some camps are so unsafe that youngsters are too terrified to leave their tents at night.

Charities and human rights groups allege that children stranded in supposedly safe camps in Greece that were built to deal with Europe’s migration crisis – many of whom are likely to be eligible to claim asylum in the UK – have been sexually abused.

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„Debatte Libyen und Migration: Paradies für Menschenhändler“

13. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Debatte Libyen und Migration: Paradies für Menschenhändler“ · Kategorien: Libyen · Tags:

Quelle: taz

Verhandlungen mit Politikern und Milizen in Libyen sind wert- und sinnlos. Stattdessen sollte Europa Städte und Gemeinden unterstützen.

Kommentar von Mirco Keilberth

Mit Entsetzen schaut Europa auf das Chaos entlang der 2.200 Kilometer langen südlichen Mittelmeerküste. Fünf Jahre nach dem Sturz des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi haben Milizen die Macht übernommen und den weltweit größten Menschenschmugglerring aufgebaut. Trotz erfolgreicher Reformen schließen sich auch im benachbarten Tunesien mehr junge Männer religiösen Milizen an als in jedem anderen arabischen Land.

Die gut organisierten Extremisten bieten zwischen der Sahara und dem Mittelmeer den Perspektivlosen das Gefühl von Zugehörigkeit und ein wirtschaftliches Auskommen. Der Staat leistet dies in Sidi Bouzid, Agadez oder Sirte schon lange nicht mehr – oder hat es nie. Das Versagen der politischen Eliten hat aus Libyen, Tunesien und dem Niger einen größeren Unsicherheitsfaktor für Europa gemacht, als der Irak oder Afghanistan es je waren.

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„Aufregung um die Flüchtlinge“

13. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Aufregung um die Flüchtlinge“ · Kategorien: Griechenland

Quelle: Telepolis

Immigrationsminister versucht zu beschwichtigen

Wassilis Aswesopoulos

Giannis Mouzalas, Immigrationsminister im Rang eines Vizeministers für Inneres, suchte am 12. August den gerade aus dem Urlaub zurückgekehrten Premierminister Alexis Tsipras auf. Mouzalas Anliegen war es, den Regierungschef umfassend zu informieren. Gleichzeitig wollte er die Öffentlichkeit beruhigen.

Hinsichtlich des Flüchtlingsdeals der EU mit der Türkei verweist er darauf, dass es zwar eine Erhöhung der Flüchtlingszahlen geben würde, diese jedoch mit 165 Personen am Donnerstag in keinem Verhältnis zu den Zahlen des gleichen Vorjahreszeitraums stünden, als bis zu 5.000 Personen täglich auf den griechischen Inseln ankamen. Mouzalas reagiert damit auf zahlreiche Presseberichte, welche den Gipfel in einem Titelblatt der gewöhnlich seriösen Tageszeitung Ta Nea fanden. Mit einem „Die Flüchtlinge sind wieder da“ wurde die gesamte Titelseite gefüllt.

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„Flüchtlinge: Unerwünscht auf den Straßen Mailands“

13. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Unerwünscht auf den Straßen Mailands“ · Kategorien: Italien

Quelle: derStandard

Die Zeltlager reichen nicht für alle aus. Viele Eritreer suchen ein Viertel auf und stoßen dort auf Hilfe wie Ablehnung

Thesy Kness-Bastaroli aus Mailand

Um sechs Uhr früh in der Via Lazzaro Palazzi, im Zentrum Mailands, kann man leicht über schlafende Flüchtlinge stolpern. Über 3.300 Migranten kamen seit dem vergangenen Wochenende in die norditalienische Stadt. Sie wurden in neu errichteten Zeltlagern untergebracht. Doch die Unterkünfte reichen nicht für alle aus.

Vom Bahnhof sind es nur zehn Minuten zu Fuß zu Mailands „Mini Asmara“, der Via Lazzaro Palazzi. Nahe dem Nobelviertel rund um Porta Venezia ist in den vergangenen Jahren ein Stadtteil entstanden, in dem sich die eritreischen Flüchtlinge des Unabhängigkeitskriegs von 1961 bis 1991 und später jene der Diktatur von Isayas Afewerki niederließen. Ein eigenes Stadtviertel, mit Geschäften, eritreischen Restaurants und Handyshops.

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