05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bis Libyen und nicht weiter“ · Kategorien: Libyen

ARD Tagesschau | 05.05.2017

Im Süden Libyens sitzen Hunderttausende Menschen in sogenannten Gefangenenzentren fest – unter menschenunwürdigen Bedingungen. Eine Lösung ist nicht in Sicht, das Land selbst braucht Hilfe.

Von Björn Blaschke, ARD-Studio Kairo

Der Schließer schiebt den Metallriegel beiseite und zieht die schwere Stahltür auf. Der Geruch nimmt einem den Atem: Ausdünstungen von ungewaschenen Menschen und muffiger Kleidung. Die Luft in dem hohen Raum kann nicht zirkulieren. Die vergitterten Lichtschächte in den nackten Betonwänden sind zu schmal. Auf dem unverputzten Boden, eng auf eng: Schaumgummimatratzen. Mit billigen Kunstfaserdecken.

Der Raum: groß wie eine Turnhalle; Platz für vielleicht 100 bis 150 Menschen. Eine Großraumzelle für Frauen. Unter libyscher Leitung. Die Vereinten Nationen nennen es DC: Detention Center. Zu deutsch Gefangenenzentrum. Manche Frauen schlafen, andere starren an die Decke. Wer hier eingesperrt ist, hat die finale Etappe der großen Reise nicht mehr geschafft. Die, die aus einem der vielen südlicheren afrikanischen Länder aufgebrochen waren, um über Libyen und das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.

Wer in einem DC wie diesem in der libyschen Hauptstadt Tripolis einsitzt, wurde von Libyern im Land aufgegriffen oder aus der See gefischt. Der Traum von einem besseren Leben: geplatzt. Illegal eingereist, ohne Visum. Letzte Station Gefangenenzentrum.

Weiterlesen »

05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Initiative Bürgerasyl in Hanau gestartet – Ziviler Ungehorsam gegen Abschiebungen nach Afghanistan angekündigt! · Kategorien: Deutschland · Tags:

„Wir werden von Abschiebungen bedrohten Flüchtlingen aus Afghanistan Bürgerasyl gewähren, das heißt, wir werden Platz machen in unseren Wohnungen und notfalls die Menschen verstecken, die in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt werden sollen.“

Mit diesen Sätzen wurde bei einer Protestkundgebung am gestrigen Nachmittag (4. Mai 2017) in Hanau eine neue lokale Initiative gegen die „Charter in den Krieg“ vorgestellt.

Während das US-Militär Mitte April die „Mutter aller Bomben“ über Afghanistan abwirft und eine Woche später bei einem der schwersten Taliban-Angriffe über 140 Soldaten sterben, startete am 23. April die mittlerweile fünfte Sammelabschiebung aus München nach Kabul. An Bord waren dieses Mal 14 afghanische Schutzsuchende, die zum Teil seit vielen Jahren in Deutschland lebten und arbeiteten und nun zwangsweise zurückgeschickt wurden. Auch hessische Behörden waren erneut an dieser skandalösen Abschiebung in den Krieg beteiligt.

Weiterlesen »
05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bootsflüchtlinge im Mittelmeer: Lebensretter sollen plötzlich Schlepper sein“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , , ,

NZZ | 05.05.2017

In Italien hetzen ein Staatsanwalt und die Opposition gegen private Seenotretter, die Migranten aus dem Mittelmeer bergen. Innerhalb von Wochen haben sie es geschafft, die Stimmung zu drehen.

von Andrea Spalinger, Rom

Bis vor kurzem wurden Nichtregierungsorganisationen (NGO) und private Helfer, die auf dem Mittelmeer Bootsflüchtlinge retten, in Italien als Helden gefeiert und mit Verdienstmedaillen überhäuft. Nun werden sie als Helfershelfer der Schlepper verteufelt und müssen sich vor parlamentarischen Kommissionen verteidigen. Die Stimmung hat sich innerhalb von wenigen Wochen gedreht. Hatten zuvor nur rechtspopulistische Hardliner gegen die Rettungsaktionen auf hoher See mobil gemacht, schiessen heute diverse Oppositionspolitiker und sogar ein Minister gegen die NGO.

Angefangen hatte alles mit einem kritischen Bericht der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Deren Chef, Fabrice Leggeri, ist überzeugt, dass die Rettungsaktionen vor der libyschen Küste einen Anreiz für Schlepperorganisationen schaffen. Damit steht er auch in Italien nicht alleine da. In Interviews hat der Franzose den privaten Helfern nun aber sogar vorgeworfen, in direktem Kontakt mit Menschenhändlern in Libyen zu stehen. Der Oberstaatsanwalt von Catania, Carmelo Zuccaro, nahm den Ball auf. Die NGO steckten unter einer Decke mit den Schmugglern und verfolgten mit ihrem Engagement finanzielle Interessen, behauptete er und leitete eine Untersuchung ein. Konkrete Beweise hat er nach eigenen Angaben keine. Das hält ihn aber nicht davon ab, seine Beschuldigungen gegenüber italienischen Medien täglich zu bestärken.

Weiterlesen »

05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge im Mittelmeer: Fragen und Antworten zur Seenotrettung · Kategorien: Alarm Phone, Mittelmeer · Tags: , ,

Mediendienst Integration | 05.05.2017

Die zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer ist seit mehreren Wochen mit schweren Vorwürfen konfrontiert: Hilfsorganisationen würden angeblich mit Schleusern kooperieren, so die Kritik. Was ist dran an den Behauptungen? Und was ist über die Arbeit der Organisationen bekannt, die Migranten in Seenot retten?

Seit Ende 2016 ermittelt die Staatsanwaltschaft in Catania (Sizilien) gegen Nichtregierungs-Organisationen (NGO), die im Mittelmeer schiffbrüchige Migranten retten. Beweise konnte die Staatsanwaltschaft bislang nicht vorbringen. Zudem warf der Chef der EU-Grenzschutzagentur „Frontex“, Fabrice Leggeri, den Hilfsorganisationen vor, indirekt das Geschäft der Schleuser zu unterstützen, indem sie Migranten in der Nähe der libyschen Küste aufgreifen.

Welche gesicherten Erkenntnisse gibt es zur Seenotrettung? Stimmen ältere Behauptungen, wonach sie ein „Pull-Faktor“ ist – Migranten also dazu veranlasst, in Boote zu steigen, weil sie wissen, dass sie auf jeden Fall gerettet und nach Europa werden?

Weiterlesen »

05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Dieser Vergleich zeigt die Dimension der Asylzuwanderung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Welt | 04.05.2017

Nach Deutschland kamen 2017 bisher mehr Schutzsuchende, als Flüchtlinge über EU-Außengrenzen einreisten. Viele kommen aus Italien hierher. CDU und CSU bestehen deshalb auf Grenzkontrollen.

Längst erfolgt der Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland nicht mehr so zügig wie vor der weitgehenden Abriegelung der Türkei-Griechenland-Balkanroute vor mehr als einem Jahr. Dennoch kommen seither immer noch Monat für Monat rund 15.000 neue Schutzsuchende über die deutschen Grenzen.

Aufhorchen lässt, dass mit rund 60.000 in diesem Jahr bis Ende April mehr Asylsuchende nach Deutschland kamen, als im selben Zeitraum über die europäischen Außengrenzen einreisten. Das waren nämlich laut Internationaler Organisation für Migration (IOM) nur rund 44.000, davon allein 37.000 in Italien.

Weiterlesen »

05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für EU plans to keep migrants in Libya would trap thousands in ‚catastrophic conditions‘, Germany warns · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Malta · Tags:

The Independent | 04.05.2017

Italy leading controversial efforts to prevent refugees from crossing the Mediterranean Sea

Any attempt to prevent refugees crossing the Mediterranean Sea by holding them in Libya would trap thousands of men, women and children in “catastrophic conditions”, the EU has been warned.

Sigmar Gabriel, the German foreign minister and Vice Chancellor, rowed back on Berlin’s previous support for plans led by Italy to increase cooperation with the war-torn African state.

Ruthless smugglers have capitalised on widespread lawlessness to expand their human trade, while migrants are routinely detained by armed gangs and extorted or forced into forced labour and prostitution.

Weiterlesen »

05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn: Mordanklage gegen Menschenschmuggler“ · Kategorien: Österreich, Ungarn · Tags: ,

DW | 04.05.2017

Der Fund der Leichen von 71 Flüchtlingen in einem Kühllaster machte im August 2015 weltweit Schlagzeilen. Die ungarische Staatsanwaltschaft erhebt nun Mordanklage gegen vier Menschenschmuggler.

Die ungarische Staatsanwaltschaft hat drei Bulgaren und einen Afghanen wegen mehrfachen Mordes unter besonders grausamen Umständen angeklagt, wie ein Vertreter der Behörde in der südungarischen Stadt Kecskemet mitteilte. Die vier Männer sollen für den Tod von 71 Flüchtlingen verantwortlich sein. Die Leichen waren im August 2015 in einem Kühllaster in Österreich gefunden worden.

Weiterlesen »

04. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Berlin: 1, 2, 100 Idomeni. Geflüchtete in Griechenland · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Termine [alt]

Griechenlandsolidarität | 03.05.2017

Veranstaltungshinweis
Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung
Donnerstag, 18. Mai 2017
19:00 bis 21:30 Uhr

Seit der Abschottung der Balkanroute und dem Inkrafttreten des sogenannten EU-Türkei-Deals vor ziemlich genau einem Jahr ist Griechenland zur Endstation für viele Schutzsuchende geworden. 62.000 Geflüchtete und Migrant*innen sitzen in dem Land an der Ägäis fest – unter unmenschlichen Bedingungen. Weder die griechische Regierung noch die EU scheinen gewillt, auch nur ein Mindestmaß an Infrastruktur vor Ort zu etablieren, geschweige denn, die mit dem EU-Türkei-Deal versprochenen legalen Wege nach Europa zu schaffen. So warten zum Beispiel noch immer rund 25.000 Menschen auf die zugesagte Umsiedlung in ein anderes EU-Land.

Weiterlesen »

04. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Mit neuem Flugzeug mehrere Hundert Flüchtlinge gerettet“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

Migazin | 04.05.2017

Allein im vergangenen Jahr war die Hilfsorganisation Sea-Watch an der Rettung von 20.000 Flüchtlingen beteiligt. Jetzt hält die Initiative auch per Flugzeug Ausschau nach hilfsbedürftigen Menschen im Mittelmeer – mit Erfolg.

Die Hilfsorganisation Sea-Watch hat mit dem Einsatz eines Flugzeugs nach eigenen Angaben die Rettung von mehreren Hundert Flüchtlingen auf Booten im Mittelmeer ermöglicht. „Wir konnten der Rettungsleitstelle in Italien inzwischen mehr als zehn Boote melden. Dadurch konnten wir verhindern, dass die Flüchtlinge ertrinken“, sagte Projektkoordinator Ruben Neugebauer dem Evangelischen Pressedienst. Seit Mitte April 2017 setzt die Organisation gemeinsam mit der Humanitarian Pilots Initiative erstmals ein Flugzeug ein, um vor der Küste Libyens Flüchtlingsboote zu suchen.

Weiterlesen »
04. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Kritik an Seenotrettern ist zynisch“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , , ,

Migazin | 04.05.2017

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex kritisiert private Seenotretter dafür, dass sie Flüchtlingen auf hoher See helfen. Sie spielten Schleppern in die Hände. Migrationsforscher Oltmer weist diese Kritik zurück. Europa gehe es nur darum, sich abzuschotten.

Der Osnabrücker Migrationsforscher Jochen Oltmer wirft der Europäischen Union eine verfehlte und kurzsichtige Blockadepolitik gegenüber Flüchtlingen vor. Insbesondere die Versuche, die zivilen und privaten Seenotretter dafür verantwortlich zu machen, dass deutlich mehr Menschen über das Mittelmeer flüchteten und die europäischen Küsten erreichten, sei geradezu zynisch, sagte Oltmer dem Evangelischen Pressedienst: „Da werden Ursache und Wirkung vertauscht. Es wird mit Menschenleben gespielt. Wenn Menschen in Seenot nicht gerettet werden, ist das unterlassene Hilfeleistung.“

Weiterlesen »